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Aufwertung des Rasenstücks gegenüber dem St.-Johannis-Friedhof

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Der St.-Johannis-Friedhof gehört zu den beliebtesten Touristen-Attraktionen Nürnbergs. Nicht nur wegen der Grabstätten berühmter Nürnberger wie Albrecht Dürer, sondern insbesondere auch wegen seiner blühenden Vielfalt. Im traurigen Gegensatz dazu steht das Rasenstück auf der gegenüberliegenden Straßenseite an der Johannisstraße/Ecke Frauenholzstraße.

„Dieses Rasenstück, an dem viele Touristen auf dem Weg zum St.-Johannis-Friedhof vorbeilaufen, scheint von der Stadt vergessen“, sagt Stadträtin Andrea Bielmeier. Auch für viele Bürger*innen sei diese Fläche ohne jegliche Aufenthaltsqualität ein Ärgernis. „Passend zur Debatte über den Masterplan Freiraum, in dem auch urbanes Grün eine große Rolle spielt, fordern wir daher eine biodiversitätsgerechte Bepflanzung des verlassenen Rasenstücks“, ergänzt Verena Osgyan, Landtagsabgeordnete und OB-Kandidatin. Dabei sollte die Bepflanzung ­– in Anlehnung an das Kulturthema – analog zu Dürers Das große Rasenstück erfolgen.

Ebenso ärgerlich wie das Rasenstück ist aber auch die aktuelle Verkehrssituation. Obwohl es seit 2012 einen beschlossenen Plan für mehr Sicherheit von Fußgänger*innen gibt, ist ein Baubeginn nicht absehbar. Brenzlige Situationen sind daher beim Überqueren der Fahrbahn weiter an der Tagesordnung. Dazu Wolfgang Klemm, Sprecher der Projektgruppe Verkehr des Grünen Kreisverbandes: „Hier trifft die Unvernunft der Autofahrer auf den Unwillen von SÖR, seine Hausaufgaben zu machen.“

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E-Scooter erobern die Stadt

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Im Nürnberger Stadtbild kann man seit einigen Wochen, wie in vielen anderen Großstädten auch, die viel diskutierten E-Roller entdecken. Auch in der fränkischen Metropole sind die Meinungen dazu gespalten. Verena Osgyan sieht sie als gute Ergänzung zum klassischen ÖPNV auch ohne Auto in der Stadt mobil zu sein, jedoch muss an der tatsächlichen Nachhaltigkeit der Gefährte noch gefeilt werden.

infranken.de und der Hipoltsteiner Kurier berichteten.

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Rock im Park braucht antisexistische Awareness

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Rock im Park steht nicht nur für hochkarätigen Musikgenuss und tagelange Ausgelassenheit, sondern vermehrt auch für Sexismus in unterschiedlicher Ausprägung: Männer, die Jacken mit dem Schriftzug Triebtäter tragen, Frauen bedrohen, bedrängen oder mit K.O.-Tropfen gefügig machen. Dieses Verhalten ist durch nichts zu entschuldigen. Es ist an der Zeit, dass eine antisexistische Awareness Einzug hält, um für einen bewussten Umgang bei sexualisierter Gewalt zu sorgen und Betroffene bei sexistischer Diskriminierung zu stärken. Hierzu haben die Stabsstelle Menschenrechtsbüro und die Frauenbeauftragte der Stadt Nürnberg sowie verschiedene Fachberatungsstellen wie AURA und das Frauen & Mädchen Gesundheitszentrum bereits einen offenen Brief verfasst, in dem sie ein Sicheres Feiern für alle! fordern.

„Wir schließen uns dieser Forderung uneingeschränkt an: Rock im Park darf nicht zur Angstzone für Frauen werden. Aus diesem Grund müssen Maßnahmen ergriffen werden, um die Gewalt gegenüber Frauen zu minimieren, Betroffene zu unterstützen und zu stärken. Es gilt, entsprechende Bedingungen zu schaffen, die eine sexistische Diskriminierung bereits im Vorfeld im Keim ersticken“, sagt OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete Verena Osgyan. Vorbild sei hier unter anderem die Münchner Aktion Sichere Wiesn für Mädchen und Frauen mit einer breit angelegten Präventionsarbeit und Hilfe vor Ort wie dem Security Point, einer kostenlosen Anlaufstelle für sexuell belästigte Mädchen und Frauen.

Stadträtin Elke Leo fügt hinzu: „Sexismus und sexualisierte Gewalt haben oftmals lebenslange Auswirkungen auf die Betroffenen. Deshalb fordern wir, Maßnahmen zur antisexistischen Awareness und Prävention auch bei Rock im Park in den Fokus zu rücken.“

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Ultrafeinstaub: notwendige Messungen am Albrecht-Dürer-Flughafen

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Nürnberg hat seine Feinstaub-Werte gut unter Kontrolle: Bis Ende Juli haben die städtischen Messstationen nur sechsmal Werte über 50 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen. Auch wenn somit die Feinstaubbelastung vermeintlich unter Kontrolle scheint, so bannt dieser Wert nicht die Gefahr von Ultrafeinstaub, auch Feinststaub genannt. Diese Partikel mit einem Durchmesser zwischen 1 und 100 Nanometer sind bis zu 100-mal kleiner als Feinstaubpartikel und können aufgrund ihrer Größe durch das Lungengewebe ins Blut übertreten und die Gesundheit nachhaltig schädigen. Da durch die Kerosinverbrennung sehr viel Feinststaub entsteht, ist die Belastung an Flughäfen besonders hoch.

„Ultrafeinstaub betrifft daher auch insbesondere die Menschen, die am Albrecht-Dürer-Flughafen arbeiten und in direkter Nähe wohnen“, sagt OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete Verena Osgyan. „Allerdings werden aktuell am Flughafen keine Messwerte erhoben, weshalb keine Einschätzung einer direkten Gefahr für Passagiere, Angestellte und Bewohner*innen erfolgen kann. Dies muss sich ändern.“

Auch Stadträtin Elke Leo sieht hier schnellen Handlungsbedarf: „Wir plädieren dafür, dass die Stadt alle Vorkehrungen trifft, um eine Ultrafeinstaub-Messung am Flughafen durchführen zu können.“ Möglich sei dies beispielsweise mittels partikelzählender Verfahren.

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Verkehrswende: Nürnbergs Bürger*innen fordern vermehrt Maßnahmen

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Den Nürnberger Bürger*innen wird es zu viel: lebensgefährliche Situationen für Radfahrer*innen auf der Bayreuther Straße, zugeparkte Straßen rund um das Naturgartenbad, rechtswidrig abgestellte PKW, LKW, die durch Wohngebiete abkürzen: Die Beschwerden häufen sich, ebenso die Bitten, weiter gegen das steigende Verkehrschaos, aber auch gegen die zunehmende Rücksichtslosigkeit und Gefährdung von schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen vorzugehen.

Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko sagt hierzu: „Den Bürger*innen geht die Verkehrswende zu langsam. Der Ruf nach weniger Autos in der Stadt und einem lückenlosen Fahrradwegenetz wird immer lauter. Wir nehmen diesen Ruf ernst, fordern effektive Maßnahmen und bleiben dabei unserer Linie treu.“ Dabei gehe es nicht nur um die großen, obsolet gewordenen Projekte wie den Frankenschnellweg oder die Nordspange, sondern auch darum, die Lebensqualität in den einzelnen Stadtvierteln zu erhalten.

„Nürnberg ist eine Stadt für Alle und soll es auch bleiben. Deshalb brauchen wir ein kluges Verkehrskonzept im Sinne des Klimaschutzes, aber insbesondere auch im Sinne der Bürger*innen, die einfach stressfrei und sicher von A nach B kommen und nicht mehr hinnehmen möchten, dass sich alles dem Autoverkehr unterordnet“, so Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete.

 

 

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Pläne für die Nordspange müssen endgültig begraben werden

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Seit jeher sprechen wir uns gegen die Nordanbindung, die den Albrecht-Dürer-Airport besser an die A3 anbinden soll, aus. Daher freuen wir uns umso mehr, dass wir mit OB-Kandidaten Marcus König nun einen weiteren Befürworter gefunden haben, der sich gegen eine großflächige Abholzung des Buchenbühler Forsts und für die Pflanzung zusätzlicher Bäume ausspricht. Dies macht deutlich, dass in Zeiten des Klimawandels eine gewisse Flexibilität aller Seiten gefordert ist.

„Wir begrüßen Herrn Königs Absage an die Nordanbindung sehr. Dies entspricht unserer Idee einer nachhaltigen Verkehrswende im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes. Nun hoffen wir, dass CSU und SPD sich nun auch gemeinsam mit uns dafür stark machen, das Projekt endgültig aus dem Bundesverkehrswegeplan zu streichen“, sagt OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete Verena Osgyan.

Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko fordert daher: „Der wachsende Widerstand gegen die Nordspange, nun auch von Seiten der örtlichen CSU-Spitze, zeigt sehr eindrucksvoll, dass ein Paradigmenwechsel erfolgt. Es ist daher an der Zeit, die Pläne für die Nordspange endgültig und gemeinsam zu begraben

Den Grünen Antrag dazu im Nürnberger Stadtrat finden Sie hier.

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Rede zur zweiten Lesung zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung

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PLENARREDE

zur zweiten Lesung zum Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung im Plenum am 17. Juli 2019

Rede zur zweiten Lesung zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung weiterlesen →

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Runder Tisch für Flüchtlingsfragen

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Die Zahl der Geflüchteten, die Zuflucht in Nürnberg suchen, nimmt immer mehr ab. Dies darf aber im Umkehrschluss nicht heißen, dass wir uns der Verantwortung entziehen. Der 2011 gegründete Runde Tisch für Flüchtlingsfragen hat sich für die Lösung grundsätzlicher Fragen eingesetzt und versucht, Antworten auf drängende Fragen zu geben. Aktuell ruht der Runde Tisch. Dies ist eine irreführende Botschaft. Denn auch wenn die Anzahl der Geflüchteten abnimmt, so sollten Neuankommende und bereits hier lebende Geflüchtete weiterhin die bestmögliche Unterstützung erfahren.

Stadträtin Elke Leo: „Es ist von enormer Wichtigkeit, dass sich die Akteur*innen weiter aktiv mit der Thematik auseinandersetzen und gemeinsam nach Lösungen suchen, wie wir in Nürnberg menschlich mit Asylsuchenden umgehen können und wie sich unterstützende Maßnahmen vor Ort am besten umsetzen lassen.“

Unterstützung erhält sie von OB-Kandidatin und Landtagsabgeordneten Verena Osgyan: „Vor dem Hintergrund, dass das neue Gesetzespaket zu Migration und Asyl von Seiten der Großen Koalition für viele Geflüchtete eine Verschärfung ihrer Situation bedeutet, setzt die Wiederaufnahme des Runden Tisches ein wichtiges Signal. Schließlich geht es auch darum, wie wir mit diesen verschärften Bedingungen umgehen.“

Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag