Archiv der Kategorie: Nürnberg

Gegen anlasslose Massenüberwachung von Flugreisenden!

AKTION

„Scannt mein Gepäck, aber nicht mein Leben!“  Zum zweiten internationalen Aktionstag gegen die geplante EU-Richtlinie zur Speicherung von Passagierdaten war Verena Osgyan am 11. Mai 2015 zusammen mit den Nürnberger Grünen, der Initiative #wastun und der Piratenpartei am Nürnberger Flughafen aktiv.

Die Richtlinie soll alle Fluggesellschaften verpflichten, regelmäßig und ohne besonderen Anlass umfassende Datensätze aller Passagiere an Ermittlungsbehörden weiterzuleiten. Dort sollen die Datensätze, die bis zu 60 Einzelinformationen enthalten, vier Jahre lang gespeichert und elektronisch ausgewertet werden. Betroffen wären alle Flugreisenden in der EU.

Es ist wichtig, jetzt zu handeln, bevor die geplante Richtlinie voraussichtlich im Frühsommer in den Trilog gehen könnte – falls das EU-Parlament sie nicht vorher stoppt.

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VAG: ohne Respekt vor individuellem Datenschutzbedürfnis

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan kritisiert Bewegungsdatenerhebung über Mobiltelefone: „Niemand würde dem bewusst zustimmen!“

(17. März) Unsere netzpolitische Sprecherin fordert den sofortigen Ausstieg der Nürnberger Verkehrsgesellschaft VAG aus dem Pilotprojekt zur Erfassung von Kundenbewegungsdaten über Mobiltelefone. “ Gerade ein kommunales Unternehmen darf nicht die Vorreiterrolle bei der Ausspähung der Bürgerinnen und Bürger übernehmen“, kritisiert Verena Osgyan. „Ich vermisse hier schlicht den Respekt vor dem individuellen Datenschutzbedürfnis.“
Die Landtags-Grünen halten es für höchst bedenklich, dass Bewegungsprofile der VerkehrsteilnehmerInnen ohne deren Wissen erhoben und erst nach Weitergabe der Rohdaten an ein Telekom-Tochterunternehmen anonymisiert werden. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Telekom-Kundinnen und -Kunden dieser Erhebung bewusst zugestimmt hätten“, so Verena Osgyan. Auch die später vorgesehene „Opt-out-Lösung“ hält sie für nicht zielführend. „Wir „wollen ‚privacy by design‘, also den generellen Grundsatz, dass Kundendaten anonym sind und erst nach ausdrücklicher Zustimmung für weitere Zwecke verwendet werden können“, unterstreicht Verena Osgyan.

Die Landtags-Grünen hoffen nun auf ein politisches Signal der Stadt Nürnberg, die ein solches Gebaren ihres Tochterunternehmens nicht hinnehmen könne. Zudem vertrauen sie auf den bayerischen Datenschutzbeauftragten Dr. Thomas Petri, der eine Prüfung des Vorgangs bereits zugesagt hat.

Bildnachweis: ubahn_vag_tobias

Weltweite Kampagne „ONE BILLION RISING“ auch in Nürnberg!

VERANSTALTUNG

Unter dem Motto „Erhebt euch! Befreit euch! Tanzt!“ riefen am 14. Februar die „ONE BILLION RISING“ Organisatorinnen aus Nürnberg zu einem Flashmob vor der Lorenzkirche auf! Verena Osgyan, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion tanzte vor Ort und forderte mit: „Schluss mit Gewalt gegen Frauen und Benachteiligung von Frauen und Mädchen weltweit!“

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Neujahrsempfang des Rats für Integration und Zuwanderung, Nürnberg

NEUJAHRSEMPFANG

Der Rat für Zuwanderung und Integration Nürnberg lud am 23. Januar 2015 traditionsgemäß zum Neujahrsempfang in den Historischen Rathaussaal ein. Viele Gäste aus politischen, städtischen, ehrenamtlichen Institutionen oder auch aus persönlichem Interesse kamen hier bei einem internationalen Buffet  zum gemeinsamen Kennenlernen und Austausch zusammen.

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Runder Tisch Asyl in Nürnberg

ORTSTERMIN

Grüne besuchen Clearingstelle und Wohngruppe für unbegleitete junge Flüchtlinge

Nürnberg – Im Rahmen der Runden-Tische-Tour Flucht und Asylpolitik in Bayern besuchte Christine Kamm gemeinsam mit ihrer Kollegin Verena Osgyan und der Grünen Bundestagsabgeordneten Beate Walter-Rosenheimer sowie VertreterInnen aus Stadtrat und Bezirkstag zwei Einrichtungen, die sich um junge Flüchtlinge kümmern. Die Asylsuchenden sind hier ohne ihre Eltern angekommen. „Wir freuen uns sehr, dass diese jungen Menschen endlich in Jugendhilfeeinrichtungen aufgenommen werden“, so Christine Kamm. Bis vor zwei Jahren mussten diese Flüchtlinge noch gemeinsam mit Erwachsenen in Gemeinschaftsunterkünften leben. Die Grünen Abgeordneten waren sich nach den Besuchen einig: „Hier sind die jungen Flüchtlinge gut aufgehoben.“

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NEIN zu Antisemitismus und Rassismus

KUNDGEBUNG

Am Donnerstag, den 31.07.2014 um 18:30 Uhr rief ein breites Bündnis in der Stadt Nürnberg aufgrund der aktuellen Vorkommnisse zu einer Kundgebung gegen Rassismus und Antisemitismus am Sebalder Platz auf.

Der Kreisverband und die Stadtratsfraktion der Nürnberger Grünen gehören  zusammen mit dem Evangelisch-Lutherischen Dekanat der Stadt Nürnberg und vielen weiteren zu den Unterzeichnern des Aufrufs.

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Grüne Abgeordnete besuchen die Ökomodellregion Nürnberg-Roth

ORTSTERMIN

In der Ökomodellregion Nürnberg Stadt/Land und Landkreis Roth ist insbesondere ein Aspekt interessant: wie kann man eine Stadt durch das Umland, also regional, versorgen? Dass das funktionieren kann, wollen die Initiatoren dieses Projekts zeigen und haben daher drei sehr unterschiedliche Partner unter einem Dach vereint: die Großstadt Nürnberg (die bereits Bio-Metropole ist), und die Landkreise Roth und Nürnberger Land als Basis der Erzeuger.

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Gleichstromleitung: Sachliche Diskussion mit den TrassengegnerInnen

KONGRESS

Eine intensive sachliche Diskussion zu einem kontroversen Thema erlebten am Samstag, den 5. Juli 2014 150 TeilnehmerInnen beim Kongress der Grünen Landtagsfraktion „Neue Stromleitungen übers Land – Baustein oder Hemmschuh der Energiewende“ in der Villa Leon in Nürnberg. Zentraler Inhalt des Kongresses war die Frage, ob die HGÜ-Gleichstromleitung von Sachsen-Anhalt nach Schwaben für die Energiewende bzw. für die Versorgungssicherheit in Bayern nötig ist, oder ob diese Infrastrukturplanung eine bewusste bzw. versteckte Maßnahme zur Aufrechterhaltung der Braunkohlevertromung ist.

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Ein Tag lang als Lesefee unterwegs

Grüne Abgeordnete macht mit bei der Aktion Rollentausch

PRESSEMITTEILUNG

Nürnberg (09.05.14) – An der bayernweiten Aktion Rollentausch nahm in diesem Jahr erstmals auch die grüne Landtagsabgeordnete Verena Osgyan teil und betätigte sich als eifrige Vorleserin beim Projekt „Lesewerkstatt“ des Jugendmigrationsdienstes der Stadtmission Nürnberg.

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