Archiv der Kategorie: Regionales

Großraum Nürnberg profitiert von Habecks Heizungsgesetz

PRESSEMITTEILUNG

Sascha Müller, Obmann im Finanzausschuss des Bundestags und Landesgruppensprecher der Grünen Bundestagsfraktion, und Verena Osgyan, Nürnberger Abgeordnete und stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion, zeigen sich erfreut über den Erfolg des Heizungsgesetzes und plädieren, entgegen den Plänen der CSU, für eine Fortführung der Förderung durch den Bund.

Immer mehr Menschen im Großraum Nürnberg machen sich unabhängig von teurem Öl und Gas, indem sie ihre Heizung austauschen. Dabei haben allein im Jahr 2024 bereits 1.047 Haushalte auf eine Förderung nach dem Heizungsgesetz von Robert Habeck zurückgegriffen, wie der aktuelle Förderreport der KfW Förderbank zeigt. Es wurden insgesamt Anträge in Höhe von 14,6 Millionen Euro im Großraum Nürnberg genehmigt.

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Ortstermin: Grüne fordern sichere Perspektive für Nürnberger Lehramtsstudierende

PRESSEMITTEILUNG

Nach dem Aus für die Pläne zu einem Lehramts-Campus auf dem Schöller-Areal war und ist die Zukunft für die 3.000 Studierenden an der Regensburger Straße in Nürnberg bisher ungewiss. Nachdem die Staatsregierung auf einen Antrag der Landtagsgrünen im Herbst dem Wissenschaftsausschuss und dem Haushaltsausschuss Rede und Antwort stehen musste, fordern die Grünen jetzt eine baldmöglichste Lösung für die 3.000 Lehramtsstudierenden der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU). Vor Ort machten sie sich jetzt ein Bild.

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Nach Schöllerareal-Pleite: Wohin mit den Lehramtsstudierenden in Nürnberg?

DRINGLICHKEITSANTRAG

Grüne wollen klare Fakten zum Universitätsstandort Nürnberg

Am 21. Oktober wurde öffentlich bekannt, dass die Entwicklung des so genannten Schöllerareals als neuer Campus für die Erziehungswissenschaften der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg im Nürnberger Norden wegen der Insolvenz der Gerch-Gruppe endgültig gescheitert ist. Seitens der Staatsregierung herrschte über ein Jahr lang offiziell Funkstille zum Fortgang der Verhandlungen. Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, und Landtagskollege Christian Zwanziger, stellen deshalb einen Dringlichkeitsantrag, dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst umgehend Auskunft über die aktuellen Planungen zu geben. Rund 3.000 Studierende sind davon betroffen, dass ihr bisheriges Studiengelände in der Regensburger Straße Ende 2026 den Betrieb einstellen muss und nunmehr keine zukunftstaugliche Alternative vorhanden ist. 

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Gemeinsam gegen den Sandabbau im Reichswald

Neuauflage der Abbaupläne im Bannwald rufen Bürgerinitiativen, Bund Naturschutz und regionale Politik auf den Plan

ANFRAGENPAKET

Bereits 2021 sorgten Pläne der Firma Bamberger Sand- und Kiesbaggerei GmbH bezüglich des Abbaus von Sandvorkommen im Vorbehaltsgebiet QS 14 des Regionalplans der Region Nürnberg – dem Vogelschutzgebiet Vogelherd unweit der Stadt Altdorf – für helle Aufregung in der Region. Der geplante Sandabbau und die damit verbundene Rodung von 50 Hektar geschützten Bannwalds hätte unwiederbringliche Folgen für Natur und Klima nach sich gezogen. Das darauf folgende Raumordnungsverfahren der Regierung von Mittelfranken trug den Einwänden Rechnung und befand das Vorhaben auch für „nicht raumverträglich“ und damit in der geplanten Dimension für nicht genehmigungsfähig. Für alle, die nun dachten, das Thema wäre damit vom Tisch, erfolgte nun unlängst ein böses Erwachen: Das Unternehmen im Juli 2024 sein weiterhin bestehendes Interesse an einem – nun verkleinerten – Bodenschatzabbau bekundet.

Hierfür hat am 27.09.2024 ein Scoping-Termin mit den betroffenen Gemeinden und Ämtern stattgefunden, den der Bund Naturschutz, verschiedene Bürgerinitiativen und auch Politiker*innen aus kommunaler, Bezirks- und Landesebene mit einer Kundgebung vor Ort begleitet haben. Auch Verena Osgyan war vor Ort und hat in ihrem Redebeitrag deutlich gemacht, dass auch eine geringfügig verkleinerte Fläche nichts an der grundsätzlichen Problematik ändert, zumal das Areal nicht einmal als Vorranggebiet für den Sandabbau klassifiziert ist, sondern nur als Vorbehaltsgebiet, also als Vorkommen das dann abgebaut werden könnte wenn besser geeignete Standorte ausgeschöpft sind. Des Weiteren braucht es grundsätzlich ein Umdenken bezüglich unseres Umgangs mit Sand- und Baustoffen hin zu Recycling und Kreislaufwirtschaft, und die ernsthafte Umsetzung einer entsprechenden Landesstrategie. Zu diesem Thema hat Verena nun zusammen mit ihren Kolleg*innen Dr. Sabine Weigand und Andreas Krahl drei Anfragen an die Staatsregierung gestellt, deren Ergebnisse nun vorliegen.

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Schätze aus Müll – die Kreislaufwirtschaft der Zukunft

STADTVERFÜHRUNGEN

Vom 20. bis 22. September 2024 stand Nürnberg wieder ganz im Zeichen der „Stadtverführungen“– geführten Touren zu versteckten Schätzen in der Stadt. In diesem Jahr hat Verena Osgyan in ihrer Führung „Schätze aus Müll – die Kreislaufwirtschaft der Zukunft“ vorgestellt. Zusammen mit mit Wanda Leuthe vom  „Gentle Machine“, dem Concept Store für faire und second hand Kleidung, Angelique Tumerer vom Faserrecycling Startup „Turns“ und Leonie Guerrero vom Umweltreferat der Stadt Nürnberg zeigten sie anhand sechs Stationen in der Nürnberger Altstadt, welche Innovationen Ansätze es im Bereich Textilien, in der Forschung, beim Bauen und für beim Recycling von Verpackungsabfällen gibt.

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Ein bedeutendes Beispiel Nürnberger Stadtgeschichte: Der Lorenzer Pfarrhof

ORTSTERMIN

Auch in diesem Jahr wieder machte die Denkmalschutztour der Grünen Abgeordneten Dr. Sabine Weigand Station in Nürnberg. Ihre MdL-Kollegin Verena Osgyan hatte einen Besichtigungstermin im Lorenzer Pfarrhof organisiert.

Der Gebäudekomplex, der direkt südlich an der Lorenzkirche angrenzt, war ursprünglich der Wohnort der Pfarrer von St. Lorenz. Zwischen 1840 und 46 erfolgte ein Neubau, entworfen von Carl Alexander Heideloff im sog. Nürnberger Stil, der im Zeitalter der Romantik sehr beliebt war. Der Zerstörung durch die Bombenangriffe im Zweiten Weltkrieg entging nur der Gebäudeteil im Westen.

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Bund fördert Sanierung der Aussegnungshalle der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg

PRESSEMITTEILUNG

(Nürnberg, 03.07.2024) In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags über die Förderanträge, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms XIII gestellt wurden, entschieden. Darunter befand sich auch ein Antrag der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg, die einen Bundeszuschuss in Höhe von 490.000 Euro zur dringend erforderlichen Sanierung der Aussegnungshalle am Jüdischen Friedhof in der Schnieglinger Straße gestellt hat.

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Frankenschnellweg: Vergiftetes Geschenk aus der Staatskanzlei

PRESSEMITTEILUNG

Seit Jahrzehnten wird in Nürnberg um die Frage von Sanierung oder kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs gerungen. Aus Sicht der Grünen im Bund, Land und in der Stadt Nürnberg sind die Pläne für eine Tunnellösung, die von CSU und SPD weiterverfolgt werden, jedoch längst nicht mehr zeitgemäß. Abgesehen von den exorbitanten Kosten, die immer weiter steigen und die von der Stadt Nürnberg in jüngsten Berichten selbst mit mittlerweile geschätzt 1,05 Milliarden Euro beziffert werden, haben sich auch die Rahmenbedingungen mittlerweile komplett verändert.

So hat sich durch Homeoffice und das Deutschlandticket die Verkehrslast in den letzten Jahren deutlich verringert, außerdem hat sich die Klimakrise drastisch verschärft. Im Hinblick auf die dringend notwendige Verkehrswende und drängende Umweltschutzmaßnahmen wären solch horrende Ausgaben für eine einzelne Straßenausbaumaßnahme ein massiver Rückschritt, ganz abgesehen von den Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner während der mindestens 10jährigen Bauzeit.

Dennoch hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit seiner Ankündigung, trotz stetig anwachsenden Kostenrahmens 80% der Kosten von Seiten des Freistaats zu übernehmen, jegliche Diskussion abrupt gestoppt. Unklar war jedoch nach wie vor, auf was sich die genannten 80% Förderung beziehen.

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Die Legende lebt – zu Gast beim 1. FCN ⚽️  

ORTSTERMIN

Wohl kaum ein Proficlub ist so stark in seiner Region verankert und hat so eine eingeschworene Fanbasis wie der 1. FC Nürnberg – unser ruhmreicher Club! Umso spannender, was wir bei unserem Besuch im Max-Morlock-Stadion zu den aktuellen Herausforderungen und Zukunftsplänen dieses Traditionsvereins erfahren durften. 

Gerade aufgrund dieser Tradition ist es dem FCN neben dem sportlichen Erfolg auch zentrales Anliegen, seiner gesellschaftlichen Verantwortung nachzukommen. Sehr intensiv hat sich der Verein beispielsweise mit seiner eigenen Geschichte während der NS-Zeit auseinandergesetzt und leistet unter anderem mit dem Jenö-Konrad-Cup, der Zusammenarbeit mit Maccabi Nürnberg, Vorträgen in Schulklassen sowie seinem Engagement in der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion ein wertvolles Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus. 

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Zum VGH-Urteil über die Ausbaupläne des Frankenschnellwegs

PRESSEMITTEILUNG

Gemeinsame Pressemitteilung von Tessa Ganserer, MdB, Verena Osgyan, MdL, und Mike Bock, Stadtrat

Endlich Verkehrswende statt verkehrliche Kehrtwende

Mit der Urteilsverkündigung zum geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs wurde nun einem Projekt stattgegeben, das bereits seit Jahren nicht mehr zeitgemäß ist: Seit Jahrzehnten sprechen sich die Grünen im Bund, Land und der Stadt gegen den Ausbau aus. Abgesehen von den exorbitanten Kosten, die immer weiter steigen, haben sich auch die Rahmenbedingungen verändert. So hat sich durch Homeoffice und das Deutschlandticket die Verkehrslast verringert, außerdem hat sich die Klimakrise verschärft. Mit der heutigen Entscheidung, die Klagen von Bund Naturschutz und eines Anwohners abzuweisen, sei die Stadt laut Nürnberger Nachrichten dem kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs ein gutes Stück nähergekommen. Im Hinblick auf die dringend notwendige Verkehrswende und drängende Umweltschutzmaßnahmen bedeutet dieses Urteil aber einen massiven Rückschritt:

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