Archiv der Kategorie: Aktuell

Kinder, Küche, Corona

PODIUMSDISKUSSION

Donnerstag, 26.11.2020, 19:30 Uhr

Aufgrund der geltenen Schutzmaßnahmen kann die Podiumsdiskussion leider nicht als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden. Die Diskussion wird aber als Live-Stream angeboten:

Die Veranstaltung wird ab 19.30 Uhr über die YouTube-Seite von Verena Osgyan live gestreamt.  Über den YouTube-Chat besteht die Möglichkeit, Fragen an die Referentinnen zu stellen.

Mit:

Verena Osgyan, MdL
stellv. Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulpolitik

Margit Berndl
Vizepräsidentin des Bay. Landesfrauenrats , Vorstandsmitglied des Paritätischen Wohlfahrtsverbands

Sabine Böhm
Geschäftsführerin der FrauenBeratung Nürnberg für gewaltbetroffene Frauen und Mädchen, Sprecherin der LAG der Frauennotrufe

Dr. Monika Schröttle
Leiterin der Forschungs- und Beobachtungsstelle Geschlecht, Gewalt, Menschenrechte am Institut für empirische Soziologie FAU Erlangen-Nürnberg

Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor große Herausforderungen.  Nicht nur während des Lockdowns waren und sind es jedoch oft Frauen, die aufgrund von Kita- und Schulschließungen die Care-Aufgaben übernehmen. Durch die Kombination von Homeoffice und fehlenden Betreuungsmöglichkeiten wird die traditionelle Rollenverteilung plötzlich wieder selbstverständlich und Frauen werden dadurch in ihren beruflichen Möglichkeiten erheblich eingeschränkt. Die Retraditionalisierung in der Coronakrise birgt die Gefahr, dass die Errungenschaften der Gleichstellungspolitik um Jahre zurückgeworfen werden.

Zudem befürchteten Expert*innen einen Anstieg der häuslichen Gewalt während des Lockdowns. Durch die räumliche Gebundenheit und die Ausgangbeschränkungen war es betroffenen Frauen oft nicht möglich, unbemerkt mit Hilfsorganisationen, Behörden oder Freund*innen in Kontakt zu treten. Auch finanzielle und psychische Auswirkungen der Krise – wie beispielsweise durch den Verlust der Arbeitsstelle – können die Situation in Haushalten verschärfen.


Anlässlich der „Aktionswochen gegen Gewalt an Frauen“ lädt Verena Osgyan am 26.11.20 zu einer Podiumsdiskussion mit Expertinnen ein. Im Rahmen der Diskussion wird die Frage gestellt: was muss und kann Politik und Gesellschaft leisten, um die Position von Frauen – nicht nur in Krisensituationen – nachhaltig zu stärken?

Aufschub für die Ateliergemeinschaft

PRESSEMITTEILUNG

Freistaat prüft vorübergehende Weiternutzung der Räume in der Marienstrasse 23 in Nürnberg

Laut einer Antwort auf eine Anfrage von Verena Osgyan bei der Staatsregierung bezüglich der Kündigung der Atelierräume in der Marienstrasse 23 in Nürnberg, prüft die „Immobilien Freistaat Bayern“ die Möglichkeit, wie trotz der Gebäudemängel eine  vorübergehende Weiternutzung des Atelierhauses durch die Gemeinschaft der Künstlerinnen und Künstler ermöglicht werden kann.   

„Ich hoffe, dass nun Bewegung ins Spiel kommt und setze auf die Kulanz der IMBY, nachdem die Ateliergemeinschaft das Gebäude bereits über 20 Jahre nutzt.“ sagt Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag. Dass Sanierungsbedarf besteht ist offensichtlich, aber es müsse doch hinterfragt werden, ob der Auszug nun mit dieser Eile vonstatten gehen muss. „Bayern nennt sich Kulturstaat und hat deshalb auch eine Verantwortung gegenüber den Künstlerinnen und Künstler. Wir werden diese Verantwortung einfordern und deshalb die Situation in der Marienstrasse weiter beobachten.“ so Verena Osgyan weiter.  

„Alle Möglichkeiten zur längeren Nutzung müssen nun geprüft werden, um Härten für die Betroffenen abzufedern“ so Natalie Keller, kulturpolitische Sprecherin der grünen Stadtratsfraktion „Die Kulturschaffenden leiden schon genug unter den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie und ich hoffe, dass im Fall der Ateliergemeinschaft darauf Rücksicht genommen wird.“

Die Antwort auf die Anfrage zum Plenum finden Sie hier.

Vorladung statt Respekt

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan kritisiert Unverhältnismäßigkeit des Vorgehens gegen Kulturschaffende und Solo-Selbstständige

„Nicht nur, dass Künstlerinnen, Künstler und Solo-Selbständige in Bayern monatelang auf finanzielle Hilfen warten mussten, nun werden sie auch noch verdächtigt, sich Corona-Hilfsgelder erschlichen zu haben.“ ärgert sich Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag. Grund für ihre Empörung sind über 49 Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth gegen Künstlerinnen, Künstler und Solo-Selbstständige wegen angeblichen Betrugs bei der Beantragung von Corona-Hilfen.

„Es ist doch ganz klar die Aufgabe der zuständigen Behörden, die Antragstellerinnen und Antragsteller durch diesen Hilfspaket-Dschungel zu leiten und sie durch eine kompetente Beratung vor unbeabsichtigtem Subventionsbetrug zu schützen.“ meint Verena Osgyan, „Dass jetzt Vorladungen in ihren Briefkästen landen, dürfte zu einem gut Teil Folge der unkoordinierten Hilfskonzepte der Bayerischen Staatsregierung für Kulturschaffende und Solo-Selbständige sein und der mangelnden Kommunikation mit den zuständigen Behörden in den Regierungsbezirken.“

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Verena Osgyan begrüßt neue Technische Uni in Nürnberg – Eilverfahren im Landtag ist dem Projekt nicht förderlich

PRESSEMITTEILUNG

Die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan begrüßt im Rahmen der Ersten Lesung in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 12.11.2020 die Gründung der neuen Technischen Universität Nürnberg. „Für den Wissenschaftsraum Erlangen-Nürnberg ist das ein großer Schritt“, so die grüne Wissenschaftspolitikerin. „Für die Umsetzung des Projekts braucht es aber nun auch finanzielle Planungssicherheit, ebenso wie für die Ausbauplanungen der anderen Hochschulen in der Region“, und fordert nachdrücklich noch einmal die Einhaltung gemachter Versprechungen ein.

Absolut nicht nachvollziehbar sei jedoch, dass die Regierungsfraktionen nun gegen die Stimmen der Opposition das Gesetz im beschleunigten Verfahren durch den Landtag boxen wollen, ohne dass es dafür entsprechende Gründe genannt wurde. Damit soll auch dieses Gesetz „wieder einmal mit heißer Nadel gestrickt werden, so wie wir es von der Söder-Regierung mittlerweile kennen“, so Verena Osgyan, die stellvertretende Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion ist, weiter. „Die Governance-Struktur der neuen Hochschule sei bisher noch ein undurchdachter Experimentierballon und brauche einer genaueren Überprüfung. „Es gibt hier verfassungsrechtliche Bedenken“, mahnt Osgyan weiter. Demnach seit die Mitbestimmung der Lehrenden wie auch der Studierenden in dem Gesetz nicht maßgeblich vorgesehen. Vor dem Hintergrund eines Urteils des baden-württembergischen Verfassungsgerichtshofes von 2016 sei dieser Vorschlag höchst bedenklich.

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Entfernung des Regenbogen-Präludiums – eine verpasste Chance!

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Verena Osgyan, MdL
Fotocredit: Ben Heinrich

„Zeppelintribüne und Zeppelinfeld stehen in erster Linie für das Konzept der ausgrenzenden „Volksgemeinschaft“ aber auch für weitere Themen wie Militarisierung, “Deutsche Arbeit“, gesellschaftliche Rollenbilder oder die architektonische inszenierte Unterordnung von Teilnehmenden  und Zuschauenden unter dem „Führer“. Das Areal ermöglicht – im Sinne eines begehbaren Exponats – eine Spurensuche und damit Ablesbarkeit der Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit und ihrer Baurelikte nach 1945 anhand konkreter Objekte und führt so die Debatte über den richtigen Umgang ins Heute und Morgen. Die etablierte Alltagsnutzung soll fortgesetzt werden, eine Pluralität und Internationalität im Sinne einer demokratischen Aneignung täglich sicht- und erlebbar sein.“, so nachzulesen im Bericht  „Entwicklung Zeppelintribüne und Zeppelinfeld zum Lern- und Begegnungsort“ (Kulturausschuss am 12.03.2020).

Angesichts dieser Haltung, die auch wesentlicher Bestandteil der Kulturhauptstadtbewerbung der Stadt Nürnberg war, finden wir Grüne es mehr als bedauerlich, dass das interventionistische Kunstwerk, das von einer unbekannte Künstlergruppe in Form eines Regenbogens hinter der ehemaligen Führerkanzel der Zeppelintribüne angebracht wurde, sang- und klanglos entfernt wurde, statt es als Anstoß zu nehmen, der Debatte um die Weiterentwicklung der Erinnerungskultur in Nürnberg neuen Schub zu verleihen.

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Scheitern als Chance: Kulturelle Projekte nicht ad acta legen

PRESSEMITTEILUNG

„Natürlich bin ich sehr enttäuscht, dass Nürnberg das Rennen um den Titel ‚Kulturhauptstadt 2025‘ nicht gemacht hat, denn das wäre eine einmalige Gelegenheit gewesen, den Facettenreichtum der Nürnberger Kultur international bekannt zu machen“ sagt Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag. „Der Bewerbungsprozess hat in der Stadt und der Metropolregion zahlreiche kreative Impulse angestoßen, aber nun muss die Nürnberger Kulturpolitik ehrlich Bilanz ziehen und sich fragen, warum die Bewerbung trotzdem keinen Erfolg hatte.“  

Nach Einschätzung von Verena Osgyan wurde auch in der zweiten Bewerbungsrunde die Chance vertan, die Coronakrise als gesellschaftlichen Wendepunkt zu begreifen und die Bedeutung der gesamten Kulturbranche für die Stadt als verbindendes Element in dieser außergewöhnlichen Zeit herauszuarbeiten. Auch habe sie den Eindruck, dass die freie Szene nie wirklich eine Heimat in dem Konzept gefunden habe. „Gerade deswegen sollten anspruchsvolle Projekte, wie die Nutzung der Kongresshalle als Ort der Kunst sowie die Überlegung, in der Alte Feuerwache ein Kreativzentrum einzurichten, von der kommunalen Kulturpolitik unbedingt weiterverfolgt werden“, so Osgyan.
  

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Grüne fordern verlängerte Regelstudienzeit auch für Wintersemester 2020/21

PRESSEMITTEILUNG

Zum Vorlesungsstart an den Universitäten und zur Pressekonferenz von Wissenschaftsminister Sibler erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan:

„Ich wünsche den Studierenden in diesem Wintersemester, dass sie unter guten Studienbedingungen arbeiten können – denn auch das Wintersemester 2020/21 wird wie das vergangene Sommersemester kein gewöhnliches Semester werden. Dabei müssen wir sie bestmöglich unterstützen: Mit einer Verlängerung des Nachteilsausgleichs auch für dieses Wintersemester. Die derzeitige gesetzliche Regelung – Verlängerung der Regelstudienzeit, wenn das Semester wegen Corona nicht regulär abgeleistet werden konnte – galt nur für das vergangene Sommersemester und CSU-Wissenschaftsminister Sibler hat dazu bisher keinerlei Aussage getroffen. Aber: Was wir jetzt regeln im Bereich Studienhöchstdauer, Prüfungsfristen und BAFöG, muss am Ende nicht wieder im Hauruckverfahren durchgepeitscht werden und lässt unsere Studierenden beruhigter lernen.“

Runder Tisch mit Krankenhauspersonal: Situation am Klinikum Nürnberg deeskalieren und Laborkapazitäten in Bayern personell und finanziell aufstocken

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Verena Osgyan, MdL

Auf Einladung von Andrea Friedel, stellvertretende Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion, fand am 23. Oktober ein Gespräch zwischen Martin Schmalzbauer, Gewerkschaftssekretär bei Ver.di, Vertreter*innen verschiedener Abteilungen des Nürnberg Klinikums Nürnberg und der Klinikum Nürnberg Service-Gesellschaft und Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag statt. 

In diesem Rahmen schilderte das Klinikpersonal eindrücklich die angespannte Situation in den Abteilungen und die immensen Herausforderungen ihres Arbeitsalltag am Klinikum und in der Servicegesellschaft. Die Beschäftigten machten deutlich, dass unabhängig vom laufenden Tarifstreit und den in diesem Zusammenhang aufgetretenen Verwerfungen zwischen Klinikleitung und Streikenden, die Arbeitsverdichtung im Gesundheitswesen die Mitarbeitenden am Klinikum Nürnberg bereits im Normalbetrieb erheblich belastet.

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BAYERISCHER POPKULTURPREIS FÜR DIE INITIATIVE „BARRIEREFREI FEIERN“

Ich freue mich sehr, dass die „initiative barrierefrei feiern“ dieses Jahr auf meine Nominierung hin mit dem Bayerischen Popkulturpreis in der Kategorie Inklusion ausgezeichnet wurde.

Für diesen haben ich sie vorgeschlagen, da sie auf dem Gebiet der Inklusion echte Pionierarbeit leistet und damit einen hohen Mehrwert für die gesamte bayerische Kulturszene schafft.

Das inklusive Konzept, bei dem Expertinnen und Experten mit und ohne Behinderung auf Augenhöhe mit den Veranstaltenden kommunizieren, ist einmalig und hat Vorbildcharakter. Kultur muss für alle Mitglieder unserer Gesellschaft zugänglich sein und Organisationen wie die „initiative barrierefrei feiern“ setzen sich für eben diesen Anspruch ein, der bei der Planung von Veranstaltungen oft nicht berücksichtigt wird.

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Grüne kündigen eigenes Hochschulzukunftsgesetz an

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert neue Schwerpunktsetzung bei der Reform des Bayerischen Hochschulrechts und einen offenen, transparenten Prozess

Die Landtags-Grünen fordern einen offenen und transparenten Prozess zur Neuordnung des Bayerischen Hochschulrechts. In den jetzt nach langer Heimlichtuerei bekanntgegebenen Eckpunkten für eine Hochschulrechtsnovelle seien klare Tendenzen in Richtung Entdemokratisierung der Lehrinstitute, überbordender Deregulierung und drohender Einschränkung der Wissenschaftsvielfalt erkennbar, kritisiert die hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan. Zugleich drohe mit dem vorgelegten „Blumenstrauß möglicher Rechtsformen ein institutionelles Wirrwar, das staatliche Kontrolle künftig erschwert oder sogar unmöglich macht“.

Für Verena Osgyan ist „Söders Solotanz an den allermeisten Gremien vorbei bis hin zu einem Überraschungs-Kabinettsbeschluss“ zudem ein Musterbeispiel entrückter Regierungspolitik. Auch wenn hier jetzt ein breiterer Entwicklungskorridor für die Hochschulen eröffnet werde, sei es doch noch ein sehr weiter Weg bis zur allgemeinen Akzeptanz und bereitwilligen Umsetzung der schwarz-orangen Vorstellungen von einer Hochschulrechtsreform.

Verena Osgyan kündigt einen eigenen Entwurf der Landtags-Grünen für ein Hochschulzukunftsgesetz an, das unter anderem die gesellschaftliche Verantwortung der Hochschulen angemessen würdigt, allen beteiligten Interessensgruppen mehr Teilhabe und demokratische Strukturen sichert und die längst nicht erreichte Gleichstellung von Frauen institutionell stärkt. Außerdem soll der wissenschaftliche Nachwuchs bessere Arbeitsbedingungen und mehr finanzielle Sicherheit erhalten. „Wir wollen alle, die an Hochschulen lernen, lehren oder forschen in die Neuordnung des Hochschulrechts einbinden und im Ergebnis interdisziplinares Forschen, kreatives Lernen und Lehren und den Zusammenhalt an den Hochschulen stärken“, unterstreicht Verena Osgyan.

Positiv vermerkt die Grünen-Hochschulexpertin das künftige Promotionsrecht auch für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Bayern. „Das ist ein richtiger Schritt, der endlich auch das Potenzial für bahnbrechende Entwicklungen an unseren Fachhochschulen würdigt“, so Verena Osgyan.