Deutsches Museum: Bedenkliche Kostenentwicklung

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert nach Ortstermin Entscheidung im Landtag über Sanierungsfahrplan und völlige Kostentransparenz

Die Sanierung des Deutschen Museums in München läuft finanziell immer mehr aus dem Ruder. Bei einem Ortstermin am Mittwochmorgen wurden die Mitglieder des Wissenschaftsausschusses mit einer aktuellen Kostenprognose von 598 Millionen Euro konfrontiert. Aus Mitteln von Land, Bund und Spendeneinwerbung des Deutschen Museums wurden zuletzt 450 Millionen Euro für eine Sanierung der Sammlungsgebäude in zwei Abschnitten bewilligt, die Studie einer Unternehmensberatung rechnete aber bereits 2017 mit Mehrkosten von 70 Millionen Euro.

„Dass es bei längeren und komplexen Bauprojekten Kostenmehrungen gibt, ist das eine“, so Verena Osgyan, wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, „dass dies aber dem Kontrollgremium des Landtags nur häppchenweise und mit großer Zeitverzögerung serviert wird, ist nicht hinnehmbar.

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Besuch des Nürnberger Dokumentationszentrums

GRÜNE WOCHE

Die Erinnerungskultur steht in Deutschland an einem Scheideweg: Es gibt immer weniger Zeitzeugen, eine lautstarke Minderheit versucht rechtspopulistische und rechtsextreme Meinungen wieder hoffähig zu machen, auch in den Parlamenten. Die neue Generation diskutiert anders als die vorhergehende. Gerade in diesen Zeiten ist es deshalb besonders wichtig, Orte der Erinnerung zu erhalten und zu schützen. Das Reichsparteitagsgelände in Nürnberg mit Zeppelinfeld und Zeppelintribühne als einzig erhaltener Propagandaort der Nationalsozialisten ist hier ein wichtiger Anknüpfungspunkt.

Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Holocaust am 27. Januar 2019 besuchten unsere grünen Landtagsabgeordneten und Mitglieder im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst – Verena Osgyan, Stv. Fraktionsvorsitzende, Gabriele Triebel, Sprecherin für Erinnerungskultur und Religion und Dr. Sabine Weigand, Sprecherin für Denkmalschutz – das Nürnberger Dokumentationszentrum und ließen sich vom Leiter der Einrichtung, Florian Dierl, die Perspektiven zur zukünftigen Weiterentwicklung schildern.

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Die Koalition entdeckt des Soziale

PRESSESPIEGEL

Für das Gesamtkonzept zur Gewaltprävention und den Abbau der Gewalt gegen Frauen und Kinder sollen nach Angaben des Sozialministeriums für 2019/2020„insgesamt 24 Millionen mehr“ zur Verfügung stehen. Eine Summe in dieser Höhe lässt die Sozialpolitiker der Landtagsopposition aufhorchen. Auch deshalb, weil sich die Vertreter der Staatsregierung bislang mit Details zu den Verhandlungen in Sankt Quirin betont zurückhielten. „Gegenüber dem, wie die Förderung für Frauenhäuser und Frauennotrufe bisher ausfiel, wäre das schon ein Paradigmenwechsel“, sagte die Grüne Verena Osgyan, als sie von Schreyers Plänen hörte. Der Paradigmenwechsel sei angesichts der „bisherigen Mangelwirtschaft“ aber auch dringend notwendig.

sueddeutsche.de berichtete.

HAW personell und finanziell stärken und ausbauen

PRESSEMITTEILUNG

Hochschulen für Angewandte Wissenschaften personell und finanziell stärken und ausbauen, fordert die wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan

„Es wird Zeit, die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften personell und finanziell zu stärken, so dass sie den gewachsenen Aufgaben vollumfänglich gerecht werden können“, kommentiert die wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, die Forderung der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) nach stärkerer Unterstützung durch den Freistaat.

„Der Zulauf an Studierenden ist mit den momentanen Mitteln und Personal nicht zu schaffen. Das wirkt sich auf die Qualität des Studiums aus. Die HAW benötigen endlich die Gelder für die Einrichtung von wissenschaftlichen Mittelbaustellen, Masterstudiengängen und staatliche Forschungsmittel.“

Die Landtags-Grünen fordern, die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften den Universitäten gleichzustellen. „Dazu gehört beispielsweise auch das Promotionsrecht“, so Verena Osgyan. „Entscheidend ist nicht der Hochschultyp, sondern die Qualität von Forschung und Lehre. Hier spielen die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften vielfach auf Augenhöhe mit den Universitäten.“

NSU-Aufklärung: Grüne drohen mit Klage

PRESSESPIEGEL

Welche Rolle spielte ein fränkischer V-Mann im NSU-Komplex? Verena Osgyan hat dazu nach gemeinsamen Veröffentlichungen von BR und Nürnberger Nachrichten eine Anfrage an das Innenministerium gerichtet. Denn die Angelegenheit ist brisant. Es geht um einen V-Mann des Landesamts für Verfassungsschutz, gegen den mehrfach polizeilich ermittelt wurde und der gleichzeitig intensive Kontakte zum Thüringer Heimatschutz unterhalten haben, in dem sich Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos, Beate Zschäpe und Ralf Wohlleben zusammengeschlossen hatten, die Keimzelle des NSU. Jener V-Mann bezeichnete sich selbst als „Gauleiter von Franken“.

Die Antwort der Staatsregierung auf den detaillierten Fragenkatalog der Grünen fiel allerdings völlig unzureichend aus. Die Fragen wurden entweder pauschal mit dem Hinweis auf den bereits abgeschlossenen Untersuchungsausschuss des Landtags abgebügelt oder im Hinblick auf übergeordnete Geheimschutzbelange gar nicht beantwortet. Verena Osgyan sieht darin ihr Auskunftsrecht als Abgeordnete missachtet und legte Beschwerde ein. „Notfalls müssen wir das Auskunftsrecht einklagen“, so Osgyan.

Nordbayern.de und der BR berichteten.

Lehrbeauftragte brauchen Zukunftsperspektive

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan: „CSU-Wissenschaftsministerium beutet weiterhin Lehrbeauftragte mit prekären Beschäftigungsverhältnissen aus“

Als „weder sinnvoll noch sozial“ bezeichnet die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, die Praxis des CSU-Wissenschaftsministeriums, die Verantwortung, dass Lehraufträge auch wirklich nebenberuflich ausgeübt werden, bei den Lehrbeauftragten abzuladen statt genug feste Stellen für die vorhandenen Aufgaben zu schaffen: „Eigentlich sollen Lehraufträge nur als Ergänzungen zum regulären Unterricht dienen. Immer mehr aber übernehmen Lehrbeauftragte den Hauptteil des Unterrichts, ohne fest angestellt zu sein. Damit wird nicht nur das Hochschulgesetz wissentlich zurechtgebogen, es ist auch eine Zumutung an die Lehrbeauftragten, die ohne Zukunftsperspektive und in prekären Beschäftigungsverhältnissen lehren müssen“.

Gerade an den Musikhochschulen werden um die 40 Prozent der Lehre von Lehrbeauftragten abgewickelt, viele bestreiten damit auch seit Jahren einen Großteil ihres Lebensunterhalts. „Jetzt mussten sie auch noch zu Beginn des Semesters einen Fragebogen zur wirtschaftlichen Unabhängigkeit unterschreiben, der den Freistaat von allen Verpflichtungen entwickelt“, erklärt Verena Osgyan. „Das Wissenschaftsministerium legitimiert damit die von ihm verursachten prekären Beschäftigungsverhältnisse und beutet weiterhin die Lehrbeauftragten aus.“

Laut Antwort des Wissenschaftsministeriums auf ihre Anfragen habe die Frage nach wirtschaftlicher Unabhängigkeit keine direkten Konsequenzen für die Weiterbeschäftigung: „Damit wird die Frage des Umgangs mit einer möglichen Sozialversicherungspflicht aber einfach an die Hochschulen weitergereicht.“

Verena Osgyan fordert mehr Dauerstellen für Daueraufgaben an den Hochschulen, Anrechnung von Lehraufträgen im Rahmen der Berufserfahrung und Etablierung von Mitbestimmungsinstrumenten für Lehrbeauftragte.

Osgyan[1] Die grünen Anfragen finden Sie im Anhang.

Wie die evangelische Kirche in Bayern den Schutz vor Missbrauch stärken will

PRESSESPIEGEL

Das Thema sexualisierte Gewalt wirbelt immer wieder Fragen nach Schutz- und Präventionskonzepten großer Institutionen auf. Nach der #MeToo-Debatte, einer Missbrauchsstudie der katholischen Kirche und dem Versprechen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) für mehr Aufklärung, hat es die bayerische Landeskirche erneut auf ihre Tagesordnung gesetzt. Bei der Herbstsynode in Garmisch-Partenkirchen forderten Synodale und Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm eine neue Fachstelle, in der die Aufarbeitung sexualisierter Gewalt sowie deren Verhinderung künftig gebündelt werden sollen. Zu den nächsten Schritten gehören auch eine externe Studie, die Analyse von Einzelfällen sowie die Aufdeckung von Strukturen, die sexuelle Übergriffe ermöglichen und deren Aufdeckung behindern.

Das Sonntagsblatt berichtete.

100 Jahre Frauenwahlrecht – vom Fortschritt zum Stillstand!?

CANDLE-LIGHT-DINNER

Frauen feiern nunmehr seit 100 Jahren in Deutschland das aktive und passive Wahlrecht und stehen somit in politischer Verantwortung. Zusammen mit den Dekanatsbeauftragten im ev.-luth. Dekanatsbezirk Nürnberg nahm sich Verena Osgyan das Frauenwahljahr 2018 zum Anlass, um wichtige Wegmarken und deren Bedeutung für die politische Teilhabe von Frauen in den Blick zu nehmen und vor allem das (Nicht-)Erreichte zu bilanzieren.

Hier können Sie Verena Osgyans Vortrag in voller Länge nachlesen.

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Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag