Nach Schöllerareal-Pleite: Wohin mit den Lehramtsstudierenden in Nürnberg?

DRINGLICHKEITSANTRAG

Grüne wollen klare Fakten zum Universitätsstandort Nürnberg

Am 21. Oktober wurde öffentlich bekannt, dass die Entwicklung des so genannten Schöllerareals als neuer Campus für die Erziehungswissenschaften der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg im Nürnberger Norden wegen der Insolvenz der Gerch-Gruppe endgültig gescheitert ist. Seitens der Staatsregierung herrschte über ein Jahr lang offiziell Funkstille zum Fortgang der Verhandlungen. Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, und Landtagskollege Christian Zwanziger, stellen deshalb einen Dringlichkeitsantrag, dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst umgehend Auskunft über die aktuellen Planungen zu geben. Rund 3.000 Studierende sind davon betroffen, dass ihr bisheriges Studiengelände in der Regensburger Straße Ende 2026 den Betrieb einstellen muss und nunmehr keine zukunftstaugliche Alternative vorhanden ist. 

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Anhörung zu Antisemitismus an Hochschulen auf Grünen-Initiative

Sachverständige sprechen am Mi., 23.10.2024, im Wissenschaftsausschuss | Verena Osgyan: „Antisemitismus hat keinen Platz an Bayerns Hochschulen“

PRESSEMITTEILUNG

Auf Initiative der Landtags-Grünen findet am Mittwoch, 23. Oktober, ab 10:30 Uhr, im Konferenzsaal des Bayerischen Landtags eine Anhörung zu „Antisemitismus an bayerischen und außerbayerischen Hochschulen“ statt. Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft, erklärt: „Auch unter jungen Menschen verbreiten sich antisemitische Verschwörungserzählungen rasend schnell. Leider gab es auch Vorfälle an Hochschulen die zeigen, dass sie Handelsplatz für solches Gedankengut sind. Es ist wichtig, die Lage im Freistaat zu kennen. Antisemitismus hat keinen Platz an Bayerns Hochschulen, dieses Zeichen wollen wir mit der von uns beantragen Anhörung setzen!“

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Hat Atomkraft eine Zukunft?

WEBINAR

Nach der abstrusen Debatte um die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke in den Jahren 2022/23 war zu erwarten, dass die letzten Verfechter*innen der Atomkraft noch nicht aufgeben würden. Immer wieder werden „neuartige Reaktoren“ in die Diskussion geworfen, dabei vor allem kleinere Reaktoren, die in Serienbauweise hergestellt werden sollen. Unter der Oberbegriff SMR (small modular reactors) basteln verschiedene Unternehmen an neuartigen Reaktorkonzepten und versuchen weltweit dafür Aufträge zu bekommen.

Doch wie realistisch ist der Bau dieser neuen Reaktoren? Sind sie nicht nur technisch realisierbar, sondern auch genehmigungsfähig und wirtschaftlich darstellbar? Wäre das kleine Atomkraftwerk um die Ecke auch politisch durchsetzbar?

Zu diesen Fragen referiert Dr. Christoph Pistner, Bereichsleiter Nukleartechnik und Anlagensicherheit vom Öko-Institut. Er hat zusammen mit anderen Wissenschaftlern 2021 eine größere Studie für das BASE (Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung) erarbeitet und verfolgt die Entwicklungen auf diesem Gebiet.

Moderiert wird das Webinar von Martin Stümpfig (energiepolitischer Sprecher) und Verena Osgyan (wissenschaftspolitische Sprecherin).

Teilnahme

Schätze aus Müll – die Kreislaufwirtschaft der Zukunft

STADTVERFÜHRUNGEN

Vom 20. bis 22. September 2024 stand Nürnberg wieder ganz im Zeichen der „Stadtverführungen“– geführten Touren zu versteckten Schätzen in der Stadt. In diesem Jahr hat Verena Osgyan in ihrer Führung „Schätze aus Müll – die Kreislaufwirtschaft der Zukunft“ vorgestellt. Zusammen mit mit Wanda Leuthe vom  „Gentle Machine“, dem Concept Store für faire und second hand Kleidung, Angelique Tumerer vom Faserrecycling Startup „Turns“ und Leonie Guerrero vom Umweltreferat der Stadt Nürnberg zeigten sie anhand sechs Stationen in der Nürnberger Altstadt, welche Innovationen Ansätze es im Bereich Textilien, in der Forschung, beim Bauen und für beim Recycling von Verpackungsabfällen gibt.

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Ein bedeutendes Beispiel Nürnberger Stadtgeschichte: Der Lorenzer Pfarrhof

ORTSTERMIN

Auch in diesem Jahr wieder machte die Denkmalschutztour der Grünen Abgeordneten Dr. Sabine Weigand Station in Nürnberg. Ihre MdL-Kollegin Verena Osgyan hatte einen Besichtigungstermin im Lorenzer Pfarrhof organisiert.

Der Gebäudekomplex, der direkt südlich an der Lorenzkirche angrenzt, war ursprünglich der Wohnort der Pfarrer von St. Lorenz. Zwischen 1840 und 46 erfolgte ein Neubau, entworfen von Carl Alexander Heideloff im sog. Nürnberger Stil, der im Zeitalter der Romantik sehr beliebt war. Der Zerstörung durch die Bombenangriffe im Zweiten Weltkrieg entging nur der Gebäudeteil im Westen.

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Ansiedlung von Forschungseinrichtungen des Bundes

PLENARREDE vom 18.07.2023

Am letzten Plenartag vor der Sommerpause wurde noch ein Dringlichkeitsantrag “Exzellenzprinzip sichern: Benachteiligung Bayerns bei der Ansiedlung und Erweiterung von Forschungseinrichtungen verhindern” der Regierungsfraktionen aufgerufen.

Verena Osgyan legte in ihrer Rede dar, dass in ihrem Antrag die CSU/FW-Fraktionen ein Konzept der Bundesregierung zur Ansiedlung von Forschungseinrichtungen grotesk missverstanden haben. Zwar spielen hier auch strukturpolitische Erwägungen eine Rolle, doch sind diese eben NICHT vorrangig. Dafür werde auf größtmögliche Transparenz und eine Evaluation der Maßnahmen geachtet. Besonders pikant: In Bayern hingegen wird seit Jahrzehnten mit der sog. “wissenschaftsgestützten Strukturpolitik” verfahren, wie im Antrag kritisiert wird: Es werden Entscheidungen ALLEIN aus strukturpolitischen Gründen OHNE Einbeziehung fachlicher Kriterien getroffen, wie man u.a. an der Verlagerung des Staatsarchivs Würzburg nach Kitzingen sehen kann.

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Universitätsklinikagesetz: Synergieeffekte statt Konkurrenz

PLENARREDE vom 17.07.2023

Im Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (Ds 19/1821) ist vorgesehen, dass sich das Deutsche Herzzentrum München mit dem Klinikum rechts der Isar zum “Klinikum der Technischen Universität München” zusammenschließt. Im zweiten Schritt soll die Munich Medicine Alliance Stiftung errichtet werden, um die medizinischen Aktivitäten in München zu bündeln.

Verena Osgyan machte in ihrer Rede klar, dass Bayerns Kliniken in der Lage sind, Spitzenleistungen zu bringen insbesondere wenn die Rahmenbedingungen und die finanziellen Mittel stimmen. Sie befürwortete daher den Zusammenschluss, damit in Spitzenforschung und Versorgung die allerhöchsten Standards in Bayern dauerhaft etabliert werden können. Synergieeffekte zu nutzen statt sich in Konkurrenz zu verzehren, ist daher der richtige Weg.

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Bund fördert Sanierung der Aussegnungshalle der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg

PRESSEMITTEILUNG

(Nürnberg, 03.07.2024) In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags über die Förderanträge, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms XIII gestellt wurden, entschieden. Darunter befand sich auch ein Antrag der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg, die einen Bundeszuschuss in Höhe von 490.000 Euro zur dringend erforderlichen Sanierung der Aussegnungshalle am Jüdischen Friedhof in der Schnieglinger Straße gestellt hat.

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Frankenschnellweg: Vergiftetes Geschenk aus der Staatskanzlei

PRESSEMITTEILUNG

Seit Jahrzehnten wird in Nürnberg um die Frage von Sanierung oder kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs gerungen. Aus Sicht der Grünen im Bund, Land und in der Stadt Nürnberg sind die Pläne für eine Tunnellösung, die von CSU und SPD weiterverfolgt werden, jedoch längst nicht mehr zeitgemäß. Abgesehen von den exorbitanten Kosten, die immer weiter steigen und die von der Stadt Nürnberg in jüngsten Berichten selbst mit mittlerweile geschätzt 1,05 Milliarden Euro beziffert werden, haben sich auch die Rahmenbedingungen mittlerweile komplett verändert.

So hat sich durch Homeoffice und das Deutschlandticket die Verkehrslast in den letzten Jahren deutlich verringert, außerdem hat sich die Klimakrise drastisch verschärft. Im Hinblick auf die dringend notwendige Verkehrswende und drängende Umweltschutzmaßnahmen wären solch horrende Ausgaben für eine einzelne Straßenausbaumaßnahme ein massiver Rückschritt, ganz abgesehen von den Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner während der mindestens 10jährigen Bauzeit.

Dennoch hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit seiner Ankündigung, trotz stetig anwachsenden Kostenrahmens 80% der Kosten von Seiten des Freistaats zu übernehmen, jegliche Diskussion abrupt gestoppt. Unklar war jedoch nach wie vor, auf was sich die genannten 80% Förderung beziehen.

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Einführung eines „Bayern-Menüs“ an Hochschulmensen

ANTRAG

Wer in Bayern studieren kann, hängt bis heute stark vom Geldbeutel der Eltern ab und nicht nur vom fachlichen Können und der wissenschaftlichen Neugier. Deswegen fordern wir Grüne seit Jahren mehr Maßnahmen, um den Studienerfolg unabhängiger von der sozialen Herkunft zu machen. 

Diesen Juni haben wir als Landtags-GRÜNE im Wissenschaftsausschuss des Landtags unseren Antrag für eine Mensapreisbremse eingebracht. Ein „Bayern-Menü“ für 2 Euro pro Hauptgericht soll bezahlbares, ökologisches und regionales Essen in den Mensen auf den Tisch bringen. Damit wollen wir nicht nur die Studierenden, die wenig Geld haben, unterstützen, sondern auch die Nachfrage nach bio-regional erzeugten Lebensmitteln antreiben. So schaffen wir es am effektivsten, den Markt für Biolebensmittel vor Ort aufzubauen, der auch andere Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung – Schulmensen, Kita-Essen oder die Rathauskantine – bedienen soll.

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Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag