Archiv der Kategorie: Meine Themen

Nach Schöllerareal-Pleite: Wohin mit den Lehramtsstudierenden in Nürnberg?

DRINGLICHKEITSANTRAG

Grüne wollen klare Fakten zum Universitätsstandort Nürnberg

Am 21. Oktober wurde öffentlich bekannt, dass die Entwicklung des so genannten Schöllerareals als neuer Campus für die Erziehungswissenschaften der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg im Nürnberger Norden wegen der Insolvenz der Gerch-Gruppe endgültig gescheitert ist. Seitens der Staatsregierung herrschte über ein Jahr lang offiziell Funkstille zum Fortgang der Verhandlungen. Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, und Landtagskollege Christian Zwanziger, stellen deshalb einen Dringlichkeitsantrag, dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst umgehend Auskunft über die aktuellen Planungen zu geben. Rund 3.000 Studierende sind davon betroffen, dass ihr bisheriges Studiengelände in der Regensburger Straße Ende 2026 den Betrieb einstellen muss und nunmehr keine zukunftstaugliche Alternative vorhanden ist. 

Nach Schöllerareal-Pleite: Wohin mit den Lehramtsstudierenden in Nürnberg? weiterlesen

Anhörung zu Antisemitismus an Hochschulen auf Grünen-Initiative

Sachverständige sprechen am Mi., 23.10.2024, im Wissenschaftsausschuss | Verena Osgyan: „Antisemitismus hat keinen Platz an Bayerns Hochschulen“

PRESSEMITTEILUNG

Auf Initiative der Landtags-Grünen findet am Mittwoch, 23. Oktober, ab 10:30 Uhr, im Konferenzsaal des Bayerischen Landtags eine Anhörung zu „Antisemitismus an bayerischen und außerbayerischen Hochschulen“ statt. Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft, erklärt: „Auch unter jungen Menschen verbreiten sich antisemitische Verschwörungserzählungen rasend schnell. Leider gab es auch Vorfälle an Hochschulen die zeigen, dass sie Handelsplatz für solches Gedankengut sind. Es ist wichtig, die Lage im Freistaat zu kennen. Antisemitismus hat keinen Platz an Bayerns Hochschulen, dieses Zeichen wollen wir mit der von uns beantragen Anhörung setzen!“

Anhörung zu Antisemitismus an Hochschulen auf Grünen-Initiative weiterlesen

Universitätsklinikagesetz: Synergieeffekte statt Konkurrenz

PLENARREDE vom 17.07.2023

Im Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (Ds 19/1821) ist vorgesehen, dass sich das Deutsche Herzzentrum München mit dem Klinikum rechts der Isar zum „Klinikum der Technischen Universität München“ zusammenschließt. Im zweiten Schritt soll die Munich Medicine Alliance Stiftung errichtet werden, um die medizinischen Aktivitäten in München zu bündeln.

Verena Osgyan machte in ihrer Rede klar, dass Bayerns Kliniken in der Lage sind, Spitzenleistungen zu bringen insbesondere wenn die Rahmenbedingungen und die finanziellen Mittel stimmen. Sie befürwortete daher den Zusammenschluss, damit in Spitzenforschung und Versorgung die allerhöchsten Standards in Bayern dauerhaft etabliert werden können. Synergieeffekte zu nutzen statt sich in Konkurrenz zu verzehren, ist daher der richtige Weg.

Universitätsklinikagesetz: Synergieeffekte statt Konkurrenz weiterlesen

Einführung eines „Bayern-Menüs“ an Hochschulmensen

ANTRAG

Wer in Bayern studieren kann, hängt bis heute stark vom Geldbeutel der Eltern ab und nicht nur vom fachlichen Können und der wissenschaftlichen Neugier. Deswegen fordern wir Grüne seit Jahren mehr Maßnahmen, um den Studienerfolg unabhängiger von der sozialen Herkunft zu machen. 

Diesen Juni haben wir als Landtags-GRÜNE im Wissenschaftsausschuss des Landtags unseren Antrag für eine Mensapreisbremse eingebracht. Ein „Bayern-Menü“ für 2 Euro pro Hauptgericht soll bezahlbares, ökologisches und regionales Essen in den Mensen auf den Tisch bringen. Damit wollen wir nicht nur die Studierenden, die wenig Geld haben, unterstützen, sondern auch die Nachfrage nach bio-regional erzeugten Lebensmitteln antreiben. So schaffen wir es am effektivsten, den Markt für Biolebensmittel vor Ort aufzubauen, der auch andere Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung – Schulmensen, Kita-Essen oder die Rathauskantine – bedienen soll.

Einführung eines „Bayern-Menüs“ an Hochschulmensen weiterlesen

Antisemitismus an bayerischen Hochschulen

ANHÖRUNG

Antisemitismus wird nicht zuletzt aufgrund der aktuellen Weltlage zu einem immer größeren Problem, diese gesamtgesellschaftliche Entwicklung spiegelt sich an bayerischen Hochschulen und Universitäten wider. Im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst haben die Landtags-GRÜNEN daher einen Antrag auf eine Anhörung gestellt, der fraktionsübergreifend angenommen wurde. In dieser Anhörung wird es u.a. speziell neben den Auswirkungen aktuellen Protestaktionen mit antisemitischen Inhalten auch allgemein um die Situation jüdischer Studierender und Lehrender sowie die Situation internationaler Studierender aus Israel gehen.

Antisemitismus an bayerischen Hochschulen weiterlesen

Die Wissenschaftspolitik der Staatsregierung ist Spitze – u.A. beim Sanierungsstau!

PLENARREDE

Vom 4. bis zum 6. Juni 2024 fanden im Landtag die abschließenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 statt. Bayern hat seinen Haushalt damit als letztes aller Bundesländer beschlossen. In ihrer Plenarrede zur Einbringung des Einzelplans 15 „Wissenschaft und Kunst“ machte Verena Osgyan klar, dass Investitionen in Wissenschaft und Forschung für unseren Standort und für die Bewältigung der vor uns liegenden gesellschaftlichen Herausforderungen unverzichtbar sind. Dennoch mussten wir als Grüne deutliche Kritik an den Schwerpunktsetzungen der Staatsregierung anbringen.

Spitze ist Bayern neben Sanierungsstau schließlich zudem noch bei der ChancenUNgleichheit, mangelnden Karriereperspektiven und der Neigung der Staatsregierung, Symbolpolitik und High-Tech-Phantasien über konkrete Lösungsansätze zu stellen.

Hier geht es zu Verenas Rede im Volltext (es gilt das gesprochene Wort).

Die Wissenschaftspolitik der Staatsregierung ist Spitze – u.A. beim Sanierungsstau! weiterlesen

Grünen-Vize fordert nachhaltige Finanzierung für Ukrainische Freie Universität

PRESSEMITTEILUNG

Seit 1945 hat die Ukrainische Freie Universität (UFU) ihren Sitz in München. Anfangs mitfinanziert vom Freistaat, hat dieser sich Anfang der 2000er-Jahre unter der Stoiber-Regierung aus der Finanzierung zurückgezogen, so dass die Universität sich seither rein aus privaten Geldern finanziert. Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtagsgrünen Verena Osgyan fordert nun, der UFU wieder eine nachhaltige Finanzierung durch den Freistaat zukommen zu lassen:

„Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ist die Ukrainische Freie Universität wieder stärker in den Fokus gerückt“, so Grünen-Fraktionsvize Verena Osgyan. Die UFU biete ukrainischen Studierenden die Möglichkeit, ihr Studium auch hier in Deutschland fortsetzen zu können. „Dafür braucht die UFU jedoch eine Unterstützung durch den Freistaat. Wir fordern daher, im Staatshaushalt 270.000 Euro für die kommenden beiden Jahre.“ Staatsminister Blume hatte der UFU vor zwei Jahren lediglich einen einmaligen Betrag von 100.000 Euro zugestanden, der allerdings bis heute nicht im Haushalt aufgeführt ist. „Das ist zu wenig für einen dauerhaften Betrieb der Universität“, so die grüne Wissenschaftspolitikerin Osgyan. „Außerdem gibt es nach wie vor keine belastbaren Aussagen, dass die entsprechende Förderung in den kommenden Jahren fortgeführt wird. Die UFU kann sich also nicht darauf verlassen und damit planen.“ Bei dem Vorstoß müsse man auch beachten, dass es 2025 wohl zu weiteren Preissteigerungen für die Universität kommt. Schon allein deswegen müsse der Betrag nun nicht nur rechtssicher im Haushalt verankert, sondern auch erhöht werden, so Osgyan weiter.

Aufarbeitung von Missbrauchsfällen in der Schmausenbuckstraße

SCHRIFTLICHE ANFRAGEN

Skandalöse Vorkommnisse in Nürnberger Frauenunterkunft werfen Schlaglicht auf die mangelhafte Umsetzung von Gewaltschutzkonzepten

Am 19. Februar 2024 traf das Landgericht Nürnberg-Fürth ein Urteil über einen Securitymitarbeiter, der von 2018 bis 2022 in der Unterkunft für geflüchtete Frauen in der Schmausenbuckstraße zwei Frauen in mindestens 67 Fällen vergewaltigt und mindestens eine weitere Frau sexuell belästigt hat. Im Verfahren vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth wurden diese Straftaten dem Angeklagten nachgewiesen, woraufhin er zu zehn Jahren Freiheitsstrafe verurteilt wurde.

Aufgrund der medialen Berichterstattung um den Prozess haben die Landtagsabgeordneten Verena Osgyan, Gülseren Demirel und Dr. Sabine Weigand zwei schriftliche Anfragen an die Staatsregierung gestellt, was der Staatsregierung zu diesen Vorfällen sexualisierter Gewalt in einer staatlich verantworteten Unterkunft bekannt war, und welche Konsequenzen daraus gezogen wurden.

Aufarbeitung von Missbrauchsfällen in der Schmausenbuckstraße weiterlesen

Aiwanger aus dem MPG-Senat abberufen!

ANTRAG

Seit fünf Jahren war Hubert Aiwanger Mitglied im Senat der Max-Planck-Gesellschaft. An den 14 Sitzungen hat er nicht einmal teilgenommen. Er soll deshalb zu recht ausgeschlossen werden. Den Bayerischen Forschungsminister scheint das Thema Forschung schließlich überhaupt nicht zu interessieren, obwohl München der Sitz der Gesellschaft ist. Wir fordern daher, die außeruniversitären Forschung wieder ins Wissenschaftsministerium zu transferieren. Einen entsprechenden Antrag haben wir gestellt, der voraussichtlich am 21.02.2024 im Wissenschaftsausschuss behandelt wird.

„Staatsregierung gefährdet den Wissenschaftsstandort Bayern“

Grüne solidarisieren sich mit Beschäftigten

PRESSEMITTEILUNG

Seit Wochen laufen die Verhandlungen zum Tarifvertrag der Länder (TV-L) – bislang ohne Ergebnisse. Insbesondere Beschäftigte an Hochschulen und Universitätsklinika laufen seit langem Sturm gegen die prekären Arbeitsbedingungen im Wissenschaftssystem. Anlässlich des großen Warnstreiks am 5. Dezember in München und anderen deutschen Städten, soldarisiert sich die wissenschaftspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Verena Osgyan, mit den Beschäftigten:

„Die prekären Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft sind seit Jahren bekannt. Kettenbefristungen und stetige Unsicherheit über den nächsten Arbeitsvertrag sind an der Tagesordnung. Das ist nicht nur für jede einzelne und jeden einzelnen Beschäftigten extrem belastend, sondern gefährdet langfristig auch die Zukunftsfähigkeit der Wissenschaftsstandortes Bayern“, so die Wissenschaftspolitikerin Verena Osgyan.

„Staatsregierung gefährdet den Wissenschaftsstandort Bayern“ weiterlesen