Archiv der Kategorie: Pressemitteilungen

Aktuell, Anträge, Frauen & Gleichstellung, Pressemitteilungen

Gewalt gegen Frauen stoppen – auch im Netz

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert zum „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ effektive Maßnahmen gegen digitale Gewalt

Am 25. November 2021 rufen die Vereinten Nationen erneut zum „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ auf. „Es ist außerordentlich wichtig, an diesem Tag auf die besondere Gefährdung von Frauen hinzuweisen – zugleich ist es bezeichnend und beschämend, dass dies im 21. Jahrhundert überhaupt noch nötig ist!“, meint Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. 

Sie weist insbesondere auf die vom Bundeskriminalamt am 23. November 2021 veröffentlichte kriminalstatistische Auswertung zu Partnerschaftsgewalt für das Jahr 2020 hin. Diese belegt, dass Gewalt in der Partnerschaft um 4,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist und nach wie vor zum überwiegenden Teil von Männern ausgeht. Für 139 Frauen endete der Konflikt in der Partnerschaft im Jahr 2020 tödlich, aber auch 30 Männer wurden zum Opfer. 

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Aktuell, Mittelfranken, Nürnberg, Pressemitteilungen, Regionales

Plätze in Nürnberg: „Wieso trauen wir uns nicht mehr Kreativität zu?“

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG

Umgestaltung des Obstmarktes ist Schritt in die richtige Richtung gegen den Klimawandel

Die denkmalpolitische Sprecherin der Grünen im bayerischen Landtag, Dr. Sabine Weigand, hat die Frage, wie sich Bedürfnisse des Denkmalschutzes und der Umwelt miteinander verbinden lassen, zu einem ihrer Schwerpunktthemen ernannt. Derzeit tourt Sabine Weigand durch Bayern, um sich exemplarisch historische Plätze anzuschauen. Dabei hat sie bei einer Ortsbegehung in Nürnberg auch ihre Landtagskollegin Verena Osgyan getroffen. Die wissenschaftspolitische Sprecherin plädiert für mehr Mut auf Nürnbergs Plätzen.

Besonders Stadtplätze heizen sich bei fortschreitendem Klimawandel immer weiter auf. Asphalt, Steinpflaster und Beton sind hervorragende Wärmespeicher. Über den Tag nehmen sie die Hitze auf und geben sie in der Nacht ab. Das ist ein wachsendes Problem. Der Temperatur-Unterschied zwischen Ortszentren und dem Umland kann im Sommer bis zu zehn Grad betragen. Doch Hitze belastet Menschen, Vegetation, das Mikroklima und die Tiere, die in den Städten leben.

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Aktuell, Hochschulpolitik, Pressemitteilungen

Reform des Hochschulrechts überdenken, Prozess neu starten

PRESSEMITTEILUNG der Landtagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Grüne und SPD im Bayerischen Landtag unterstützen die Petition der Initiative für Geistes- und Sozialwissenschaften – bereits mehr als 9000 Unterschriften für Stärkung der Geistes- und Sozialwissenschaften.

Bündnis90/Die Grünen im Bayerischen Landtag und die BayernSPD Landtagsfraktion unterstützen die Petition der Initiative für Geistes- und Sozialwissenschaften (GuS) für den Erhalt der Fächervielfalt und zur Stärkung der kleineren Fächer. Um zukunftsfähig zu bleiben, brauchen Bayerns Hochschulen endlich eine Hochschulreform, mehr staatliche Gelder und damit Investitionen in die wissenschaftliche Forschung. 

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Aktuell, Hochschulpolitik, Pressemitteilungen

Regierung: Konzeptlosigkeit bei Studienbedingungen und Lehre

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert ausreichende Grundfinanzierung zur Qualitätssicherung der Studienbedingungen und Sicherstellung der studentischen Mitbestimmung bei der Mittelverwaltung

Die bayerischen Universitäten und Hochschulen im Freistaat starten nun endlich wieder mit Präsenzlehre ins Wintersemester 2021/22, gleichzeitig zeigen sich nun aber deutlich die Auswirkungen jahrelanger lähmender Unterfinanzierung und zu geringer Studienzuschüsse. Denn seit langem wurden die Studienzuschüsse, die nach dem Wegfall der Studiengebühren zur Sicherstellung guter Studienbedingungen dienen sollten, nicht mehr an die stetig steigende Zahl an Studierenden angepasst. „Die Staatsregierung handelt hier absolut fahrlässig und schiebt die Verantwortung von sich. Zunehmend müssen die Studienzuschüsse, im übrigen der einzige Budgetanteil, über den auch die Studierenden paritätisch mitbestimmen können und der eigentlich zur Optimierung der Lehre, den Studierendenservice und die Infrastruktur  gedacht ist, zur Finanzierung von Personal herhalten.  Das ist ein windiges Konstrukt, das allein dem Mangel an Planstellen und der zu niedrigen Grundfinanzierung geschuldet ist.“, meint Verena Osgyan, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion. 

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Hochschulpolitik, Meine Themen, Presse, Pressemitteilungen

Zurück an den Campus – zurück in die Ungewissheit

Verena Osgyan sieht massive Unsicherheiten für Corona-Jahrgänge an den Bayerischen Hochschulen

Gut einen Monat vor Start des Wintersemesters an den Bayerischen Hochschulen bestehen nach Ansicht der hochschulpolitischen Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, noch zu viele Unsicherheiten, als dass ein Start bei Null ohne weiteres möglich wäre: „Wir freuen uns, dass endlich wieder Präsenzlehre an den Hochschulen möglich ist. Dennoch ist klar: auch das Wintersemester wird nicht nahtlos an den Vor-Corona-Zustand anknüpfen können. Leider hat sich Staatsminister Sibler mit keinem Wort dazu geäußert, wie es mit den Corona bedingten Nachteilsausgleichen für Studierende nun weitergeht. Denn dass eine ganze Generation von Studierenden nach mittlerweile drei digitalen Semestern nicht plötzlich wieder Regel-Studienzeiten unterworfen werden kann, die früher schon sehr eng bemessen waren, versteht sich eigentlich von selbst.“ 

Verena Osgyan hat die Sorge, dass Hochschulen und Studierende noch eine ganze Bugwelle an aufgestauten Aufgaben vor sich herschieben: „Es müssen noch zahlreiche geschobene Prüfungen nachgeholt werden, ebenso Praktika und Kurse. Auch die Hochschulen werden hier personell und baulich über ihre Grenzen kommen. Es stehen nun plötzlich nicht mehr Lehrende und Räumlichkeiten zur Verfügung. Neben diesen strukturellen Problemen, die der Minister nicht angesprochen hat, wissen viele Studierende nicht, wie die Härtefallregeln künftig gehandhabt werden, wie z. B. die Bafög-Bezugsdauer und Regelstudienzeiten. Es ist schade, dass die jungen Menschen hier in der Luft hängen gelassen werden.“

Nürnberg, Presse, Pressemitteilungen, Regionales

Interimsspielstätte der Staatsoper: Kongresshalle ist ideal

PRESSEMITTEILUNG VON STADTRATSFRAKTION UND VERENA OSGYAN

MdL Verena Osgyan und die Nürnberger Stadtratsfraktion sprechen sich für die Kongresshalle als Ausweichspielstätte der Nürnberger Staatsoper aus

Während der Sanierung des Opernhauses Nürnberg muss für die Fortführung des Spielbetriebs und zur Unterbringung der Verwaltung eine Interimsspielstätte gefunden werden, die mindestens zehn Jahre genutzt werden kann. In einer nicht-öffentlichen Sitzung der von der Stadt Nürnberg eingesetzten Opernhauskommission am 28. Juli 2021 wurden neun mögliche Standorte für eine Ausweichspielstätte vorgelegt. Davon blieben die Messe, eine Halle auf dem ehemaligen Schöller-Gelände sowie die Kongresshalle auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände als drei mögliche Standorte in der engeren Wahl.

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Mietvertrag Deutsches Museum: Opposition fordert Aufklärung

PRESSEMITTEILUNG DER LANDTAGSFRAKTIONEN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP

Verena Osgyan (Bündnis 90/Die Grüne), Sebastian Körber (FDP) und Volkmar Halbleib (SPD) haben Gutachten in Auftrag gegeben – mit aussagekräftigem Ergebnis

In einer gemeinsamen Pressekonferenz der Oppositionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD haben Verena Osgyan (stv. Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen), Sebastian Körber (baupolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) und Volkmar Halbleib (kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion) das in Auftrag gegebene Gutachten zur Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg vorgestellt. Die Gutachten bestätigen, dass die viel zu hohen Mieteinnahmen sowie die Rahmenbedingungen um den Immobilien-Erwerb höchst erklärungsbedürftig sind. Die Finanzierungsvereinbarung für das Zukunftsmuseum hatte seinerzeit der damalige Finanzminister und heutige Ministerpräsident Markus Söder unterzeichnet. Zudem ist Nürnberg die Heimatstadt Söders.

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Gesetzesentwürfe, Hochschulpolitik, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilungen

Hochschul-Entdemokratisierungsgesetz jetzt stoppen

PRESSEMITTEILUNG

Experten-Anhörung im Wissenschaftsausschuss auf grüne Initiative – Verena Osgyan hält den Vorschlag der Staatsregierung für ein neues Hochschulgesetz für völlig verfehlt.

„Mit der Anhörung am Freitag und Samstag nehmen wir das Heft jetzt selbst in die Hand. Bislang hatte die Staatsregierung die Stimmen der Betroffenen aus den Hochschulen weitgehend ignoriert“, sagt Verena Osgyan, wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, zur Sachverständigenanhörung zum Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz auf Initiative der Landtags-Grünen zusammen mit der SPD-Fraktion.

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Deutsches Museum Nürnberg: Ohne Energiekonzept in die Zukunft

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan bemängelt Doppelmoral der Regierung bei Finanzierung des Zukunftsmuseums 

Die Zweigstelle des Deutschen Museums Nürnberg will sich mit der Zukunft beschäftigen, bei der Errichtung des Gebäudes wurden innovative und nachhaltige Konzepte allerdings ignoriert. Der Freistaat Bayern zahlt über eine Laufzeit von 25 Jahren 100 Millionen Euro Investitions- und Mietkosten für ein Zukunftsmuseum, dessen Energiebilanz mit KfW 70 nur den Mindeststandard für Neubauten erfüllt. Als Bauherr legt er allerdings selbst höhere Maßstäbe an: Seit 2011 gilt für staatliche Verwaltungsgebäude die Vorgabe, dass diese auf der Grundlage des Passivhausstandards errichtet werden müssen. 

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Aktuell, Anträge, Hochschulpolitik, Pressemitteilungen

Klimaneutralität bis 2030 muss auch für Bayerische Hochschulen gelten

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan und Martin Stümpfig fordern von CSU-Regierung klare gesetzliche Rahmenbedingungen und ausreichende Finanzierung 

Angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz muss auch der Freistaat Bayern erhebliche Nachbesserungen im erst im November 2020 beschlossenen Bayerischen Klimaschutzgesetz vornehmen. Im aktuell gültigen Klimaschutzgesetz der CSU-Staatsregierung war zumindest das Ziel vorgesehen, die staatliche Verwaltung bis 2030 klimaneutral aufzustellen. Nun scheint auch dies zunehmend in Frage zu stehen, da zahlreiche Ausnahmen bekannt werden. Nach wie vor hat sich das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz noch nicht dazu geäußert, ob aus Sicht der Staatsregierung auch die Hochschulen und Universitäten des Freistaats mittelbar oder unmittelbar der Staatsverwaltung zugeordnet werden. In der jüngsten Debatte des Wissenschaftsausschusses im Bayerischen Landtag am 19.05.2021 wurde von CSU-Vertretern nämlich genau das bestritten.

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