Archiv der Kategorie: Mittelfranken

Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit in Bayern

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan kritisiert Einflussnahme des Siemens-Konzerns auf hochschulpolitische Entscheidung in fränkischer Metropolenregion

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, warnt vor wachsender Einflussnahme der Wirtschafts- und Industrielobby auf die Hochschulpolitik in Bayern. „Wir erleben gerade bei der Gründung der Universität Nürnberg massive Beeinflussungen von Regierungsentscheidungen durch den in Erlangen beheimateten Siemens-Konzern“, weist Verena Osgyan auf Aussagen von CSU-Minister Herrmann im „Forum“ der Nürnberger Nachrichten und eine aktuelle Antwort des CSU-Kultusministeriums auf ihre entsprechende Anfrage hin.
Demnach scheinen die Bedürfnisse des Siemens-Konzerns einen Kurswechsel bei den jahrelangen hochschulpolitischen Planungen für die fränkische Metropolenregion eingeleitet zu haben. Nur deshalb sei es am Ende nicht zu der angestrebten Teilverlagerung der Technischen Universität Erlangen nach Nürnberg gekommen und man habe ein noch diffuses Projekt für eine eigene Universität in der Frankenmetropole aufgesetzt.
 
Verena Osgyan: „Dieses Vorgehen ermutigt andere Unternehmen, selbst Einfluss auf unsere Hochschulen zu nehmen. Langfristig führt das zu einer Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit in Bayern.“ Für die weiteren Planungen am Universitätsstandort Nürnberg fordert Verena Osgyan „hundertprozentige Transparenz bei der inhaltlichen Konzeption und eine Brandmauer gegen unternehmerische Einflussnahme“.

 

Gauland in Nürnberg: 500 Menschen protestieren gegen die AfD

PRESSESPIEGEL

Am 9. September demonstrierten rund 500 Menschen gegen die AfD Veranstaltung in der Meistersingerhalle in Nürnberg, auf der unter anderem Alexander Gauland redete. Dass so viele Menschen gegen die menschenfeindliche Stimmungsmache der AfD auf die Straße gingen, zeigt, zivilisatorische Dammbrüche welche die Meinungsfreiheit sprengen, wie die Aussage die Integrationsbeauftragte des Bundes „in Anatolien entsorgen“ zu wollen, werden von der Zivilgesellschaft nicht teilnahmslos hingenommen.

nordbayern.de berichtet hier.

Verena Osgyan vor Ort im kda Bayern

ORTSTERMIN

Auf Einladung des Leiters Dr. Johannes Rehm besuchte Verena Osgyan, Abgeordnete der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag  am vergangenen Freitag (08. September 2017) in Nürnberg die Zentrale des Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt der Evang.-Luth. Kirche in Bayern (kda).

„Als berufene Synodale bin ich kontinuierlich in Kontakt mit der Evangelisch-Lutherischen Kirche und erlebe, dass sie insbesondere in ihren Diensten und Werken wichtige Eckpfeiler in der Bildungs- und sozialen Arbeit setzt. Gerade hier bei uns in Nürnberg steht sie den spannenden Herausforderungen in einem heterogenen, multikulturellen Umfeld gegenüber. Mit seinem Hauptsitz in der Nürnberger Südstadt ist der kda für mich hier ein Paradebeispiel für nahbare kirchliche Arbeit, die vor Ort zu den Menschen geht.“ , so Verena Osgyan, „Und als Politikerin schätze ich den kda als wichtiger Partner für den Dialog mit Organisationen und Verbänden in Arbeit, Wirtschaft und Sozialpolitik.“

Verena Osgyan und Johannes Rehm„Wir hier im kda setzen uns mit vielen tagesaktuellen Themen auseinander, die sich um soziale, ethische und ökologische Fragen drehen. Denn gerade in einer sich rasant wandelnden Arbeitswelt sehen wir es als unsere Aufgabe an, uns für eine zukunftsfähige und nachhaltige Wirtschafts- und Sozialpolitik einzusetzen, die die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Mittelpunkt stellt, aber auch stets über den Tellerrand blickt und aus einem christlichen Blickwinkel die Interessen unseres Gemeinwesens im Blick hat. Dafür ist der direkte Austausch mit Politikerinnen und Politikern eminent wichtig.“ erläutert Dr. Johannes Rehm, Leiter des kda Bayern. Verena Osgyan vor Ort im kda Bayern weiterlesen

Nitrat: So belastet ist das Grundwasser in der Region

PRESSESPIEGEL

Gemeinsam mit den beiden Abgeordneten Markus Ganserer und Marzin Stümpfig stellte ich eine Anfrage zur Nitratbelastung des Grundwassers in Mittelfranken. Die Ergebnisse sind erschreckend hoch und die Belastung in vielen Teilen Mittelfrankens hat sich in der letzten Zeit noch weiter verschlechtert.

nordbayern. de berichtete:

http://www.nordbayern.de/region/nitrat-so-belastet-ist-das-grundwasser-in-der-region-1.6434213

Weitere Verschlechterung unseres Wassers – Staatsregierung muss endlich tätig werden

Der Schutz unseres Grundwassers in Mittelfranken hat aus Sicht der drei mittelfränkischen Grünen Abgeordneten Verena Osgyan, Markus Ganserer und Martin Stümpfig einen sehr hohen Stellenwert. Die drei Bündnisgrünen Abgeordneten hatten sich mit einer Schriftlichen Anfrage an die Staatsregierung gewandt um die aktuelle Situation des Grundwassers in Mittelfranken abzufragen.
Ergebnis der Anfrage ist eine steigenden Anzahl von Brunnen, deren Nitratwerte die Schutzwerte gemäß Wasserrahmenrichtlinie von 25 mg/l und 40mg/l übersteigen. Die drei Abgeordneten sind sich in ihrer Bewertung einig: „Es ist nötig alle Maßnahmen zu ergreifen, um eine weitere Verschlechterung beim Nitratgehalt und Pestizidrückständen im Grundwasser zu vermeiden. Das Ziel des flächendeckenden Grundwasserschutz muss endlich gelten.“

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Bezirkskliniken Mittelfranken: Missstände lückenlos aufklären!

PRESSEMITTEILUNG

Der kommunalpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Jürgen Mistol, und die mittelfränkische Abgeordnete Verena Osygan fordern einen Bericht über die Vorwürfe an den Vorstand der Bezirkskliniken Mittelfranken und damit in Verbindung stehenden Fehlverhaltens. „Seit Wochen kommen immer neue Vorwürfe ans Licht von Luxus-Campingwägen und unmäßigen Gehaltserhöhungen für den Vorstand bis hin zu Unterschleif bei der Auftragsvergabe – dabei geht es um schwerwiegende Vorwürfe und erhebliche Geldsummen“, erklärt Verena Osgyan.

„Das CSU-Innenministerium steht als Rechtsaufsichtsbehörde in der Verantwortung, hier für Aufklärung zu sorgen. Und wir Grüne fordern, dass auch der Landtag informiert wird“, kommentiert Jürgen Mistol: „Hat der Verwaltungsrat seine Kontrollpflichten ausreichend wahrgenommen? Wurde der Bezirk rechtsaufsichtlich tätig? Das wollen wir wissen und ebenso, wie die CSU-Regierung die Vorgänge beurteilt und mit welchen Konsequenzen dies verbunden ist.“

Die Landtags-Grünen fordern lückenlose Aufklärung und Aufarbeitung des Sachverhalts.

Den grünen Antrag finden Sie im Anhang als pdf.

Grüne fordern Aufklärung zu Bezirkskliniken Mittelfranken

PRESSESPIEGEL

Seit Wochen kommen immer wieder neue Vorwürfe gegenüber dem Vorstand der Bezirkskliniken Mittelfranken auf. Die Grüne Landtagsfraktion fordert eine Aufklärung der Verhältnisse durch die bayerische Staatsregierung, da es sich um erhebliche Geldsummen und schwerwiegende Vorwürfe handelt. Diese Verhältnisse sind nicht tolerierbar.

Mehr zur Thematik kann bei idowa.de nachgelesen werden: http://www.idowa.de/inhalt.bayern-gruene-fordern-aufklaerung-zu-bezirkskliniken-mittelfranken.42657eb7-3cad-4590-b03f-52510899dbd0.html

Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg: Ein einziger finanzpolitischer Saustall!

PRESSEMITTEILUNG

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg erklärt die grüne Landtagsabgeordnete Verena Osgyan: „Über eine Zweigstelle des deutschen Museums in Nürnberg würde ich mich nach wie vor sehr freuen. Über das „wie“ muss aber dringend Transparenz hergestellt werden. Es muss umfassend aufgeklärt werden, wie die Finanzierung sichergestellt wird, auf welchem Konzept sie basiert, wie und von wem die Standortentscheidung für den teuren Innenstadt-Standort Augustinerhof getroffen wurde, und zu welchen Konditionen der Mietvertrag abgeschlossen wurde. Es kann nicht sein, dass hier offenbar freihändig Mittel von insgesamt 100 Millionen Euro zugesichert wurden, wenn nur 66 Millionen im Haushalt stehen. Kopfrechnen für Fünftklässler, Finanzminister Söder: setzen, sechs. Das ist ein einziger finanzpolitischer Saustall! Franken hat Besseres verdient.“ Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg: Ein einziger finanzpolitischer Saustall! weiterlesen

Finanzierung des Deutschen Museums Nürnberg nicht am Landtag vorbei!

PLENARREDE

Mit einem Dringlichkeitsantrag haben die Landtagsgrünen klar gemacht, dass dringend Klarheit über die  Finanzierung der Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg hergestellt werden muss.  Wie in einer Ausschussitzung ganz en passant verkündet wurde, wird dieses Prestigeprojekt nun statt der ursprünglich geplanten Anschubfinanzierung von 8 Millionen locker bei 100 Millionen landen  – bei sensationell hohen Mietkosten von 2,8 Millionen pro Jahr. Das ist ein finanzpolitisches Trauerspiel und zeigt erneut die völlige Missachtung der Rechte des Landtags durch die CSU-Staatsregierung. Wie üblich hat die Mehrheitsfraktuion den Grünen Berichtsantrag abgelehnt und sich entschieden, lieber  weiter zu mauern, das wird Ihnen aber nichts nützen, wir bleiben weiter dran!

Die Plenarrede von Verena Osgyan dazu im Volltext:

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„Erwachsenwerden, Erwachsensein“ – Jugendfeier des HVD Bayern

GRUßWORT

46 Jugendliche aus ganz Bayern haben am 15. Juli 2017 in Fürth ihre Jugendfeier begangen. Fast 700 Gäste in der ausverkauften Fürther Stadthalle feierten mit ihnen.

Gefeiert wird mit der humanistischen Jugendfeier das Erwachsenwerden, sie ist dabei zum überwiegenden Teil eine Feier von Jugendlichen für Jugendliche: Durch den Vormittag führten die Moderatorinnen Tanja und Tanja, Junge Humanistinnen und selbst ehemalige Jugendfeierlinge. Die Jugendlichen selbst erzählten mit Präsentationen, Vorträgen und kurzen Showeinlagen das vergangene Jugendfeierprogramm nach. Sie schnippten und klatschten bei Bodypercussion, erzählten Gossip aus ihren Gruppen „Team Roofless“ und „Blutgruppe Nutella“ und berichteten von Jugendfahrt und Selbstverteidigungskurs, Medienworkshops und dem gemeinsamen Kochen mit jungen Geflüchteten. Auch bei der abschließenden Zeremonie standen die Jungen und Mädchen im Mittelpunkt.

Für Verena Osgyan war es daher eine ganz besondere Freude, als Erwachsene und Politikerin mit einem Grußwort zu dieser gelungenen Veranstaltung beitragen zu dürfen.

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