Streit um Frankenschnellweg beendet?

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Aufatmen in Nürnberg: Über Parteigrenzen ist der Durchbruch in den Verhandlungen zwischen Stadt und Bund Naturschutz zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs gefeiert worden.  Die nun gefundene Kompromisslösung sieht zum Beispiel „Tempo 60“ auf dem Frankenschnellweg mit Überwachung des Tempolimits vor. Außerdem soll ein Durchfahrverbot für LKW über 7,5 Tonnen gelten. Obendrein habe sich die Stadt bereit erklärt, mehr Geld in den Nah- und Fahrradverkehr zu stecken.

Nun müssen noch die Mitglieder des Bund Naturschutzes über die Einigung abstimmen. Verena OSgyan, die Grüne OB-Kandidatin, kündigte an, gegen den Kompromiss zu stimmen. Laut der grünen Landtagsabgeordneten aus Nürnberg sei der kreuzungsfreie Ausbau „aus der Zeit“ gefallen.

Die Mittelbayerische Zeitung und Nordbayern.de berichteten.

 

Hochschulen begeistert von Innovationsoffensive

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1000 neuen Professuren und weitere 28 000 Studienplätzen sollen in Bayern geschaffen werden, sowie der Sanierungsstau an Bayerns Uni behoben werden. Aus der Opposition ist nur leise Kritik zu hören. Grundsätzlich sehen die Fraktionen die Investitionen positiv, verweisen aber auf bestehende Herausforderungen wie den Sanierungsstau. Verena Osgyan fordert eine höhere Grundfinanzierung.

Sueddeutsche.de berichtete.

Nachtflugverbot statt zusätzliche Nachtflüge

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Ab Ende September platziert die türkische Fluggesellschaft Corendon Airlines ein Flugzeug in Nürnberg, im Sommer 2020 soll ein zweites hinzukommen. Der ausschlaggebende Grund dafür, dass die Entscheidung für den Nürnberger Flughafen gefallen ist, war dabei explizit die Nachtflugerlaubnis. Dieser Verweis auf das fehlende Verbot macht hellhörig.

„Mit dem erweiterten Angebot wächst auch die Befürchtung, dass die Zahl der Nachtflüge wieder zunimmt. Mag der Flughafen auch davon profitieren, so darf der Profit nicht über dem Wohl der Bürger*innen stehen. Deshalb setzen wir uns weiterhin für ein Nachtflugverbot ein“, sagt Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete.

Auch Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko hält am Nachtflugverbot fest und verweist auf den Antrag, in dem die Fraktion bereits 2018 weniger Nachtflüge fordert: „Nächtlicher Fluglärm mindert nicht nur die Lebensqualität der betroffenen Menschen, sondern wirkt sich zudem negativ auf ihre Gesundheit aus. Die Erholung und wirtschaftliche Interessen der einen Seite dürfen nicht das Wohlbefinden anderer nachteilig beeinflussen.“

„Nie wieder Ausgrenzung“: Erinnerung an „Nürnberger Rassegesetze“

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Am 15.09.1935 wurden die Nürnberger Rassegesetze der Nationalsozialisten verkündet. Um an diesen schrecklichen Tag zu erinnern, fand in Nürnberg eine Gedenkveranstaltung statt. Juden, sowie Sinti und Roma stehen auch im aktuellen gesellschaftlichen Diskurs noch vielen Vorurteilen und rassistischen Anfeindungen, sowie Gewalttaten gegenüber und die Situation verschärft sich immer weiter. Von einer „deutliches Veränderung“ der Atmosphäre  auch im bayerischen Landtag sprach Verena Osgyan am Rande der Veranstaltung. Abgeordnete der AfD würden sich mit provokanten Beiträgen im Plenum melden – und immer wieder bewusst Grenzen überschreiten: „Das wird ausgetestet.“ Hier muss gegengesteuert und menschenverachtenden Meinungen Paroli geboten und im besten Fall keine Bühne gegeben werden.

Nordbayern.de berichtete.

NS-Kongresshalle soll Kulturort werden

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Die NS-Kongresshalle in Nürnberg wurde seit Jahrzehnten nur als Lager genutzt, da der Nürnberger Stadtrat Ideen, wie ein Einkaufcenter oder ein Luxushotel darin zu verwirklichen, regelmäßig ablehnte. Nun machen die Nürnberger Grünen einen Nutzungsvorschlag, der die Halle der Nürnberger Stadtgesellschaft als Ort für Kultur und Kunst zuführen soll, ohne dabei das Erinnern, das an die Halle gekettet ist, abbrechen zu lassen. 20 000 Quadratmeter stünden derzeit leer, sagt die OB-Kandidatin Verena Osgyan, während die Kulturszene händeringend nach Ateliers und Proberäumen suche. Die Nürnberger Kulturreferentin stimmt dieser Idee zu.

Sueddeutsche.de und Nordbayern.de berichteten.

In Nürnbergs Wärmestuben wird es eng

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300 Mittagessen pro Tag hat die Wärmestube der Stadtmission zuletzt ausgegeben – jetzt stößt sie an ihre Grenzen und beschränkt den Zugang. Dies ist nötig, um weiterhin eine gute Versorgung gewährleisten zu können. Ab 23. September dürfen sich nur noch 70 Personen gleichzeitig dort aufhalten. Hinzu kommt, dass den Obdachlosen nur noch einmal täglich Zutritt gewährt wird. Grund für diese drastischen Maßnahmen ist der Anstieg der Besucherzahl um 40 Prozent seit 2010. Mag sich dieser Zuwachs in Sommermonaten dank zusätzlicher Plätze im Hinterhof noch kompensieren lassen, kann die Stadtmission den erhöhten Bedarf in der kalten Jahreszeit keineswegs decken.

„Im Sommer suchen sich viele Obdachlose einen Platz im Freien, aber im Winter gestaltet sich die Suche nach einem Aufenthaltsplatz kritisch“, sagt Stadträtin Andrea Friedel. Anlaufpunkt sei in diesem Fall oftmals der Hauptbahnhof. „Hier sind aber viele Konflikte vorprogrammiert, weshalb unbedingt geeignete Räume gefunden werden müssen.“

Der Stadt ist zwar der erhöhte Bedarf bekannt und bemüht sich zusammen mit der Stadtmission und Caritas um eine zweite Notstätte, aber die Zeit drängt.

„Der Winter naht. Sollte die Stadt keine geeigneten Räumlichkeiten finden, muss sie in den kalten Monaten die Unterkünfte für Obdachlose länger öffnen, um ihnen eine sichere Anlaufstelle garantieren zu können“, so Landtagsabgeordnete und OB-Kandidatin Verena Osgyan.

So wollen die OB-Kandidierenden Nürnberg verändern

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Das Rennen um das Spitzenamt im Nürnberger Rathaus ist längst eröffnet. Bis zur Kommunalwahl haben die Kandidierenden einen Marathon von sechs Monaten zu bestehen – jetzt brachte ein NN-Forum erstmals die drei aussichtsreichsten Kandidierenden auf einem Podium zusammen.  Verena Osgyan (Grüne), Marcus König (CSU) undThorsten Brehm (SPD)  waren am Mittwochabend zur Diskussionsrunde geladen. In vier Runden, moderiert von NN-Chefredakteur Michael Husarek und der kommunalpolitischen Redakteurin Sabine Stoll, skizzierten sie Schwerpunkte und Ziele zu verschiedenen großen Themenblöcken.

Nordbayern.de berichtete.

Keine Militärflugzeuge in der Stadt der Menschenrechte

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Am Albrecht-Dürer-Airport landen immer wieder Militärflugzeuge. Über konkrete Zahlen hüllen sich die Stadt und der Flughafen in Schweigen. Auch über die konkreten militärischen Zwecke lässt sich nur spekulieren: Laut aktuellem Zeitungsbericht bringt dieser sogenannte Sonderverkehr unter anderem hochrangige Politiker nach Nürnberg oder wird für Übungszwecke eingesetzt. Präzisere Informationen sind allerdings nicht zu erwarten, da gemäß Angaben des Flughafens keine eigene Erfassung der Start- und Landezahlen von Militärmaschinen stattfindet.

„Es ist verständlich, dass der Flughafen als Unternehmen seine Zahlen im Blick haben muss. Das darf aber keinesfalls dazu führen, dass er aus Auslastungsgründen zum Drehkreuz für Militärflüge wird. Die Flughafen Nürnberg GmbH ist ein Unternehmen mit je 50 Prozent Beteiligung des Freistaats Bayern und der Stadt Nürnberg und ist somit verpflichtet, höchstmögliche Transparenz in allen Belangen walten zu lassen. Das fordern wir hiermit ein“, sagt OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete Verena Osgyan.

Auch Stadträtin Elke Leo wünscht sich einen selbstkritischeren Blick: „Nürnberg präsentiert sich als Stadt der Menschenrechte und gleichzeitig öffnet sie den Flughafen für militärische Zwecke. Hier klaffen das gewünschte Selbstbild und Realität weit auseinander.“

Klares Nein zu weiteren Tierversuchen am Klinikum Nürnberg

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Mit großem Bedauern haben wir Grüne der lokalen Presse entnommen, dass die Paracelsus Medizinische Privatuniversität am Klinikum Nürnberg ihre Tierversuche ausweitet. Auch wenn die Regierung von Unterfranken dieser zweiten Versuchsreihe noch die Genehmigung erteilen muss, sprechen wir uns klar gegen weitere Versuche aus.

„Es geht nicht nur um ethische Gesichtspunkte und vermeidbare Tierquälerei, sondern insbesondere auch um unkalkulierbare Risiken. Schließlich ist es wissenschaftlich bewiesen, dass sich nur ein minimaler Anteil der Ergebnisse aus Tierversuchen auf den Menschen übertragen lässt“, so Stadträtin Monika Krannich-Pöhler.
Hinzu kommt, dass es ein großes Spektrum an Alternativmethoden wie Zellkulturverfahren, Computersimulationen oder Mikro-Computerchips mit menschlichen Zellen, sogenannten Biochips, gibt, die Tierversuche ersetzen können. Hierzu sagt Verena Osgyan, Landtagsabgeordnete und OB-Kandidatin: „Die Durchführung von Tierversuchen mag auf eine lange Tradition zurückblicken. Aber man muss irgendwann erkennen, wenn sich diese selbst überholt, weil sie sinnloses Leiden verursacht und unberechenbare Gefahren birgt.“

Aufwertung des Rasenstücks gegenüber dem St.-Johannis-Friedhof

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Der St.-Johannis-Friedhof gehört zu den beliebtesten Touristen-Attraktionen Nürnbergs. Nicht nur wegen der Grabstätten berühmter Nürnberger wie Albrecht Dürer, sondern insbesondere auch wegen seiner blühenden Vielfalt. Im traurigen Gegensatz dazu steht das Rasenstück auf der gegenüberliegenden Straßenseite an der Johannisstraße/Ecke Frauenholzstraße.

„Dieses Rasenstück, an dem viele Touristen auf dem Weg zum St.-Johannis-Friedhof vorbeilaufen, scheint von der Stadt vergessen“, sagt Stadträtin Andrea Bielmeier. Auch für viele Bürger*innen sei diese Fläche ohne jegliche Aufenthaltsqualität ein Ärgernis. „Passend zur Debatte über den Masterplan Freiraum, in dem auch urbanes Grün eine große Rolle spielt, fordern wir daher eine biodiversitätsgerechte Bepflanzung des verlassenen Rasenstücks“, ergänzt Verena Osgyan, Landtagsabgeordnete und OB-Kandidatin. Dabei sollte die Bepflanzung ­– in Anlehnung an das Kulturthema – analog zu Dürers Das große Rasenstück erfolgen.

Ebenso ärgerlich wie das Rasenstück ist aber auch die aktuelle Verkehrssituation. Obwohl es seit 2012 einen beschlossenen Plan für mehr Sicherheit von Fußgänger*innen gibt, ist ein Baubeginn nicht absehbar. Brenzlige Situationen sind daher beim Überqueren der Fahrbahn weiter an der Tagesordnung. Dazu Wolfgang Klemm, Sprecher der Projektgruppe Verkehr des Grünen Kreisverbandes: „Hier trifft die Unvernunft der Autofahrer auf den Unwillen von SÖR, seine Hausaufgaben zu machen.“

Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag