Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen Verena Osgyan fordert ein bayernweites Sanierungsprogramm – nicht nur für die FAU.
Nicht erst seit der Corona-Pandemie haben die bayerischen Hochschulen mit einer chronischen Unterfinanzierung zu kämpfen. Das betrifft vor allem den Bauunterhalt, die Sanierung und energetische Ertüchtigung der Gebäude. Der Sanierungsstau steigt stetig an. Bereits Anfang 2020 belief er sich auf 5,8 Milliarden Euro, wie aus einem Berichtsantrag der wissenschaftspolitischen Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Verena Osgyan, hervorgeht. Auf eine erneute Anfrage aus dem Herbst 2021 gab die Staatsregierung dazu dann gar keine konkrete Auskunft mehr. „Das ist dreist und zeigt, dass die Staatsregierung eine öffentliche Debatte darüber scheut“, erbost sich Verena Osgyan.
Mit der Absage des Christkindlesmarktes hat die Stadtratsfraktion eine Spendenaktion zur Unterstützung der Händler*innen ins Leben gerufen: Zusammen mit dem grünen Kreisverband, den Landtagsabgeordneten Verena Osgyan, Elmar Hayn und Dr. Sabine Weigand hat die Fraktion insgesamt 100 Pakete mit jeweils einem wachsenden Kalender, einem Päckchen Lebkuchen, einem Zwetschgenmännchen und einem Keramik-Anhänger gepackt.
Landtagsabgeordnete Verena Osgyan: „Die Zeiten sind für viele unserer Mitmenschen aktuell nicht einfach. Sei es aufgrund von Krankheit, psychischen Problemen oder finanzieller Ungewissheit. Umso wertvoller ist der Zusammenhalt. Daher geht unser großer Dank an alle, die sich an unserer Aktion beteiligt haben.“ Osgyan unterstützte unter anderem die Weihnachtsaktion, bei der sie zahlreiche Päckchen an Lilith, die Drogenhilfe für Frauen und Kinder, auslieferte (siehe Bild).
Debatte um Sanierung des Nürnberger Opernhaus und Einbeziehung des Richard-Wagner-Platzes muss nun auf Landesebene vorangehen
Heute beschloss der Nürnberger Stadtrat, den Richard-Wagner-Platz als Standort des Staatstheaters Nürnberg nach der Sanierung des Opernhauses beizubehalten und während des Sanierungszeitraums eine Ausweichspielstätte in oder bei der Kongresshalle zu bauen. „Das ist äußerst begrüßenswert und es war auch höchste Zeit, dass hier auf kommunaler Ebene eine Entscheidung getroffen wurde“, meint Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitze der Grünen Landtagsfraktion. Dieser Beschluss duldete aus ihrer Sicht keinen weiteren Aufschub, denn das Nürnberger Staatstheater und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brauchen nun endlich Planungssicherheit und eine Perspektive für die kommenden Jahre.
Verena Osgyan fordert Kostenübernahme von PCR-Tests bei den anstehenden Hochschulprüfungen
„Die Präsenzprüfungen für unsere Studierenden unter 2G-Bedingungen stehen an – bisher nicht geimpfte oder genesene Studierende müssen einen PCR-Test vorlegen“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen Verena Osgyan. Dem verfassungsmäßig verbrieften Recht, an Präsenzprüfungen teilzunehmen, muss unter möglichst sicheren Bedingungen Rechnung getragen werden. „Die Impfbereitschaft ist gerade unter Studierenden ausnehmend hoch. Aber ich befürchte, dass einzelne Studierende durch die Vorgaben faktisch ausgeschlossen werden – denn PCR-Tests sind teuer und unsere Studierenden ohnehin schon finanziell stark gebeutelt. Das kann dann leicht mehrere hundert Euro im Prüfungszeitraum ausmachen.“
Studierendenvertretungen fordern hier zu Recht eine angemessene Lösung. Dem kam die Söder-Regierung bei der Verlängerung der 15. BayIfSMV, die jetzt vorliegt, jedoch erneut nicht nach. Verena Osgyan fordert daher für das Wintersemester eine Kostenübernahme von Seiten des Staates, „damit niemand von der Teilnahme an Präsenzprüfungen ausgeschlossen wird oder aus finanziellen Gründen seine Prüfungen nicht antreten kann.“
Verena Osgyan fordert zum „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ effektive Maßnahmen gegen digitale Gewalt
Am 25. November 2021 rufen die Vereinten Nationen erneut zum „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ auf. „Es ist außerordentlich wichtig, an diesem Tag auf die besondere Gefährdung von Frauen hinzuweisen – zugleich ist es bezeichnend und beschämend, dass dies im 21. Jahrhundert überhaupt noch nötig ist!“, meint Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Sie weist insbesondere auf die vom Bundeskriminalamt am 23. November 2021 veröffentlichte kriminalstatistische Auswertung zu Partnerschaftsgewalt für das Jahr 2020 hin. Diese belegt, dass Gewalt in der Partnerschaft um 4,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist und nach wie vor zum überwiegenden Teil von Männern ausgeht. Für 139 Frauen endete der Konflikt in der Partnerschaft im Jahr 2020 tödlich, aber auch 30 Männer wurden zum Opfer.
Umgestaltung des Obstmarktes ist Schritt in die richtige Richtung gegen den Klimawandel
Die denkmalpolitische Sprecherin der Grünen im bayerischen Landtag, Dr. Sabine Weigand, hat die Frage, wie sich Bedürfnisse des Denkmalschutzes und der Umwelt miteinander verbinden lassen, zu einem ihrer Schwerpunktthemen ernannt. Derzeit tourt Sabine Weigand durch Bayern, um sich exemplarisch historische Plätze anzuschauen. Dabei hat sie bei einer Ortsbegehung in Nürnberg auch ihre Landtagskollegin Verena Osgyan getroffen. Die wissenschaftspolitische Sprecherin plädiert für mehr Mut auf Nürnbergs Plätzen.
Besonders Stadtplätze heizen sich bei fortschreitendem Klimawandel immer weiter auf. Asphalt, Steinpflaster und Beton sind hervorragende Wärmespeicher. Über den Tag nehmen sie die Hitze auf und geben sie in der Nacht ab. Das ist ein wachsendes Problem. Der Temperatur-Unterschied zwischen Ortszentren und dem Umland kann im Sommer bis zu zehn Grad betragen. Doch Hitze belastet Menschen, Vegetation, das Mikroklima und die Tiere, die in den Städten leben.
PRESSEMITTEILUNG der Landtagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Grüne und SPD im Bayerischen Landtagunterstützen die Petition der Initiative für Geistes- und Sozialwissenschaften – bereits mehr als 9000 Unterschriften für Stärkung der Geistes- und Sozialwissenschaften.
Bündnis90/Die Grünen im Bayerischen Landtag und die BayernSPD Landtagsfraktion unterstützen die Petition der Initiative für Geistes- und Sozialwissenschaften (GuS) für den Erhalt der Fächervielfalt und zur Stärkung der kleineren Fächer. Um zukunftsfähig zu bleiben, brauchen Bayerns Hochschulen endlich eine Hochschulreform, mehr staatliche Gelder und damit Investitionen in die wissenschaftliche Forschung.
Verena Osgyan fordert ausreichende Grundfinanzierung zur Qualitätssicherung der Studienbedingungen und Sicherstellung der studentischen Mitbestimmung bei der Mittelverwaltung
Die bayerischen Universitäten und Hochschulen im Freistaat starten nun endlich wieder mit Präsenzlehre ins Wintersemester 2021/22, gleichzeitig zeigen sich nun aber deutlich die Auswirkungen jahrelanger lähmender Unterfinanzierung und zu geringer Studienzuschüsse. Denn seit langem wurden die Studienzuschüsse, die nach dem Wegfall der Studiengebühren zur Sicherstellung guter Studienbedingungen dienen sollten, nicht mehr an die stetig steigende Zahl an Studierenden angepasst. „Die Staatsregierung handelt hier absolut fahrlässig und schiebt die Verantwortung von sich. Zunehmend müssen die Studienzuschüsse, im übrigen der einzige Budgetanteil, über den auch die Studierenden paritätisch mitbestimmen können und der eigentlich zur Optimierung der Lehre, den Studierendenservice und die Infrastruktur gedacht ist, zur Finanzierung von Personal herhalten. Das ist ein windiges Konstrukt, das allein dem Mangel an Planstellen und der zu niedrigen Grundfinanzierung geschuldet ist.“, meint Verena Osgyan, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.
Verena Osgyan sieht massive Unsicherheiten für Corona-Jahrgänge an den Bayerischen Hochschulen
Gut einen Monat vor Start des Wintersemesters an den Bayerischen Hochschulen bestehen nach Ansicht der hochschulpolitischen Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, noch zu viele Unsicherheiten, als dass ein Start bei Null ohne weiteres möglich wäre: „Wir freuen uns, dass endlich wieder Präsenzlehre an den Hochschulen möglich ist. Dennoch ist klar: auch das Wintersemester wird nicht nahtlos an den Vor-Corona-Zustand anknüpfen können. Leider hat sich Staatsminister Sibler mit keinem Wort dazu geäußert, wie es mit den Corona bedingten Nachteilsausgleichen für Studierende nun weitergeht. Denn dass eine ganze Generation von Studierenden nach mittlerweile drei digitalen Semestern nicht plötzlich wieder Regel-Studienzeiten unterworfen werden kann, die früher schon sehr eng bemessen waren, versteht sich eigentlich von selbst.“
PRESSEMITTEILUNG VON STADTRATSFRAKTION UND VERENA OSGYAN
MdL Verena Osgyan und die Nürnberger Stadtratsfraktion sprechen sich für die Kongresshalle als Ausweichspielstätte der Nürnberger Staatsoper aus
Während der Sanierung des Opernhauses Nürnberg muss für die Fortführung des Spielbetriebs und zur Unterbringung der Verwaltung eine Interimsspielstätte gefunden werden, die mindestens zehn Jahre genutzt werden kann. In einer nicht-öffentlichen Sitzung der von der Stadt Nürnberg eingesetzten Opernhauskommission am 28. Juli 2021 wurden neun mögliche Standorte für eine Ausweichspielstätte vorgelegt. Davon blieben die Messe, eine Halle auf dem ehemaligen Schöller-Gelände sowie die Kongresshalle auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände als drei mögliche Standorte in der engeren Wahl.
