Grüne solidarisieren sich mit Beschäftigten
PRESSEMITTEILUNG
Seit Wochen laufen die Verhandlungen zum Tarifvertrag der Länder (TV-L) – bislang ohne Ergebnisse. Insbesondere Beschäftigte an Hochschulen und Universitätsklinika laufen seit langem Sturm gegen die prekären Arbeitsbedingungen im Wissenschaftssystem. Anlässlich des großen Warnstreiks am 5. Dezember in München und anderen deutschen Städten, soldarisiert sich die wissenschaftspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Verena Osgyan, mit den Beschäftigten:
„Die prekären Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft sind seit Jahren bekannt. Kettenbefristungen und stetige Unsicherheit über den nächsten Arbeitsvertrag sind an der Tagesordnung. Das ist nicht nur für jede einzelne und jeden einzelnen Beschäftigten extrem belastend, sondern gefährdet langfristig auch die Zukunftsfähigkeit der Wissenschaftsstandortes Bayern“, so die Wissenschaftspolitikerin Verena Osgyan.
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Verena Osgyan rückt Wissenschaftskommunikation der Staatsregierung und bayerischer Hochschulen ins Blickfeld
„Gerade jetzt, in Coronazeiten, werden immer wieder Zweifel an der Sinnhaftigkeit staatlicher Maßnahmen laut. Eine wissenschaftsbasierte, transparente Politik ist deshalb auch ein wesentlicher Beitrag für die Akzeptanz staatlichen Handelns“, stellt Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, fest. Auf der Basis nachvollziehbar aufbereiteter Forschungsergebnisse lasse sich auch staatliches Handeln verständlich erklären. Die Verteilung von Informationen „nach Gutsherrenart“, etwa darüber, welche Forschungsergebnisse handlungsleitend sind oder welche Beratergremien eingesetzt werden, sei keine vertrauensbildende Maßnahme.
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Zur Plenarsitzung des Landtags am 10. Oktober 2019 kündigte Ministerpräsident Söder eine Regierungserklärung zu Forschung und Innovation in Bayern an. „Ankündigung“ ist ein wichtiges Stichwort in dem Zusammenhang: denn viel mehr kam in dem Bereich bisher nichts von der Staatsregierung. Währenddessen sind Hochschulgebäude weiter marode und den Hochschulen fehlt eine solide Grundfinanzierung. Als wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion durfte Verena Osgyan auf die Regierungserklärung erwidern.
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Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag
