Grüne begrüßen Pläne für ein NSU-Dokuzentrum 

Die Landtagsabgeordneten Verena Osgyan, Cemal Bozoğlu und Toni Schuberl begrüßen, dass laut aktuellem Koalitionsvertrag ein NSU-Dokumentationszentrum am Standort Nürnberg entstehen soll – in der Stadt, welche die meisten Todesopfer des rechtsterroristischen NSU zu beklagen hat. 

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Frauen im Sport, Kabarett und nachdenkliche Worte beim Grünen Frauenempfang

VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK

Am Donnerstag, 7. März 2025, haben sich über 100 Gästinnen und Gäste beim Grünen Frauenempfang im Cinecittà auf den Internationalen Frauentag eingestimmt. Inmitten von Popcorn, Brezen und einem Glas Wein gab es inspirierende Reden von der Grünen Landtagsabgeordneten Verena Osgyan, den Stadträtinnen Xenia Mohr und Natalie Keller und der Grünen Kreisvorsitzenden Marie Hartz, die politische Analysen mit treffendem Witz verbanden. Der Abend bot Raum für Austausch, Reflexion und gemeinsames Empowerment. Als Gastrednerin gab die Kulturhistorikerin Birgitt Glöckl, einen Überblick über Frauen im Sport, im Fußball – vor allem unter dem Gesichtspunkt der Geschlechtergerechtigkeit. Ihr Einsatz für die Rechte und die Teilhabe von Frauen an der Schnittstelle von Sport und Gesellschaft hat eine lange Historie. Sie ist seit 20 Jahren Mitglied bei „F_in“,  dem Netzwerk für Frauen im Fußball und den meisten hier bestens bekannt als Leiterin der Deutschen Akademie für Fußball-Kultur. Ihren mitunter humorigen Geschichten hätten alle ewig zuhören können. 

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Gute Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte schaffen

Plenarrede vom 27. Februar 2025

Die prekären Arbeitsbedingungen studentischer Beschäftigter im nicht-wissenschaftlichen Bereich an bayerischen Hochschulen sind seit Jahren bekannt und vielerorts nach wie vor ein akutes Problem. Die SPD stellte daher einen Antrag (Drs. 19/4120, 19/4688 (A). Die Staatsregierung wird darin aufgefordert, das hochschulpolitische Ziel, gute Arbeitsbedingungen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an allen bayerischen Universitäten und Hochschulen zu schaffen, auch für studentische Beschäftigte umzusetzen und einen eigenständigen studentischen Tarifvertrag für Bayern (TV-Stud) zu verhandeln. Die Hochschulen müssen für die angemessene Bezahlung der Studierenden finanziell ausgestattet werden.

Verena Osgyan betont in ihrer Plenarrede, dass es absolut lobenswert sei, dass die SPD hier Handlungsbedarf sehe. Sie setzt sich schon lange für die Rechte von studentischen Hilfskräften ein. Der Anrag der SPD habe allerdings Unstimmigkeiten. Richtig wäre es, die Einführung eines TV-Stud zu fordern, der für studentische Hilfskräfte im wissenschaftlichen Tätigkeitsbereich gelte. Für sie gibt es bisher nämlich keine Tarifregelungen. Sie sind aus dem TV-L bis dato explizit ausgeschlossen. Darum gehe der Antrag nicht weit genug.

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Eine nationale Agenda für Forschung und Innovation

Plenarrede vom 27.02.2025

Die CSU und die Freien Wähler stellten einen Dringlichkeitsantrag (Nr. 19/5201 vom 26.02.2025) und fordern darin eine nationale Agenda für Forschung und Innovation. Sie erachten Kernfusions-, Quantentechnologie und Künstliche Intelligenz als nationale Schlüsselprojekte. Sie fordern weiterhin die Förderung von Supertech-Missionen, von Luft- und Raumfahrtoffensive sowie von medizinischer Forschung und den Einsatz einer Bund-Länder-Offensive für Hochschul- und Forschungsbau sowie einer Gründungsoffensive für Start-ups.

Verena Osgyan stellt in ihrer Rede dar, dass die Förderung von Wissenschaft grundsätzlich sehr gut ist. Es bedürfe jedoch eines genauen Prüfens, wo Gelder sinnvoll eingesetzt werden. Sie begrüßt Investitionen in Medizin und Gesundheitsforschung, hält jedoch beispielsweise den Hype um das Thema Kernfusion für nicht realistisch. 

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Einladung zum Grünen Frauenempfang

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan, stellvertretendeFraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktionen,  der grüne Kreisverband Nürnberg und die grünen Nürnberger Stadträtinnen Natalie Keller und Xenia Mohr laden alle Interessierten – alle Geschlechter – zum Grünen Frauenempfang anlässlich des Internationalen Frauentags ein. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 6. März 2025, ab 17.30 Uhr in der Loungebar im Cinecittà  am Gewerbemuseumsplatz 3 in Nürnberg statt. 

Das Motto des diesjährigen Internationalen Frauentags lautet „Für ALLE Frauen und Mädchen: Rechte. Gleichheit. Ermächtigung.“ Es geht (immer noch) um Gleichstellung und den langen Weg dahin. Aber es geht auch darum, sich gegenseitig zu bestärken und auf die Bedeutung des Internationalen Frauentags hinzuweisen. Bei dem hoffentlich launigen wie erkenntnisreichen Grünen Frauenempfang werden die Gäste den Internationalen Frauentag gemeinsam feiern. 

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Großraum Nürnberg profitiert von Habecks Heizungsgesetz

PRESSEMITTEILUNG

Sascha Müller, Obmann im Finanzausschuss des Bundestags und Landesgruppensprecher der Grünen Bundestagsfraktion, und Verena Osgyan, Nürnberger Abgeordnete und stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion, zeigen sich erfreut über den Erfolg des Heizungsgesetzes und plädieren, entgegen den Plänen der CSU, für eine Fortführung der Förderung durch den Bund.

Immer mehr Menschen im Großraum Nürnberg machen sich unabhängig von teurem Öl und Gas, indem sie ihre Heizung austauschen. Dabei haben allein im Jahr 2024 bereits 1.047 Haushalte auf eine Förderung nach dem Heizungsgesetz von Robert Habeck zurückgegriffen, wie der aktuelle Förderreport der KfW Förderbank zeigt. Es wurden insgesamt Anträge in Höhe von 14,6 Millionen Euro im Großraum Nürnberg genehmigt.

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Söder und Glauber greifen Artenschutz-Volksbegehren an

PRESSEMITTEILUNG

Die Finanzierung von Landschaftspflege und Naturschutz ist akut
gefährdet: Ministerpräsident Söder und Umweltminister Glauber streichen Mittel für Naturschutz und Landschaftspflege – ohne Vorwarnung. Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern deshalb von der Bayerischen Staatsregierung, die pauschalen Kürzungen im Umwelthaushalt für Landschaftspflege und Naturschutz zurückzunehmen und sie auskömmlich zu finanzieren. Die regionalen Landschaftspflegeverbände haben sich auch an Verena Osgyan, MdL, gewandt. Über eine erweiterte Haushaltsperre stehen pauschale Mittelkürzungen im Raum. Nach Berechnungen von Landschaftspflege- und Naturschutzverbänden fehlen circa
18 Millionen Euro, um die erfolgreiche Arbeit für Naturschutz und Landschaftspflege der letzten Jahre in Bayern fortsetzen zu können.

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Verena Osgyan beklagt mangelnde Auskunft zur Magnetschwebebahn

Verena Osgyan, Nürnberger Abgeordnete und stellvertretende 
Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion, sieht erhebliche Lücken in der Kommunikation der Staatsregierung zur Planung einer Magnetschwebebahn im Nürnberger Süden. 

Die Ankündigung der Staatsregierung, dass hier vor Ort eine Magnetschwebebahn entstehen soll, war lange in aller Munde. Allerdings ist es nun verdächtig still geworden um die Umsetzung. Inzwischen liegt zwar offenbar sowohl der Stadt Nürnberg als auch der Bayerischen Staatsregierung eine Machbarkeitsstudie zur Magnetschwebebahn vor laut Pressebericht der Nürnberger Nachrichten vom 6. Februar 2025. Der Inhalt ist jedoch bisher nicht veröffentlicht worden. Verena Osgyan hat dazu bereits am 4. Februar 2025 eine Anfrage im Landtag gestellt zum Arbeitsstand der Machbarkeitsstudie. 

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Staatsregierung verpasst historische Chance, Gleichstellungsbeauftragte im öffentlichen Dienst zu stärken

PRESSEMITTEILUNG

Nach fast 30 Jahren soll das bayerische Gleichstellungsgesetz novelliert werden. Der Freistaat ist hier Schlusslicht in Deutschland. Aber: Im Gesetzestext fehlen wesentliche Punkte, kritisieren die Grünen.

München (29.01.25) Die Landtags-Grünen fordern eine Überarbeitung der Novelle des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes. Dieses ist am Donnerstag (30.01.) in erster Lesung im Plenum des Bayerisen Landtags. Grünen-Abgeordnete Verena Osgyan erklärt: „Dieser Gesetzentwurf wird fälschlicherweise als Novellierung verkauft. Minimale Veränderungen sind dem Text zu entnehmen, ansonsten aber wird die historische Chance verpasst, die unabdingbare Arbeit von Gleichstellungsbeauftragten im bayerischen öffentlichen Dienst zu stärken. Es geht um nichts weniger als die strukturelle Ungleichheit von Frauen in der Arbeitswelt aktiv abzubauen!“

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Ortstermin: Grüne fordern sichere Perspektive für Nürnberger Lehramtsstudierende

PRESSEMITTEILUNG

Nach dem Aus für die Pläne zu einem Lehramts-Campus auf dem Schöller-Areal war und ist die Zukunft für die 3.000 Studierenden an der Regensburger Straße in Nürnberg bisher ungewiss. Nachdem die Staatsregierung auf einen Antrag der Landtagsgrünen im Herbst dem Wissenschaftsausschuss und dem Haushaltsausschuss Rede und Antwort stehen musste, fordern die Grünen jetzt eine baldmöglichste Lösung für die 3.000 Lehramtsstudierenden der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU). Vor Ort machten sie sich jetzt ein Bild.

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Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag