Nürnberger Stadt(ver)führungen – Führung von Verena Osgyan am 22. September 2019
„Nichts ist so öffentlich wie eine nicht öffentliche Sitzung“. Nach diesem Motto möchte Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag, Sie einladen, mit ihr in die Welt der Verschlusssachen, Hinterzimmer-Gespräche und Geheimhaltungsstufen einzutauchen. Von Klüngeleien und Staatsgeheimnissen weiterlesen
Pressemitteilung
Grüne fordern mehr Geld für marode Unibauten und Konzentration auf gesellschaftliche Zukunftsfragen
Die Ankündigung des Ministerpräsidenten, mit einem neuen Milliardenprogramm den Freistaat zum internationalen Spitzenstandort für Hochtechnologie und künstliche Intelligenz machen, kommentiert die wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan:
„Ja, wir brauchen einen Modernisierungsschub für unsere Hochschulen. Allerdings ist der nicht damit getan, Spitzenforscher aus aller Welt nach Bayern zu locken, denn Spitzenforschung kann in den Köpfen nur dann stattfinden, wenn die Decke letzteren nicht wortwörtlich auf den Kopf fällt. Wir fordern, dass nicht ausschließlich neue Forschungsprogramme aufgelegt werden, sondern gleichzeitig auch akutesten Mängel aus dem bayernweit mindestens mit 5 Milliarden Euro bezifferbaren Sanierungsdefizit der bestehenden Infrastruktur beseitigt und der Sanierungsstau über die kommenden Jahre hinweg Zug-um-Zug abgebaut wird.“
Qualität der wissenschaftlichen Infrastruktur nachhaltig erhöhen weiterlesen
ORTSTERMIN
Nürnberger Stadtverführungen 2019
Von Klüngeleien und Staatsgeheimnissen
„Nichts ist so öffentlich wie eine nicht öffentliche Sitzung“. Nach diesem Motto möchte Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag, Sie einladen, mit ihr in die Welt der Verschlusssachen, Hinterzimmer-Gespräche und Geheimhaltungsstufen einzutauchen.
Es gilt das gesprochene Wort
„Nichts ist so öffentlich wie eine nicht öffentliche Sitzung.“ – Das ist ein ganz alter Merkspruch aus der politischen Praxis. Dinge, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprochen werden haben keine Garantie dafür, dass sie auch geheim bleiben. Von Fall zu Fall wird das Durchstechen solcher Informationen stärker oder weniger hart sanktioniert – oder ist sogar aus demokratischen Gesichtspunkten geboten. Schließlich haben gewählte Gremien ja auch eine Aufsichtsfunktion – und das funktioniert nur mit Öffentlichkeit. Nicht zuletzt interessiert das, was geheim gehalten wird, die Menschen auch am meisten. Der Reiz des Verbotenen hat uns seit jeher fasziniert. Wo Geheimnisse eine große Tragweite hatten, wo sie auch heute noch eine Rolle spielen und wo man sie besser auflösen sollte: Das wollen wir uns bei der heutigen Stadt(ver)führung einmal näher anschauen.
Das gesamte Skript der Stadt(Ver)Führung 2019 kann hier abgerifen werden.
PRESSEMITTEILUNG
Ab Ende September platziert die türkische Fluggesellschaft Corendon Airlines ein Flugzeug in Nürnberg, im Sommer 2020 soll ein zweites hinzukommen. Der ausschlaggebende Grund dafür, dass die Entscheidung für den Nürnberger Flughafen gefallen ist, war dabei explizit die Nachtflugerlaubnis. Dieser Verweis auf das fehlende Verbot macht hellhörig.
„Mit dem erweiterten Angebot wächst auch die Befürchtung, dass die Zahl der Nachtflüge wieder zunimmt. Mag der Flughafen auch davon profitieren, so darf der Profit nicht über dem Wohl der Bürger*innen stehen. Deshalb setzen wir uns weiterhin für ein Nachtflugverbot ein“, sagt Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete.
Auch Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko hält am Nachtflugverbot fest und verweist auf den Antrag, in dem die Fraktion bereits 2018 weniger Nachtflüge fordert: „Nächtlicher Fluglärm mindert nicht nur die Lebensqualität der betroffenen Menschen, sondern wirkt sich zudem negativ auf ihre Gesundheit aus. Die Erholung und wirtschaftliche Interessen der einen Seite dürfen nicht das Wohlbefinden anderer nachteilig beeinflussen.“
PRESSESPIEGEL
Am 15.09.1935 wurden die Nürnberger Rassegesetze der Nationalsozialisten verkündet. Um an diesen schrecklichen Tag zu erinnern, fand in Nürnberg eine Gedenkveranstaltung statt. Juden, sowie Sinti und Roma stehen auch im aktuellen gesellschaftlichen Diskurs noch vielen Vorurteilen und rassistischen Anfeindungen, sowie Gewalttaten gegenüber und die Situation verschärft sich immer weiter. Von einer „deutliches Veränderung“ der Atmosphäre auch im bayerischen Landtag sprach Verena Osgyan am Rande der Veranstaltung. Abgeordnete der AfD würden sich mit provokanten Beiträgen im Plenum melden – und immer wieder bewusst Grenzen überschreiten: „Das wird ausgetestet.“ Hier muss gegengesteuert und menschenverachtenden Meinungen Paroli geboten und im besten Fall keine Bühne gegeben werden.
Nordbayern.de berichtete.
PRESSESPIEGEL
Die NS-Kongresshalle in Nürnberg wurde seit Jahrzehnten nur als Lager genutzt, da der Nürnberger Stadtrat Ideen, wie ein Einkaufcenter oder ein Luxushotel darin zu verwirklichen, regelmäßig ablehnte. Nun machen die Nürnberger Grünen einen Nutzungsvorschlag, der die Halle der Nürnberger Stadtgesellschaft als Ort für Kultur und Kunst zuführen soll, ohne dabei das Erinnern, das an die Halle gekettet ist, abbrechen zu lassen. 20 000 Quadratmeter stünden derzeit leer, sagt die OB-Kandidatin Verena Osgyan, während die Kulturszene händeringend nach Ateliers und Proberäumen suche. Die Nürnberger Kulturreferentin stimmt dieser Idee zu.
Sueddeutsche.de und Nordbayern.de berichteten.
PRESSEMITTEILUNG
300 Mittagessen pro Tag hat die Wärmestube der Stadtmission zuletzt ausgegeben – jetzt stößt sie an ihre Grenzen und beschränkt den Zugang. Dies ist nötig, um weiterhin eine gute Versorgung gewährleisten zu können. Ab 23. September dürfen sich nur noch 70 Personen gleichzeitig dort aufhalten. Hinzu kommt, dass den Obdachlosen nur noch einmal täglich Zutritt gewährt wird. Grund für diese drastischen Maßnahmen ist der Anstieg der Besucherzahl um 40 Prozent seit 2010. Mag sich dieser Zuwachs in Sommermonaten dank zusätzlicher Plätze im Hinterhof noch kompensieren lassen, kann die Stadtmission den erhöhten Bedarf in der kalten Jahreszeit keineswegs decken.
„Im Sommer suchen sich viele Obdachlose einen Platz im Freien, aber im Winter gestaltet sich die Suche nach einem Aufenthaltsplatz kritisch“, sagt Stadträtin Andrea Friedel. Anlaufpunkt sei in diesem Fall oftmals der Hauptbahnhof. „Hier sind aber viele Konflikte vorprogrammiert, weshalb unbedingt geeignete Räume gefunden werden müssen.“
Der Stadt ist zwar der erhöhte Bedarf bekannt und bemüht sich zusammen mit der Stadtmission und Caritas um eine zweite Notstätte, aber die Zeit drängt.
„Der Winter naht. Sollte die Stadt keine geeigneten Räumlichkeiten finden, muss sie in den kalten Monaten die Unterkünfte für Obdachlose länger öffnen, um ihnen eine sichere Anlaufstelle garantieren zu können“, so Landtagsabgeordnete und OB-Kandidatin Verena Osgyan.
PRESSESPIEGEL
Das Rennen um das Spitzenamt im Nürnberger Rathaus ist längst eröffnet. Bis zur Kommunalwahl haben die Kandidierenden einen Marathon von sechs Monaten zu bestehen – jetzt brachte ein NN-Forum erstmals die drei aussichtsreichsten Kandidierenden auf einem Podium zusammen. Verena Osgyan (Grüne), Marcus König (CSU) undThorsten Brehm (SPD) waren am Mittwochabend zur Diskussionsrunde geladen. In vier Runden, moderiert von NN-Chefredakteur Michael Husarek und der kommunalpolitischen Redakteurin Sabine Stoll, skizzierten sie Schwerpunkte und Ziele zu verschiedenen großen Themenblöcken.
Nordbayern.de berichtete.
PRESSEMITTEILUNG
Am Albrecht-Dürer-Airport landen immer wieder Militärflugzeuge. Über konkrete Zahlen hüllen sich die Stadt und der Flughafen in Schweigen. Auch über die konkreten militärischen Zwecke lässt sich nur spekulieren: Laut aktuellem Zeitungsbericht bringt dieser sogenannte Sonderverkehr unter anderem hochrangige Politiker nach Nürnberg oder wird für Übungszwecke eingesetzt. Präzisere Informationen sind allerdings nicht zu erwarten, da gemäß Angaben des Flughafens keine eigene Erfassung der Start- und Landezahlen von Militärmaschinen stattfindet.
„Es ist verständlich, dass der Flughafen als Unternehmen seine Zahlen im Blick haben muss. Das darf aber keinesfalls dazu führen, dass er aus Auslastungsgründen zum Drehkreuz für Militärflüge wird. Die Flughafen Nürnberg GmbH ist ein Unternehmen mit je 50 Prozent Beteiligung des Freistaats Bayern und der Stadt Nürnberg und ist somit verpflichtet, höchstmögliche Transparenz in allen Belangen walten zu lassen. Das fordern wir hiermit ein“, sagt OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete Verena Osgyan.
Auch Stadträtin Elke Leo wünscht sich einen selbstkritischeren Blick: „Nürnberg präsentiert sich als Stadt der Menschenrechte und gleichzeitig öffnet sie den Flughafen für militärische Zwecke. Hier klaffen das gewünschte Selbstbild und Realität weit auseinander.“
PRESSEMITTEILUNG
Mit großem Bedauern haben wir Grüne der lokalen Presse entnommen, dass die Paracelsus Medizinische Privatuniversität am Klinikum Nürnberg ihre Tierversuche ausweitet. Auch wenn die Regierung von Unterfranken dieser zweiten Versuchsreihe noch die Genehmigung erteilen muss, sprechen wir uns klar gegen weitere Versuche aus.
„Es geht nicht nur um ethische Gesichtspunkte und vermeidbare Tierquälerei, sondern insbesondere auch um unkalkulierbare Risiken. Schließlich ist es wissenschaftlich bewiesen, dass sich nur ein minimaler Anteil der Ergebnisse aus Tierversuchen auf den Menschen übertragen lässt“, so Stadträtin Monika Krannich-Pöhler.
Hinzu kommt, dass es ein großes Spektrum an Alternativmethoden wie Zellkulturverfahren, Computersimulationen oder Mikro-Computerchips mit menschlichen Zellen, sogenannten Biochips, gibt, die Tierversuche ersetzen können. Hierzu sagt Verena Osgyan, Landtagsabgeordnete und OB-Kandidatin: „Die Durchführung von Tierversuchen mag auf eine lange Tradition zurückblicken. Aber man muss irgendwann erkennen, wenn sich diese selbst überholt, weil sie sinnloses Leiden verursacht und unberechenbare Gefahren birgt.“
