Bayerns Studierende hoffen auf mehr Rechte

PRESSESPIEGEL

Die Bayerische Regierung möchte prüfen, ob eine Landesstudierendenvertretung möglich ist, nachdem sie sich Jahrzehnte gegen eine gesetzlich festgeschriebene Studierendenschaft gestellt haben. Zustimmen werden die Grünen dem Berichtsantrag zwar, sagt Verena Osgyan, aber auch an der verfassten Studierendenschaft festhalten, zu der sie 2017 einen Gesetzesentwurf eingebracht hatten, des vor der Regierung abgelehnt wurde.

Sueddeutsche.de berichtete.

Surferwelle in Nürnberg: fehlende Transparenz und Öffentlichkeit

PRESSEMITTEILUNG

Nürnberg bietet seinen Bürger*innen ein vielfältiges Sportangebot. Dieser Sportsgeist seitens der Stadt ist zu begrüßen – ebenso wie die Offenheit gegenüber Trendsportarten und Unterstützung unterschiedlicher Vereine und Projekte.

Insbesondere bei der finanziellen Förderung sollte aber eine transparente und offene Diskussion vorausgehen. Diese lässt sich aber bezüglich des geplanten Baus der Surferwelle im Pegnitztal vermissen.

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Hat Nürnberg einen Plan? Chancen der Stadtentwicklung für eine Stadt im Umbruch

EINLADUNG ZUM FACHGESPRÄCH

Am Freitag, 12. Juli um 18:00 Uhr
in der Galerie KunstKontor Nürnberg
Füll 12, 90403 Nürnberg

Nürnberg steht, wie viele Großstädte Europas, vor den Herausforderungen einer wachsenden Stadt in Zeiten von Umbrüchen wie einer zunehmenden Heterogenität der Bevölkerung, Strukturwandel und Digitalisierung und nicht zuletzt der immer bedrohlicher werdenden Klimakrise.

Dass Umbrüche immer auch große Chancen beinhalten, zeigt auch ein Blick auf die Landeshauptstadt München, in der viele dieser Entwicklungen schon wesentlich weiter vorangeschritten sind. Gleichzeitig hat Nürnberg als „Second City“ in Bayern ganz eigene Aufgaben und Herausforderungen zu bewältigen.

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Verena Osgyan in Nürnberg zur grünen OB-Kandidatin nominiert

PRESSESPIEGEL

„Nürnberg muss runter von der Couch, und wir Grüne nun auch. Mit mir als grüne Oberbürgermeisterin werden wir Nürnberg zukunftsfähig und lebenswert aufstellen – mit mehr Grün in der Stadt, bezahlbarer Mobilität, guten Bildungs- und Kulturangeboten für alle.“, so Verena Osgyan am Abend ihrer Nominierung als Oberbürgermeisterinnen-Kandidatin der Nürnberger Grünen.

Der BR , Sueddeutsche.de und Nordbayern.de berichteten.

Bald ein wenig mehr Klarheit: Sanierungsbedarf an der FAU Erlangen-Nürnberg und an den Bayerischen Hochschulen

GRÜNE WOCHE

Ausschuss für Wissenschaft und Kunst unterstützt Grünen Dringlichkeitsantrag und fordert von der Staatsregierung Auskunft über geplante Maßnahmen gegen den massiven Sanierungsstau.

Der Sanierungsstau an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) ist eklatant und ein Fall für sich: die gravierenden baulichen Mängel haben jetzt bereits Auswirkungen auf den Studienbetrieb und in bereits 2024 läuft sogar die Betriebsgenehmigung von mehreren wichtigen Gebäuden der Universität ab. Dies alles ist seit Langem bekannt. Kein Wunder, dass die Ankündigung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder anlässlich des Schlossgartenfestes 2018, der FAU Erlangen-Nürnberg 1,5 Mrd. Euro für Bau- und Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen, mit Erleichterung begrüßt wurde. Seitdem ist jedoch wenig geschehen. Im verabschiedeten Doppelhaushalt 2019/20 sind diese Finanzmittel nicht eingestellt; abgesehen von Absichtserklärungen hat sich wenig getan. Und die Zeit drängt…

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Uni Erlangen-Nürnberg endlich sanieren

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert: Bayernweiten Sanierungsstau im Hochschulbereich abbauen

„Wir brauchen einen Fahrplan für den Abbau des Sanierungsstau an den bayerischen Hochschulen – und endlich die Sanierung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), bevor sie uns – salopp gesagt – komplett wegbröckelt“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan. Die FAU ist teilweise in einem Zustand, der nur noch eine geschränkte Nutzung zulässt. „So kann es nicht weitergehen. Die versprochenen 1,5 Milliarden müssen der Uni endlich zugutekommen.“

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Abschiebeflüge am Airport Nürnberg? Die Grünen wehren sich

PRESSESPIEGEL

Das bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen in Manching überprüft aktuell, ob der Nürnberger Flughafen geeignet ist, um auch hier dauerhaft Abschiebeflüge wie von München aus zu starten. Die Grünen im Nürnberger Stadtrat und im Landtag stellen sich gegen diese Überlegung. „In der Menschenrechtsstadt Nürnberg ist für so eine Politik kein Platz“, so Verena Osgyan.

Nordbayern.de berichtete.

Nürnberger Flughafen: keine Einrichtung als Abschiebeflughafen

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan und Elke Leo zu den bekannt gewordenen Plänen der bayerischen Staatsregierung einen zweiten Standort für Abschiebeflüge in Nürnberg zu installieren:

Nach München soll Nürnberg in Bayern der zweite Standort für Abschiebeflüge werden. Als Grund wird unter anderem die Entlastung der bayerischen Polizist*innen angegeben. Offiziell prüft das bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen in Manching aktuell aber noch, inwieweit der Nürnberger Flughafen für Rückführungsmaßnahmen geeignet ist.

Dazu Stadträtin Elke Leo: „Wir brauchen nicht noch ein Abschiebeflughafen! Stattdessen müssen wir die unmenschliche Abschiebpraxis beenden, die Menschen einfach in eine unsichere Zukunft oder manchmal sogar in den sicheren Tod schickt.“

Auch die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan spricht sich gegen die Einrichtung aus: „Die Behauptung der Staatsregierung, es handle sich vor allem um Straftäter*innen, entbehre jeder Grundlage. Stattdessen seien bei den Abschiebeflügen oft Geflüchtete dabei, die sich mitten im Integrationsprozess befinden, oder junge Menschen in Ausbildung oder Arbeit. In der Menschenrechtsstadt Nürnberg ist für so eine Politik kein Platz. Ich fordere die Staatsregierung daher dazu auf, diese Pläne umgehend zu beerdigen!“ so die Grünen-Abgeordnete.

Grüne fordern erfolgreich Bericht über das Deutsche Museum

Im Wissenschaftsausschuss am 22. Mai 2019 forderten die Landtagsgrünen per Antrag einen Bericht der Staatsregierung zum derzeitigen Stand der Generalsanierung des Deutschen Museums. In den vergangenen Monaten hatte sich herausgestellt, dass weder der Zeitplan noch das Budget für die Fertigstellung des Forschungsmuseums zu halten sind. Von Anfang an war das Projekt mit der heißen Nadel gestrickt gewesen, ein zu geringes Budget und zu wenige Puffereingestellt gewesen. Landtag und Öffentlichkeit wurden viel zu spät informiert.

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Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag