Archiv der Kategorie: Politische Aktivitäten

Aktuell, Nürnberg, Veranstaltungen & Aktionen

Hat Nürnberg einen Plan? Chancen der Stadtentwicklung für eine Stadt im Umbruch

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EINLADUNG ZUM FACHGESPRÄCH

Am Freitag, 12. Juli um 18:00 Uhr
in der Galerie KunstKontor Nürnberg
Füll 12, 90403 Nürnberg

Nürnberg steht, wie viele Großstädte Europas, vor den Herausforderungen einer wachsenden Stadt in Zeiten von Umbrüchen wie einer zunehmenden Heterogenität der Bevölkerung, Strukturwandel und Digitalisierung und nicht zuletzt der immer bedrohlicher werdenden Klimakrise.

Dass Umbrüche immer auch große Chancen beinhalten, zeigt auch ein Blick auf die Landeshauptstadt München, in der viele dieser Entwicklungen schon wesentlich weiter vorangeschritten sind. Gleichzeitig hat Nürnberg als „Second City“ in Bayern ganz eigene Aufgaben und Herausforderungen zu bewältigen.

Wie stellen wir, die Nürnbergerinnen und Nürnberger, uns aber eine lebenswerte und zukunftsfähige Stadt im Jahr 2025 vor? Welche Visionen und Veränderungen braucht unsere Stadtgesellschaft im Hinblick auf Mobilität, Kultur, sozialen Zusammenhalt, Umwelt und Wirtschaft und Siedlungsentwicklung?

 Hat Nürnberg einen Plan für diese Herausforderungen und Antworten auf diese Fragen? Wie kann die Stadtgesellschaft – Bürgerschaft, Politik, Wirtschaft, Organisationen, Kreative, Künstler*innen – für eine nachhaltige und innovative Stadtplanung und Stadtentwicklung begeistert werden, vor allem auch im Hinblick der Bewerbung Nürnbergs als Kulturhauptstadt Europas im Jahre 2025?

Gemeinsam mit Expert*Innen und Politiker*innen und mit Ihnen/Euch wollen wir all diese Fragen diskutieren und laden Sie/Euch herzlich zu einem Fachgespräch mit mit anschließendem Get together ein.

PROGRAMM

ab 17:30 Uhr Einlass
18:00 Uhr Begrüßung und Einführung: Verena Osgyan, MdL
18:15 Uhr Impulsreferat:
Brigitte Sesselmann, Stadtplanerin und Architektin, BauLust e.V.
19:00 Uhr Im Gespräch mit:
Katrin Habenschaden, Fraktionsvorsitzende DIE GRÜNEN ROSA LISTE Stadtratsfraktion München, OB-Kandidatin
Daniel F. Ulrich, Planungs- und Baureferent der Stadt Nürnberg
Monika Krannich-Pöhler, Grüne Stadtratsfraktion Nürnberg, bau- und planungspolitische Sprecherin
Verena Osgyan, stv. Vorsitzende, Bündnis90/Die Grünen im Bayerischen Landtag, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Moderation: Ulrich Lindner, Sprecher Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen

20:00 Uhr Abschlussimpuls

Anschließend Get together mit Fingerfood und Getränken

Mehr Informationen hier

Anträge, Erlangen-Höchstadt, Hochschulpolitik, Mittelfranken, Nürnberg, Regionales

Bald ein wenig mehr Klarheit: Sanierungsbedarf an der FAU Erlangen-Nürnberg und an den Bayerischen Hochschulen

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GRÜNE WOCHE

Ausschuss für Wissenschaft und Kunst unterstützt Grünen Dringlichkeitsantrag und fordert von der Staatsregierung Auskunft über geplante Maßnahmen gegen den massiven Sanierungsstau

Der Sanierungsstau an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) ist eklatant und ein Fall für sich: die gravierenden baulichen Mängel haben jetzt bereits Auswirkungen auf den Studienbetrieb und in bereits 2024 läuft sogar die Betriebsgenehmigung von mehreren wichtigen Gebäuden der Universität ab. Dies alles ist seit Langem bekannt. Kein Wunder, dass die Ankündigung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder anlässlich des Schlossgartenfestes 2018, der FAU Erlangen-Nürnberg 1,5 Mrd. Euro für Bau- und Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen, mit Erleichterung begrüßt wurde. Seitdem ist jedoch wenig geschehen. Im verabschiedeten Doppelhaushalt 2019/20 sind diese Finanzmittel nicht eingestellt; abgesehen von Absichtserklärungen hat sich wenig getan. Und die Zeit drängt…

Die Situation an der FAU Erlangen-Nürnberg mag ein besonders hervorstechendes Beispiel sein, aber auch an anderen Hochschulen in Bayern besteht erheblicher Sanierungsbedarf. Allein bei den so genannten „großen Baumaßnahmen“ an staatlichen Hochschulen und Universitäten herrschte bereits in der letzten Legislatur ein enormer Sanierungsstau von rund drei Milliarden Euro. Mittlerweile ist dieser auf mehr als mehr als fünf Milliarden Euro angewachsen.

Wir Grüne fordern Klarheit über den Sanierungsstau und die Zukunft der Hochschulen in Bayern und haben in dieser Woche einen ersten Erfolg errungen: einstimmig ist im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst ein grüner Dringlichkeitsantrag verabschiedet worden. Aufgrund dieser Initiative wird die Staatsregierung bis Oktober den aktuellen Sanierungsbedarf im Hochschulbau für ganz Bayern benennen und aufzeigen, welche Bedarfe an welchen Hochschulen und Hochschulstandorten vorliegen. Ebenso wird sie erklären, mit welchen Prioritäten und in welchem Zeitfenster sie gedenkt, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen und wie der dazugehörige Finanzplan für die nächsten Jahre aussieht.

Ebenso konnten wir durchsetzen, dass die Staatsregierung erläutert, wann die versprochenen 1,5 Mrd. Euro der FAU Erlangen-Nürnberg zu Gute kommen, um endlich den dortigen Universitätsbetrieb sicherzustellen. Ferner möchten wir wissen, wie der aktuelle Stand des Ausbaukonzeptes der Technischen Universität Nürnberg ist und wie es um den Aufbau der neuen geplanten Technischen Universität Nürnberg steht. Denn für uns steht fest: vernünftige Hochschulpolitik braucht klar Konzepte. Der Auf- und Ausbau von Hochschulen einer Region darf nicht zum Nachteil für bestehende Hochschulen werden, deren Infrastruktur mehr und mehr verfällt.

Verena Osgyan, Wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag resümiert dazu: „Bayern als Wissenschaftsstandort braucht zukunftsfähige Universitäten! Es kann nicht sein, dass Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mitunter schon abwinken, wenn sie einen Ruf nach Bayern erhalten, weil die Arbeitsumgebung zu schlecht ist. Wir Grünen haben bereits zu den Haushaltsberatungen im Mai vergeblich beantragt, die Gelder für Bauunterhalt und Baumaßnahmen massiv aufzustocken, damit der beständig anwachsende Sanierungsstau wenigstens innerhalb der nächsten 10 Jahre behoben werden kann. Denn aktuell ist dafür viel zu wenig Geld im Topf. Ich hoffe nun, dass wenigstens jetzt im Oktober ein klarer Plan vorgelegt wird, wie die FAU, aber auch die anderen Bayerischen Hochschulen wieder in Schuss gebracht werden können.“

Der Grüne Dringlichkeitsantrag ist abrufbar unter: http://www1.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP18/Drucksachen/Basisdrucksachen/0000001500/0000001929.pdf

Aktuell, Hochschulpolitik, Mittelfranken, Nürnberg, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilungen

Uni Erlangen-Nürnberg endlich sanieren

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PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert: Bayernweiten Sanierungsstau im Hochschulbereich abbauen

„Wir brauchen einen Fahrplan für den Abbau des Sanierungsstau an den bayerischen Hochschulen – und endlich die Sanierung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), bevor sie uns – salopp gesagt – komplett wegbröckelt“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan. Die FAU ist teilweise in einem Zustand, der nur noch eine geschränkte Nutzung zulässt. „So kann es nicht weitergehen. Die versprochenen 1,5 Milliarden müssen der Uni endlich zugutekommen.“

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Frauen & Gleichstellung, Mittelfranken, Veranstaltungen & Aktionen

Feministisch, global, gerecht – Grüner Frauenempfang 2019

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GRÜNER FRAUENEMPFANG

Rund 90 Frauen aus ganz Bayern kamen am 1. März 2019 zusammen, um am Grünen Frauenempfang zum Thema feministische Außenpolitik in Nürnberg teilzunehmen. Die bayerische Landtagsabgeordnete Verena Osgyan und die Nürnberger Stadträtin Elke Leo luden in die Kulturscheune der Altstadtfreunde ein, um über Europa, Feminismus und zukünftige Ziele zu diskutieren und sich untereinander zu vernetzen.

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Aktuell, Mittelfranken, Nürnberg, Pressemitteilungen, schriftliche Anfragen

Polizei braucht mehr politische Bildung – Grüne zu Fackelmarsch auf Zeppelintribüne

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PRESSEMITTEILUNG

Nach dem Auftauchen eines Videos, in dem Neonazis aus Nürnberg und ganz Süddeutschland bei einem Fackelmarsch auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände zu sehen sind, fordern die Grünen nicht nur eine Aufklärung der genauen Umstände, sondern vor allem wirksame Maßnahmen, solche Vorkommnisse in Zukunft zu verhindern.

„Es muss genau aufgeklärt werden, warum die Polizei hier die Lage offensichtlich völlig verkannt und falsch reagiert hat“, meint die Nürnberger Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Verena Osgyan. Sie kündigt eine Landtagsanfrage an die Staatsregierung zu den Vorkommnissen an. „Dass 18 Neonazis im Nürnberger Südosten mit ihren Fackeln Mitte Februar wohl nicht zu einer Gartenparty unterwegs waren, müsste eigentlich augenfällig sein“, so Osgyan weiter.

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Aktuell, Anträge, Hochschulpolitik, Pressemitteilungen

Für mehr Mitsprache: Verfasste Studierendenschaft einführen

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PRESSEMITTEILUNG

Zur Meldung „Wissenschaftsminister Sibler will mehr Mitspracherechte für Studenten“ erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan:

„Die Einführung einer Verfassten Studierendenschaft ist die beste Möglichkeit für die Studentinnen und Studenten, sich demokratisch und eigenverantwortlich zu organisieren. Bayern ist nach wie vor das einzige Bundesland ohne echte studentische Selbstverwaltung. Ob bei Vertragsabschlüssen zu Semestertickets oder im Bereich Kulturangebote bzw. Sozialberatungen, als Verfasste Studierendenschaft– vergleichbar mit den Industrie- und Handelskammern – wären unsere rund 380.000 Studierenden endlich gut gerüstet, ihre Anliegen schlagkräftig zu vertreten.“

Den 2017 eingereichten grünen Gesetzentwurf finden Sie hier!  

Aktuell, Frauen & Gleichstellung, Veranstaltungen & Aktionen

Grüner Frauenempfang

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EINLADUNG  ZUM GRÜNEN FRAUENEMPFANG
Feministisch, global, gerecht – Die Europäische Union als Vorreiterin der Frauenrechte?

am 1. März von 18:00 – 21:30
in der Kulturscheune der Altstadtfreunde
Zirkelschmiedsgasse 30, 90402 Nürnberg

Anmeldung
Bis 28. Februar unter 0911 27426281 oder
natalie.keller@gruene-fraktion-bayern.de

Für das Recht WÄHLEN zu gehen und GEWÄHLT zu werden, mussten Frauen vor über 100 Jahren in Deutschland, wie auch in vielen anderen europäischen Ländern, hart kämpfen. Die erschreckend geringen Frauenanteile in Parlamenten auf allen Ebenen und den diplomatischen Corps zeigen, dass wir auch heute noch nicht am Ende dieser Entwicklung angekommen sind. Entscheidungen, die dort getroffen werden, bestimmen die Folgen von Krisen, Kriegen und globaler Ungerechtigkeit. Sie treffen vor allem Frauen, Kinder und Marginalisierte. Eine gerechtere und friedlichere Welt ist daher nur durch die konsequente Teilhabe und den Einbezug der Perspektiven aller möglich.

Was sind die Perspektiven für eine feministische Außen- und Europapolitik? Wir wollen diskutieren, ob es an der Zeit für einen Paradigmenwechsel in der europäischen Innen- und Außenpolitik ist und welche Rolle die EU als Akteurin und Treiberin zur Stärkung der Rechte von Frauen spielt und spielen kann?
Ich lade Sie/euch herzlich zu einer Diskussion mit Expertinnen und Politikerinnen mit anschließendem Get together ein.

Programm:
18:00 Uhr: Einlass
18:30 Uhr: Begrüßung und Einführung: Verena Osgyan, Stv. Vorsitzende Grüne Landtagsfraktion
18:45 Uhr: Input: Kristina Lunz, Co-Founder and Germany Director bei Centre for Feminist Foreign Policy
19:15 Uhr: Im Gespräch mit:
Henrike Hahn, Bayerische Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl 2019
Andrea Kuhn, Festivalleiterin Nuremberg International Human Rights Film Festival
Claudia Gessl, Internationales Frauencafé Nürnberg
20:00 Uhr: Abschlussimpuls: Elke Leo, Frauenpolitische Sprecherin Grüne Stadtratsfraktion

Anschließend Get together mit Musik und Fingerfood

Aktuell, Artikel, Nürnberg

Besuch des Nürnberger Dokumentationszentrums

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GRÜNE WOCHE

Die Erinnerungskultur steht in Deutschland an einem Scheideweg: Es gibt immer weniger Zeitzeugen, eine lautstarke Minderheit versucht rechtspopulistische und rechtsextreme Meinungen wieder hoffähig zu machen, auch in den Parlamenten. Die neue Generation diskutiert anders als die vorhergehende. Gerade in diesen Zeiten ist es deshalb besonders wichtig, Orte der Erinnerung zu erhalten und zu schützen. Das Reichsparteitagsgelände in Nürnberg mit Zeppelinfeld und Zeppelintribühne als einzig erhaltener Propagandaort der Nationalsozialisten ist hier ein wichtiger Anknüpfungspunkt.

Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Holocaust am 27. Januar 2019 besuchten unsere grünen Landtagsabgeordneten und Mitglieder im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst – Verena Osgyan, Stv. Fraktionsvorsitzende, Gabriele Triebel, Sprecherin für Erinnerungskultur und Religion und Dr. Sabine Weigand, Sprecherin für Denkmalschutz – das Nürnberger Dokumentationszentrum und ließen sich vom Leiter der Einrichtung, Florian Dierl, die Perspektiven zur zukünftigen Weiterentwicklung schildern.

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Aktuell, Anfrage zum Plenum, Hochschulpolitik

Lehrbeauftragte brauchen Zukunftsperspektive

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PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan: „CSU-Wissenschaftsministerium beutet weiterhin Lehrbeauftragte mit prekären Beschäftigungsverhältnissen aus“

Als „weder sinnvoll noch sozial“ bezeichnet die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, die Praxis des CSU-Wissenschaftsministeriums, die Verantwortung, dass Lehraufträge auch wirklich nebenberuflich ausgeübt werden, bei den Lehrbeauftragten abzuladen statt genug feste Stellen für die vorhandenen Aufgaben zu schaffen: „Eigentlich sollen Lehraufträge nur als Ergänzungen zum regulären Unterricht dienen. Immer mehr aber übernehmen Lehrbeauftragte den Hauptteil des Unterrichts, ohne fest angestellt zu sein. Damit wird nicht nur das Hochschulgesetz wissentlich zurechtgebogen, es ist auch eine Zumutung an die Lehrbeauftragten, die ohne Zukunftsperspektive und in prekären Beschäftigungsverhältnissen lehren müssen“.

Gerade an den Musikhochschulen werden um die 40 Prozent der Lehre von Lehrbeauftragten abgewickelt, viele bestreiten damit auch seit Jahren einen Großteil ihres Lebensunterhalts. „Jetzt mussten sie auch noch zu Beginn des Semesters einen Fragebogen zur wirtschaftlichen Unabhängigkeit unterschreiben, der den Freistaat von allen Verpflichtungen entwickelt“, erklärt Verena Osgyan. „Das Wissenschaftsministerium legitimiert damit die von ihm verursachten prekären Beschäftigungsverhältnisse und beutet weiterhin die Lehrbeauftragten aus.“

Laut Antwort des Wissenschaftsministeriums auf ihre Anfragen habe die Frage nach wirtschaftlicher Unabhängigkeit keine direkten Konsequenzen für die Weiterbeschäftigung: „Damit wird die Frage des Umgangs mit einer möglichen Sozialversicherungspflicht aber einfach an die Hochschulen weitergereicht.“

Verena Osgyan fordert mehr Dauerstellen für Daueraufgaben an den Hochschulen, Anrechnung von Lehraufträgen im Rahmen der Berufserfahrung und Etablierung von Mitbestimmungsinstrumenten für Lehrbeauftragte.

Osgyan[1] Die grünen Anfragen finden Sie im Anhang.