Archiv der Kategorie: Politische Aktivitäten

Frühjahrsempfang der Nürnberger Grünen

EINLADUNG
FRÜHJAHRSEMPFANG DER NÜRNBERGER GRÜNEN
am Freitag, 16. März 2018 um 19 Uhr
im Gutmann am Dutzendteich, Bayernstraße 150, 90478 Nürnberg

PROGRAMM
Es sprechen:
Lisa Badum, MdB, klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion
Ludwig Hartmann, MdL, Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl

Musik:
The Rockin´Lafayettes

Es laden ein:
Verena Osgyan, MdL
Kreisverband und Stadtratsfraktion Büdnis 90/ Die Grünen Nürnberg

Anmeldungen erbeten bis 5.3.2018 an buero@gruene-nbg.de

Ausstellungseröffnung „Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort!“

AUSSTELLUNGSERÖFFNUNG

Vom 10. März – 18. März gastierte die Landtagsausstellung „Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort! Frauen gestalten Politik in Bayern 1946 – 2016 “ im Nürnberger Pellerhaus. Verena Osgyan, frauenpolitische Sprecherin der grünen Fraktion im Bayerischen Landtag eröffnete die Ausstellung. Zusammen mit der Frauenbeauftragten der Stadt Nürnberg, Hedwig Schouten  begrüßte sie zahlreiche Gäste aus allen Sparten der Gesellschaft, unter anderem ehemalige Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordnete, welche von ihren persönlichen Erfahrungen in der Politik berichteten.

Die Ausstellung zeigt den langen Weg der Frauen zur gleich-berechtigten Teil-habe in der Politik und würdigt die Lebensleistung der Parlamentarierinnen, gerade im Jahr 2018, in dem wir 100 Jahre Frauenwahlrecht feiern.

Dieser Weg dazu war lang und steinig, und ist auch heute noch nicht abgeschlossen. Zwar bekamen Frauen in Bayern im Zuge der „Revolution 1918“ erstmals das aktive und passive Wahlrecht. Faktisch wurde das passive Wahlrecht den Frauen unter der Nazizeit aber wieder aberkannt, so dass hier unsere Geschichte hier 1946, mit dem demokratischen Neubeginn in Bayern beginnt.
Im ersten neugewählten Bayerischen Landtag der Nachkriegszeit waren dann von 180 Abgeordneten 5 Frauen vertreten.

Es dauerte allerdings bis 1982, bis der Freistaat Bayern mit Mathilde-Berghofer Weichner von der CSU die erste weibliche Ministerin bekam. Da war der Frauenanteil im Parlament immer noch erst bei 7,5 Prozent. Substantiell geändert hat sich das erst mit Mite der 80er als die Grünen mit einer 50:50 Quote einzogen, und auch die SPD später mit quotierten Listen antrat. Heute liegt der Frauenanteil im Bayerischen Landtag bei 28% .

Die  Ausstellung zeichnet aber nicht nur den Weg der Frauen im Landtag, ihre Hintergründe, ihre Motivation, und ihren langsamen Aufstieg in die Schaltstellen der Macht auf, sondern zeigt vor allem auch die unterschiedlichen Persönlichkeiten herausragender Bayerischer Politikerinnen in Bayern und macht und würdigt damit ihre Arbeit und ihre Errungenschaften.

Hier finden Sie Verena Osgyans Begrüßungsrede in vollem Wortlaut.

 

 

 

 

Ausstellung „Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort!“

EINLADUNG ZUR AUSSTELLUNGSERÖFFNUNG
„Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort!“
Frauen gestalten Politik in Bayern 1946 – 2016
am Samstag, 10. März 2018, 11:00 – 13:00 Uhr im Foyer des Pellerhauses, Nürnberg

Eröffnung: Verena Osgyan, MdL, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag

Grußwort: Hedwig Schouten, Frauenbeauftragte der Stadt Nürnberg

Im Dezember 2016 feierte der Bayerische Landtag den 70. Jahrestag der Konstituierung des ersten Nachkriegsparlaments.
Die Ausstellung gibt einen Überblick zur Rolle
und Stellung sowie zum politischen Selbstverständnis
der Parlamentarierinnen des Bayerischen Landtag, die seit dem Neuanfang 1946 Mitglieder des Bayerischen Landtags waren und Politik für Bayern aktiv gestaltet haben.

Ausstellungsdauer: 10. März – 18. März 2018
Öffnungszeiten: Mo-Do 10:00-19:00 Uhr, Fr 10:00-15:00Uhr, Sa/So 11:00-18:00 Uhr
Eintritt frei

Mehr Informationen hier

„Parité in den Parlamenten“ – Podiumsdiskussion & Grüner Frauenempfang

EINLADUNG
PODIUMSDISKUSSION & GRÜNER FRAUENEMPFANG
am Freitag, 02. März 2018  um 18:30 Uhr in Nürnberg

Frauen in Deutschland dürfen seit 100 Jahren wählen – dürfen sie auch gleichberechtigt Politik mitbestmmen?

Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist weiblich. In den Parlamenten bildet sich dies aber fast 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts immer noch nicht ab. Im Gegenteil: Im neu
gewählten Bundestag sind nur noch 31% Frauen vertreten – ein Rückgang um 5,5 Prozentpunkte. Auf Landesebene ist die Lage noch drastischer. Nicht einmal 28% aller Abgeordneten im Bayerischen Landtag sind weiblich. Weniger als 10% der kommunalpolitischen
Führungspositionen – wie Erste BürgermeisterInnen und berufsmäßige Stadträte – werden von Frauen ausgeübt.

Höchste Zeit also aktiv zu werden und zu bleiben! Doch wie kann das konkret aussehen, wer setzt was um und was können Frauen und Männer dafür tun?

Zusammen mit der Grünen Stadtratsfraktion Nürnberg lädt Verena Osgyan, frauenpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion herzlich zu einer Diskussion über Parité in den deutschen
Parlamenten mit anschließendem Empfang ein. Besondere Gäste sind unter anderem Frau Prof. Dr. Silke Laskowski, Universität Kassel, die in das Thema einführen wird und Beate Walter-
Rosenheimer MdB, Grüne Bundestagsfraktion, die aus dem aktuellen Bundestag in Berlin berichten wird.

PROGRAMM
18:30 Uhr: Begrüßung und Einführung: Verena Osgyan, MdL
18:45 Uhr: Input: Prof. Dr. Silke Laskowski, Universität Kassel
19:15 Uhr: Im Gespräch: Prof. Dr. Silke Laskowski, Beate Walter-Rosenheimer, MdB, Elke Leo, Grüne Stadtratsfraktion Nürnberg
Moderation: Verena Osgyan, MdL
Anschließend: abendlicher Imbiss und gemeinsamer Austausch

Wir freuen uns auf Sie!

Transparenzregister an Bayerischen Hochschulen

GRÜNE WOCHE

Im Wissenschaftsausschuss des Landtags fand diese Woche eine hitzige Debatte über den grünen Antrag „Transparenzregister einführen“ statt. Staatliche Hochschulen in Bayern erhalten zur Erfüllung ihrer Aufgaben zwar nach wie vor eine staatliche Grundfinanzierung, aber mittlerweile werben sie auch mehr und mehr private und öffentliche Drittmittel ein, die im Schnitt bereits über 30% % der Forschungsfinanzierung ausmachen.

Die Landtags-Grünen machten in ihrem Antrag und der Debatte im Ausschuss klar, dass es Hochschulen grundsätzlich möglich sein soll, zusätzliche Mittel zu akquirieren. Über die dahinterstehenden Geldgeber, den Inhalt und den Zweck des Forschungsvorhabens müssten die Hochschulen nach Ansicht der Grünen jedoch auch öffentlich Rechenschaft ablegen, da es sich schließlich um öffentliche Einrichtungen handle. Verena Osgyan, Sprecherin für Hochschulpolitik, erklärt: „Derzeit in es in Bayern so, dass Drittmittelgeber oder Stiftungen sogar vertraglich ausschließen können, dass sie als Zuwendungsgeber genannt werden, geschweige denn das Thema und Zweck des Forschungsprojekts veröffentlicht werden. Das darf nicht sein. Wir wenden uns gar nicht gegen die Einwerbung von Drittmitteln, aber wir wollen gleichzeitig auch keine Schattenforschung an öffentlichen Einrichtungen.“

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Gewalt gegen Frauen endlich etwas entgegensetzen

GRÜNE WOCHE

Seit vielen Jahren fordern wir, die Landtags-Grünen, Gewalt gegen Frauen entschlossen entgegenzutreten. Aus diesem Grund hatten wir ein großes Antragspakets eingebracht, mit de sich der Sozialausschuss in dieser Woche noch einmal auseinandergesetzt hat.

Bereits vor zwei Jahren hat das Institut für empirische Soziologie der Uni Erlangen-Nürnberg in einer Bedarfsermittlungsstudie im Auftrag des bayerischen Sozialministeriums einen eklatanten Versorgungsmangel im gesamten Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder festgestellt. So musste beispielsweise im Jahr 2015 jede zweite hilfsbedürftige Frau aufgrund mangelnder Platzkapazitäten von den Frauenhäusern abgewiesen werden. Die Studie enthält auch sehr konkrete Empfehlungen für einen Ausbau der Frauenhausplätze und eine Verbesserung der Personalsituation von Frauenhäusern und Notrufen. Die zuständige CSU-Ministerin Emilia Müller versprach bei der Präsentation der Bedarfsstudie im April 2016 im Landtag Sofortmaßnahmen, um dieser Notsituation zu begegnen.

Passiert ist seitdem jedoch nichts. Es wurde lediglich eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die ein neues Gesamtkonzept für Frauenhäuser und Notrufe in Bayern erarbeiten soll. In dieser AG streitet sich die Staatsregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden über Zuständigkeiten und Finanzverantwortlichkeiten. Der Bericht, den die Staatsregierung diese Woche im Sozialausschuss abgab, offenbarte, dass die CSU-Regierung nicht willig ist, noch vor der Landtagswahl im Oktober 2018 tätig zu werden, um Frauen und Kindern in Not endlich wirksam zu helfen. Sie musste sich dafür sogar von den eigenen CSU-Abgeordneten des Landtags rügen lassen – eine seltene Begebenheit. Gewalt gegen Frauen endlich etwas entgegensetzen weiterlesen

Geschenk oder Geschäft?

PRESSESPIEGEL

Wie die parlamentarische Anfrage der hochschulpolitischen Sprecherin Verena Osgyan ergab, werden rund 140 sogenannte Stiftungsprofessuren im Freistaat, Lehr- und Forschungsstellen an Universitäten, von Unternehmen, Stiftungen, Vereinen und auch Privatpersonen finanziert. Die Verflechtung von Wirtschaft und Bildung  ist in vielerlei Hinsicht als problematisch zu beurteilen, unter anderem auf Grund der fehlenden Transparenz in Forschungs- und Lehrverhältnissen.

sueddeutsche.de berichtet: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/kritik-und-lob-geschenk-oder-geschaeft-1.3800011

Traunsteinter-tagballt.de berichtet: https://www.traunsteiner-tagblatt.de/startseite_artikel,-lehre-mit-lidl-gruene-fuerchten-lobbyeinfluss-an-unis-_arid,380687.html

idowa.de berichtet: http://www.idowa.de/inhalt.bayern-lehre-mit-lidl-gruene-fuerchten-lobbyeinfluss-an-unis.804e93da-1284-4d9c-ac68-79b2bd66416d.html

Förderprogramm für verfolgte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler

GRÜNER ANTRAG

Die Wissenschaft nimmt eine wichtige Aufgabe für unsere Gesellschaft war: sie soll die Welt einerseits beschreiben und erklären, aber auch Innovationen hervorbringen. Und sie soll auch ein kritisches Potential bieten. Weltweit werden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aufgrund ihrer (kritischen) akademischen Arbeit verfolgt.

In den vergangenen Monaten sind vor allem in der Türkei viele Forscherinnen und Forscher in das Visier der Regierungsbehörden gelangt. In den vergangenen Wochen wurde bekannt, dass auch in Deutschland lebende türkische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler akut bedroht sind: das Erdoğan-Regime beschuldigt sie, wie viele andere kritische Geister, der so genannten Gülen-Bewegung anzugehören und will sie wegen Terrorverdachtes anklagen. In der Türkei, wie auch in vielen anderen Teilen der Welt, ist die Wissenschaftsfreiheit dieser Tage mehr als bedroht.

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Teilhabe als Menschenrecht – Frauenrechte. Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern

WORKSHOP

Am 9.12. 2017 fand unter der Schirmherrschaft der grünen Abgeordneten Christine Kamm die Veranstaltung „Teilhabe als Menschenrecht“ im Bayerischen Landtag statt. Vertreterinnen und Vertreter der Politik, Zivilgesellschaft und Migrantenvereinen diskutierten in verschiedenen Workshops zu Beteiligung und Erfolgen von Migrantenvereinen an verschiedenen Aspekten des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens.

Die frauenpolitische Sprecherin Verena Osgyan leitete den Workshop „Frauenrechte. Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern“, in dem rund 20 Frauen, unter anderem mit Dr. Mahbuba Maqsoodi vom Verein Afghanischer Frauen in München, über die Möglichkeiten, Chancen und Perspektiven geflüchteter Frauen in Bayern diskutiert wurde. 

Besonders die Aufgaben der Politik, um geflüchteten Frauen mehr Möglichkeiten zur sozialen Teilhabe und Informationen über ihre Rechte und Pflichten zu geben und die Wichtigkeit der Vernetzung untereinander, standen im Mittelpunkt der Diskussion. Die anwesenden Frauen, die zu Teilen selbst aus Krisengebieten wie Afghanistan geflohen waren, berichteten von ihren Erfahrungen mit den bayerischen Systemen und ihren Wünschen und Hoffnungen für die Zukunft. 

Um die momentane Situation zu verbessern, ist es essentiell, nicht nur über die Betroffenen, sondern auch mit ihnen zu reden und ihre konkreten Erfahrungen in den Prozess mit einfließen zu lassen. 

Den ausführlichen Rückblick finden Sie hier

 

 

 

Bayerns Hochschulen brauchen mehr Demokratie

GRÜNE WOCHE

Grüner Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft

In Zeiten, in denen die Demokratie immer heftigeren Angriffen ausgesetzt ist, dürfen Demokratinnen und Demokraten nicht den Kopf in den Sand stecken. Deshalb haben wir einen Gesetzentwurf in den Bayerischen Landtag eingebracht, der die studentische Selbstverwaltung durch die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft (VS) stärken soll. In dieser Woche wurde unser Gesetzentwurf im Plenum debattiert.

In der Nachkriegszeit wurden Verfasste Studierendenschaften im Zuge des Aufbaus demokratischer Strukturen nach der Gleichschaltung der Hochschulen durch das Naziregime flächendeckend eingeführt und entwickelten sich zu einem echten Erfolgsmodell.
Seit 1973/74 gibt es in Bayern allerdings keine VS mehr. Sie wurde damals als Reaktion auf die zunehmende politische Aktivität der Studierenden im Nachgang der 68er Bewegung von der CSU-Staatsregierung aus rein parteitaktischen Gründen abgeschafft und stattdessen gesetzlich Vertretungsgremien als Organe innerhalb der Hochschulen geschaffen.

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