Kategorie-Archiv: Veröffentlichungen

„Datenschutzwüste Bayern?“

VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK

Datenschutz ist Bürgerrecht – Dieser Grundsatz steht unverrückbar im Zentrum Grüner Politik. Mit der im Mai 2018 in Kraft tretenden EU-Datenschutz-Grundverordnung wird künftig das Datenschutzniveau in der ganzen Europäischen Union auf eine neue einheitliche Grundlage gestellt, die den Bürgerinnen und Bürgern eine deutlich umfassendere Kontrolle über ihre privaten Daten einräumt.

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„Privacy by Design“ wird verpflichtendes Prinzip, auch internationale Unternehmen müssen bei Datenschutzverstößen gegenüber Europäischen Bürgerinnen und Bürgern nun mit empfindlichen finanziellen Strafen rechnen, und die  Datenschutzbehörden der Mitgliedsländer werden zu Servicestellen ausgebaut. Sie haben künftig verstärkte Mitwirkungs- und Rechtsdurchsetzungspflichten.
Diese Errungenschaften sind nicht zuletzt ein Erfolg des Grünen Berichterstatters Jan Phillip Albrecht MdEP, der die EU-Datenschutzverordnung in einem mehrjährigen Prozess gegen vielfältige Widerstände durchsetzen konnte.

Die Rechtslage wird sich also in Kürze zu Gunsten des Datenschutzes massiv verbessern und zugleich neue Anforderungen an die Bayerischen Datenschutzbehörden stellen. Diese können aber bereits jetzt ihren Aufgaben mangels angemessener Ausstattung nur bedingt gerecht werden. Denn in den letzten Jahren haben sich die Herausforderungen an den Datenschutz vervielfacht. Neue technische Entwicklungen, wie z.B. Internet der Dinge, vernetzte Mobilität, eGovernment und eHealth-Anwendungen machen eine angemessene Ausstattung der Datenschutzbehörden unabdingbar, sollen sie ihren Kontrollpflichten künftig mehr als nur im Ansatz gerecht werden können. Doch der politische Wille der CSU ist dazu nicht erkennbar, sie scheint den Datenschutz bewusst aushungern zu wollen.

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Solidaritätserklärung mit den Grünen und HDP-Freundinnen und Freunden in Antalya

PRESSEMITTEILUNG

Das Drehbuch der Entdemokratisierung in der Türkei beginnt bei den gewaltsamen Niederschlagung einer Umweltbewegung im Sommer 2013 im Gezi-Park in Istanbul. Die Proteste dort haben den Machtwahn Erdogans verstärkt: Nach und nach werden seitdem regierungskritische Stimmen zum Schweigen gebracht. Die Presse- und Meinungsfreiheit existiert nicht mehr, Medien werden verboten oder auf Linie gebracht.

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Karriereperspektiven in der Wissenschaft

Am vergangenen Mittwoch fand auf Antrag der grünen Fraktion im Bayerischen Landtag hin ein Fachgespräch zum Thema „Verlässliche Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs“ statt. Gegenüber dem Wissenschaftsausschuss des Bayerischen Landtags machten die VertreterInnen der Hochschulen klar, dass Aufstiegschancen für NachwuchswissenschaftlerInnen nicht nur für deren soziale Absicherung wichtig sind, sondern auch der Qualität von Forschung und Lehre zugute kommen.

Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag sieht dabei vor allem alternative Karrierewege zum eigenen Lehrstuhl als wichtig an: „Lebensarbeitszeitstellen unterhalb der Ebene einer Professur, also im wissenschaftlichen Mittelbau, sind ganz zentral für die Karriereperspektiven von jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.“ Für ihren Einsatz um einen Code of Conduct für gute Arbeit in der Wissenschaft dankte sogar der stellvertretende Ausschussvorsitzende Oliver Jörg (CSU) Verena Osgyan und der grünen Fraktion. 2015 hatten sich die bayerischen Hochschulen mit den „Grundsätzen zum Umgang mit Befristungen nach dem WissZeitVG und zur Förderung von Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs“ auf Richtlinien geeinigt.

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Gleichstellung an bayerischen Hochschulen verwirklichen

GRÜNE WOCHE

Frauen stellen die Hälfte aller Studierenden in Bayern und mehr als 45 Prozent aller Promovierenden. An den bayerischen Hochschulen liegt ihr Anteil bei den Professuren allerdings nur bei 18,7 Prozent.

„Wenn nicht einmal jede fünfte Professur in Bayern mit einer Frau besetzt ist, ist die Gleichstellung von Frauen in der Wissenschaft bei uns noch lange nicht erreicht“, kritisiert Verena Osgyan, Sprecherin für Hochschule und Gleichstellung der Landtags-Grünen. In der bundesweiten Länderrangliste rangiert Bayern damit an viertletzter Stelle.

Für Verena Osgyan ist klar: „Wir haben es hier mit struktureller Benachteiligung zu tun. Diese gilt es zu beseitigen.“ Sie erarbeitete deshalb gemeinsam mit der Landeskonferenz der Frauen- und  Gleichstellungsbeauftragten an bayerischen Hochschulen (LaKoF) ein Antragspaket, das in dieser Woche im Wissenschaftsausschuss beraten wurde. Kernforderungen der Landtags-Grünen sind die Sicherstellung von Geschlechtergerechtigkeit in den Berufungsverfahren und beim akademischen Personalmanagement sowie das Verankern der Gleichstellung in den Hochschulgremien. Gleichstellung an bayerischen Hochschulen verwirklichen weiterlesen

„Meine Daten gehören mir?“ – Datenschutzspaziergang in Regensburg

ORTSTERMIN

Meine Daten gehören mir!
Dieser Grundsatz ist aber oft gar nicht so einfach durchzusetzen. Im alltäglichen Leben ist es eigentlich kaum möglich, keine Datenspuren zu hinterlassen. Von der Fortbewegung mit Auto, ÖPNV oder sogar zu Fuß über die elektronische Gesundheitskarte bis hin zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum – an allen Ecken werden Daten über uns gesammelt, gespeichert und weiterverarbeitet.

Auf Einladung der Grünen in Regensburg  war Verena Osgyan mit Stefan Christoph (Kreisvorsitzender der GRÜNEN Regensburg), Jürgen Mistol (MdL) und vielen weiteren Interessierten in der Regensburger Altstadt auf einem Datenschutzspaziergang unterwegs. Erkundet haben die politisch Aktiven sowie zahlreiche interessierte Teilnehmer und Teilnehmerinnen verschiedene Bereiche der Stadt Regensburg,  an denen persönliche Daten eine Rolle spielen. Und natürlich wollten sie wissen, was nicht nur wir persönlich, sondern vor allem auch die Politik gegen die Datensammelwut machen kann. „Meine Daten gehören mir?“ – Datenschutzspaziergang in Regensburg weiterlesen

EU-Datenschutzreform: Bayern hat Hausaufgaben vor sich!

GRÜNE WOCHE

Im Verfassungsausschuss gab es diese Woche einen Bericht zur Umstetzung der EU-Datenschutzreform aus landesrechtlicher Sicht. Die Reform geht zurück auf den Grünen Europa-Abgeordneten, Jan Philipp Albrecht. Sie umfasst zwei Teile, eine EU Datenschutz-Grund-Verordnung (EU DGVO) und eine Datenschutz-Richtlinie für Polizei und Justiz, die beide jetzt im Mai 2016 in Kraft getreten sind und in zwei Jahren umgesetzt sein müssen.

Kernpunkt der Reform ist die Abschaffung ungleicher Datenschutzniveaus in der EU, da diese zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger wie auch der Unternehmen gereichen.
„Für die bayerische Staatsregierung ist Datenschutz nicht vorrangig, was sich auch an der Ausstattung der Datenschutzbehörden zeigt.“, kritisiert Verena Osgyan. „Den Wert der Privatheit muss die Staatsregierung endlich höher achten und ihre Datenschutzbehörden umstrukturieren und deutlich besser mit Personal, IT Fachleuten und Technik ausstatten“. EU-Datenschutzreform: Bayern hat Hausaufgaben vor sich! weiterlesen

„Starke Frauen in der Wirtschaft“

SOIREÉ

cc: Kerstin Celina
cc: Kerstin Celina

Zusammen mit den frauenpolitischen Sprecherinnen aller Fraktionen im Bayerischen Landtag  lud die Landtagspräsidentin Barbara Stamm am 27. April 2016 zu einer überfraktionellen Veranstaltung ins Maximilianeum ein. Verena Osgyan zeigte sich begeistert, dass erneut viele Gäste in den Bayerischen Landtag gekommen waren, um sich unter dem Motto „Starke Frauen für eine bessere Welt“ zu informieren und miteinander ins Gespräch zu kommen.
Besonders erfreulich war es, dass Marlies Bernreuther, Inhaberin und Geschäftsführerin der Pyraser Landbrauerei auf Einladung der Grünen Fraktion kam und aus ihrer Perspektive über ihre Erfahrungen im hauptsächlich männerdominierten Bereich des Bierbrauens berichtete.

cc: Kerstin Celina
cc: Kerstin Celina

Der Senatssaal platzte aus allen Nähten und die Mitwirkenden, allen voran Marlies Bernreuther, Inhaberin und Geschäftsführerin Pyraser Landbrauerei, Dr. Joana Breidenbach, Gründerin betterplace.org und betterplace-lab.org, Veronika Peters, Unternehmerin, Gebrüder Peters Gebäudetechnik, und Nicole Stocker, Geschäftsführerin der Hofpfisterei. Sie warfen einen persönlichen und vielfältigen Blick auf die Herausforderungen und den Umgang damit, denen Frauen in einer immer noch an die Glasdecke stoßenden Wirtschaft begegnen.

Weitere Impressionen finden Sie hier

„Nein heißt Nein – Lücken im Sexualstrafrecht schließen“

PODIUMSDISKUSSION

Das entscheidende Wort
„Missbrauch passiert jeden Tag“, sagt die Kriminalhauptkommissarin Dagmar Bethke. Bei einer Diskussion über eine Verschärfung des Sexualstrafrechts wird klar: Ein paar Paragrafen zu ändern, wird die Probleme nicht lösen von Claudia Graf (Immenstadt/Oberallgäu)

Eine Frau, die sich nach langer Zeit zu einer Anzeige gegen den Vater ihrer Kinder durchringt – und diesen Schritt wenige Stunden später rückgängig macht. Ein Vater, der für Gewalt an seinen Kindern bestraft wird – und als Kind selbst Opfer von Gewalt war. Eine Frau, die sich schämt, „Nein“ zu einem Mann zu sagen – sodass der nicht wissen kann, dass sie das, was er macht, nicht will.
Diese Fälle aus dem Oberallgäu veranschaulichen den Arbeitsalltag von Dagmar Bethke, Kriminalhauptkommissarin und Frauenbeauftragte im Polizeipräsidium Schwaben Süd/West, und Petra von Sigriz, Sonderpädagogin beim Frauennotruf Kempten. Es sind Beispiele, die bei der Podiumsdiskussion „Nein heißt Nein“ verdeutlichten, dass es in der aktuellen Debatte um die Verschärfung des deutschen Sexualstrafrechts um mehr geht als das „Neusortieren von Gesetzesbuchstaben“, wie es Bethke nannte.
Um über die Lücken des deutschen Sexualstrafrechts zu sprechen, hatte der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen in den Gasthof Krone nach Immenstadt-Stein eingeladen. „Nein heißt Nein muss auch im Strafrecht gelten“, sagte Verena Osgyan, Landtagsabgeordnete der Grünen und frauenpolitische Sprecherin, die einen entsprechenden Antrag im Landtag gestellt hat. „Es darf nicht darauf ankommen, ob das Opfer sich auch körperlich gewehrt hat“, sagte sie bei der Podiumsdiskussion. „Nein heißt Nein – Lücken im Sexualstrafrecht schließen“ weiterlesen

Ortstermin beim UNHCR Nürnberg

ORTSTERMIN

Dass in Nürnberg neben Berlin eine Zweigstelle des UNHCR residiert und im BAMF ihr Büro hat, wissen sicherlich einige, und, dass es auf jeden Fall sinnvoll ist in der Stadt der Menschenrechte, werden die meisten bestätigen.
Aber was macht das UNHCR- Büro eigentlich und was genau in Nürnberg?

Das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen bzw. United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR) nimmt weltweit und in Deutschland (Berlin und Nürnberg) Aufgaben im Bereich des internationalen Schutzes von Flüchtlingen wahr.

Zu den Aufgaben gehört zunächst Internationaler Schutz, d.h. die Durchführung von Flüchtlingsschutzverfahren und Beurteilung nationaler Asylsysteme, zum anderen die Suche nach dauerhaften Lösungen für eine freiwillige Rückkehr, Integration im Asylland und Resettlement. Aber auch die Versorgung von Flüchtlingen wird koordiniert, z.B. Aufbau von Flüchtlingslagern, Besorgung von Hilfsgütern und Koordinierung der Hilfe mit NGO´s und anderen UN-Organisationen. UNHCR betreibt Flüchtlingslager in Syrien, Jordanien, keine Lager in Türkei.
Der Schwerpunkt der UNHCR-Aktivitäten in Deutschland liegt – wie in anderen europäischen Staaten auch – im Bereich des Rechtsschutzes für Asylsuchende und anerkannte Flüchtlinge. Das Asylverfahren selbst wurde in der Genfer Flüchtlingskonvention zwar nicht geregelt, dennoch ist es wichtig, dass die Flüchtlingseigenschaft in einem Verfahren festgestellt wird. Deshalb gilt es im Rahmen des Rechtsschutzes sicherzustellen, dass Asylanträge innerhalb eines angemessenen Verfahrens geprüft werden.
Mitarbeiter der UNHCR-Büros in Berlin und Nürnberg kommentieren auch auf Einladung von Regierungsstellen oder des Bundestages und seiner Ausschüsse, Verfahrensregelungen sowie Änderungen des materiellen Asylrechts aus internationaler Sicht. Auf Bitten von Behörden, Gerichten, Anwälten oder Asylsuchenden beziehungsweise Flüchtlingen nehmen sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten Stellung zu individuellen Fällen.

Die Nürnberger Zweigstelle wird seit 1953 als Verbindungsbüro zum BAMF geleitet, seit 1999 von Anne Büllesbach. Vorher war das Büro direkt in Erstaufnahmestelle Zirndorf angesiedelt, im Jahr 1996 bezog das UNHCR Büroräume im BAMF.

Im Gespräch mit der Leiterin Frau Büllesbach und ihrem Team interessierte mich als frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin meiner Fraktion neben der täglichen Arbeit des Büros insbesondere die Berücksichtigung frauenspezifischer Fluchtgründe. Ein Thema, zu dem Frau Büllesbach schon viel gearbeitet hat und aktiv ist.
Nach aktuellen Schätzungen sind etwa 30 Prozent der Flüchtlinge in Deutschland weiblich, aber weltweit fliehen nach unterschiedlichen Schätzungen 50-80 Prozent Frauen und Kinder.

Warum jedoch kommt nur ein geringer Anteil der Frauen in Deutschland an? Bis zum Alter von 16 Jahren sei das Verhältnis ausgeglichen, da Jungen und Mädchen mit ihren Familien kommen. Ab 16 werden weitaus weitaus mehr Jungen registriert. Erst ab Alter über 35 Jahre kommen anteilig wieder mehr Frauen. Frauen fliehen, so Frau Büllesbach meist im Binnenland oder nur über Grenze und bleiben dort. Sie sind weniger mobil und müssen sich um Betreuung und Versorgung von Kindern kümmern, haben schlechtere Netzwerke, weniger finanzielle Mittel und es gesellschaftlich nicht geduldet wird. Wenn sie dennoch fliehen, dann in der Regel mit der zusätzlichen Angst vor sexuellen Übergriffen, Zwang zur Prostitution oder Menschenhandel.

Das UNHCR legt ausdrücklich neben der Beobachtung und Beratung der Entscheidungspraxis des BAMF Wert auf die Unterstützung  von Schutzsuchenden und Flüchtlingen mit besonderen Schutzbedürfnissen, wie eben Flüchtlingsfrauen und -kindern. Denn auch geschlechterspezifische Formen der Verfolgung können als Fluchtgründe anerkannt werden.

Wie sieht diese Unterstützung konkret aus?
Frau Büllesbach schilderte aus der Praxis, dass z.B. Einzelfälle von geflüchteten Frauen strukturiert und zusammengefasst werden, um Muster zu erkennen in bestimmten Themen. Auch Expertenwissen von NGOs, Wohlfahrtsverbänden und Kirchen, die sich sehr für geflüchtete Frauen einsetzen und da ihre Expertise abgeben können, fließt in die Analyse mit ein. Die analysierten und zusammengefassten Indikatoren werden wiederum in die laufende Arbeit der BAMF-Mitarbeiter eingespeist, z.B. als Bestandteil des Fragenkatalogs, um Fehler in den Anerkennungsverfahren zu vermeiden oder in Form von Fortbildungen. Gerade bei geflüchteten Frauen, die auf ihrer Flucht traumatisierende Erlebnisse erfahren haben, ist es von Vorteil bestimmte Muster zu erkennen und so zu einem zufriedenstellenden Ergebnis zu kommen.

Ein weiterer Schwerpunkt des UNHCR Deutschland ist auch die Beschäftigung mit kinderspezifischen Fluchtgründen, hier werden ebenfalls Asylverfahren beobachtet und anschließend Input gegeben. Hierzu arbeitet das UNHCR Deutschland zusammen mit dem Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge e.V. zusammen.

„Heimat.Genuss.Kultur. Einzigartig oder austauschbar?“

GRÜNE AGRARTOUR NÜRNBERG-LAND

Unter dem Motto „Heimat. Genuss. Kultur. Einzigartig oder austauschbar?“ tourt die Grüne Landtagsfraktion schon seit knapp einem Jahr durch ganz Bayern, um sich vor Ort über vorbildliche Projekte zu informieren und über Ziele und Grundsätze einer regionalen und ökologischen Landwirtschaft ins Gespräch zu kommen .

Wir Grüne setzen uns von Beginn an ein für gutes und gesundes Essen, eine intakte Umwelt und fairen Umgang mit Tieren. Wir wollen eine Landwirtschaft, die sich an der Gesundheit der Menschen und dem Schutz der Umwelt orientiert.
Das gilt es zu pflegen und zu erhalten und dazu gehört auch eine vor Ort verankerte Landwirtschaft. Regional ansässige Gastronomie, Handwerk, Lebensmittelverarbeitung und Lebensmittelvermarktung schaffen Werte und erhalten Wirtschaftsstrukturen und Wertschöpfung in der Region.

Diesen Reichtum, den der ländliche Raum bietet, wollen wir erhalten. Weil er unsere Heimat einzigartig macht. Weil unsere Heimat nicht austauschbar ist. Und weil diese in Franken, im Nürnberger Land zum Beispiel ganz anders aussieht als in Starnberg oder Aschaffenburg. Am 29.02.2016 machte die Grüne Agrartour deshalb Station rund um Hersbruck, um die Ökomodellregion Nürnberg, Nürnberger Land, Roth zu besuchen.

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