Verena Osgyan: Alternativszenarien planen, damit Studierende bei Fortgang der Coronapandemie nicht auf der Strecke bleiben
Es war an der Zeit, dass die Staatsregierung nun endlich einen verbindlichen Rahmen für das kommende Wintersemester vorlegt. Insbesondere für diejenigen, die jetzt in ihr erstes Semester starten, sind Präsenzveranstaltungen wichtig. Unsere Hochschulen leben von Begegnung, Diskurs und gemeinsamem Lernen. Schon jetzt ist auch klar, dass die Folgen der Coronapandemie nicht nach einem Semester abgehandelt sind, sondern uns noch die kommenden Monate und Jahre begleiten werden. Im Fall einer zweiten Welle befürchten wir, dass viele Studierende auf der Strecke bleiben, denn diese werden wieder Probleme mit Regelstudienzeiten, Prüfungen, BAföG und der allgemeinen Lernsituation bekommen. Hierfür fehlen bis heute verbindliche und konkrete Vorgaben und Planungen für Alternativszenarien. Diese brauchen wir noch bis zum Semesterstart für Prüfungen, Staatsexamina bis hin zur sozialen Flankierung für die Studierenden.
Verena Osgyan: „Die ganzen Leuchttürme nützen nichts, wenn andernorts die Schiffe zerschellen“
Die Entscheidung des Bayerischen Kabinetts, den Aufbau der TU Nürnberg voranzutreiben, kommentiert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan:
„Es ist erfreulich, dass die Frankenmetropole hochschulpolitisch gestärkt wird und die neue Universität zum Vorreiter der Digitalisierung werden kann. Dennoch sehen wir mit Sorge, dass die versprochenen 1,5 Milliarden Euro für die Sanierung der FAU Erlangen bislang noch reine Luftschlösser sind. Der 5-Milliarden-Sanierungsstau der Bayerischen Hochschulen wird uns früher als uns lieb ist, einholen. Da nützen die ganzen Leuchttürme nichts, wenn andernorts überall die Schiffe zerschellen.“
Verena Osgyan fordert konkrete Aussagen zur Sanierung der Hochschulstandorte Nürnberg und Erlangen
Der Campus für Lehrer*innenbildung der FAU Erlangen-Nürnberg kann nun doch nicht auf dem Nürnberger Schöller-Areal entstehen, da der Ankauf des Geländes durch den Freistaat nicht erfolgreich war. „Bei der Standortfrage ist bereits so viel wertvolle Zeit vergeudet worden und die Aussagen der Staatsregierung wurden in letzter Zeit immer schmallippiger, so dass mich auch diese Nachricht nicht wirklich überrascht hat“, ärgert sich Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen und stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Von dem 2017 von der bayerischen Staatsregierung so vollmundig angekündigten Zukunftskonzept zur Stärkung der Hochschulstandorte Nürnberg und Erlangen sei nicht mehr viel übrig. „Die Umsetzung des Zukunftskonzepts gleicht einem Puzzlespiel, dessen Teile nicht zusammenpassen“, moniert die Nürnberger Abgeordnete.
Verena Osgyan rückt Wissenschaftskommunikation der Staatsregierung und bayerischer Hochschulen ins Blickfeld
„Gerade jetzt, in Coronazeiten, werden immer wieder Zweifel an der Sinnhaftigkeit staatlicher Maßnahmen laut. Eine wissenschaftsbasierte, transparente Politik ist deshalb auch ein wesentlicher Beitrag für die Akzeptanz staatlichen Handelns“, stellt Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, fest. Auf der Basis nachvollziehbar aufbereiteter Forschungsergebnisse lasse sich auch staatliches Handeln verständlich erklären. Die Verteilung von Informationen „nach Gutsherrenart“, etwa darüber, welche Forschungsergebnisse handlungsleitend sind oder welche Beratergremien eingesetzt werden, sei keine vertrauensbildende Maßnahme.
Verena Osgyan fordert strukturiertes Programm und Neuberechnung der Lehrerdeputate, um Hochschullehrende zu entlasten
„In der digitalen Lehre an Hochschulen macht sich CSU-Wissenschaftsminister Sibler einen ziemlich schlanken Fuß“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan.
In der heutigen Pressekonferenz hat die Bayerische Staatsregierung angekündigt, die Hilfen für Künstler*innen, Spielstätten und Musikvereine auf insgesamt 200 Mio. Euro aufzustocken. Diese Unterstützung können nun auch Kulturschaffende beantragen, die nicht Mitglied der Künstlersozialkasse sind. Ministerpräsident Markus Söder hob die Bedeutung der Kunst und Kultur als „wertvoll und dringend notwendig“ hervor. Die schönen Worte und der Geldsegen konnten aber nicht darüber hinweg täuschen, dass diese Pressekonferenz in vielerlei Weise nicht die Erwartungen erfüllte, die weite Teile der Kulturszene in sie gesetzt hatten. Zu den Perspektiven, wann und wie vor allem die freien Künstler*innen und Veranstalter wieder vor Publikum agieren dürfen, blieben die Aussagen des Ministerpräsident Söder und des Wissenschafts- und Kunstministers Bernd Sibler zu ungenau.
Die Kultusministerkonferenz, die Europäische Kommission und die Kulturstiftung der Länder haben sich auf eine Verlängerung der Frist für die Auswahl der Kulturhauptstadt Europas 2025 um sieben Wochen geeinigt. Das zweite Bewerbungsbuch muss nun bis zum 21. September vorliegen, am 23. Oktober kommt die Jury-Delegation nach Nürnberg.
„Ich begrüße die Entscheidung der Verlängerung, bin aber nach wie vor der Meinung, dass trotz und gerade wegen Corona darin für Nürnberg eine große Chance liegt“ sagt Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag. „Unsere freien Kulturschaffenden haben viel Potenzial um unsere Stadt weiterzuentwickeln. Die Corona-Krise zeigt, wie wichtig die kulturelle Vielfalt der Stadt ist und wie schnell und kreativ die lokale Kulturszene auf besondere Situationen reagiert.“ Daraus ergeben sich ganz neue Ansätze, Visionen und Perspektiven für die Bewerbungsinhalte, die nun mit einer besseren Einbindung der freien Nürnberger Künstlerinnen und Künstler nachjustiert werden können.
Verena Osgyan fordert bayernweit einheitliche Vergütungsregeln und Flexibilität bei der fachärztlichen Spezialisierung
Die Landtags-Grünen fordern eine bayernweit einheitliche Vergütung für Medizinstudierende, die in der Coronakrise ihr Praxisjahr vorziehen müssen. „Wenn wir unsere angehenden Ärztinnen und Ärzte in dieser besonderen Situation vorzeitig in den Klinikalltag schicken, müssen wir sie sowohl angemessen bezahlen als auch den Gesundheitsschutz sicherstellen“, betont die hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan. Derzeit sei es den Kliniken überlassen, ob und in welcher Höhe sie medizinische Praktika entlohnen.
Die Landtags-Grünen sorgen sich um Studierende ohne finanzielle Unterstützung aus dem Elternhaus. „Um Lebensunterhalt und Miete am Studienort bestreiten zu können, braucht es in vielen Fällen einen Nebenjob zur BAFöG-Aufbesserung“, berichtet die hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan. „Gerade diese Aushilfs-Jobs in der Gastronomie oder anderen Einrichtungen fallen jetzt krisenbedingt aus, während die Miete weiterläuft.“
Am 14. Januar haben wir den Antrag Masterplan Bäume für Nürnberg gestellt, in dem wir nicht nur darauf verweisen, dass in Nürnberg laut Bund Naturschutz 26.000 Bäume fehlen, sondern auch eine Gesamtstrategie für mehr Bäume in der Stadt fordern. Darunter fallen unter anderem das Einrichten eines dienststellenübergreifenden Spartenmanagements, um für Transparenz zu sorgen, ein umfangreiches Baustellenmanagement sowie der Ausbau des Gießdienstes im Sommer. In der heutigen Presse ist nun zu entnehmen, dass SÖR im Rahmen eines Masterplans mehr für die Bäume in der Stadt tun möchte. „Wir freuen uns sehr darüber, dass die Stadt sich diesem wichtigen Thema so schnell widmet. Aber wir schließen uns Mathias Schmidt vom BN an: Auch wir begrüßen den Masterplan, aber 50 neue Baumstandorte jährlich reichen bei weitem nicht aus. Wir brauchen mindestens 1.000 neue Straßenbäume im Jahr“, sagt Stadträtin Andrea Bielmeier. „Ein Anfang mag gemacht sein, aber um dieses Konzept als Masterplan bezeichnen zu können, fehlen nach wie vor umfangreichere Maßnahmen.“ Auch Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete, sieht weiteren Handlungsbedarf: „Wir müssen hier mehr Zug in die Sache bringen. Als Oberbürgermeisterin werde ich ein städtisches Grünflächenamt einführen, das die Planung von Grün in der Stadt, das Pflanzen von Bäumen, die Baumpflege und die Wartung unserer Grünanlagen in einer Hand zusammenführt.“
Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag
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