Alle Beiträge von Verena Osgyan

„Ein großer Wurf beim Datenschutz“

Ab 25. Mai gilt die EU-Datenschutz-Verordnung (DSGVO), an die auch Bayern das Datenschutzgesetz anpassen muss. Am Donnerstag diskutiert der Landtag erstmals über den Gesetzesentwurf. Die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Grünen-Fraktion, lobt die DSGVO zwar als „großen Schritt für die Rechte der EU-Bürgerinnen und -Bürger“, sieht aber beim bayerischen Anpassungsgesetz Schwachstellen.

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Forschung im Auftrag vom Discounter

PRESSESPIEGEL

Es gibt immer mehr Stiftprofessuren in Bayern, erst kürzlich wurde bekannt, dass die LIDL-Stiftung der TU München 20 Professuren finanziert. Hierdurch droht eine massive Umwuchtung im wissenschaftlichen Gefüge, deshalb fordere ich die verpflichtende Offenlegung von Stifter, Forschungsgegenstand und Vertragsinhalten in einem Transparenzregister.

Die Bayerische Staatszeitung und die Mittelbayerische berichten.

Grüne wollen härter gegen Hetze vorgehen

PRESSESPIEGEL

Die Fraktionsklausur der Grünen Landtagsfraktion fand im Januar zu dem Thema Digitalisierung statt. Auch das Netzdurchsetzungs- gesetz wurde hierbei selbstverständlich thematisiert. Bei diesem gibt es, obwohl es erst seit de 1. Januar in Kraft ist, klaren Reform-bedarf.

Der Nordbayerische Kurier berichtet: http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/grune-wollen-harter-gegen-hetze-vorgehen_634442

Lehre mit Lidl: Grüne befürchten Lobbyeinfluss an Unis

PRESSESPIEGEL

Unternehmen finanzieren sogenannte Stiftungsprofessuren an bayerischen Hochschulen. Aktuelles Beispiel ist eine Stiftung des Lidl-Gründers Dieter Schwarz. Der bayerischen Grünenfraktion geht diese Verflechtung von Wirtschaft und Bildung zu weit.

Die WELT berichtet: https://www.welt.de/regionales/bayern/article172237502/Lehre-mit-Lidl-Gruene-fuerchten-Lobbyeinfluss-an-Unis.html

Geschenk oder Geschäft?

PRESSESPIEGEL

Wie die parlamentarische Anfrage der hochschulpolitischen Sprecherin Verena Osgyan ergab, werden rund 140 sogenannte Stiftungsprofessuren im Freistaat, Lehr- und Forschungsstellen an Universitäten, von Unternehmen, Stiftungen, Vereinen und auch Privatpersonen finanziert. Die Verflechtung von Wirtschaft und Bildung  ist in vielerlei Hinsicht als problematisch zu beurteilen, unter anderem auf Grund der fehlenden Transparenz in Forschungs- und Lehrverhältnissen.

sueddeutsche.de berichtet: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/kritik-und-lob-geschenk-oder-geschaeft-1.3800011

Traunsteinter-tagballt.de berichtet: https://www.traunsteiner-tagblatt.de/startseite_artikel,-lehre-mit-lidl-gruene-fuerchten-lobbyeinfluss-an-unis-_arid,380687.html

idowa.de berichtet: http://www.idowa.de/inhalt.bayern-lehre-mit-lidl-gruene-fuerchten-lobbyeinfluss-an-unis.804e93da-1284-4d9c-ac68-79b2bd66416d.html

Förderprogramm für verfolgte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler

GRÜNER ANTRAG

Die Wissenschaft nimmt eine wichtige Aufgabe für unsere Gesellschaft war: sie soll die Welt einerseits beschreiben und erklären, aber auch Innovationen hervorbringen. Und sie soll auch ein kritisches Potential bieten. Weltweit werden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aufgrund ihrer (kritischen) akademischen Arbeit verfolgt.

In den vergangenen Monaten sind vor allem in der Türkei viele Forscherinnen und Forscher in das Visier der Regierungsbehörden gelangt. In den vergangenen Wochen wurde bekannt, dass auch in Deutschland lebende türkische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler akut bedroht sind: das Erdoğan-Regime beschuldigt sie, wie viele andere kritische Geister, der so genannten Gülen-Bewegung anzugehören und will sie wegen Terrorverdachtes anklagen. In der Türkei, wie auch in vielen anderen Teilen der Welt, ist die Wissenschaftsfreiheit dieser Tage mehr als bedroht.

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Schock für Bayerns Unis

PRESSESPIEGEL

Nur fünf der bayerischen Universitäten haben noch die Chance im Rahmen der Exzellenzstrategie gefördert zu werden, damit belegt Bayern im Ländervergleich nur noch Platz 3 hinter Nordrhein-Westfahlen und Baden-Württemberg. Mehr Investitionen in die universitäre Forschung sind notwendig, um Bayern als Wissenschaftsstandort wieder zu stärken.

Der Artikel in der Bayerischen Staatszeitung kann hier nachgelesen werden.

 

Teilhabe als Menschenrecht – Frauenrechte. Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern

WORKSHOP

Am 9.12. 2017 fand unter der Schirmherrschaft der grünen Abgeordneten Christine Kamm die Veranstaltung „Teilhabe als Menschenrecht“ im Bayerischen Landtag statt. Vertreterinnen und Vertreter der Politik, Zivilgesellschaft und Migrantenvereinen diskutierten in verschiedenen Workshops zu Beteiligung und Erfolgen von Migrantenvereinen an verschiedenen Aspekten des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens.

Die frauenpolitische Sprecherin Verena Osgyan leitete den Workshop „Frauenrechte. Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern“, in dem rund 20 Frauen, unter anderem mit Dr. Mahbuba Maqsoodi vom Verein Afghanischer Frauen in München, über die Möglichkeiten, Chancen und Perspektiven geflüchteter Frauen in Bayern diskutiert wurde. 

Besonders die Aufgaben der Politik, um geflüchteten Frauen mehr Möglichkeiten zur sozialen Teilhabe und Informationen über ihre Rechte und Pflichten zu geben und die Wichtigkeit der Vernetzung untereinander, standen im Mittelpunkt der Diskussion. Die anwesenden Frauen, die zu Teilen selbst aus Krisengebieten wie Afghanistan geflohen waren, berichteten von ihren Erfahrungen mit den bayerischen Systemen und ihren Wünschen und Hoffnungen für die Zukunft. 

Um die momentane Situation zu verbessern, ist es essentiell, nicht nur über die Betroffenen, sondern auch mit ihnen zu reden und ihre konkreten Erfahrungen in den Prozess mit einfließen zu lassen. 

Den ausführlichen Rückblick finden Sie hier

 

 

 

Grüne Nürnberg nominieren ihre Kandidatinnen und Kandidaten für 2018

Aufstellungsversammlung für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2018: Start in den Wahlkampf mit einem starken Team!

Am 27. November 2017 stellte der Kreisverband Nürnberg seine Kandidierenden für die vier Nürnberger Stimmkreise für die Landtags- und Bezirkswahlen 2018 auf.

Verena Osgyan freut sich, zur Landtagswahl 2018 erneut für den Stimmkreis Nürnberg-West antreten zu dürfen.

Die absolute Mehrheit der CSU brechen und ein gutes zweistelliges Ergebnis zu erreichen, das sind unsere gemeinsamen Ziele als Kandidierende, denn Bayern und Mittelfranken verdienen eine fortschrittliche, soziale und vor allem grüne Politik!

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