Archiv der Kategorie: Pressemitteilungen

Aktuell, Anfrage zum Plenum, Anträge, Hochschulpolitik, Pressemitteilungen

Mehr Mittel für digitale Lehre und Prüfungen bereitstellen

Verena Osgyan: „Studierende nicht zu Präsenzprüfungen zwingen“

PRESSEMITTEILUNG

„Statt unsere Studierenden zu Präsenzprüfungen zu zwingen, müssen wir dringend mehr Mittel für digitale Lehre und Prüfungen bereitstellen“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan. Aus vielen Anfragen von Studierenden werden Bedenken und Beschwerden bezüglich der Durchführung von Präsenzprüfungen an Bayerischen Hochschulen laut. „Aus meiner Sicht ist das unverantwortlich. Die Präsenzprüfungen müssen auf das zwingend Notwendige reduziert und schnellstmöglich digitale Prüfungslösungen geschaffen werden.“ Der grüne MdL Christian Zwanziger hat deshalb nach dem Anteil an Studierenden an den Präsenzprüfungen gefragt (Anhang): „Aber wieder einmal bleibt CSU-Wissenschaftsminister Sibler eine Antwort schuldig und schiebt die Verantwortung den Hochschulen zu“, so Verena Osgyan.  

Verena Osgyan fordert eine deutliche Erhöhung des Budgets für die Digitalisierung an Bayerns Hochschulen – 1,2 Millionen Euro mehr sollen für die Finanzierung von Personal und Infrastruktur für digitale Lehre und Prüfungen bereitgestellt werden – sowie rechtssichere Regeln für die Hochschulen (Anhang):  „Schleswig-Holstein bietet beispielsweise flächendeckend digitale Prüfungen an. Unsere Hochschulen dagegen hinken bei der digitalen Ausstattung meilenweit hinterher. Wir müssen jetzt sichere digitale Prüfungssituationen schaffen!“

Hier finden Sie Christian Zwanzigers Anfrage zu Präsenzprüfungen

Hier finden Sie den Antrag zur Budgeterhöhung zur Digitalisierung

Nürnberg, Pressemitteilungen

Fragen müssen beantwortet werden „auch wenn es schmerzt“

Dringlichkeitsantrag der Landtags-Grünen zur Außenstelle Nürnberg des Deutschen Museums

PRESSEMITTEILUNG

Die Landtags-Grünen fordern in einem nachgezogenen Dringlichkeitsantrag (Anhang) zur Plenarsitzung am heutigen Mittwoch, 27. Januar, umfassende Aufklärung der Söder-Regierung über finanzielle Ungereimtheiten rund um die Außenstelle Nürnberg des Deutschen Museums. Im Kern steht hier unter anderem auch die Frage, welche Personen und Personenkreise in die Entscheidungsfindung über den Standort und den Abschluss des Mietvertrags mit seiner einseitigen Lastenaufteilung für den Mieter einbezogen war. 

„Dieser No-Risk-Deal für den Vermieter, der das Gebäude und den Gebäudeunterhalt für ein Vierteljahrhundert komplett in die Obhut des Deutschen Museums übergibt und dabei eine üppige Miete einstreicht, wirft reihenweise Fragen auf“, unterstreicht Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann. „Deshalb ist es wichtig, auch das Beziehungsgeflecht rund um die Entscheidungsfindung endlich genau zu durchleuchten.“ 

Die Nürnberger Abgeordnete und wissenschaftspolitische Sprecherin Verena Osgyan will zudem Transparenz über die Kostenentwicklung bei dem Projekt „Zukunftsmuseum“ herstellen – „viele Einblicke wurden uns 2017 trotz mehrfachen Nachfassens verwehrt, es war ein regelrechtes Katz-und-Maus-Spiel.“ Schriftliche Anfragen, die seinerzeit nur lückenhaft beantwortet wurden, müssten nun „vollumfänglich und wahrheitsgemäß beantwortet werden, auch wenn es die Staatsregierung schmerzt. Und wir wollen es von den dereinst handelnden Personen selbst hören. Deshalb sollen der damalige Finanzminister Markus Söder sowie der derzeitige und damalige Wissenschaftsminister in einer Sondersitzung den betroffenen Ausschüssen Rede und Antwort stehen“, betont Verena Osgyan.

Hier finden Sie den Dringlichkeitsantrag

Bildnachweis: Deutsches Museum

Aktuell, Hochschulpolitik, Pressemitteilungen

Grüne fordern Leitlinien für digitale Prüfungsmöglichkeiten an Hochschulen

Verena Osgyan: „Es fehlen flexible, digitale Lösungen und ausreichend didaktische Unterstützung zur Bereitstellung entsprechender Prüfungsformate“

PRESSEMITTEILUNG

Die Landtags-Grünen fordern bessere Voraussetzung für digitale Prüfungsmöglichkeiten an den bayerischen Hochschulen. Offenbar planen derzeit viele bayerische Universitäten und Hochschulen trotz Pandemie die anstehende Prüfungsphase im Wintersemester 2020/2021 überwiegend als Präsenzprüfungen, die teilweise mit über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Zelten durchgeführt werden sollen, um die Abstandregeln einhalten zu können. Das Bayerische Hochschulgesetz verankert allerdings seit letztem Sommer ausdrücklich die Möglichkeiten digitaler Prüfungen. Die hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan hält dieses Vorgehen für äußerst problematisch: „Wir alle sollten jeden unnötigen Kontakt vermeiden. Präsenzprüfungen sollten an Hochschulen die Ausnahme sein, digitale Prüfungen die Regel. Der CSU-Wissenschaftsminister muss hier schnell Klarheit schaffen und Leitlinien für unsere Hochschulen bereitstellen, statt die Entscheidung und Verantwortung auf diese abzuwälzen.“ 

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Vorkommnisse rund um Nürnberger Querdenker-Demonstrationen waren Affront mit Ansage

Verena Osgyan kritisiert Fehlen infektionsschutzorientierter, polizeilicher Einsatzkonzepte seitens des Innenministeriums

PRESSEMITTEILUNG

Nachdem sich am Abend des 2. und 3. Januars 2021 mehrfach bis zu 300 Personen teils ohne Masken und Abstand an spontanen Kundgebungen gegen die CoVid19-Infektionsschutzsmaßnahmen auf dem Nürnberger Hauptmarkt und weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer an anderen Orten der Innenstadt versammelten, kündigt Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag, an, diesbezüglich eine Anfrage an die Staatsregierung zu stellen. „Das war ein Affront mit Ansage. Hier hätte besser vorgebaut werden müssen,  nachdem sich abzeichnete, dass trotz des Verbots der Stadt Nürnberg für die geplanten Querdenker-Großdemos eine Vielzahl von dezentralen Kundgebungen organisiert wurden. Grundsätzlich unterstützen wir Grünen das Recht auf Demonstrationsfreiheit als hohes Verfassungsgut und begrüßen eine deeskalierende Vorgehensweise der Polizei, aber in Bezug auf die aktuell mehr als bedrohliche Infektionslage hier bei uns in Nürnberg, habe ich bezüglich dieser Kundgebungen schon so einige Fragen an die bayerische Staatsregierung.“ Die Anfrage soll unter anderem klären, welche Absprachen vorab zwischen der Stadt Nürnberg und der Einsatzleitung im Detail getroffen wurden, welche Maßnahmen das Einsatzkonzept der Polizei in Bezug auf Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz beinhaltete, und warum die Demos überhaupt als Spontandemo zugelassen wurden.

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Jahreswechsel nutzen: Unausgereifte Pläne zur Hochschulrechtsnovelle ad acta legen

Verena Osgyan fordert eine ausgewogene Zukunftsstrategie für Bayerns Hochschulen

PRESSEMITTEILUNG

Seit Oktober 2020 schlagen die Emotionen in der bayerischen Hochschullandschaft hohe Wellen. Damals wurden die Eckpunkte der Hochschulrechtsnovelle der Söderregierung bekannt, die den Kurs in Richtung Entdemokratisierung und Managementtechnokratie festzurren wollen. Seitdem haben sich mehr als tausend Professorinnen und Professoren in einem offenen Brief gegen die Pläne gewandt. Die Hochschulexpertin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, fordert deshalb den CSU-Wissenschaftsminister Sibler dazu auf, zwischen den Jahren noch mal in sich zu gehen, und die Pläne ad acta zu legen: „Dass sich neben der Initiative Geistes- und Sozialwissenschaften mittlerweile mehr als 1000 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Stellungnahmen, offenen Briefen und Aktionen gegen die geplante Hau-Ruck-Novelle gewandt haben, dürfte einzigartig sein. Es offenbart, wie fundamental das Gesetz die Hochschullandschaft in Bayern, ja in ganz Deutschland, verändern würde.“

Verena Osgyan sieht auch die Bildungsgerechtigkeit in Gefahr: „Es ist beispiellos, mit welcher Überheblichkeit die CSU unter Federführung der Staatskanzlei gegen jede Expertise die längst überholte Ideologie von der unternehmerischen Hochschule durchdrücken will, die die Freiheit von Forschung und Lehre einer kurzfristigen Effizienzrechnung unterordnet. Als Grüne haben wir uns Mitte Dezember mit einem landesweiten Beschluss zu mehr ‚Transparenz, Mitbestimmung und Chancengerechtigkeit für ein zukunftsfähiges Hochschulrecht in Bayern‘ bekannt, daran kann man sich gerne orientieren.“ 

Wissenschaft ist gerade jetzt gesellschaftsrelevant. Laut Osgyan wäre der Schaden immens, wenn „die Bayerischen Hochschulen neben deren Herausforderungen in der Corona-Pandemie in einen überstürzten Strukturprozess gezwungen werden, der unseren Standort und unsere Innovationsfähigkeit massiv schwächt. Reformen, die unsere Zukunftsfähigkeit sicherstellen sollen, dürfen nicht mal eben unter Ausnutzung der aktuellen schwierigen Situation über die Köpfe der Betroffenen hinweg par ordre du mufti angeordnet werden.“ 

In einem Appell an Wissenschaftsminister Sibler fordert Verena Osgyan: „Herr Sibler, zeigen Sie, dass Sie hinter unserer vielfältigen Hochschullandschaft stehen, indem Sie die Novelle stoppen und in einen echten Dialog mit allen Betroffen treten! Für mehr Transparenz, Mitbestimmung und Chancengerechtigkeit statt neoliberaler Schnellschüsse.“

Hier finden Sie den Offenen Brief der bayerischen Professorinen und Professoren zur Hochschulreform.

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Technische Uni Nürnberg wird Gesetz – Grüne wollen die Umsetzung weiterhin eng begleiten

PRESSEMITTEILUNG

Im Plenum des Bayerischen Landtags wurde heute das Gesetz zur Einrichtung einer Technischen Universität Nürnberg beschlossen. Die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan freut sich, dass es nun endlich konkret wird: „Das ist ein großer Wurf für meine Heimatstadt Nürnberg und die ganze Wissenschaftsregion. Jetzt ist es wichtig, die Einrichtung der neuen Uni gut zu begleiten, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen und den Entwicklungskorridor für die bestehenden Hochschulen in der Wissenschaftsregion Nürnberg-Erlangen einzufordern.“ Leider bleibe die Staatsregierung bezüglich der konkreten Umsetzung noch immer im Vagen, wie die Antworten auf zwei Anfragen der Grünen-Abgeordneten zeigen.

 Der Weg hierhin sei allerdings nicht ganz einfach gewesen: „Die Söder Regierung steht sich mit ihrer Ankündigungspolitik oftmals selbst im Wege.“ Manchmal sei mehr Sacharbeit angebracht, anstatt Dinge nur um der Schlagzeile Willen zu verkünden. Als Beispiel nennt sie die Ankündigung, der Vorlesungsbetrieb solle schon 2021 starten, von der man in München dann wieder zurückrudern habe müssen.

Begleitet war die Einführung der neuen Uni auch von einer heftigen Debatte über deren Aufbau: „Die Struktur, die die Staatsregierung für die Gründungskommission vorschlägt, wirft Fragen auf und ich halte sie für verfassungsrechtlich bedenklich“, so die Wissenschaftspolitikerin Osgyan. Die angestrebte Top-Down Struktur bindet die Träger der Wissenschaftsfreiheit nicht ausreichend ein. Problematisch sei die fehlende Einbeziehung der normalen Professorinnen und Professoren. Deswegen haben die Grünen im Landtag für die Artikel zur Einführung der, TU Nürnberg gestimmt, jedoch gegen den Artikel 3 des neuen Gesetzes, der diese Kommission verankert. „Hätte man das Gesetz nicht im Eilverfahren durch den Landtag gedrückt wie die Söder-Regierung, hätten wir diese Frage vielleicht besser lösen können“, kritisiert die Grünen-Politikerin.

Die Anfrage „Zukunftskonzept Wissenschaftsregion Erlangen-Nürnberg I“ finden Sie hier

Die Anfrage „Zukunftskonzept Wissenschaftsregion Erlangen-Nürnberg II“ finden Sie hier

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Wissenschaft ist kein Spielball des CSU-Ministerpräsidenten

Grüne unterstützen Demonstrationen gegen das neue Hochschulgesetz in Nürnberg und München

PRESSEMITTEILUNG

Am Dienstag, 01.12.2020,  finden in Nürnberg und München Demonstrationen der Initiative Geistes- und Sozialwissenschaften gegen die geplante Hochschulrechtsnovelle der Staatsregierung statt. Auch die grüne Landtagsfraktion und die Grünen vor Ort unterstützen den Protest. Sie teilen die heftige Kritik an den Plänen der Staatsregierung, die in der bayerischen Wissenschaftslandschaft „keinen Stein auf dem anderen lassen würden“, so die Nürnberger Grünen-Abgeordnete Verena Osgyan.

Bei der Kundgebung ab 15 Uhr am Nürnberger Hallplatz wird Dr. Herbert Sirois, Historiker und grüner Bundestagskandidat in Ansbach, sprechen. Verena Osgyan wird als wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion bei der zeitgleichen Kundgebung am Münchner Odeonsplatz sprechen. „Die Staatskanzlei will hier offensichtlich mit Gewalt ihren Willen für ein neues Hochschulgesetz durchdrücken – komme, was wolle“, kritisiert Osgyan die Tatsache, dass ein Eckpunktepapier ohne Beteiligung vieler relevanter Akteur*innen wie Gewerkschaften, Hochschullehrer*innen oder Studierendenvertretungen erarbeitet wurde. „Diese Hochschulreform ist die einschneidenste seit Jahrzehnten, so etwas kann nicht über die Köpfe der Leute hinweg geplant werden.“

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Aufschub für die Ateliergemeinschaft

PRESSEMITTEILUNG

Freistaat prüft vorübergehende Weiternutzung der Räume in der Marienstrasse 23 in Nürnberg

Laut einer Antwort auf eine Anfrage von Verena Osgyan bei der Staatsregierung bezüglich der Kündigung der Atelierräume in der Marienstrasse 23 in Nürnberg, prüft die „Immobilien Freistaat Bayern“ die Möglichkeit, wie trotz der Gebäudemängel eine  vorübergehende Weiternutzung des Atelierhauses durch die Gemeinschaft der Künstlerinnen und Künstler ermöglicht werden kann.   

„Ich hoffe, dass nun Bewegung ins Spiel kommt und setze auf die Kulanz der IMBY, nachdem die Ateliergemeinschaft das Gebäude bereits über 20 Jahre nutzt.“ sagt Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag. Dass Sanierungsbedarf besteht ist offensichtlich, aber es müsse doch hinterfragt werden, ob der Auszug nun mit dieser Eile vonstatten gehen muss. „Bayern nennt sich Kulturstaat und hat deshalb auch eine Verantwortung gegenüber den Künstlerinnen und Künstler. Wir werden diese Verantwortung einfordern und deshalb die Situation in der Marienstrasse weiter beobachten.“ so Verena Osgyan weiter.  

„Alle Möglichkeiten zur längeren Nutzung müssen nun geprüft werden, um Härten für die Betroffenen abzufedern“ so Natalie Keller, kulturpolitische Sprecherin der grünen Stadtratsfraktion „Die Kulturschaffenden leiden schon genug unter den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie und ich hoffe, dass im Fall der Ateliergemeinschaft darauf Rücksicht genommen wird.“

Die Antwort auf die Anfrage zum Plenum finden Sie hier.

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Vorladung statt Respekt

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan kritisiert Unverhältnismäßigkeit des Vorgehens gegen Kulturschaffende und Solo-Selbstständige

„Nicht nur, dass Künstlerinnen, Künstler und Solo-Selbständige in Bayern monatelang auf finanzielle Hilfen warten mussten, nun werden sie auch noch verdächtigt, sich Corona-Hilfsgelder erschlichen zu haben.“ ärgert sich Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag. Grund für ihre Empörung sind über 49 Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth gegen Künstlerinnen, Künstler und Solo-Selbstständige wegen angeblichen Betrugs bei der Beantragung von Corona-Hilfen.

„Es ist doch ganz klar die Aufgabe der zuständigen Behörden, die Antragstellerinnen und Antragsteller durch diesen Hilfspaket-Dschungel zu leiten und sie durch eine kompetente Beratung vor unbeabsichtigtem Subventionsbetrug zu schützen.“ meint Verena Osgyan, „Dass jetzt Vorladungen in ihren Briefkästen landen, dürfte zu einem gut Teil Folge der unkoordinierten Hilfskonzepte der Bayerischen Staatsregierung für Kulturschaffende und Solo-Selbständige sein und der mangelnden Kommunikation mit den zuständigen Behörden in den Regierungsbezirken.“

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Halt für Studierende und Lehrende in wackeligem Rahmen

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert mehr Flexibilität und klare Perspektiven für Hochschulfamilien im Pandemie-Betrieb.

Das zweite Corona-Semester in Folge stellt für Studierende eine doppelte Belastung dar. Die dadurch drohende längere Gesamtstudienzeit kann zum einen die Finanzierung ihres Studiums gefährden. Gleichzeitig steigen die Belastungen und Anforderungen im Wechsel zwischen virtuellem und Präsenzunterricht sowohl für Studierende als auch für Lehrende, die im schlimmsten Fall zu Depressionen und anderen psychischen Auswirkungen bei den Betroffenen führen könnten. Die Landtags-Grünen fordern deshalb Maßnahmen gegen die negativen Auswirkungen der Dauerlehre unter Pandemie-Bedingungen. „Vor allem ist es wichtig, der gesamten Hochschulfamilie trotz des wackeligen Rahmens Halt zu geben und Perspektiven aufzuzeigen“, stellt die hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan fest.

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