Aktuell, Anfrage zum Plenum, Pressemitteilungen

Verena Osgyan beklagt mangelnde Auskunft zur Magnetschwebebahn

Verena Osgyan, Nürnberger Abgeordnete und stellvertretende 
Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion, sieht erhebliche Lücken in der Kommunikation der Staatsregierung zur Planung einer Magnetschwebebahn im Nürnberger Süden. 

Die Ankündigung der Staatsregierung, dass hier vor Ort eine Magnetschwebebahn entstehen soll, war lange in aller Munde. Allerdings ist es nun verdächtig still geworden um die Umsetzung. Inzwischen liegt zwar offenbar sowohl der Stadt Nürnberg als auch der Bayerischen Staatsregierung eine Machbarkeitsstudie zur Magnetschwebebahn vor laut Pressebericht der Nürnberger Nachrichten vom 6. Februar 2025. Der Inhalt ist jedoch bisher nicht veröffentlicht worden. Verena Osgyan hat dazu bereits am 4. Februar 2025 eine Anfrage im Landtag gestellt zum Arbeitsstand der Machbarkeitsstudie. 

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Aktuell, Frauen & Gleichstellung, Pressemitteilungen

Staatsregierung verpasst historische Chance, Gleichstellungsbeauftragte im öffentlichen Dienst zu stärken

PRESSEMITTEILUNG

Nach fast 30 Jahren soll das bayerische Gleichstellungsgesetz novelliert werden. Der Freistaat ist hier Schlusslicht in Deutschland. Aber: Im Gesetzestext fehlen wesentliche Punkte, kritisieren die Grünen.

München (29.01.25) Die Landtags-Grünen fordern eine Überarbeitung der Novelle des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes. Dieses ist am Donnerstag (30.01.) in erster Lesung im Plenum des Bayerisen Landtags. Grünen-Abgeordnete Verena Osgyan erklärt: „Dieser Gesetzentwurf wird fälschlicherweise als Novellierung verkauft. Minimale Veränderungen sind dem Text zu entnehmen, ansonsten aber wird die historische Chance verpasst, die unabdingbare Arbeit von Gleichstellungsbeauftragten im bayerischen öffentlichen Dienst zu stärken. Es geht um nichts weniger als die strukturelle Ungleichheit von Frauen in der Arbeitswelt aktiv abzubauen!“

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Aktuell, Pressemitteilungen, Regionales

Ortstermin: Grüne fordern sichere Perspektive für Nürnberger Lehramtsstudierende

PRESSEMITTEILUNG

Nach dem Aus für die Pläne zu einem Lehramts-Campus auf dem Schöller-Areal war und ist die Zukunft für die 3.000 Studierenden an der Regensburger Straße in Nürnberg bisher ungewiss. Nachdem die Staatsregierung auf einen Antrag der Landtagsgrünen im Herbst dem Wissenschaftsausschuss und dem Haushaltsausschuss Rede und Antwort stehen musste, fordern die Grünen jetzt eine baldmöglichste Lösung für die 3.000 Lehramtsstudierenden der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU). Vor Ort machten sie sich jetzt ein Bild.

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Aktuell, Artikel, Hochschulpolitik, Meine Themen, Veröffentlichungen

Hochschulbautour Teil 2

VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK

Von Sanierungsfällen und Leuchttürmen

Nach dem erfolgreichen ersten Teil der Hochschulbautour im Spätsommer 2022 wurde die Tour nun im Herbst 2024 von Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Wissenschafts- und Hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag, und ihrer Fraktionskollegin Ursula Sowa, der baupolitischen Sprecherin, fortgesetzt. Ziel ist es, in dieser Legislaturperiode alle staatlichen Universitäten und Hochschulen des Freistaats zu besuchen, um aus erster Hand einen Einblick in die Herausforderungen beim Hochschulbau zu bekommen.

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Aktuell, Anträge, Pressemitteilungen

Verena Osgyan fordert mehr Geld zum Schutz von Frauen in Bayern

PRESSEMITTEILUNG

42 Frauen wurden im Jahr 2023 in Bayern getötet. Das am 19. November 2024 erstmalig erschienene Lagebild „Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten“ zählt bundesweit 938 Mädchen und Frauen, die Opfer von versuchten oder vollendeten Tötungsdelikten wurden. Der Anteil an weiblichen Opfern, die im Zusammenhang mit partnerschaftlichen Beziehungen Opfer von Tötungsdelikten wurden, liegt bei 80,6 Prozent.

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Aktuell

Austausch mit der Kreisgruppe Nürnberg des Bund Naturschutz

Foto: von links nach rechts: Klaus-Peter Murawski (Vorsitzender Bund Naturschutz (BN), Verena Osgyan (Stv. Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag), Roland Straub (2. Stellvertretender Vorsitzender, BN), Marc Schüller, (Grüne Stradtratsfraktion Nürnberg) und Oliver Schneider (Stellvertretender Vorsitzender, BN)

Umwelt- und Naturschutz haben für die Grünen oberste Priorität. Daher ist der Austausch mit dem Bund Naturschutz, bei dem Verena Osgyan bereits seit vielen Jahren Mitglied ist, stets ein ganz besonderer Anlass, denn bei vielen Themen auf kommunaler, regionaler und auch auf Bundesebene, verfolgen die Grüne und der Bund Naturschutz gleiche oder ähnliche Ziele.

Deshalb fand sich am 14. November 2024 eine größere Runde zusammen, um sich einen halben Tag Zeit zu nehmen die Anliegen, die den Bund Naturschutz derzeit in Nürnberg und Umgebung bewegen, gemeinsam zu diskutieren. Und es hätte gerne ein ganzer Tag sein dürfen, so spannend waren die Themen. Mit dabei waren vom Bund Naturschutz Klaus-Peter Murawski (Vorsitzender), Oliver Schneider (Stellvertretender Vorsitzender), Roland Straub (2. Stellvertretender Vorsitzender) und von den Grünen: Marc Schüller, Nürnberger Stadtrat, Anna Mina Morina für Sascha Müller, MdB, und Verena Osgyan für die Grünen im Bayerischen Landtag.

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Aktuell, Anträge, Hochschulpolitik, Mittelfranken, Nürnberg, Pressemitteilungen

Nach Schöllerareal-Pleite: Wohin mit den Lehramtsstudierenden in Nürnberg?

DRINGLICHKEITSANTRAG

Grüne wollen klare Fakten zum Universitätsstandort Nürnberg

Am 21. Oktober wurde öffentlich bekannt, dass die Entwicklung des so genannten Schöllerareals als neuer Campus für die Erziehungswissenschaften der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg im Nürnberger Norden wegen der Insolvenz der Gerch-Gruppe endgültig gescheitert ist. Seitens der Staatsregierung herrschte über ein Jahr lang offiziell Funkstille zum Fortgang der Verhandlungen. Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, und Landtagskollege Christian Zwanziger, stellen deshalb einen Dringlichkeitsantrag, dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst umgehend Auskunft über die aktuellen Planungen zu geben. Rund 3.000 Studierende sind davon betroffen, dass ihr bisheriges Studiengelände in der Regensburger Straße Ende 2026 den Betrieb einstellen muss und nunmehr keine zukunftstaugliche Alternative vorhanden ist. 

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Aktuell, Anfrage zum Plenum, Mittelfranken

Gemeinsam gegen den Sandabbau im Reichswald

Neuauflage der Abbaupläne im Bannwald rufen Bürgerinitiativen, Bund Naturschutz und regionale Politik auf den Plan

ANFRAGENPAKET

Bereits 2021 sorgten Pläne der Firma Bamberger Sand- und Kiesbaggerei GmbH bezüglich des Abbaus von Sandvorkommen im Vorbehaltsgebiet QS 14 des Regionalplans der Region Nürnberg – dem Vogelschutzgebiet Vogelherd unweit der Stadt Altdorf – für helle Aufregung in der Region. Der geplante Sandabbau und die damit verbundene Rodung von 50 Hektar geschützten Bannwalds hätte unwiederbringliche Folgen für Natur und Klima nach sich gezogen. Das darauf folgende Raumordnungsverfahren der Regierung von Mittelfranken trug den Einwänden Rechnung und befand das Vorhaben auch für „nicht raumverträglich“ und damit in der geplanten Dimension für nicht genehmigungsfähig. Für alle, die nun dachten, das Thema wäre damit vom Tisch, erfolgte nun unlängst ein böses Erwachen: Das Unternehmen im Juli 2024 sein weiterhin bestehendes Interesse an einem – nun verkleinerten – Bodenschatzabbau bekundet.

Hierfür hat am 27.09.2024 ein Scoping-Termin mit den betroffenen Gemeinden und Ämtern stattgefunden, den der Bund Naturschutz, verschiedene Bürgerinitiativen und auch Politiker*innen aus kommunaler, Bezirks- und Landesebene mit einer Kundgebung vor Ort begleitet haben. Auch Verena Osgyan war vor Ort und hat in ihrem Redebeitrag deutlich gemacht, dass auch eine geringfügig verkleinerte Fläche nichts an der grundsätzlichen Problematik ändert, zumal das Areal nicht einmal als Vorranggebiet für den Sandabbau klassifiziert ist, sondern nur als Vorbehaltsgebiet, also als Vorkommen das dann abgebaut werden könnte wenn besser geeignete Standorte ausgeschöpft sind. Des Weiteren braucht es grundsätzlich ein Umdenken bezüglich unseres Umgangs mit Sand- und Baustoffen hin zu Recycling und Kreislaufwirtschaft, und die ernsthafte Umsetzung einer entsprechenden Landesstrategie. Zu diesem Thema hat Verena nun zusammen mit ihren Kolleg*innen Dr. Sabine Weigand und Andreas Krahl drei Anfragen an die Staatsregierung gestellt, deren Ergebnisse nun vorliegen.

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Aktuell, Hochschulpolitik, Politische Aktivitäten, Pressemitteilungen

Anhörung zu Antisemitismus an Hochschulen auf Grünen-Initiative

Sachverständige sprechen am Mi., 23.10.2024, im Wissenschaftsausschuss | Verena Osgyan: „Antisemitismus hat keinen Platz an Bayerns Hochschulen“

PRESSEMITTEILUNG

Auf Initiative der Landtags-Grünen findet am Mittwoch, 23. Oktober, ab 10:30 Uhr, im Konferenzsaal des Bayerischen Landtags eine Anhörung zu „Antisemitismus an bayerischen und außerbayerischen Hochschulen“ statt. Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft, erklärt: „Auch unter jungen Menschen verbreiten sich antisemitische Verschwörungserzählungen rasend schnell. Leider gab es auch Vorfälle an Hochschulen die zeigen, dass sie Handelsplatz für solches Gedankengut sind. Es ist wichtig, die Lage im Freistaat zu kennen. Antisemitismus hat keinen Platz an Bayerns Hochschulen, dieses Zeichen wollen wir mit der von uns beantragen Anhörung setzen!“

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Aktuell, Veranstaltungen & Aktionen

Hat Atomkraft eine Zukunft?

WEBINAR

Nach der abstrusen Debatte um die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke in den Jahren 2022/23 war zu erwarten, dass die letzten Verfechter*innen der Atomkraft noch nicht aufgeben würden. Immer wieder werden „neuartige Reaktoren“ in die Diskussion geworfen, dabei vor allem kleinere Reaktoren, die in Serienbauweise hergestellt werden sollen. Unter der Oberbegriff SMR (small modular reactors) basteln verschiedene Unternehmen an neuartigen Reaktorkonzepten und versuchen weltweit dafür Aufträge zu bekommen.

Doch wie realistisch ist der Bau dieser neuen Reaktoren? Sind sie nicht nur technisch realisierbar, sondern auch genehmigungsfähig und wirtschaftlich darstellbar? Wäre das kleine Atomkraftwerk um die Ecke auch politisch durchsetzbar?

Zu diesen Fragen referiert Dr. Christoph Pistner, Bereichsleiter Nukleartechnik und Anlagensicherheit vom Öko-Institut. Er hat zusammen mit anderen Wissenschaftlern 2021 eine größere Studie für das BASE (Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung) erarbeitet und verfolgt die Entwicklungen auf diesem Gebiet.

Moderiert wird das Webinar von Martin Stümpfig (energiepolitischer Sprecher) und Verena Osgyan (wissenschaftspolitische Sprecherin).

Teilnahme

Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag