Archiv der Kategorie: Erlangen-Höchstadt

Danke für die Wahl!

Danke für fünf weitere Jahre im Bayerischen Landtag und unglaubliche 60.849 Stimmen in ganz Mittelfranken! Damit konnte ich das zweitbeste Ergebnis nach Ministerpräsident Markus Söder einfahren.

Ich freue mich auf die Fortsetzung meiner politischen Arbeit! Mein Dank insbesondere an alle Wählerinnen und Wähler, die uns Grüne gewählt haben und an alle helfenden und fleissigen Hände in den letzten Wochen!

Grüne Landtagsabgeordnete fordern Aufklärung über neueste Wendungen im Bezirksklinken-Skandal

Bereits seit Monaten hangelt sich das Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken von Skandal zu Skandal. Die mittelfränkischen Landtagsabgeordneten Verena Osgyan, Markus Ganserer und Martin Stümpfig haben der Staatsregierung als zuständiger Aufsichtsbehörde jetzt einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt.

„Die ganze Geschichte zieht sich schon viel zu lange hin“, sagt die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan. „Das Innenministerium prüft und prüft, aber bisher ist noch kein Zwischenstand erkennbar.“ Bereits im Sommer vergangenen Jahres hatte die Abgeordnete mit ihrer Fraktion die Staatsregierung aufgefordert, über die Vorgänge in Mittelfranken zu berichten. Bis heute sei jedoch in der Sache noch nichts passiert.

Dass nun wirklich Handlungsbedarf bestehe, unterstreicht auch der Ansbacher Abgeordnete Martin Stümpfig: „Die Geschichte mit den Bezirkskliniken nimmt kein Ende und es kommen im Wochentakt neue Themen auf. Erst die Vorkommnisse um Nawratil, nun Querelen um eine im Nachgang veränderte Ausschreibung zur Sonderprüfung, und die Staatsregierung als zuständige Rechtsaufsicht scheint tatenlos zuzusehen und gegenüber der Öffentlichkeit abzuwiegeln. Damit muss jetzt Schluss sein“, fordert er.

„Es reicht nicht, wenn nun intern und gegenüber der Presse beteuert wird, die Ausschreibung wäre in bester Ordnung. Zu viele Fragen sind nach wie vor offen.“, ergänzt ihr Nürnberger Abgeordnetenkollege Markus Ganserer. Jetzt werde es Zeit, endlich die Fakten auf den Tisch zu legen. „Deswegen haben wir gemeinsam eine schriftliche Anfrage eingereicht, die die Staatsregierung öffentlich beantworten muss.“

Im Anhang finden Sie die beiden aktuellen Anfragen der Grünen-Abgeordneten mit einem umfangreichen Fragenkatalog sowie einen Berichtsantrag der grünen Landtagsfraktion, der schon im Juli vergangenen Jahres eingereicht und im November vom Landtag verabschiedet wurde. Zudem finden Sie hier eine inzwischen eingereichte dritte Anfrage, die sich mit den Vorkommnissen um den Klinikneubau in Fürth beschäftigt.

Elitenetzwerk Bayern Forum 2016 (ENB – Forum) an der FAU Erlangen-Nürnberg

PRESSESPIEGEL

Im Rahmen ihrer Funktion als hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion nahm Verena Osgyan an der Veranstaltung des Elitenetzwerks Bayern Forum 2016 teil.
Eine Zusammenfassung zu der Veranstaltung finden Sie hier: http://www.elite-map.tf.uni-erlangen.de/events/elitenetzwerk-bayern-forum-2016.shtml

 

Kein Ende in Sicht – weitere 16,8 Millionen für das Chemikum Erlangen

PRESSEMITTEILUNG

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen beschließt zusätzliche 16,8 Millionen für die Fertigstellung des Chemikums in Erlangen. Verena Osgyan, MdL: „Die weitere eklatante Kostensteigerung wäre vermeidbar gewesen.“

Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags entschied sich am 6.4.2016 nach kontroversen Diskussionen – unter Enthaltung der Oppositionsfraktionen – dem 2. Nachtrag für den Bau des Erlanger Chemikums statt zu geben. Damit wird das Chemikum nochmals um 16,8 Millionen Euro teurer und bleibt weiterhin bis voraussichtlich 2017 Baustelle.
Diese Entwicklung kommentiert Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion folgendermaßen: „Die Aufstockung ist wohl zum jetzigen Zeitpunkt notwendig, um das Projekt endlich zu einem Abschluss zu bringen, wäre aber in weiten Teilen vermeidbar gewesen. Die Ausschussunterlagen werfen viele Fragen auf und wie bereits mehrere schriftliche Anfragen meinerseits ergeben haben, erfolgten die eklatanten Kostenexplosionen aufgrund einer wiederholten Abfolge von Planungsfehlern. Spätestens nach der Insolvenz des ersten Planungsbüros wäre ein Gutachten notwendig gewesen, um den Planungsstand zu evaluieren, bevor eine erneute Vergabe erfolgte. Kein Ende in Sicht – weitere 16,8 Millionen für das Chemikum Erlangen weiterlesen

Integration durch Ausbildung – sich vor Ort ein Bild machen

ORTSTERMIN

Das CSU-Sozialministerium führt in diesem Jahr erstmals eine „Woche der Ausbildung“ durch, die am 22. Februar mit dem „Tag der Ausbildung“ eingeläutet wird. Im Rahmen dieser  steht auch die Integration junger Menschen mit Fluchthintergrund in unser berufliches Bildungssystem im Fokus.

Aus diesem Anlass  habe ich das automatische Paketzentrum der Deutschen Post in Frauenaurach besucht und mich vor Ort über ihr Projekt informiert, in dem vier Äthiopier aus dem fränkischen Dorf Oberreichenbach, in der Nähe von Herzogenaurach, die Gelegenheit haben in einem fünfwöchigen Orientierungspraktikum den Beruf des Zustellers kennenzulernen. Dank den engagierten ehrenamtlichen Helfern aus Oberreichenbach rund um Hans Pöllmann und dem engagierten Team der Deutschen Post wurden anfängliche Schwierigkeiten wie die vorhandenen Sprachbarrieren nach und nach abgebaut. Und das Praktikum scheint den Jugendlichen auch sichtlich Spass zu machen!

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Eine dauerhafte Belastung, sowohl für die Geflüchteten, als auch für die Helfer, ist aber dennoch die Bürokratie, die damit verbunden ist, solche Stellen mit jungen Geflüchteten, die noch keinen Aufenthaltsstatus haben, zu besetzen. Selbst für ein Praktikum, das eigentlich „genehmigungsfrei“ ist, müssen drei Anträge ausgefüllt werden. Gibt es irgendeine Problematik im Antrag, so wird wiederum ein mehrseitiger Brief an die Asylbewerber verschickt, der selbst für Muttersprachler schwer zu verstehen ist. Hier kann man auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ämter keinen Vorwurf machen, die ihrerseits an Vorschriften gebunden sind und oft auch zu wenig Zeit und Ressourcen haben.

Es muss daher selbstverständlich sein, dass man den Betroffenen und den Unterstützern unter die Arme greift und zwar schnell und unbürokratisch, und dass möglichst viele Unternehmen dem Beispiel der Deutschen Post folgen und sich trauen, trotz der vorhandenen Hürden neue Wege zu gehen und den Versuch zu wagen, entsprechende Orientierungspraktika anzubieten, die später vielleicht in eine reguläre Ausbildung münden können.

Deshalb ist es sehr wichtig, solche Projekte auch öffentlich zu machen, und freue mich, dass sich bei der Deutschen Post auch die Niederlassungsleitung rund um Herrn Schnödt und Frau Karg, der Personalleiterin in Nürnberg so engagiert des Themas annimmt.

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Wir Grüne sind überzeugt, dass Integration durch Arbeit der Schlüssel zum Erfolg ist. Zum einen wollen Geflüchtete so schnell wie möglich ihren Lebensunterhalt selbst verdienen. Gleichzeitig gibt es auf dem bayerischen Arbeitsmarkt einen erheblichen Mangel an Fachkräften und Auszubildenden. Barrieren, die Flüchtlinge an der Arbeitsaufnahme hindern, müssen abgebaut werden. Deswegen fordern wir Grüne, dass das von der Wirtschaft geforderte 3+2-Modell (drei Jahre lernen, zwei Jahre arbeiten mit gesichertem Aufenthaltstitel) endlich umgesetzt wird. So kann Planungssicherheit für Ausbildungsbetriebe geschaffen werden.

Eklatante Unterfinanzierung der Erlanger und Nürnberger Hochschulbibliotheken muss ein Ende haben

PRESSEMITTEILUNG

Die Nürnberger Grünen-Abgeordnete Verena Osgyan zur mangelnden finanziellen Ausstattung der Hochschulbibliotheken: „Hier wird die Leistungsfähigkeit der Hochschulen und die Zukunftsfähigkeit Bayerns leichtfertig aufs Spiel gesetzt.“

„Die mangelnde staatliche Finanzierung der bayerischen Hochschulen hat gravierende Auswirkungen auf die Lern- und Forschungsbedingungen“, erklärt Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, und verweist auf ihre Anfrage zur finanziellen Ausstattung der Hochschulbibliotheken. Demnach würden die Budgets der Bibliotheken insgesamt nicht einmal die Hälfte des ermittelten Bedarfs erreichen. Zudem bestünden erhebliche Unterschiede zwischen der Finanzierung der Universitätsbibliotheken und der Bibliotheken an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften. „Die Bibliotheken sind eine tragende Säule der wissenschaftlichen Infrastruktur. Wer hier spart, setzt die Leistungsfähigkeit der Hochschulen und damit die Zukunftsfähigkeit Bayerns aufs Spiel.“

Die Mittelzuweisungen hätten mit dem Anstieg der Studierendenzahlen nicht ansatzweise Schritt gehalten. Laut Kultusministerium sind die Mittel pro Studierendem an der Universitätsbibliothek der FAU Erlangen-Nürnberg zwischen 2000 und 2014 um 33 Prozent zurückgegangen. An der TH Nürnberg ist zwischen 2011 und 2015 ein Rückgang um 30 Prozent festzustellen. „Das ist nicht akzeptabel“, so Verena Osgyan.

Einzelne Hochschulen, wie die Technische Hochschule Ingolstadt, mahnen in der Antwort auf die Anfrage sehr deutlich an, dass „bei der Versorgung der Masterstudierenden, im Forschungs- und Weiterbildungsbereich und bei den Promotionsstudierenden (…) tatsächlich ein im Moment nicht zu deckender Bedarf [besteht].“ Verena Osgyan: „Das bringt es auf den Punkt. An der Situation der Hochschulbibliotheken zeigt sich ganz konkret, wohin die mangelhafte Grundfinanzierung der Hochschulen führt. Hier muss die CSU-Regierung endlich gegensteuern.“

Verena Osgyan fordert insbesondere ein klares Konzept, wie im Rahmen der künftigen Haushaltsplanungen die Situation der Hochschulbibliotheken deutlich gestärkt werden kann.

Die schriftliche Anfrage mit den Anlagen finden Sie hier