Alle Beiträge von Verena Osgyan

Hat Nürnberg einen Plan? Chancen der Stadtentwicklung für eine Stadt im Umbruch

EINLADUNG ZUM FACHGESPRÄCH

Am Freitag, 12. Juli um 18:00 Uhr
in der Galerie KunstKontor Nürnberg
Füll 12, 90403 Nürnberg

Nürnberg steht, wie viele Großstädte Europas, vor den Herausforderungen einer wachsenden Stadt in Zeiten von Umbrüchen wie einer zunehmenden Heterogenität der Bevölkerung, Strukturwandel und Digitalisierung und nicht zuletzt der immer bedrohlicher werdenden Klimakrise.

Dass Umbrüche immer auch große Chancen beinhalten, zeigt auch ein Blick auf die Landeshauptstadt München, in der viele dieser Entwicklungen schon wesentlich weiter vorangeschritten sind. Gleichzeitig hat Nürnberg als „Second City“ in Bayern ganz eigene Aufgaben und Herausforderungen zu bewältigen.

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Bald ein wenig mehr Klarheit: Sanierungsbedarf an der FAU Erlangen-Nürnberg und an den Bayerischen Hochschulen

GRÜNE WOCHE

Ausschuss für Wissenschaft und Kunst unterstützt Grünen Dringlichkeitsantrag und fordert von der Staatsregierung Auskunft über geplante Maßnahmen gegen den massiven Sanierungsstau.

Der Sanierungsstau an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) ist eklatant und ein Fall für sich: die gravierenden baulichen Mängel haben jetzt bereits Auswirkungen auf den Studienbetrieb und in bereits 2024 läuft sogar die Betriebsgenehmigung von mehreren wichtigen Gebäuden der Universität ab. Dies alles ist seit Langem bekannt. Kein Wunder, dass die Ankündigung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder anlässlich des Schlossgartenfestes 2018, der FAU Erlangen-Nürnberg 1,5 Mrd. Euro für Bau- und Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen, mit Erleichterung begrüßt wurde. Seitdem ist jedoch wenig geschehen. Im verabschiedeten Doppelhaushalt 2019/20 sind diese Finanzmittel nicht eingestellt; abgesehen von Absichtserklärungen hat sich wenig getan. Und die Zeit drängt…

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Uni Erlangen-Nürnberg endlich sanieren

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert: Bayernweiten Sanierungsstau im Hochschulbereich abbauen

„Wir brauchen einen Fahrplan für den Abbau des Sanierungsstau an den bayerischen Hochschulen – und endlich die Sanierung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), bevor sie uns – salopp gesagt – komplett wegbröckelt“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan. Die FAU ist teilweise in einem Zustand, der nur noch eine geschränkte Nutzung zulässt. „So kann es nicht weitergehen. Die versprochenen 1,5 Milliarden müssen der Uni endlich zugutekommen.“

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Abschiebeflüge am Airport Nürnberg? Die Grünen wehren sich

PRESSESPIEGEL

Das bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen in Manching überprüft aktuell, ob der Nürnberger Flughafen geeignet ist, um auch hier dauerhaft Abschiebeflüge wie von München aus zu starten. Die Grünen im Nürnberger Stadtrat und im Landtag stellen sich gegen diese Überlegung. „In der Menschenrechtsstadt Nürnberg ist für so eine Politik kein Platz“, so Verena Osgyan.

Nordbayern.de berichtete.

Nürnberger Flughafen: keine Einrichtung als Abschiebeflughafen

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan und Elke Leo zu den bekannt gewordenen Plänen der bayerischen Staatsregierung einen zweiten Standort für Abschiebeflüge in Nürnberg zu installieren:

Nach München soll Nürnberg in Bayern der zweite Standort für Abschiebeflüge werden. Als Grund wird unter anderem die Entlastung der bayerischen Polizist*innen angegeben. Offiziell prüft das bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen in Manching aktuell aber noch, inwieweit der Nürnberger Flughafen für Rückführungsmaßnahmen geeignet ist.

Dazu Stadträtin Elke Leo: „Wir brauchen nicht noch ein Abschiebeflughafen! Stattdessen müssen wir die unmenschliche Abschiebpraxis beenden, die Menschen einfach in eine unsichere Zukunft oder manchmal sogar in den sicheren Tod schickt.“

Auch die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan spricht sich gegen die Einrichtung aus: „Die Behauptung der Staatsregierung, es handle sich vor allem um Straftäter*innen, entbehre jeder Grundlage. Stattdessen seien bei den Abschiebeflügen oft Geflüchtete dabei, die sich mitten im Integrationsprozess befinden, oder junge Menschen in Ausbildung oder Arbeit. In der Menschenrechtsstadt Nürnberg ist für so eine Politik kein Platz. Ich fordere die Staatsregierung daher dazu auf, diese Pläne umgehend zu beerdigen!“ so die Grünen-Abgeordnete.

Grüne fordern erfolgreich Bericht über das Deutsche Museum

Im Wissenschaftsausschuss am 22. Mai 2019 forderten die Landtagsgrünen per Antrag einen Bericht der Staatsregierung zum derzeitigen Stand der Generalsanierung des Deutschen Museums. In den vergangenen Monaten hatte sich herausgestellt, dass weder der Zeitplan noch das Budget für die Fertigstellung des Forschungsmuseums zu halten sind. Von Anfang an war das Projekt mit der heißen Nadel gestrickt gewesen, ein zu geringes Budget und zu wenige Puffereingestellt gewesen. Landtag und Öffentlichkeit wurden viel zu spät informiert.

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Regionales Ungewicht weiter stark: Grüne wollen Kulturfonds weiterentwickeln

PRESSEMITTEILUNG

Am heutigen Mittwoch, 22. Mai wurden vom Bayerischen Landtag die bewilligten Mittel im Rahmen des Kulturfonds bekanntgegeben. Weiterhin kritisieren die Grünen die Unausgewogenheit der Mittelverteilung: „Lediglich 5,5 Prozent der Gelder gehen beispielsweise nach Mittelfranken“, konstatiert die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan. Weniger Geld erhalte in der aktuellen Ausschüttungsperiode nur Unterfranken. Nürnberg und München seien bei der Mittelvergabe gänzlich ausgeschlossen. „Damit muss endlich Schluss sein, Kulturförderung ist für den gesamten Freistaat wichtig. Außerdem müssen vor allem auch neue Formate und die freie Szene von der Förderung profitieren können“, fordert die Grünen-Abgeordnete. Sie kündigt dazu ein grünes Antragspaket an, das in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden soll. Regionales Ungewicht weiter stark: Grüne wollen Kulturfonds weiterentwickeln weiterlesen

Pianistin kämpft gegen Abschiebung der Eltern

PRESSESPIEGEL

Kürzlich wurden ein vietnamesischer Regime-Kritiker und seine Frau aus Nürnberg abgeschoben, ihm soll in der Heimat soziale Isolation drohen. Seine Tochter, eine Pianistin, will kämpfen. Doch auch ihr Aufenthalt ist nicht sicher. „Mit diesen Umständen kommt sie allein gerade nicht gut zurecht“, sagt die Landtagsabgeordnete Verena Osgyan.

sueddeutsche.de berichtete.

Sibler und Heckl sollen vor Ausschuss treten

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan und Sanne Kurz fordern unverzügliche Aufklärung über Probleme bei Museumssanierung

Die Landtags-Grünen erhöhen bei den Problemen um die Sanierung des Deutschen Museums den Druck auf die Söder-Regierung. Die wissenschaftspolitische Sprecherin Verena Osgyan und die kulturpolitische Sprecherin Sanne Kurz fordern gemeinsam mit ihrer Kulturausschusskollegin Sabine Weigand in einem Offenen Brief an Wissenschaftsminister Bernd Sibler unverzügliche Aufklärung der kontrollbeauftragten Abgeordneten im Bayerischen Landtag.

„Mit den scheibchenweisen Informationen, meist erst nach Medienrecherchen, bin ich äußerst unzufrieden“, so Verena Osgyan. „Ich hätte mir eigeninitiative Ad-hoc-Mitteilungen des CSU-Ministers an die Abgeordneten gewünscht.“ Sanne Kurz hinterfragt die Rolle des Museumsleiters Wolfgang Heckl: „Ich möchte von Herrn Heckl persönlich hören, welche Differenzen zwischen der Hausleitung und dem Architekturbüro zu dessen Zahlungsschwierigkeiten geführt haben. Wenn da persönliche Sträuße ausgefochten wurden, wäre das nicht tragbar.“

Die Landtags-Grünen erwarten deshalb sowohl von Minister Sibler als auch von Generaldirektor Heckl umfassende Auskunft in der ersten Plenarwoche nach den Osterferien.