Archiv der Kategorie: Mittelfranken

Bildungspolitik in Bayern auf dem Prüfstand

PODIUMSDISKUSSION

Am 13. Juli 2018 fand eine Podiumsdiskussion zum Thema Bayerische Bildungspolitik im Nürnberger Sheraton Carlton Hotel statt. Veranstaltet wurde sie vom Verband der bayerischen Wirtschaft.

Podiumsgäste waren Bertram Bossardt (Hauptgeschäftsführer des vbw), Ingrid Heckner (stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU im Landtag), Martin Güll (bildungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Landtag), Gabi Schmidt (Freie Wähler im Bayerischen Landtag), Norbert Hoffmann (Generalsekretär der FDP Bayern) und Verena Osgyan (Sprecherin für Hochschule und Forschung der Grünen Landtagsfraktion).

Zu den behandelten Themen zählten  unter anderem die Weiterentwicklung des Gymnasiums, eine kritische Auseinandersetzung mit den Ergebnissen und Folgen des Bologna Prozesses, die hohen Abbruchraten in Ausbildung und Studium und die Verbesserung von beruflichen Schulen. Zu diesen Themen brachte der vbw ihre eigenen Forderungen an die Politik, unter dem Motto „Bildung ist Wirtschaft“ mit ein. Wie zum Beispiel eine Verbesserung der Studienbedingungen, eine Individualisierung der Lernvorraussetzungen und eine frühzeitige Berufs- und Studienberatung.

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Menschenrechtsmatinee mit Margarete Bause

MATINEE

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte feiert in diesem Jahr ihren 70. Geburtstag – ein Grund zu feiern aber auch um kritisch Bilanz zu ziehen. Wo stehen wir heute und was können wir tun um die Menschenrechte hier bei uns und weltweit zu verteidigen, zu stärken und weiterzuentwickeln? Das wollen wir zusammen mit hochkarätigen Referent*innen bei unserer Menschenrechtsmatinee „„Auch in Bayern haben Menschen Rechte – Was können wir hier und weltweit tun?“ diskutieren.

Wann?       Am Sonntag, den 15.07. um 11 Uhr

Wo?           Im Caritas-Pirckheimer-Haus 

Königstraße 64, Nürnberg – Stadt der Menschenrechte

Es freuen sich auf Sie:

Margarete Bause
Bundestagsabgeordnete
Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

• Martina Mittenhuber
Leiterin des Menschenrechtsbüros der Stadt Nürnberg

• Prof. Dr. Heiner Bielefeldt
Leiter des Lehrstuhls für Menschenrechte und
Menschenrechtspolitik der FAU Erlangen-Nürnberg

• Dr. Hannah Neumann
Friedenforscherin und Menschenrechtsaktivistin

Verena Osgyan, MdL
Landtagsabgeordnete
Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Nürnberg

Bei Kaffee, Saft und Brezn werden wir die Diskussion dann in persönlichen Gesprächen fortsetzen.

KZ-Steinbruch Flossenbürg könnte weiter verpachtet werden

PRESSESPIEGEL

Der Freistaat Bayern hält eine weitere Verpachtung des KZ-Steinbruchs in Flossenbürg (Lkr. Neustadt an der Waldnaab) für möglich. Das geht aus einer Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Verena Osgyan hervor. „Das klingt nicht gut“, kommentiert Verena Osgyan das Schreiben, das sie heute erhalten hat.

Die Grünen lehnen eine weitere Verpachtung des Steinbruchs ab und plädieren für eine würdige Einbindung in das Gedenkstättenkonzept. Verena Osgyan verweist auch darauf, dass sich der frühere Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) vor einem Jahr gegen eine weitere Verpachtung ausgesprochen hat.

Der Bayerische Rundfunk berichtete.

Kultur und Menschenrechte

SOIREE

Sofortiger Abbruchstopp der Umladehallen!

PRESSEMITTEILUNG

Mehr als bedauerlich finden die Nürnberger Grünen-Abgeordneten Verena Osgyan und Markus Ganserer den voreiligen Beginn der Abrissarbeiten an den ehemaligen Umladehallen an der Brunecker Straße, den der Eigentümer Aurelis gestern im Vorfeld des Verkaufs des Grundstücks an den Freistaat Bayern bekannt gegeben hat. Sie fordern die Staatregierung auf, sich umgehend für einen Abbruchsstopp einzusetzen und auf die Vertragsklausel, die einen Abbruch der Hallen vor der Grundstucksubergabe vorsieht, zu verzichten.

„Es ist ein Skandal mit dem Abriss loszulegen, bevor der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst überhaupt die Möglichkeit hatte, sich zu dem Thema und den bereits vorliegenden Anträgen und Petitionen zum Erhalt der Hallen zu beschäftigen. Dieser Entschluss ist voreilig und schafft vollendete Tatsachen, bevor der Landtag überhaupt die Chance hat einzugreifen“, kritisiert Verena Osgyan „Fakt ist, dass es sich bei den Umladehallen am ehemaligen Nürnberger Südbahnhof um ein großartiges Beispiel moderner Industriearchitektur handelt. Wir fordern den sofortigen Abbruchstopp und Überprüfung der Machbarkeit der Integration in ein architektonisches Konzept zur neuen Universität Nürnberg“, so Osgyan, wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtagsgrünen.

„Das ist ein Schlag ins Gesicht für die Initiativen, die konkrete Vorschläge für einen Erhalt bzw. die Integration der Hallen erarbeitet haben und sich für die Überprüfung eines Erhalts und Einbindung der Hallen einsetzen“ ergänzt Markus Ganserer, „die Staatsregierung handelt hier kurzsichtig.“

Die Landtagsgrünen werden deshalb einen Antrag zum sofortigen Abbruchstopp und Erhalt der Umladehallen einreichen.

Grüne Wege: Umladehallen am ehemaligen Südbahnhof in Nürnberg

Grüne Wege 2018: mobile Führung zu den Umladehallen am ehemaligen Südbahnhof in Nürnberg

am: Sonntag, 10. Juni
um: 16:00 -17:30 Uhr
wo: Brunecker Straße/Ecke Ingolstädter Straße, 90461 Nürnberg

Vorab besteht die Möglichkeit zu einem gemeinsamen Biergartenbesuch um 14:30 Uhr im Kulturzentrum Z-Bau,  Frankenstraße 200, 90461 Nürnberg

In der Brunecker Straße in Nürnbergs Süden soll in den nächsten Jahren ein neuer Stadtteil und eine neue Universität entstehen. Das Gelände rund um den ehemaligen Nürnberger Südbahnhof ist aber keine gesichtslose Brache, sondern hat eine sehr wechselvolle Geschichte und birgt heute noch eindrucksvolle Zeugnisse der Industriearchitektur des 19. und 20. Jahrhunderts. Am eindrucksvollsten sind dabei die gewaltigen, 1929 geplanten Umladehallen, die leider akut vom Abriß bedroht sind. Bei einem Fahrradrundgang durch den neuen Stadtteil Lichtenreuth möchten Markus Ganserer, MdL und Verena Osgyan, MdL unter kundiger Führung von Brigitte Sesselmann von BauLust e.V. Ideen für eine weitere Verwendung dieser Hallenbauwerke als Bereicherung für den neuen Stadtteil und architektonisches Aushängeschild für die ganze Stadt diskutieren und mit ähnlichen Projekten in anderen europäischen Städten vergleichen.

Für alle, die nicht mit dem Fahrrad kommen wollen oder können wird auf Wunsch eine Abholservice angeboten.

Wir freuen uns auf Sie!

Barrierefrei: Ja

Copyright Beitragsbild: www.sugarraybanister.de

Staatsregierung will Umladehallen abreißen – Grüne fordern Erhalt des Baudenkmals

PRESSEMITTEILUNG

Staatsregierung will Umladehallen abreißen: Grüne fordern Erhalt des Baudenkmals und kritisieren fragwürdigen Zeitablauf für die Neugründung der Uni Nürnberg

In ihrer Antwort auf eine Anfrage der Nürnberger Abgeordneten Verena Osgyan vergangene Woche hat die Staatsregierung ihre Pläne zum unbedingten Abriss der Umladehallen am Südbahnhof an der Brunecker Straße bekräftigt. Die Grünen-Abgeordnete kritisiert diese Haltung scharf.

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Kulturfonds weiterhin mit regionaler Unwucht

PRESSEMITTEILUNG

Kulturfonds weiterhin mit regionaler Unwucht:
Grünen-Abgeordnete Osgyan kritisiert die unausgewogene Mittelverteilung der Staatsregierung

Am Mittwoch, 16. Mai, wurden die Mittelbewilligungen im Rahmen des Kulturfonds dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst bekanntgegeben. Die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan kritisiert die erneut extrem unausgewogene Mittelverteilung innerhalb des Freistaats scharf: „Schon im vergangenen Jahr war Mittelfranken im Kulturfonds deutlich unterrepräsentiert. 2018 ist hier die Gesamt-Fördersumme jetzt nochmal um zwei Drittel gesunken.“ Knapp vor Niederbayern würden in Mittelfranken jetzt die wenigsten Projekte aus dem staatlichen Kulturfonds gefördert. Kulturfonds weiterhin mit regionaler Unwucht weiterlesen

Nawratil-Affäre: Ministerium hält die Füße still

PRESSESPIEGEL

Das bayerische Innenministerium übt die Rechtsaufsicht über die Bezirke und ihre Kommunalunternehmen aus. Nun folgt das Ministerium der Eigeneinschätzung des Bezirks und Bezirksklinikums Mittelfranken, dass weder die Kontroll- noch die Informationspflicht nicht wahrgenommen worden wären. Gleiches gilt für die Beschwerden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiten sowie Mängel bei der Versorgung von Patienten. Da das Ministerium seiner Aufgabe nicht nachkommen möchte, kündigte Verena Osgyan weitere Aktivitäten zu dem Komplex im Landtag an.

nordbayern.de berichtete: http://www.nordbayern.de/region/nawratil-affare-ministerium-halt-die-fusse-still-1.7580503

Grüne Landtagsabgeordnete fordern Aufklärung über neueste Wendungen im Bezirksklinken-Skandal

Bereits seit Monaten hangelt sich das Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken von Skandal zu Skandal. Die mittelfränkischen Landtagsabgeordneten Verena Osgyan, Markus Ganserer und Martin Stümpfig haben der Staatsregierung als zuständiger Aufsichtsbehörde jetzt einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt.

„Die ganze Geschichte zieht sich schon viel zu lange hin“, sagt die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan. „Das Innenministerium prüft und prüft, aber bisher ist noch kein Zwischenstand erkennbar.“ Bereits im Sommer vergangenen Jahres hatte die Abgeordnete mit ihrer Fraktion die Staatsregierung aufgefordert, über die Vorgänge in Mittelfranken zu berichten. Bis heute sei jedoch in der Sache noch nichts passiert.

Dass nun wirklich Handlungsbedarf bestehe, unterstreicht auch der Ansbacher Abgeordnete Martin Stümpfig: „Die Geschichte mit den Bezirkskliniken nimmt kein Ende und es kommen im Wochentakt neue Themen auf. Erst die Vorkommnisse um Nawratil, nun Querelen um eine im Nachgang veränderte Ausschreibung zur Sonderprüfung, und die Staatsregierung als zuständige Rechtsaufsicht scheint tatenlos zuzusehen und gegenüber der Öffentlichkeit abzuwiegeln. Damit muss jetzt Schluss sein“, fordert er.

„Es reicht nicht, wenn nun intern und gegenüber der Presse beteuert wird, die Ausschreibung wäre in bester Ordnung. Zu viele Fragen sind nach wie vor offen.“, ergänzt ihr Nürnberger Abgeordnetenkollege Markus Ganserer. Jetzt werde es Zeit, endlich die Fakten auf den Tisch zu legen. „Deswegen haben wir gemeinsam eine schriftliche Anfrage eingereicht, die die Staatsregierung öffentlich beantworten muss.“

Im Anhang finden Sie die beiden aktuellen Anfragen der Grünen-Abgeordneten mit einem umfangreichen Fragenkatalog sowie einen Berichtsantrag der grünen Landtagsfraktion, der schon im Juli vergangenen Jahres eingereicht und im November vom Landtag verabschiedet wurde. Zudem finden Sie hier eine inzwischen eingereichte dritte Anfrage, die sich mit den Vorkommnissen um den Klinikneubau in Fürth beschäftigt.