Archiv der Kategorie: Aktuell

Aktuell, Anfrage zum Plenum, Mittelfranken

Gemeinsam gegen den Sandabbau im Reichswald

Neuauflage der Abbaupläne im Bannwald rufen Bürgerinitiativen, Bund Naturschutz und regionale Politik auf den Plan

ANFRAGENPAKET

Bereits 2021 sorgten Pläne der Firma Bamberger Sand- und Kiesbaggerei GmbH bezüglich des Abbaus von Sandvorkommen im Vorbehaltsgebiet QS 14 des Regionalplans der Region Nürnberg – dem Vogelschutzgebiet Vogelherd unweit der Stadt Altdorf – für helle Aufregung in der Region. Der geplante Sandabbau und die damit verbundene Rodung von 50 Hektar geschützten Bannwalds hätte unwiederbringliche Folgen für Natur und Klima nach sich gezogen. Das darauf folgende Raumordnungsverfahren der Regierung von Mittelfranken trug den Einwänden Rechnung und befand das Vorhaben auch für „nicht raumverträglich“ und damit in der geplanten Dimension für nicht genehmigungsfähig. Für alle, die nun dachten, das Thema wäre damit vom Tisch, erfolgte nun unlängst ein böses Erwachen: Das Unternehmen im Juli 2024 sein weiterhin bestehendes Interesse an einem – nun verkleinerten – Bodenschatzabbau bekundet.

Hierfür hat am 27.09.2024 ein Scoping-Termin mit den betroffenen Gemeinden und Ämtern stattgefunden, den der Bund Naturschutz, verschiedene Bürgerinitiativen und auch Politiker*innen aus kommunaler, Bezirks- und Landesebene mit einer Kundgebung vor Ort begleitet haben. Auch Verena Osgyan war vor Ort und hat in ihrem Redebeitrag deutlich gemacht, dass auch eine geringfügig verkleinerte Fläche nichts an der grundsätzlichen Problematik ändert, zumal das Areal nicht einmal als Vorranggebiet für den Sandabbau klassifiziert ist, sondern nur als Vorbehaltsgebiet, also als Vorkommen das dann abgebaut werden könnte wenn besser geeignete Standorte ausgeschöpft sind. Des Weiteren braucht es grundsätzlich ein Umdenken bezüglich unseres Umgangs mit Sand- und Baustoffen hin zu Recycling und Kreislaufwirtschaft, und die ernsthafte Umsetzung einer entsprechenden Landesstrategie. Zu diesem Thema hat Verena nun zusammen mit ihren Kolleg*innen Dr. Sabine Weigand und Andreas Krahl drei Anfragen an die Staatsregierung gestellt, deren Ergebnisse nun vorliegen.

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Aktuell, Hochschulpolitik, Politische Aktivitäten, Pressemitteilungen

Anhörung zu Antisemitismus an Hochschulen auf Grünen-Initiative

Sachverständige sprechen am Mi., 23.10.2024, im Wissenschaftsausschuss | Verena Osgyan: „Antisemitismus hat keinen Platz an Bayerns Hochschulen“

PRESSEMITTEILUNG

Auf Initiative der Landtags-Grünen findet am Mittwoch, 23. Oktober, ab 10:30 Uhr, im Konferenzsaal des Bayerischen Landtags eine Anhörung zu „Antisemitismus an bayerischen und außerbayerischen Hochschulen“ statt. Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft, erklärt: „Auch unter jungen Menschen verbreiten sich antisemitische Verschwörungserzählungen rasend schnell. Leider gab es auch Vorfälle an Hochschulen die zeigen, dass sie Handelsplatz für solches Gedankengut sind. Es ist wichtig, die Lage im Freistaat zu kennen. Antisemitismus hat keinen Platz an Bayerns Hochschulen, dieses Zeichen wollen wir mit der von uns beantragen Anhörung setzen!“

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Aktuell, Veranstaltungen & Aktionen

Hat Atomkraft eine Zukunft?

WEBINAR

Nach der abstrusen Debatte um die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke in den Jahren 2022/23 war zu erwarten, dass die letzten Verfechter*innen der Atomkraft noch nicht aufgeben würden. Immer wieder werden „neuartige Reaktoren“ in die Diskussion geworfen, dabei vor allem kleinere Reaktoren, die in Serienbauweise hergestellt werden sollen. Unter der Oberbegriff SMR (small modular reactors) basteln verschiedene Unternehmen an neuartigen Reaktorkonzepten und versuchen weltweit dafür Aufträge zu bekommen.

Doch wie realistisch ist der Bau dieser neuen Reaktoren? Sind sie nicht nur technisch realisierbar, sondern auch genehmigungsfähig und wirtschaftlich darstellbar? Wäre das kleine Atomkraftwerk um die Ecke auch politisch durchsetzbar?

Zu diesen Fragen referiert Dr. Christoph Pistner, Bereichsleiter Nukleartechnik und Anlagensicherheit vom Öko-Institut. Er hat zusammen mit anderen Wissenschaftlern 2021 eine größere Studie für das BASE (Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung) erarbeitet und verfolgt die Entwicklungen auf diesem Gebiet.

Moderiert wird das Webinar von Martin Stümpfig (energiepolitischer Sprecher) und Verena Osgyan (wissenschaftspolitische Sprecherin).

Teilnahme

Aktuell, Nürnberg, Veranstaltungen & Aktionen

Schätze aus Müll – die Kreislaufwirtschaft der Zukunft

STADTVERFÜHRUNGEN

Vom 20. bis 22. September 2024 stand Nürnberg wieder ganz im Zeichen der „Stadtverführungen“– geführten Touren zu versteckten Schätzen in der Stadt. In diesem Jahr hat Verena Osgyan in ihrer Führung „Schätze aus Müll – die Kreislaufwirtschaft der Zukunft“ vorgestellt. Zusammen mit mit Wanda Leuthe vom  „Gentle Machine“, dem Concept Store für faire und second hand Kleidung, Angelique Tumerer vom Faserrecycling Startup „Turns“ und Leonie Guerrero vom Umweltreferat der Stadt Nürnberg zeigten sie anhand sechs Stationen in der Nürnberger Altstadt, welche Innovationen Ansätze es im Bereich Textilien, in der Forschung, beim Bauen und für beim Recycling von Verpackungsabfällen gibt.

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Aktuell, Nürnberg, Pressemitteilungen

Bund fördert Sanierung der Aussegnungshalle der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg

PRESSEMITTEILUNG

(Nürnberg, 03.07.2024) In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags über die Förderanträge, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms XIII gestellt wurden, entschieden. Darunter befand sich auch ein Antrag der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg, die einen Bundeszuschuss in Höhe von 490.000 Euro zur dringend erforderlichen Sanierung der Aussegnungshalle am Jüdischen Friedhof in der Schnieglinger Straße gestellt hat.

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Aktuell, Anfrage zum Plenum, Nürnberg, Pressemitteilungen

Frankenschnellweg: Vergiftetes Geschenk aus der Staatskanzlei

PRESSEMITTEILUNG

Seit Jahrzehnten wird in Nürnberg um die Frage von Sanierung oder kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs gerungen. Aus Sicht der Grünen im Bund, Land und in der Stadt Nürnberg sind die Pläne für eine Tunnellösung, die von CSU und SPD weiterverfolgt werden, jedoch längst nicht mehr zeitgemäß. Abgesehen von den exorbitanten Kosten, die immer weiter steigen und die von der Stadt Nürnberg in jüngsten Berichten selbst mit mittlerweile geschätzt 1,05 Milliarden Euro beziffert werden, haben sich auch die Rahmenbedingungen mittlerweile komplett verändert.

So hat sich durch Homeoffice und das Deutschlandticket die Verkehrslast in den letzten Jahren deutlich verringert, außerdem hat sich die Klimakrise drastisch verschärft. Im Hinblick auf die dringend notwendige Verkehrswende und drängende Umweltschutzmaßnahmen wären solch horrende Ausgaben für eine einzelne Straßenausbaumaßnahme ein massiver Rückschritt, ganz abgesehen von den Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner während der mindestens 10jährigen Bauzeit.

Dennoch hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit seiner Ankündigung, trotz stetig anwachsenden Kostenrahmens 80% der Kosten von Seiten des Freistaats zu übernehmen, jegliche Diskussion abrupt gestoppt. Unklar war jedoch nach wie vor, auf was sich die genannten 80% Förderung beziehen.

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Aktuell, Hochschulpolitik, Redebeiträge

Die Wissenschaftspolitik der Staatsregierung ist Spitze – u.A. beim Sanierungsstau!

PLENARREDE

Vom 4. bis zum 6. Juni 2024 fanden im Landtag die abschließenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 statt. Bayern hat seinen Haushalt damit als letztes aller Bundesländer beschlossen. In ihrer Plenarrede zur Einbringung des Einzelplans 15 „Wissenschaft und Kunst“ machte Verena Osgyan klar, dass Investitionen in Wissenschaft und Forschung für unseren Standort und für die Bewältigung der vor uns liegenden gesellschaftlichen Herausforderungen unverzichtbar sind. Dennoch mussten wir als Grüne deutliche Kritik an den Schwerpunktsetzungen der Staatsregierung anbringen.

Spitze ist Bayern neben Sanierungsstau schließlich zudem noch bei der ChancenUNgleichheit, mangelnden Karriereperspektiven und der Neigung der Staatsregierung, Symbolpolitik und High-Tech-Phantasien über konkrete Lösungsansätze zu stellen.

Hier geht es zu Verenas Rede im Volltext (es gilt das gesprochene Wort).

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Aktuell, Nürnberg, Regionales

Die Legende lebt – zu Gast beim 1. FCN ⚽️  

ORTSTERMIN

Wohl kaum ein Proficlub ist so stark in seiner Region verankert und hat so eine eingeschworene Fanbasis wie der 1. FC Nürnberg – unser ruhmreicher Club! Umso spannender, was wir bei unserem Besuch im Max-Morlock-Stadion zu den aktuellen Herausforderungen und Zukunftsplänen dieses Traditionsvereins erfahren durften. 

Gerade aufgrund dieser Tradition ist es dem FCN neben dem sportlichen Erfolg auch zentrales Anliegen, seiner gesellschaftlichen Verantwortung nachzukommen. Sehr intensiv hat sich der Verein beispielsweise mit seiner eigenen Geschichte während der NS-Zeit auseinandergesetzt und leistet unter anderem mit dem Jenö-Konrad-Cup, der Zusammenarbeit mit Maccabi Nürnberg, Vorträgen in Schulklassen sowie seinem Engagement in der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion ein wertvolles Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus. 

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Aktuell, Präsidium

Künstliche Intelligenz und demokratischer Austausch

Präsidiumsreise nach Québec

Als Mitglied des Landtagspräsidiums reiste Verena Osgyan gemeinsam mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner und den weiteren Präsidiumskolleginnen und -kollegen Anfang Mai in die Partnerregion der kanadischen Provinz Québec. Drei Tage lang tauschten sie sich über digitale Technologien und ihre Auswirkungen auf die Demokratie mit der Präsidentin und den Mitgliedern der Nationalversammlung in Québec aus. Gemeinsam suchten sie nach Wegen, wie künstliche Intelligenz Demokratien stärken kann.

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Aktuell, Nürnberg, Pressemitteilungen

Zum VGH-Urteil über die Ausbaupläne des Frankenschnellwegs

PRESSEMITTEILUNG

Gemeinsame Pressemitteilung von Tessa Ganserer, MdB, Verena Osgyan, MdL, und Mike Bock, Stadtrat

Endlich Verkehrswende statt verkehrliche Kehrtwende

Mit der Urteilsverkündigung zum geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs wurde nun einem Projekt stattgegeben, das bereits seit Jahren nicht mehr zeitgemäß ist: Seit Jahrzehnten sprechen sich die Grünen im Bund, Land und der Stadt gegen den Ausbau aus. Abgesehen von den exorbitanten Kosten, die immer weiter steigen, haben sich auch die Rahmenbedingungen verändert. So hat sich durch Homeoffice und das Deutschlandticket die Verkehrslast verringert, außerdem hat sich die Klimakrise verschärft. Mit der heutigen Entscheidung, die Klagen von Bund Naturschutz und eines Anwohners abzuweisen, sei die Stadt laut Nürnberger Nachrichten dem kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs ein gutes Stück nähergekommen. Im Hinblick auf die dringend notwendige Verkehrswende und drängende Umweltschutzmaßnahmen bedeutet dieses Urteil aber einen massiven Rückschritt:

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