Archiv der Kategorie: Meine Themen

Hochschulfreiheitsgesetz, Zukunftsmuseum und ICE-Werk: Das war mein Jahr 2021

JAHRESRÜCKBLICK

Sehr geehrte Damen und Herren, 
liebe Freundinnen und Freunde, 

kurz vor dem Sprung ins neue Jahr ist es Zeit, einen Blick über die Schulter zu werfen und das Jahr 2021 mit etwas Abstand zu betrachten. Meine Arbeit als stv. Fraktionsvorsitzende und Grüne Landtagsabgeordnete für Mittelfranken hielt wieder spannende Momente, informative Gespräche und neue Einsichten bereit. Ich muss jedoch zugeben, dass ich zunächst nicht erwartet hätte, dass sich Corona ein weiteres Jahr wie ein roter Faden durch die politische Arbeit ziehen würde. Es gab Hochs und Tiefs, Hoffnung angesichts des Impfstoffs, aber auch einige Ernüchterungen, die das Auftreten neuen Virusvarianten mit sich brachten.

Wir Grüne haben jederzeit den Standpunkt vertreten, dass diese Pandemie nicht auf den Schultern von Kindern und Jugendlichen ausgetragen werden darf. Die psychosozialen Auswirkungen, die durch fehlende Kontakte zu Freundinnen und Freuden und durch Isolation entstehen, sind immens und die Erwachsenen tragen die Verantwortung, der jungen Bevölkerung die soziale Teilhabe, Sport- und Kulturaktivitäten zu ermöglichen. Deshalb haben wir uns unermüdlich dafür eingesetzt, dass Kinder und Jugendliche – so lange es die pandemische Lage vertretbar machte – am sozialen Leben teilnehmen konnten und nicht in den Distanzunterricht zurückkehren mussten. 

Dennoch durften sowohl das parlamentarische Tagesgeschäft als auch unsere grünen Schwerpunktthemen in unserer Rolle als Oppositionsführerin im Bayerischen Landtag dabei nicht zu kurz kommen. 

Einige Blitzlichter aus meiner Arbeit 2021:

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Corona-Semester: Regierung soll Verantwortung für Studierende übernehmen

PARLAMENTARISCHE INITIATIVEN

Verena Osgyan setzt sich auch im vierten Corona-Semester für mehr Planungssicherheit an den Hochschulen ein und appelliert an die Staatsregierung, endlich auch die Studierenden in den Blick zu nehmen.

Seit Beginn der Corona-Pandemie setzt sich die Grüne Landtagsfraktion und vor allem deren Sprecherin für Wissenschaft und Hochschule dafür ein, dass die Studierenden und Lehrenden an den bayerischen Hochschulen die ungewöhnlichen Herausforderungen meistern können. Frühzeitig hat sie im Frühjahr 2020 die Einführung eines Nicht-Semesters oder zumindest einer individuellen Regelstudienzeit gefordert, die prüfungsrechtliche Probleme und Fragen bezüglich des BAföG- und Stipendienbezugs lösen sollte. Diese Regelung wurde duch die Staatsregierung erst am Ende des Sommersemesters 2020 eingeführt. Der Nachteilsausgleich für die Corona-Semester wurde vonseiten des Freistaates auch für das Wintersemster 2020/21 und das Sommersemester 2021 erst nach langem Drängen und nur sehr zögerlich eingeführt – das zerrt an den Nerven der Studierenden und Lehrenden. „Das ist unnötig und ärgerlich“, kritisiert Verena Osgyan, die wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion. Auch im Wintersemster 2021/22 war wieder zu erahnen, dass dies erneut kein „normales“ Semester werden wird. Die Staatsregierung hätte längst handeln müssen und reagierte erneut viel zu spät. Die Belastungen und Unsicherheiten des Studiums unter Pandemiebedingungen haben vor allem psychische Auswirkungen und die psychosozialen Beratungsangebote, sind kaum mehr ausreichend.

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Hochschulen sanieren und energetisch modernisieren!

PRESSEMITTEILUNG

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen Verena Osgyan fordert ein bayernweites Sanierungsprogramm – nicht nur für die FAU.

Nicht erst seit der Corona-Pandemie haben die bayerischen Hochschulen mit einer chronischen Unterfinanzierung zu kämpfen. Das betrifft vor allem den Bauunterhalt, die Sanierung und energetische Ertüchtigung der Gebäude. Der Sanierungsstau steigt stetig an. Bereits Anfang 2020 belief er sich auf 5,8 Milliarden Euro, wie aus einem Berichtsantrag der wissenschaftspolitischen Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Verena Osgyan, hervorgeht. Auf eine erneute Anfrage aus dem Herbst 2021 gab die Staatsregierung dazu dann gar keine konkrete Auskunft mehr. „Das ist dreist und zeigt, dass die Staatsregierung eine öffentliche Debatte darüber scheut“, erbost sich Verena Osgyan.

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Teilnahmemöglichkeit von Studierenden an Präsenzprüfungen sicherstellen

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert Kostenübernahme von PCR-Tests bei den anstehenden Hochschulprüfungen

„Die Präsenzprüfungen für unsere Studierenden unter 2G-Bedingungen stehen an – bisher nicht geimpfte oder genesene Studierende müssen einen PCR-Test vorlegen“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen Verena Osgyan. Dem verfassungsmäßig verbrieften Recht, an Präsenzprüfungen teilzunehmen, muss unter möglichst sicheren Bedingungen Rechnung getragen werden. „Die Impfbereitschaft ist gerade unter Studierenden ausnehmend hoch. Aber ich befürchte, dass einzelne Studierende durch die Vorgaben faktisch ausgeschlossen werden – denn PCR-Tests sind teuer und unsere Studierenden ohnehin schon finanziell stark gebeutelt. Das kann dann leicht mehrere hundert Euro im Prüfungszeitraum ausmachen.“

Studierendenvertretungen fordern hier zu Recht eine angemessene Lösung. Dem kam die Söder-Regierung bei der Verlängerung der 15. BayIfSMV, die jetzt vorliegt, jedoch erneut nicht nach. Verena Osgyan fordert daher für das Wintersemester eine Kostenübernahme von Seiten des Staates, „damit niemand von der Teilnahme an Präsenzprüfungen ausgeschlossen wird oder aus finanziellen Gründen seine Prüfungen nicht antreten kann.“

Seltene Gelegenheit: Als Länderdelegierte zur Bundesversammlung nach Berlin

Ein historischer Moment der neuen Legislatur im Bund steht bevor: Am Sonntag, 13. Februar 2022, findet die 17. Bundesversammlung statt. Darin wird unter der neuen Ampel-Regierung der neue Bundespräsident bzw. die neue Bundespräsidentin gewählt. Verena Osgyan freut sich, als Bayerische Länderdelegierte daran teilnehmen zu dürfen – und so Mittelfranken in Berlin zu vertreten.

Die Bundesversammlung setzt sich zur Hälfte aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und zur Hälfte aus von den Landtagen zu wählenden Mitgliedern (Länderdelegierte) zusammen. Für Verena Osgyan sei es eine große Ehre, von ihrer Fraktion als Länderdelegierte gewählt worden zu sein, erklärt sie. Osgyan wird zusammen mit Elmar Hayn, ebenfalls von der Grünen Landtagsfraktion, die mittelfränkischen Grünen in Berlin vertreten dürfen. Besonders freut sie sich über die Begleitung von Irmgard Badura, die als Nürnbergerin und ehemalige Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung die Belange von Menschen mit Behinderung vertritt. Auch Schauspieler Marcus Mittermeier verstärkt als externes Mitglied die insgesamt 21köpfige Delegation der Grünen im Bayerischen Landtag.

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Neue Aufgabe im Beirat bei „klasse.im.puls“: das musizierende Klassenzimmer

VOR ORT

Das Programm „klasse.im.puls“ an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg fördert Musikalität bei Schüler*innen. Verena Osgyan freut sich auf ihre Aufgabe als neues Mitglied im Beirat.

Kindern die Liebe zur Musik zu vermitteln, ihr Selbstvertrauen und ihren Teamgeist zu stärken, das leistet das musikpädagogische Förderprogramm „klasse.im.puls“. Mittlerweile haben daran 234 Mittel- und Realschulen in ganz Bayern teilgenommen. Geleitet wird das Projekt von Prof. Dr. Wolfgang Pfeiffer, der auch die Professur für Musikpädagogik an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg inne hat.

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Gewalt gegen Frauen stoppen – auch im Netz

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert zum „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ effektive Maßnahmen gegen digitale Gewalt

Am 25. November 2021 rufen die Vereinten Nationen erneut zum „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ auf. „Es ist außerordentlich wichtig, an diesem Tag auf die besondere Gefährdung von Frauen hinzuweisen – zugleich ist es bezeichnend und beschämend, dass dies im 21. Jahrhundert überhaupt noch nötig ist!“, meint Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. 

Sie weist insbesondere auf die vom Bundeskriminalamt am 23. November 2021 veröffentlichte kriminalstatistische Auswertung zu Partnerschaftsgewalt für das Jahr 2020 hin. Diese belegt, dass Gewalt in der Partnerschaft um 4,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist und nach wie vor zum überwiegenden Teil von Männern ausgeht. Für 139 Frauen endete der Konflikt in der Partnerschaft im Jahr 2020 tödlich, aber auch 30 Männer wurden zum Opfer. 

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Hashtag Hass – Frauen als Zielscheibe von Cybermobbing und Hate Speech

VERANSTALTUNG

17.11.2021, 19:00 Uhr

Raum Delta, Hintere Insel Schütt 18, 90403 Nürnberg
Für die Teilnahme in Präsenz im Raum Delta gilt die 2G-Regel (geimpft, genesen).

Podiumsdiskussion mit
Sabine Böhm, Geschäftsführerin der FrauenBeratung Nürnberg für gewaltbetroffene Frauen und Mädchen
Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
Anna Wegscheider, Juristin bei HateAid, Beratungsstelle bei digitaler Gewalt
Veranstalterin: Verena Osgyan, MdL, Stellv. Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bay. Landtag

In den sozialen Medien sind Frauen zunehmend sexualisierter Gewalt und massiven Drohungen ausgesetzt. Viele Betroffene leiden unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen, Depressionen und Suizidgedanken. Für eine konsequente Strafverfolgung mangelt es Polizei und Justiz jedoch an Ausstattung und Personal. Auch Facebook & Co. müssen stärker in die Verantwortung genommen werden. Frauenfeindlich motivierte Hasskriminalität ist ein systematisches und kein individuelles Problem und Frauenhass ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Es ist notwendig, auch digitale Angriffe auf Frauen in der Kriminalstatistik zu erfassen, denn aussagekräftige Daten sind eine Grundlage für Analysen und Maßnahmen. Die Anstrengungen zur Aufklärung und Ahndung von frauenfeindlich motivierten Straftaten im Internet und sozialen Netzwerken müssen deutlich verstärkt sowie ein Präventionsprogramm zur Eindämmung und Verhinderung von frauenfeindlich motivierter Kriminalität aufgelegt werden.

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Reform des Hochschulrechts überdenken, Prozess neu starten

PRESSEMITTEILUNG der Landtagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Grüne und SPD im Bayerischen Landtag unterstützen die Petition der Initiative für Geistes- und Sozialwissenschaften – bereits mehr als 9000 Unterschriften für Stärkung der Geistes- und Sozialwissenschaften.

Bündnis90/Die Grünen im Bayerischen Landtag und die BayernSPD Landtagsfraktion unterstützen die Petition der Initiative für Geistes- und Sozialwissenschaften (GuS) für den Erhalt der Fächervielfalt und zur Stärkung der kleineren Fächer. Um zukunftsfähig zu bleiben, brauchen Bayerns Hochschulen endlich eine Hochschulreform, mehr staatliche Gelder und damit Investitionen in die wissenschaftliche Forschung. 

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Regierung: Konzeptlosigkeit bei Studienbedingungen und Lehre

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert ausreichende Grundfinanzierung zur Qualitätssicherung der Studienbedingungen und Sicherstellung der studentischen Mitbestimmung bei der Mittelverwaltung

Die bayerischen Universitäten und Hochschulen im Freistaat starten nun endlich wieder mit Präsenzlehre ins Wintersemester 2021/22, gleichzeitig zeigen sich nun aber deutlich die Auswirkungen jahrelanger lähmender Unterfinanzierung und zu geringer Studienzuschüsse. Denn seit langem wurden die Studienzuschüsse, die nach dem Wegfall der Studiengebühren zur Sicherstellung guter Studienbedingungen dienen sollten, nicht mehr an die stetig steigende Zahl an Studierenden angepasst. „Die Staatsregierung handelt hier absolut fahrlässig und schiebt die Verantwortung von sich. Zunehmend müssen die Studienzuschüsse, im übrigen der einzige Budgetanteil, über den auch die Studierenden paritätisch mitbestimmen können und der eigentlich zur Optimierung der Lehre, den Studierendenservice und die Infrastruktur  gedacht ist, zur Finanzierung von Personal herhalten.  Das ist ein windiges Konstrukt, das allein dem Mangel an Planstellen und der zu niedrigen Grundfinanzierung geschuldet ist.“, meint Verena Osgyan, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion. 

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