Archiv der Kategorie: Pressemitteilungen

Grüne Abgeornete besuchen das Areal MunA Nord

Pressemitteilung

Grüne Bundestags- und Landtagsabgeordnete aus Nürnberg machen sich am möglichen ICE-Werk Standort einen Eindruck

Derzeit läuft das Raumordnungsverfahren für das geplante ICE-Werk, in dem die Bezirksregierung die Eignung der drei möglichen Standorte Harrlach, Muna Nord und Muna Süd beurteilen soll. Als letzten der drei Standorte ließen sich die Grünen Nürnberger Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus Bundes- und Landtag den Standort MunA Nord zeigen.

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Im Alter ein selbstbestimmtes Leben führen: Das OLGA Projekt

ORTSBESUCH

Am Freitag, dem 18. November 2022, besuchte Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag, zusammen mit ihrem Grünen Landtagskollegen Andreas Krahl, pflege- und senior*innenpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion und staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, das Wohnprojekt OLGA in der Chemnitzer Straße 2. Hinter der Abkürzung OLGA verbirgt sich „Oldtimer Leben Gemeinsam Aktiv“, eine Hausgemeinschaft von 11 gleichgesinnten Frauen, die selbstbestimmt und gleichberechtigt gemeinsam leben möchten und sich dabei gegenseitig unterstützen.

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Grüne wollen Kunst- und Kulturschaffende sicher durch den Winter bringen!

PRESSEMITTEILUNG

Nürnberger Grüne Landtagsabgeordnete Verena Osgyan, Elmar Hayn und Dr. Sabine Weigand fordern Anpassung der Fördermittel, Energiekosten- und Mietkostenzuschüsse – „Kunst und Kultur stehen mit dem Rücken zur Wand“

Das Lebenselixier Kunst und Kultur steht mit dem Rücken zur Wand – nach zwei Jahren Pandemie mit kaum Einnahmemöglichkeiten sind die kargen Rücklagen fast aufgebraucht. Ohne schnelle Hilfe steht der gesamte Kultursektor vor dem Abgrund. Die Grüne Landtagsfraktion stellt daher kommende Woche einen Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag, um die Menschen, die Infrastruktur wie Vereine und Institutionen, unsere kulturelle Vielfalt und kreative Innovationskraft und auch einen relevanten Wirtschaftsfaktor zu schützen. 

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Bund gibt 20 Mio. Euro für die Kongresshalle in Nürnberg

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG

Die Nürnberger Grünen MdBs Ganserer und Müller sowie die grünen MdLs Osgyan und Weigand erklären zur heute beschlossenen Bewilligung von 20 Mio. Euro durch den Haushaltsausschuss des Bundestags für die Sanierung und Ertüchtigung der Kongresshalle:

Eine gute Nachricht hat der Landesgruppensprecher der Grünen im Deutschen Bundestag, Sascha Müller, für die Stadt Nürnberg: „Genau 20 Millionen Euro aus Mitteln des Bundesförderprogramms KulturInvest fließen in die Einrichtung von Räumen für Kunst und Kultur in der Nürnberger Kongresshalle. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Morgen zu meiner großen Freude entschieden.“ 

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Studentisches Wohnen in München – offene Fragen klären

PRESSEMITTEILUNG

Die Landtags-Grünen fordern im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst am Mittwoch, 28. September, 9.15 Uhr, Antworten auf offene Fragen rund um studentisches Wohnen in München. 2015 hat das Studierendenwerk München die Wohneinheiten der Studentenstadt vom bisherigen Trägerverein übernommen. Nach Aussagen des Verwaltungsrats des Studierendenwerks damals auf ausdrücklichen Wunsch der Staatsregierung. Dem Studierendenwerk München fehlen aber die Eigenmittel, um die Sanierung möglichst schnell umsetzen zu können – jetzt stehen gut 1.200 Wohneinheiten in der Studentenstadt in München-Freimann leer.

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Medizinstudium in Bayern auf ein sicheres Fundament stellen

Grüne Landtagsfraktion fordert Überarbeitung des Medizincampus-Konzepts und Stärkung der Infrastruktur in Niederbayern

PRESSEMITTEILUNG

„Wenn wir in Niederbayern ein attraktives Medizinstudium anbieten wollen, brauchen wir vor Ort eine bessere Infrastruktur“, erklärt die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin Verena Osgyan. „Das schließt die perspektivische Gründung einer naturwissenschaftlichen Fakultät mit ein. Dafür muss der Freistaat der Universität Passau Mittel und Stellen zur Verfügung stellen“, ergänzt der niederbayerische Grünen-Abgeordnete Toni Schuberl

Im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags wurde heute der aktuelle Zwischenstand zum Projekt „Medizincampus Niederbayern“ vorgestellt. In einem eigenen Antrag fordern die Landtagsgrünen, das niederbayerische Medizinstudium auf sichere Beine zu stellen.

„Das Medizinstudium in Niederbayern darf kein Medizinstudium zweiter Klasse werden!“, fordert Osgyan deutlich. Das Konzept der Staatsregierung wirft viele Fragen auf. Diese dürfen nicht einfach weggewischt werden. Denn die jüngsten Gutachten zeigen, dass die derzeitige Pläne nicht ausreichen.

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Maximale Mobilität für Studierende im Freistaat

Verena Osgyan fordert die Einführung des 365 Euro-Tickets für Studierende und Freiwilligendienstleistende

Auch Studierende sollen das 365 Euro-Ticket in Bayern nutzen können. Das fordert ein Antrag der grünen Landtagsfraktion, der heute im Ausschuss für Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr des Bayerischen Landtags behandelt wird. Seit 2020 können Auszubildende sowie Schülerinnen und Schüler in einigen Verkehrsverbünden im Freistaat, wie im VGN, bereits dieses Ticket nutzen – gefördert wird dies vom Freistaat Bayern. Für Studierende gibt es diese Möglichkeit jedoch bisher nicht. Nach dem Vorschlag der Grünen im Bayerischen Landtag soll das 365 Euro-Ticket in den Verbünden eingeführt werden, in denen ein aktuelles Ticket mit demselben Nutzungsumfang für Studierende derzeit teurer ist als 365 Euro im Jahr ist, wie in Nürnberg und Erlangen. Auch Freiwilligendienstleistende sollen nach Antrag der Grünen von diesem Angebot profitieren können.

Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Hochschulpolitik, meint: „Studierende in Bayern haben eine finanzielle Entlastung bei ihren Fahrtkosten ebenfalls bitter nötig.  Wohnraum wird – vor allem in Universitätsstädten – immer teurer und gerade für diese Zielgruppe mit geringem bzw. gar keinem Einkommen wäre die Einführung des 365 Euro-Tickets ein wichtiger Schritt“, so Osgyan. Viele von ihnen hätten weniger als 400 Euro im Monat übrig.  „Bei ihnen würde das 365 Euro-Ticket sich direkt im Geldbeutel bemerkbar machen und es würde ihnen mehr Flexibilität ermöglichen.“ Damit nimmt sie auch Bezug auf die aktuellen Debatten um das Semesterticket in Erlangen und Nürnberg – immerhin eines der teuersten bundesweit.

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Prüfungsergebnisse des ORH werfen noch weitaus gravierendere Fragen auf

Erklärung der Landtags-Grünen zur Bewertung des Obersten Rechnungshofs zum Zukunftsmuseum in Nürnberg.

„Die Prüfungsergebnisse des ORH zeigen nicht nur, dass wir mit unserem Kurzgutachten auf der richtigen Fährte sind – sie werfen noch weitaus gravierendere Fragen auf. Nach und nach zeigt sich das gesamte Ausmaß des Skandals, in dessen Zentrum der amtierende Ministerpräsident steht“, sagt Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen.

„Dass Söders Prestigeobjekt Zukunftsmuseum in seiner Heimatstadt Nürnberg laut ORH-Schätzung nun voraussichtlich 200 Millionen Euro Gesamtkosten verursachen wird, offenbart, dass die CSU-Regierung jegliches Maß an Anstand im Umgang mit Steuergeldern verloren hat. Das Zukunftsmuseum reiht sich leider nahtlos ein in viele hässliche Fälle in der CSU – von Amigo-Wirtschaft bis Masken-Deals“, so Verena Osgyan

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Vom großen Wurf bleibt nur ein Hochschul-Reförmchen

Landtags-Grüne fordern in eigenem Gesetzentwurf umfassende Verbesserungen, um Bayerische Hochschulen und Universitäten zukunftsfest aufzustellen

„Wir wissen, dass Markus Söder groß darin ist, Sachen anzukündigen und nicht zu Ende zu bringen. Allerdings hat das nun eine neue Dimension erreicht“, sagt Verena Osgyan, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen. „Die Söder-Regierung hatte noch vor wenigen Monaten von der „Bazooka“ für die bayerische Wissenschaftspolitik und einer „Entfesselung“ der Hochschulen gesprochen. Heute hat sie stattdessen ein Hochschul-Reförmchen vorgelegt und von der markigen Rhetorik bleibt nur ein Sturm im Wasserglas. Der Vorschlag ist peinlich uninnovativ und völlig ungeeignet, um die Probleme der Hochschulen wirklich anzugehen.“

„Dabei brauche es dringend echte Reformen an den bayerischen Hochschulen!“, mahnt Verena Osgyan. Die Landtags-Grünen haben daher bereits im vergangenen Jahr einen eigenen Entwurf (Anhang) eingereicht, der die lange bekannten Probleme adressiert. Verena Osgyan: „Unser grünes Hochschulfreiheitsgesetz liefert alles, was nötig ist: eine solide Grundfinanzierung, gute und gleichberechtigte Arbeit in Forschung und Lehre, flexible Studienmodelle, eine demokratische Governance und Unterstützung bei Bestrebungen im Bereich Nachhaltigkeit.“

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Ein Gebot der Fairness

Grüne fordern Einbringung des Standorts Nürnberger Hafen für das ICE-Werk ins Raumordnungsverfahren

Gemeinsame Pressemitteilung von Sascha Müller MdB, den Nürnberger Grünen Landtagsabgeordneten Verena Osgyan, Dr. Sabine Weigand, Elmar Hayn und  Albrecht Röttger, Mitglied im Vorstand des Ortsverbandes Nürnberg-Süd

Nachdem vom Bund Naturschutz im Februar 2022 auch der Nürnberger Hafen als möglicher Standort des geplanten ICE-Ausbesserungswerks Nürnberg vorgeschlagen wurde, fanden intensive Gespräche zwischen dem Bund Naturschutz, der Deutschen Bahn, der Stadt Nürnberg sowie der Bayernhafen GmbH statt. Die Bahn hat den Vorschlag geprüft und ist nun zu dem Ergebnis gekommen, dass das ICE-Werk planerisch und technisch am Nürnberger Hafen möglich wäre. Trotzdem hat der Konzern nicht die Absicht, den Standort ins Raumordnungsverfahren einzubringen, das voraussichtlich noch in diesem Monat von der Regierung von Mittelfranken eingeleitet wird. Nach Angaben der Bahn soll den Unterlagen lediglich eine Stellungnahme beigelegt werden mit der Begründung, dass die für die Errichtung des ICE-Werks benötigten Gewerbeflächen am Nürnberger Hafen nicht verfügbar seien und somit das Werk dort nicht realisiert werden könne.

Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, lässt dieses Argument nicht gelten: „Auch die Standorte Harrlach, MunA und das Gelände südlich der MunA, die im Raumordnungserfahren geprüft werden, sind nach Ansicht der Grünen aufgrund der nötigen großflächigen Rodung von gesetzlich geschütztem Bannwald keine valide Verfügungsmasse. Zudem hat Ministerpräsident Söder erst erklärt, keine Staatsforsten zu verkaufen – auch die MunA-Süd wäre nach dieser Logik also nicht verfügbar. Wir schließen uns daher der Forderung des Bund Naturschutz an, dass die Bahn den Standort Hafen gleichberechtigt ins Raumordnungsverfahren einbringen soll. Nur so kann sich die Regierung von Mittelfranken ein vollständiges Bild darüber machen, welche Standortvariante letztendlich am raumverträglichsten ist – das ist ein Gebot der Fairness!“

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