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WÜRDIGUNG VON WIEDERSTANDSKÄMPFERINNEN IN NÜRNBERG

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Mehr Straßen nach Frauen benennen! Diesem erklärten Ziel der Stadt möchten wir Grüne gerne nachkommen und Vorschläge aus einer Liste unterbreiten, die Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) zusammen mit der Nürnberger Historikerin Nadja Bennewitz und Annette Körner, wirtschafts- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Leipzig, erstellt hat.

„Den Frauen in dieser Liste ist eines gemeinsam: Sie waren entschiedene Kriegsgegnerinnen und Antifaschistinnen, trotzten Einschüchterungsversuchen, schwersten Haftbedingungen und permanenter Überwachung und haben sich auch nach dem Krieg für Demokratie und Frieden gekämpft. Und doch spielen sie in Nürnbergs Erinnerungskultur nur eine äußerst marginale Rolle“, sagt Stadträtin Elke Leo.

Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete, bringt einen weiteren Aspekt ins Spiel: „Keine andere deutsche Stadt steht mehr im Zeichen des Nationalsozialismus als Nürnberg, aber auch keine andere steht für einen so offenen Umgang mit der Vergangenheit. In diesem Zusammenhang könnte die Stadt ein weiteres Zeichen setzen, indem sie zukünftig Straßen mit Namen von Frauen benennt, die sich unter Lebensgefahr gegen den Faschismus gestemmt haben.“

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MONATLICHE ZAHLUNGSWEISE FÜR DAS 365-EURO-TICKET ERMÖGLICHEN

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Wenn ab Sommer 2020 Schüler*innen und Auszubildende das 365-Euro-Ticket nutzen können, bedeutet dies vor allem für Familien mit mehreren Kindern eine enorme finanzielle Herausforderung. Aber auch für Alleinerziehende oder Familien mit geringem Einkommen stellt diese Einmalzahlung oftmals eine große Belastung dar. 

„Die schnelle Umsetzung des 365-Euro-Tickets seit seinem Beschluss ist ein großer Erfolg. Wir begrüßen es zudem sehr, dass die Stadt zusammen mit der VAG ein Modell prüft, das eine monatliche Zahlungsweise erlaubt. Vor dem Hintergrund, dass das Ticket in wenigen Monaten eingeführt wird, wünschen wir uns aber Informationen zum Status Quo des laufenden Prozesses – auch um Klarheit für die betroffenen Eltern zu schaffen“, so Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete.

Andrea Friedel, sozialpolitische Sprecherin, sagt: „Die vielen Vorteile, die das Ticket bietet, dürfen sich nicht negativ auf jene auswirken, die dafür aufkommen müssen. Daher sollte eine monatliche Zahlungsweise selbstverständlich sein.“

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MÜLLDEDEKTIVE: EIN WEITERER SCHRITT IN RICHTUNG ÜBERWACHUNG

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Wilde Müllentsorgung in Parks, an Glascontainern oder auf dem Gehsteig sind nicht nur ein optisches Ärgernis, sondern auch mit immensen Kosten für die Stadt verbunden. Da die Verursacher nur in seltenen Fällen ertappt werden, möchte die SPD nun Mülldetektive einsetzen. Ihre Aufgabe: Im wild abgelegten Müll nach Hinweisen suchen, um den Übeltäter ausfindig zu machen. Für uns Grüne ist dies jedoch weniger ein Schritt Richtung einer saubereren Stadt, sondern bewegen wir uns damit weiter hin zu einer stetig wachsenden Überwachung.

„Wildes Müllablagern stellt sicher hin und wieder ein Problem dar, aber ein größeres sehen wir in der zunehmenden Kontrolle von Bürger*innen seitens weiterer Hilfssheriffs. Mit dem kommunalen Außendienst wurde bereits ein solch zusätzliches Kontrollorgan geschaffen. Wenn schon, dann kann dieser sich der Aufgabe widmen. Aber weitere Kontrollorgane, die den Bürgern nachspionieren, lehnen wir klar ab“, sagt Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko.

„Mülldetektive sind definitiv der falsche Ansatz“, so auch Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete. „Ziel sollte es sein, den Bürger*innen die Erkenntnis zu vermitteln, dass ihr Nürnberg es wert ist, sich für Sauberkeit und Ordnung einzusetzen. Denn wer seine Stadt schätzt, vermüllt sie nicht. Hinzu kommt, dass wir diese Pläne insbesondere auch in Hinblick auf den Datenschutz höchst kritisch sehen.“ 

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NACHTKULTUR STÄRKEN: FÜR EINE FLEXIBLERE PUTZSTUNDE IN NÜRNBERGS CLUBS

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Durchgehend feiern in Nürnberg ist aktuell nur in einem Club möglich. Während im Club ‚Die Rakete‘ ein Pilotversuch läuft, der eine durchgängige Öffnungszeit an Samstagen bis zehn Uhr morgens erlaubt, sind die anderen Nürnberger Clubs an die landesweite gesetzliche Sperrzeit in Gaststätten von fünf bis sechs Uhr, die sogenannte Putzstunde, gebunden.

Dies starren Fristen widersprechen nicht nur dem Wunsch nach mehr Selbstbestimmung seitens der Clubbetreiber, sondern zeugen von einer Inflexibilität, die aus der Zeit gefallen scheint. In vielen Großstädten wie in München lassen sich viele Clubbetreiber bereits eine Ausnahmegenehmigung gemäß der Bayerischen Gaststättenverordnung ausstellen – in Nürnberg ist eine flexible Handhabung jedoch noch Fehlanzeige.

„Die Club- und Ausgehkultur gehört zu einer lebendigen Großstadt und muss als wesentlicher Bestandteil des soziokulturellen Lebens anerkannt werden. Starre Öffnungszeiten repräsentieren ein Modell, das nicht mehr zeitgemäß ist. München zeigt, dass eine Flexibilisierung der Putzstunden möglich ist – dies sollte auch in der Nürnberger Ausgehkultur etabliert werden“, sagt Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete. 

Auch Stadträtin Britta Walthelm sieht hier unbedingten Handlungsbedarf: „In Hinblick auf die Bewerbung zur Kulturhauptstadt dürfen die subkulturellen Akteure nicht vergessen werden. In Zeiten, in denen sie mit vielen Widrigkeiten durch Raummangel und Beschwerden zu kämpfen haben, benötigen sie den Rückhalt ihrer Stadt – auch, um die Clubkultur lebendig zu halten.“

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PERSPEKTIVEN FÜR WOHNEN IN DER STADT

Sa. 08.02.2020, 19 Uhr

Evangelische Familienbildungsstätte Nürnberg

Leonhardstraße 13

Kann ein Mietendeckel wie in Berlin Vorbild für Nürnberg sein?

Das werden die Grüne OB-Kandidatin Verena Osgyan, die Sprecherin für Wohnen, Mieten und Tourismus der Grünen Fraktion im Berliner Abgeordentenhaus Katrin Schmidberger und der Nürnberger Stadtratskandidat Jörg Lipp diskutieren.

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VERWUNDERUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG DER GEMEINNÜTZIGKEIT DES RECHTSPOPULITISCHES BLOGS „HALLO MEINUNG“

Eine Definition von Gemeinnützigkeit lautet:„Förderung von Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur, Religion, Völkerverständigung (…)“. Des Weiterenwird sie auch als Tätigkeit bezeichnet, die in ihrer Wirkung dem Allgemeinwohl dient. Umso mehr erstaunt es, dass das Nürnberger Finanzamt offenbar den Blog Hallo Meinungals gemeinnützig anerkannt hat.

„Peter Weber bedient sich einer diskriminierenden und spaltenden Sprache, die weit über den Rand des Rechtspopulismus hinausgeht. Es überrascht uns, dass unter diesen Umständen der Privatblog eines Unternehmers die Anerkennung zur Gemeinnützigkeit erhalten hat. Wirwerden diesbezüglich eine Anfrage an die Staatsregierung stellen, worauf diese Entscheidung fußt“, sagt Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete.

Auch Achim Mletzko, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, äußerst absolutes Unverständnis: „Peter Weber agiert unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit und greift dabei auf typische Af’D-Sprache zurück. Es ist unverständlich, dass die Verbreitung solchen Gedankenguts nun durch die Anerkennung als gemeinnützige Medienplattform steuerbegünstigt ist.“

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KONTINGENTE AUSCHÖPFEN: AUFNAHME VON MINDERJÄHRIGEN UNBEGLEITETEN GEFLÜCHTETEN IN NÜRNBERG

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Aktuell leben in den Flüchtlingslagern auf den ägäischen Inseln über 39.000 Menschen unter katastrophalen Umständen. Besonders leiden dabei die rund 4.100 Kinder und Jugendliche, deren Unterbringung in diesen Einrichtungen gegen die UN-Kinderrechtskonvention verstößt, die unter anderem Kindeswohl, das Recht auf Ruhe, Freizeit und Spiel sowie das Recht auf Bildung und Schule umfasst.
Um diese Kinder und Jugendliche zu unterstützen, haben sich Jugendhilfeeinrichtungen in Nürnberg, Fürth und Erlangen auf die Begleitung von unbegleiteten Minderjährigen mit Fluchthintergrund spezialisiert. Unter anderem setzen sie sich dafür ein, dass jährlich 100 unbegleitete minderjährige Geflüchtete gezielt in Jugendeinrichtungen in und rund um Nürnberg aufgenommen werden.
Wir unterstützen dieses Engagement und beantragen, dass die Stadt Nürnberg sich für eine dauerhafte, humanitäre und für alle bewältigbare Lösung einsetzt. „Der Weg zu einer humanen Flucht- und Asylpolitik geht über die Kommunen, denn Städte wie Nürnberg wissen, wie Integration gelingt. Diese Erfahrung gilt es jetzt zu nutzen. Die Zahl der Geflüchteten ist in den vergangenen Jahren stetig zurückgegangen und das im Koalitionsvertrag festgelegte Kontingent noch lange nicht ausgeschöpft. Nürnberg verfügt über die Infrastruktur und das Know-how, um unbegleitete minderjährige Geflüchtete adäquat unterzubringen“, so Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete.
„Dabei geht es nicht nur um die passenden Rahmenbedingungen, sondern auch darum, dass Nürnberg als Stadt der Menschenrechte insbesondere auch den schwächsten Opfern von Krieg und Vertreibung hilft. Unser Antrag ist ein Appell an die Menschlichkeit“, sagt Stadträtin Elke Leo.

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Spiel // Ware Mensch?

MATINEE MIT DISKUSSION

Sonntag, 2. Februar

11 – 13 Uhr (Einlass ab 10:30 Uhr)

Caritas-Pirkheimer-Haus

Königstraße 64

Auch wenn sich viele Unternehmen bemühen Umwelt- und Sozialstandards einzuhalten, werden in internationalen Lieferketten immer wieder Umwelt- und Sozialstandards verletzt. Nicht nur in Textilfabriken, auf Plantagen und im Bergbau, auch in asiatischen Fertigungsstätten für Spielzeug werden Mensch und Natur systematisch ausgebeutet.
Anlässlich der Spielwarenmesse in Nürnberg laden daher Uwe Kekeritz und ich, zusammen mit der grünen Oberbürgermeistkandidatin für Nürnberg, Verena Osgyan zur Diskussionsrunde ein, die sich mit der Verantwortung von Politik, Spielwarenhersteller“innen und Verbraucher*innen befasst.
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion debattieren wir mit Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft und des Spielwarenverbandes, wie die Arbeits- und Produktionsbedingungen in der Spielzeugproduktion nachhaltig verbessert werden können.

PROGRAMM:

11 Uhr: Begrüßung durch Verena Osgyan MdL (OB-Kandidatin Bündnis 90/Die Grünen Nürnberg)

11:30 Uhr: Diskussionspanel mit:

Margarete Bause MdB, Menschenrechtspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion

Ulrich Brobeil, Geschäftsführer des Verbands der deutschen Spielwarenindustrie

Uwe Kekeritz MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion

Maik Pflaum, Refererent der Christlichen Initiative Romero

Moderation durch: Helga Riedel, Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg

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Ein Jahr FridaysForFuture Nürnberg: Gemeinsam für eine sozialgerechte, klimaneutrale Zukunft kämpfen

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Am 17. Januar 2020 feiern FridaysForFuture Nürnberg ihr einjähriges Jubiläum. Ein Jahr, in dem sich die Zahl der Aktivisten vervielfacht hat und in welchem der Protest gegen leere Versprechungen und die anhaltende Passivität massiv zugenommen hat.

Mit Beschluss des Klimafahrplans im Juli hat sich die Stadt zwar unter anderem dazu verpflichtet, die CO²-Emission bis 2050 um 95 Prozent zu reduzieren und den Fokus auf eine CO²-neutrale Wärmeversorgung bei Neubauten zu richten – aber die Zeit drängt.

In ihrer heutigen Pressekonferenz haben FridaysForFuture Nürnberg deshalb einen Forderungskatalog vorgestellt – Ziel: „In Sachen Klima- und Umweltschutz soll Nürnberg Modell- und Vorreiterstadt werden.“ Wir unterstützen diese Forderungen vollumfänglich, denn die Umsetzung einzelner Maßnahmen sind lediglich ein Tropfen auf den mittlerweile sehr heißen Stein.

„Nürnberg muss bis 2035 klimaneutral werden. Damit dies gelingt, müssen wir jetzt die notwendigen Weichen stellen. Wir wollen deshalb ein Klimapaket in Höhe von 150 Millionen Euro auflegen, das unter anderem Fassadenbegrünung, Elektrifizierung von Taxen, die Förderung von Lastenfahrrädern und das 365-Euro-Ticket für alle Bürger*innen beinhaltet“, so Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete. 

Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko sagt: „Wir müssen in vielen Fragen eine Wende schaffen, um aus Nürnberg eine grüne Stadt mit einem klugen Mobilitätskonzept unter fairen, nachhaltigen Bedingungen zu machen. Wir brauchen starke Mehrheiten, die diese brennenden Fragen als erste Priorität ihres politischen Handelns begreifen!“

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Nebelkerzen im Sturm: Staatsregierung steht Sanierungsstau der Hochschulen planlos gegenüber

Als „Versagen mit Ansage“ bezeichnet die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan einen Bericht der Staatsregierung zum Sanierungsstau an bayerischen Hochschulen und speziell der Friedrich-Alexander-Universität, den sie diese Woche erhalten hat: „Die Staatsregierung bietet den staatlichen Hochschulen in Bayern kein überzeugendes Konzept zur Überwindung des vorliegenden Sanierungsstaus.“

Osgyan, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, wollte von der Staatsregierung wissen, wie hoch sie den aktuellen Sanierungsbedarf im Hochschulbau beziffert, welchen Plan die Staatsregierung zur Beseitigung des Sanierungsstaus verfolgt und wann insbesondere die der FAU versprochenen 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden sollten.
„Während die Staatsregierung zugibt, keinen Plan zu haben, rotten die Hochschulgebäude weiter vor sich hin“, ordnet Verena Osgyan die Antworten der Staatsregierung ein. In den Berichten, die Wissenschaftsminister Sibler gezeichnet hat, wird lediglich auf allgemeine Haushaltssystematiken verwiesen. Ein konkreter Plan zum Abbau des Sanierungsstaus – etwa über Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Jahre – findet sich im aktuellen Haushalt nicht und ist auch laut den Aussagen der Staatsregierung nicht geplant.

„Die von Söder groß angekündigte HighTech-Agenda vernachlässigt den Bestand der bayerischen Hochschulen“, so die Grünen-Abgeordnete weiter. „Ich frage mich, warum bei Deutschen Museum ohne verlässliche Bauunterlagen Geld mit der Gießkanne ausgeschüttet wird – aber beim Hochschulbau, bei dem die Probleme seit Jahren bekannt sind, so sehr auf die Bremse getreten wird.“

Detaillierte Zahlen zum Sanierungsstau nennt die Staatsregierung nicht. Laut Osgyan beziffere sich der Bedarf allein bei den so genannten „großen Baumaßnahmen“ auf über 5 Milliarden Euro: „Und die Welle wird immer größer, wenn wir hier nicht systematisch mit Sanierungen anfangen. Bei der FAU liegt das Problem schon seit Langem auf der Hand.“ Die Staatsregierung verweist im Falle der FAU darauf, dass die Betriebsgenehmigungen der Gebäude verlängert werden sollen. „Damit will man den aktuellen Zustand einfach fortschreiben anstatt die Probleme anzugehen“, so Osgyan.

Um hier endlich zu einem planvollen Vorgehen zu finden, fordert Verena Osgyan jetzt einen Runden Tisch Hochschulsanierung. Dabei sollen neben der Staatsregierung auch die besonders betroffenen Hochschulen und Universitäten sowie die Landtagsfraktionen einbezogen werden.

Hier finden Sie die Antwort auf unseren grünen Berichtsantrag sowie den Antrag auf Drs. 18/4091, auf den in der Antwort verwiesen wird.

Foto: (CC BY-SA 3.0) von Unibibliothek FAU

Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag