PRESSESPIEGEL
Mit den Besucherinnen des Frühschoppens beim KAB am 07.10. diskutierte ich mit Politikerinnen anderer Parteien vor allem Fragen zum Arbeitsrecht, zur Altersarmut, zur Nachhaltigkeit und zum Pflegenotstand. Alle Parteienvertreterinnen waren sich einig, dass es in Pflegeberufen eine bessere Bezahlung geben müsse, um diese Arbeit attraktiver zu machen. Gleichzeitig brauche es einen besseren Personalschlüssel, damit Pflegekräfte nicht überfordert werden.
Donaukurier.de berichtete.
In seiner letzten Sitzung hat sich der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags erneut mit der Kontroverse um den ehemaligen KZ-Steinbruch „Wurmstein“ in Flossenbürg und seiner derzeitigen Nutzung als Granitsteinbruch beschäftigt. Auf Basis eines grünen Antrags sowie der Petition eines Bürgers versprach die Staatsregierung eine Einbindung des ehemaligen Zwangsarbeitsbetriebs in ein neues Konzept der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg.
„Es ist notwendig, die Geschichte des Steinbruchs als Zwangsarbeitsbetrieb des Konzentrationslagers Flossenbürg aufzubereiten“, sagt der Oberpfälzer Landtagsabgeordnete der Grünen, Jürgen Mistol. „Gerade da dieser historisch aufgeladene Ort sich in unmittelbarer Näher zur KZ-Gedenkstätte befindet, sollte man das nutzen“, freut er sich über die Ankündigungen der Staatsregierung.
„Hinter ihre heutige Aussage, den Pachtvertrag 2024 auslaufen zu lassen und den Steinbruch in das Gedenkstättenkonzept zu integrieren, kommt die Staatsregierung nun nicht mehr zurück“, freut sich Verena Osgyan, Mitglied im Wissenschaftsausschuss des Landtags. Ganz zufrieden ist sie mit dem Ergebnis dennoch nicht: „Unser Antrag, der einen verbindlichen Beschluss des Landtags gefordert hatte, den Steinbruch nicht weiter zu verpachten, wurde mit den Stimmen der CSU-Fraktion abgelehnt. Hier hat die CSU die Chance vertan, dass der Landtag ein starkes und klares Signal aussendet und die Staatsregierung in die Pflicht nimmt.“
Die Landtags-Grünen forderten eine verbindliche Aussage, die Verpachtung für den Steinbruch nicht weiter zu verlängern und stattdessen gemeinsam mit der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg eine Einbindung in das Gedenkstättenkonzept zu erarbeiten. Osgyan forderte in der Ausschussitzung dazu nun einen öffentlichen und verbindlichen Beschluss der Staatsregierung und der Bayerischen Staatsforsten und eine enge Einbindung und laufende Information des Wissenschaftsausschusses zu den weiteren Planungen.
PRESSESPIEGEL
Auch die Grünen-Politikerin Verena Osgyan steht mittlerweile hinter den Plänen. „Ich freue mich über die Universität“, sagt sie, auch wenn sie noch immer leise Zweifel plagen, weil sie die Pläne bislang nicht im Detail kennt. Doch das wird sich ändern, in wenigen Wochen schon, wenn die Kommission ihr dann ausgefeiltes Konzept dem Wissenschaftsrat vorlegt. Spätestens dann wird auch Kommissionschef Wolfgang Herrmann die letzten Details erklären können.
Nordbayern.de berichtete.
PRESSEMITTEILUNG
Jürgen Mistol und Verena Osgyan sehen Innenministerium im Zugzwang
„Die Ergebnisse der Sonderprüfung zur Situation der Bezirkskliniken Mittelfranken sind eine krachende Ohrfeige für den Klinikvorstand und für das Innenministerium“, kommentiert die mittelfränkische Abgeordnete der Landtagsgrünen, Verena Osgyan den Bericht, „der ein eklatantes Fehlverhalten des Klinikvorstands in zahlreichen Fällen bestätigt.“ Besonders pikant daran ist, dass der Bezirkstagspräsident und Verwaltungsratsvorsitzender Bartsch keine Ahnung über das Ausmaß der Vorgänge haben will, was Unsinn ist, weil ein Großteil der Vorwürfe dem Innenministerium schon vergangenes Jahr schriftlich vorgelegt wurde.“
„Auch das CSU-Innenministerium als Rechtsaufsichtsbehörde hätte schon längst die Reißleine ziehen müssen, denn mit den angesprochenen Vorwürfen war der Verwaltungsrat durchaus befasst. Doch statt den Vorwürfen konsequent nachzugehen, wurde beschwichtigt und verharmlost. Alle zuständigen Aufsichtsbehörden haben in dieser Sache auffällig oft beide Augen zugedrückt“, kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsgrünen Jürgen Mistol.
Jürgen Mistol erwartet „angesichts der jetzt bekanntgewordenen Ergebnisse der Sonderprüfung endlich rechtsaufsichtliche Konsequenzen, zumal dies nur die Spitze des Eisbergs sein dürfte. Schließlich bestätigt der Sonderbericht massive Behinderungen sowie erhebliche Dokumentationslücken im Zuge der Aufarbeitung.“
Auch für Verena Osgyan ist klar, dass „das Innenministerium nun handeln muss, die Vergaben erneut prüfen und auch strafrechtliche Konsequenzen ins Auge fassen muss.“
PRESSESPIEGEL
Der Abbau von Granit des Steinbruchs „Wurmstein“ soll 2024 beendet werden. Das hat jetzt die Bayerische Staatsregierung angekündigt. Der Steinbruch gehört zum ehemaligen KZ Flossenbürg und soll jetzt in ein neues Konzept des KZ-Gedenkstätte Flossenbürg eingebunden werden.
otv.de berichtete.
PRESSESPIEGEL
Die geplante neue Nürnberger Universität ist unlängst zum Politikum geworden. 1,2 Milliarden Euro sollen hier investiert werden, obwohl mit der Friedrich-Alexander-Universität und der Georg-Simon-Ohm-Hochschule bereits Angebote für ein Studium auf allen Feldern gegeben sind und Sanierungen im Wert von Rund 5 Milliarden Euro an bayerischen Hochschulen vorgenommen werden müssen.
welt.de berichtete.
PRESSESPIEGEL
Welche Datenspuren hinterlassen wir ganz unbemerkt im Alltag? Darüber aufklären wollte der Kreisverband der GRÜNEN bei einem Datensschutzspaziergang in Schwandorf. Bei der ersten Station ging es etwa um das Thema Kundenkarten im Einzelhandel. Mit den Kundendaten könnten beispielsweise einzelne Kaufverhalten nach verfolgt werden.
PRESSESPIEGEL
Die Landtagsgrünen fordern Konsequenzen aus der Datenaffäre im Hofer Landratsamt. Dort wurden persönliche Daten von Ehrenamtlichen für Wahlwerbung für die CSU zweckentfremdet. Verena Osgyan befragt die CSU-Staatsregierung zu dem Vorfall.
Sueddeutsche.de berichtete.
EINLADUNG
ZUM UTOPISCH – REVOLUTIONÄREN STADTSPAZIERGANG
am 21. September von 16:30 – 18:00 Uhr
im Rahmen der Stadt(ver)führungen Nürnberg
Schon im Mittelalter flüchteten Landarbeiter vor ihren Grundherren in die Städte und prägten den Ausspruch „Stadtluft macht frei“. Auch wenn diese Hoffnung in vielen Fällen nicht erfüllt wurde, so bleibt die Stadt bis heute ein Ort für Utopien. Der Traum von einem besseren Leben, vom Ausbruch aus politischen und ökonomischen Zwängen war seit jeher der Antrieb für Revolutionen, ob sie nun geglückt sind oder nicht. Auch in Nürnberg ist in den vergangenen Jahrzehnten und Jahrhunderten viel geschehen.
Verena Osgyan, MdL führt Sie im Rahmen der Stadtverführungen zu den Spuren von Revolutionen von Utopien in Nürnberg von 1848 bis heute.
WANN: Freitag, 21. September 2018
UHRZEIT: 16:30 Uhr – 18:00 Uhr
TREFFPUNKT: Tritonbrunnen, Maxplatz
Wir machen eine Zeitreise von Ludwig Feuerbach, dem Philosophen und Zeitgenossen Karl Marx‘, über die November-Revolution 1918, die Studentenbewegung 1968, die Ereignisse im legendären Jugendzentrum KOMM in den 70ern und 80ern bis in die Gegenwart. Und wir gehen der Frage nach: Was ist von all dem geblieben?
Kommen Sie mit auf eine utopisch – revolutionäre Tour und erfahren Sie mehr über die Stadt Nürnberg.
BAUSPAZIERGANG UND ABENDVERANSTALTUNG
Der Kreisverband Nürnberg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und BauLust – Initiative für Architektur & Öffentlichkeit e.V. laden gemeinsam zu einem Bauspaziergang und anschließender öffentlicher Diskussionsveranstaltung ein.
Einladung: Sanieren statt Abreißen – Graue Energie in Gebäuden weiterlesen
