Archiv der Kategorie: Politische Aktivitäten

Kulturelle Veranstaltungen in Bayern – Freie Szene und Subkultur brauchen verlässliche Öffnungsperspektiven!

In der heutigen Pressekonferenz hat die Bayerische Staatsregierung angekündigt, die Hilfen für Künstler*innen, Spielstätten und Musikvereine auf insgesamt 200 Mio. Euro aufzustocken. Diese Unterstützung können nun auch Kulturschaffende beantragen, die nicht Mitglied der Künstlersozialkasse sind. Ministerpräsident Markus Söder hob die Bedeutung der Kunst und Kultur als „wertvoll und dringend notwendig“ hervor. Die schönen Worte und der Geldsegen konnten aber nicht darüber hinweg täuschen, dass diese Pressekonferenz in vielerlei Weise nicht die Erwartungen erfüllte, die weite Teile der Kulturszene in sie gesetzt hatten. Zu den Perspektiven, wann und wie vor allem die freien Künstler*innen und Veranstalter wieder vor Publikum agieren dürfen, blieben die Aussagen des Ministerpräsident Söder und des Wissenschafts- und Kunstministers Bernd Sibler zu ungenau. 

„Die freie Szene, die Clubkultur und Popfestivals, alle jüngeren Kulturformate, die die Basis unserer regionalen Kulturlandschaft bilden, wurden mit keinem Wort erwähnt. Auch wenn ich die Aufstockung der finanziellen Hilfen begrüße, ist die fehlende Perspektive, wann und wie sie wieder Veranstaltungen anbieten kann für die freie Szene sehr belastend“ meint Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag. Zwar wurde in Aussicht gestellt, dass Open-Air Veranstaltungen nach Pfingsten und Innenveranstaltungen im Herbst mit dementsprechenden Sicherheitskonzepten wieder durchgeführt werden könnten, aber hier dienten in erster Linie Opernvorstellungen in Staatstheatern und große Hochkulturveranstaltungen wie z.B. das Nürnberger Klassik Open-Air als Beispiele. „Wir haben in Nürnberg aber nicht nur das Staatstheater, sondern auch freie Veranstaltungsstätten wie zum Beispiel den „Hirsch“ oder das „Theater rote Bühne“, das Brückenfestival und viele kleine Live-Musikclubs, die jetzt weiter in der Luft hängen“, sagt Verena Osgyan. “Don Carlos in allen Ehren, aber es gibt eben nicht nur die klassische Sitzkultur. Hier werden wir Grünen darauf drängen, dass auch all die anderen Formate und Spielstätten mit in den Blick genommen werden.“


Die lokalen Kulturschaffenden der Metropolregion sind verzweifelt, fürchten seit Wochen um ihre Existenz und fühlen sich von der Regierung allein gelassen. Die vollmundig angekündigte Hilfe für Solo-Selbstständige wird mit großen Verzögerungen bearbeitet, kommt nicht bei den Antragstellern an oder die Anträge werden abgewiesen. „Im Hinblick auf Nürnbergs Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025 muss auch für die regionale Subkultur schnellstmöglich Klarheit geschaffen werden.“ so Verena Osgyan.

Europäische Kulturhauptstadt 2025 Verlängerung der Auswahlfrist bietet Chance, freie Szene in Nürnberg stärker einzubinden

Die Kultusministerkonferenz, die Europäische Kommission und die Kulturstiftung der Länder haben sich auf eine Verlängerung der Frist für die Auswahl der Kulturhauptstadt Europas 2025 um sieben Wochen geeinigt. Das zweite Bewerbungsbuch muss nun bis zum 21. September vorliegen,  am 23. Oktober kommt die Jury-Delegation nach Nürnberg.

„Ich begrüße die Entscheidung der Verlängerung, bin aber nach wie vor der Meinung, dass trotz und gerade wegen Corona darin für Nürnberg eine große Chance liegt“ sagt Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag.  „Unsere freien Kulturschaffenden haben viel Potenzial um unsere Stadt weiterzuentwickeln. Die Corona-Krise zeigt, wie wichtig die kulturelle Vielfalt der Stadt ist und wie schnell und kreativ die lokale Kulturszene auf besondere Situationen reagiert.“ Daraus ergeben sich ganz neue Ansätze, Visionen und Perspektiven für die Bewerbungsinhalte, die nun mit einer besseren Einbindung der freien Nürnberger Künstlerinnen und Künstler nachjustiert werden können.

Unerlässlich ist laut Osgyan, dass der Bewerbungsprozess  mit einer stärkeren finanziellen Unterstützung der freien Szene einhergehen muss – und zwar unabhängig vom Corona-bedingten Schutzschirm für Kulturschaffende. „Wenn die unabhängigen Künstlerinnen und Künstler zu einem überzeugenden Programm und zum Erfolg der Kulturhauptstadt-Bewerbung beitragen,  dann ist das nicht umsonst, sondern muss dementsprechend honoriert werden.“ fordert Verena Osgyan

Voraussichtlich am 16. Juni 2020 werden die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Nürnberg auf Einladung des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landtags über das Bewerbungsverfahren berichten. Dazu gebeten werden auch die Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst, dem Verena Osgyan angehört. „Ich erhoffe mir, dass die Chance zur Nachbesserung von der Nürnberger Kulturpolitik und dem Bewerbungsbüro erkannt und genutzt wird. Nur so kann ein Programm entstehen, das den Facettenreichtum der Nürnberger Kultur widerspiegelt.“

VORGEZOGENES MEDIZINISCHES PRAXISJAHR: STUDIERENDE ANGEMESSEN VERGÜTEN!

Verena Osgyan fordert bayernweit einheitliche Vergütungsregeln und Flexibilität bei der fachärztlichen Spezialisierung

Die Landtags-Grünen fordern eine bayernweit einheitliche Vergütung für Medizinstudierende, die in der Coronakrise ihr Praxisjahr vorziehen müssen. „Wenn wir unsere angehenden Ärztinnen und Ärzte in dieser besonderen Situation vorzeitig in den Klinikalltag schicken, müssen wir sie sowohl angemessen bezahlen als auch den Gesundheitsschutz sicherstellen“, betont die hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan. Derzeit sei es den Kliniken überlassen, ob und in welcher Höhe sie medizinische Praktika entlohnen.

„Grundsätzlich stehen wir in der aktuellen Situation zur Absage des zweiten Staatsexamens durch das CSU-Gesundheitsministerium“, so Verena Osgyan. Es müsse allerdings sichergestellt sein, „dass die Studierenden auch im vorgezogenen Praxisjahr ausreichend Zeit in Form von Studiertagen erhalten, um sich auf ein mögliches zweites Staatsexamen vorzubereiten“. Gleichzeitig empfehlen die Landtags-Grünen zu prüfen, ob man das zweite Staatsexamen für die Betroffenen ganz ausfallen lassen könne. Dazu müsse die Staatsregierung Gespräche mit dem Bundesgesundheitsministerium führen.“

Verena Osgyan verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Wahlfachproblematik. „Das vorgezogene Praxisjahr wirbelt die Facharzt-Spezialisierungsmöglichkeiten durcheinander. Hier brauchen wir flexible Lösungsansätze, damit Studierende die geplante Fachrichtung trotz ihres Corona-Noteinsatzes in den Kliniken weiter anstreben können.“

SCHUTZSCHIRM AUCH ÜBER STUDIERENDE SPANNEN

Die Landtags-Grünen sorgen sich um Studierende ohne finanzielle Unterstützung aus dem Elternhaus. „Um Lebensunterhalt und Miete am Studienort bestreiten zu können, braucht es in vielen Fällen einen Nebenjob zur BAFöG-Aufbesserung“, berichtet die hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan. „Gerade diese Aushilfs-Jobs in der Gastronomie oder anderen Einrichtungen fallen jetzt krisenbedingt aus, während die Miete weiterläuft.“

Die Landtags-Grünen fordern deshalb in einem Antrag und einem Schreiben an CSU-Wissenschaftler Sibler (Anhänge), den Schutzschirm in der Coronakrise auch über die Studierenden zu spannen. „So können wir hoffentlich verhindern, dass insbesondere Studierende aus Nichtakademikerhaushalten ihr Studium abbrechen müssen“, hofft Verena Osgyan.

Auch für das Sommersemester 2020 im Zeichen der Coronakrise fordert Verena Osgyan Sonderbedingungen. Neben Forderungen nach der Ausgestaltung des Sommersemesters als Solidaritätssemester, bei dem Studienleistungen maximal flexibel erbracht werden können, findet sich auf einem entsprechenden Antrag (Anhang) erneut das Thema BAFöG. Die Ausbildungsförderung soll demnach im Sommersemester 2020 weiterbezahlt, aber nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet werden. „So vermeiden wir eine de facto verkürzte Förderdauer, wenn in diesem Semester Leistungsnachweise nicht erworben wurden und sich die Studienzeit individuell verlängert“, argumentiert Verena Osgyan. Die gleiche Regelung solle für Stipendien gelten.

MONATLICHE ZAHLUNGSWEISE FÜR DAS 365-EURO-TICKET ERMÖGLICHEN

PRESSEMITTEILUNG

Wenn ab Sommer 2020 Schüler*innen und Auszubildende das 365-Euro-Ticket nutzen können, bedeutet dies vor allem für Familien mit mehreren Kindern eine enorme finanzielle Herausforderung. Aber auch für Alleinerziehende oder Familien mit geringem Einkommen stellt diese Einmalzahlung oftmals eine große Belastung dar. 

„Die schnelle Umsetzung des 365-Euro-Tickets seit seinem Beschluss ist ein großer Erfolg. Wir begrüßen es zudem sehr, dass die Stadt zusammen mit der VAG ein Modell prüft, das eine monatliche Zahlungsweise erlaubt. Vor dem Hintergrund, dass das Ticket in wenigen Monaten eingeführt wird, wünschen wir uns aber Informationen zum Status Quo des laufenden Prozesses – auch um Klarheit für die betroffenen Eltern zu schaffen“, so Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete.

Andrea Friedel, sozialpolitische Sprecherin, sagt: „Die vielen Vorteile, die das Ticket bietet, dürfen sich nicht negativ auf jene auswirken, die dafür aufkommen müssen. Daher sollte eine monatliche Zahlungsweise selbstverständlich sein.“

PERSPEKTIVEN FÜR WOHNEN IN DER STADT

Sa. 08.02.2020, 19 Uhr

Evangelische Familienbildungsstätte Nürnberg

Leonhardstraße 13

Kann ein Mietendeckel wie in Berlin Vorbild für Nürnberg sein?

Das werden die Grüne OB-Kandidatin Verena Osgyan, die Sprecherin für Wohnen, Mieten und Tourismus der Grünen Fraktion im Berliner Abgeordentenhaus Katrin Schmidberger und der Nürnberger Stadtratskandidat Jörg Lipp diskutieren.

Spiel // Ware Mensch?

MATINEE MIT DISKUSSION

Sonntag, 2. Februar

11 – 13 Uhr (Einlass ab 10:30 Uhr)

Caritas-Pirkheimer-Haus

Königstraße 64

Auch wenn sich viele Unternehmen bemühen Umwelt- und Sozialstandards einzuhalten, werden in internationalen Lieferketten immer wieder Umwelt- und Sozialstandards verletzt. Nicht nur in Textilfabriken, auf Plantagen und im Bergbau, auch in asiatischen Fertigungsstätten für Spielzeug werden Mensch und Natur systematisch ausgebeutet.
Anlässlich der Spielwarenmesse in Nürnberg laden daher Uwe Kekeritz und ich, zusammen mit der grünen Oberbürgermeistkandidatin für Nürnberg, Verena Osgyan zur Diskussionsrunde ein, die sich mit der Verantwortung von Politik, Spielwarenhersteller“innen und Verbraucher*innen befasst.
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion debattieren wir mit Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft und des Spielwarenverbandes, wie die Arbeits- und Produktionsbedingungen in der Spielzeugproduktion nachhaltig verbessert werden können.

PROGRAMM:

11 Uhr: Begrüßung durch Verena Osgyan MdL (OB-Kandidatin Bündnis 90/Die Grünen Nürnberg)

11:30 Uhr: Diskussionspanel mit:

Margarete Bause MdB, Menschenrechtspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion

Ulrich Brobeil, Geschäftsführer des Verbands der deutschen Spielwarenindustrie

Uwe Kekeritz MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion

Maik Pflaum, Refererent der Christlichen Initiative Romero

Moderation durch: Helga Riedel, Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg

Nebelkerzen im Sturm: Staatsregierung steht Sanierungsstau der Hochschulen planlos gegenüber

Als „Versagen mit Ansage“ bezeichnet die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan einen Bericht der Staatsregierung zum Sanierungsstau an bayerischen Hochschulen und speziell der Friedrich-Alexander-Universität, den sie diese Woche erhalten hat: „Die Staatsregierung bietet den staatlichen Hochschulen in Bayern kein überzeugendes Konzept zur Überwindung des vorliegenden Sanierungsstaus.“

Osgyan, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, wollte von der Staatsregierung wissen, wie hoch sie den aktuellen Sanierungsbedarf im Hochschulbau beziffert, welchen Plan die Staatsregierung zur Beseitigung des Sanierungsstaus verfolgt und wann insbesondere die der FAU versprochenen 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden sollten.
„Während die Staatsregierung zugibt, keinen Plan zu haben, rotten die Hochschulgebäude weiter vor sich hin“, ordnet Verena Osgyan die Antworten der Staatsregierung ein. In den Berichten, die Wissenschaftsminister Sibler gezeichnet hat, wird lediglich auf allgemeine Haushaltssystematiken verwiesen. Ein konkreter Plan zum Abbau des Sanierungsstaus – etwa über Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Jahre – findet sich im aktuellen Haushalt nicht und ist auch laut den Aussagen der Staatsregierung nicht geplant.

„Die von Söder groß angekündigte HighTech-Agenda vernachlässigt den Bestand der bayerischen Hochschulen“, so die Grünen-Abgeordnete weiter. „Ich frage mich, warum bei Deutschen Museum ohne verlässliche Bauunterlagen Geld mit der Gießkanne ausgeschüttet wird – aber beim Hochschulbau, bei dem die Probleme seit Jahren bekannt sind, so sehr auf die Bremse getreten wird.“

Detaillierte Zahlen zum Sanierungsstau nennt die Staatsregierung nicht. Laut Osgyan beziffere sich der Bedarf allein bei den so genannten „großen Baumaßnahmen“ auf über 5 Milliarden Euro: „Und die Welle wird immer größer, wenn wir hier nicht systematisch mit Sanierungen anfangen. Bei der FAU liegt das Problem schon seit Langem auf der Hand.“ Die Staatsregierung verweist im Falle der FAU darauf, dass die Betriebsgenehmigungen der Gebäude verlängert werden sollen. „Damit will man den aktuellen Zustand einfach fortschreiben anstatt die Probleme anzugehen“, so Osgyan.

Um hier endlich zu einem planvollen Vorgehen zu finden, fordert Verena Osgyan jetzt einen Runden Tisch Hochschulsanierung. Dabei sollen neben der Staatsregierung auch die besonders betroffenen Hochschulen und Universitäten sowie die Landtagsfraktionen einbezogen werden.

Hier finden Sie die Antwort auf unseren grünen Berichtsantrag sowie den Antrag auf Drs. 18/4091, auf den in der Antwort verwiesen wird.

Foto: (CC BY-SA 3.0) von Unibibliothek FAU

Für gutes Klima in der Stadt – für eine echte Mobilitätswende!

Einladung zur verkehrspolitischen Tramfahrt mit
Verena Osgyan, grüne Oberbürgermeisterkandidatin und stv. Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag


Am Sonntag, 19. Januar, 13:15 -15:30 Uhr
Abfahrt am Hauptbahnhof Nürnberg
Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Um Anmeldung bis 17. Januar wird gebeten unter event@gruene-nbg.de

Die Klimakrise ist längst auch in Nürnberg angekommen – die letzten Sommer haben es deutlich gezeigt. Und es waren nicht die ersten Vorboten der Klimakrise, wir stecken bereits seit langem mitten drin. Nicht nur eine massive Überhitzung der Stadt, vertrocknende Straßenbäume, die doch dringend als Feuchtigkeitsspeicher und Schattenspender gebraucht würden, sondern insbesondere auch ansteigende Feinstaubbelastungen senken unsere Lebensqualität bereits jetzt spürbar.

Anstatt weiterhin die Ideologie der autogerechten Stadt aus dem letzten Jahrtausend zu verfolgen, wollen wir zusammen mit den Nürnbergerinnen und Nürnbergern, dass sich etwas ändert beim Verkehr. Wir wollen mobil sein, ohne Klimagase, Lärm, Dreck und Stau zu erzeugen!

Es wird also höchste Zeit, umzusteuern und Umwelt- und Klimaschutz bei der Stadtentwicklung konsequent nach vorne zu stellen. Nürnberg braucht mehr Grün und eine echte ökologische Mobilitätswende.

Hat Nürnbergs Politik einen Plan für diese Herausforderungen und Antworten auf diese Fragen? Wie kann die Stadtgesellschaft – Politik, Wirtschaft, Organisationen und Bürgerschaft – gemeinsam für eine nachhaltige und innovative Mobilität sorgen?

Gemeinsam mit Ihnen/Euch wollen wir diskutieren, wie eine zukunftsgerichtete Verkehrspolitik in Nürnberg aussehen kann und laden Sie/Euch herzlich bei einer Rundfahrt mit der historischen Straßenbahn zum Gespräch ein.

PROGRAMM

ab 13:15 Uhr Einstieg am Hauptbahnhof
13:30 Uhr Abfahrt
Begrüßung, Einführung und Moderation: Verena Osgyan, grüne Oberbürgermeisterkandidatin und stv. Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag
Im Gespräch:
Andrea Friedel, Stadträtin der Grünen Stadtratsfraktion und Listenführerin der Grünen Nürnberg
Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender der Grünen Stadtratsfraktion
Gelegenheit zum Austausch mit weiteren Kandidatinnen und Kandidaten der Grünen Nürnberg für die Kommunalwahl 2020
15:30 Uhr Ankunft am Hauptbahnhof

Kleingärten am Südbahnhof erhalten – Verena Osgyan enttäuscht von Antwort der Staatsregierung

PRESSEMITTEILUNG

Vergangene Woche erkundigte die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan sich bei der Staatsregierung über den Fortbestand der Kleingartenanlagen auf dem Gelände des ehemaligen Südbahnhofes. Im Zuge der Gründung einer neuen Technischen Universität in Nürnberg befindet der Freistaat Bayern sich derzeit im Prozess, das Gelände zu erwerben und ist damit künftig Eigentümer der Flächen, auf denen sich auch die Schrebergärten befinden.

Die Antwort der Staatsregierung findet die Grünen-Abgeordnete ausweichend: „Die Staatsregierung verweist lediglich darauf, dass es noch keine weiteren Planungen für das Areal gibt.“ Eine längerfristige Garantie für die Kleingartenanlagen wolle die Staatsregierung in ihrer Antwort nicht abgeben.

„Dabei ist das Thema Stadtgrün in den kommenden Jahren zentral. Pflanzen im Stadtgebiet verbessern das Stadtklima, dienen Insekten als Lebensraum und bieten Erholung für die Menschen“, so Osgyan, die für die Grünen im kommenden März Oberbürgermeisterin von Nürnberg werden möchte, weiter. „Ich fordere eine Bestandsgarantie für die Kleingärten. Die Staatsregierung kann sich hier nicht einfach herauswinden und diese Frage in die Zukunft verschieben.“

Die Anfrage zum Plenum finden Sie hier.