Meine Standpunkte

Politik ist kein Selbstzweck, sondern dient dazu allen Bürgerinnen und Bürgern eine gerechte Teilhabe zu ermöglichen. Als Landtagsabgeordnete sind meine Schwerpunkte Medien- und Netzpolitik, Kultur, Frauen- und Gleichstellungspolitik, Integration und der Einsatz für ein sozial gerechtes und ökologisches Nürnberg und Mittelfranken.

Dazu gehört für mich Transparenz im Handeln sowie die Fähigkeit vor allem auch zuhören zu können. Deshalb freue ich mich, Sie auf meiner Website begrüßen zu dürfen. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie mehr über meine Person und meine politischen Überzeugungen. Ich freue mich über Ihre Anregungen oder auch über faire und sachliche Kritik.

Es wird Zeit für den Wechsel!

Womit beginnen, womit aufhören, wenn es so viel zu tun gibt? Denn eines ist klar: Bayern kann mehr, Mittelfranken kann mehr, Nürnberg kann mehr. Weit mehr, als wir in fast 60 Jahren schwarz geführter Landesregierung zeigen durften. Wir setzen uns dafür ein, den längst überfälligen Politikwechsel schaffen, um die Transformation unseres Gemeinwesens eine offene, sozial gerechte und ökologische Bürgerinnen- und Bürgergesellschaft für das 21. Jahrhundert zu ermöglichen – und zwar in Stadt und Land.

  • Es wird Zeit für ein Umsteuern im Bildungsbereich:
    Längeres gemeinsames Lernen und Umsetzung inklusiver Angebote sind längst überfällig. Bildungschancen dürfen nicht wie bisher vor allem von Herkunft und Status der Eltern abhängen. Wir brauchen ein gerechtes Bildungssystem von der KiTa bis zur Hochschule!
  • Es wird Zeit für eine Frauen- und Gleichstellungspolitik, die diesen Namen verdient:
    Statt Herdprämie flächendeckende Kitas und Einführung eines Paritätsgesetzes in Bayern, um Frauen 50% der Sitze in den Kommunal-, Bezirks- und Landesparlamenten zu sichern.
  • Es wird Zeit, die Energiewende endlich anzupacken:
    Nur durch gezielte Förderung dezentraler, lokaler Initiativen wird Bayern hier vom Nachzügler zum Vorreiter werden.
  • Es wird Zeit, unsere Infrastruktur für den demografischen Wandel fit zu machen, anstatt ganze ländliche Regionen einfach abzuschreiben:
    Dabei muss insbesondere ein leistungsfähiger ÖPNV im Vordergrund stehen, ein Stopp des ungezügelten Flächenverbrauchs, der schnelle Ausbau von Breitbandanschlüssen in der Fläche, und der Erhalt von bezahlbarem Wohnraum in den Ballungsräumen.
  • Es wird Zeit, durch Umstieg auf faire und ökologische Nahrungsmittelproduktion unsere Kulturlandschaft und Lebensgrundlagen zu erhalten:
    Regionale Wirtschaftskreisläufe zwischen Stadt und Umland müssen gefördert werden.
  • Es wird Zeit, die Kulturpolitik in ihrer ganzen Breite weiterzuentwickeln:
    Als Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält, der Austausch zwischen Generationen und Kulturen schafft und gerade jungen Künstlerinnen und Künstlern verlässliche wirtschaftliche Perspektiven bietet.
  • Es wird Zeit, den digitalen Wandel als Chance zu nutzen, um Bayern demokratischer zu gestalten:
    Durch E-Government, Open Data und Open Access sollen neue Beteiligungsformen ermöglicht werden. Bürgerinnen und Bürger müssen künftig transparent informiert werden. Wir möchten mehr Teilhabe schaffen, ohne Offliner auszuschließen, anstatt wie Teile der politischen Konkurrenz innerparteiliche Demokratie mit Bürgerbeteiligung zu verwechseln. Bayern braucht ein Transparenzgesetz nach Hamburger Vorbild!
  • Es wird Zeit, Datenschutz und digitalen VerbraucherInnenschutz zu stärken und sowie den Aufbau von Medienkompetenz bei allen Altersstufen zu fördern:
    Der Erhalt eines wirklich unabhängigen Öffentlich-rechtlichen Rundfunks (auch im Internet), sowie Ausbau von Regional- und Bürgermedien ist unabdingbar um die Meinungsvielfalt in Bayern zu erhalten und zu stärken.
  • Es wird Zeit, den unmenschlichen Umgang mit Flüchtlingen und AsylbewerberInnen zu beenden:
    Residenzpflicht, Essenspakete und Gemeinschaftsunterkünfte abschaffen und eine neue Willkommenskultur entwickeln anstatt rechtspopulistische Ressentiments zu schüren. Neuen und alten Nazis darf kein Fußbreit Raum gegeben werden, und nach dem desaströsen Versagen bei der Aufklärung der NSU-Morde ist die Zukunft des Landesamts für Verfassungsschutz kritisch zu hinterfragen.

Nachhaltige Entwicklung für Stadt und Land: Eine Heimat für Alle!

Als „Landkind“ aus der Rother Gegend, das seit 20 Jahren in Nürnberg seinen Lebensmittelpunkt hat, kenne ich die Probleme und Handlungsfelder sowohl des ländlichen Mittelfrankens wie auch der Großstadt. Die Herausforderungen durch den Strukturwandel treffen beide in unterschiedliche Weise – wir sind hier aber auch bereits in vieler Hinsicht weiter, als der immer noch viel zu stark oberbayerisch geprägte politische Mainstream.

Unsere Region, der ich mich wirklich eng verbunden fühle, möchte ich zusammen mit allen anderen BewohnerInnen mitgestalten und vertreten. Frei nach dem Motto: Heimat ist der Ort, an dem wir leben und uns einbringen, egal ob jung oder alt, Mann oder Frau, MigrantIn oder alteingesessen. Eine Heimat für alle zu schaffen bedeutet auch, sich entschieden gegen rechte Gewalt zu positionieren, gegen die Verharmlosung antidemokratischer Tendenzen zu stellen und neue Formen der Bürgerbeteiligung zu erproben, die alle einbeziehen.

Lebenswerte Quartiere im Nürnberger Westen statt Straßenbauorgien

Nürnberg, die zweitgrößte Metropole in Bayern – ist eine lebendige Stadtgesellschaft mit über 40% EinwohnerInnen mit Migrationshintergrund. In meinem Stimmkreis Nürnberg-West stehen wir dabei vor besonderen Herausforderungen, die die künftige Entwicklung in weiten Teilen des Landes vorwegnehmen. Sei es durch die Aufgabe, nach den Pleiten von Quelle und AEG ein ganzes Stadtviertel neu zu entwickeln – auch hier ist die Kultur der Motor, der einen wirtschaftlichen Neubeginn vorantreibt. Oder durch die anstehenden Entscheidungen zwischen Ausbau von Bildungsangeboten und Erhalt der vorhandenen Infrastruktur in Zeiten klammer kommunaler Haushalte und Einschränkungen durch Schuldenbremsen und Fiskalpakt an Stelle von Investitionen in überholte Verkehrsgroßprojekte wie den Ausbau des Frankenschnellwegs. Nur wir Grüne können hier sowohl sozial gerechte als auch zukunftsfähige Konzepte aufweisen.

Packen wir’s an – es liegt an uns allen, unsere Gesellschaft zu verändern!

In vielen Gesprächen habe ich festgestellt, dass die Menschen viel weiter denken, als es eine technokratisch orientierte und rückwärtsgewandte tiefschwarze Bayerische Staatsregierung für möglich hält. Das erfolgreiche Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren hat mich darin bestärkt. Lasst uns gemeinsam den Wechsel wagen.

Dafür werde ich mich in meiner Zeit im Landtag einsetzen – Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

Ihre und Eure Verena Osgyan

Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag


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