PLENARREDE
Mit einem Dringlichkeitsantrag haben die Landtagsgrünen klar gemacht, dass dringend Klarheit über die Finanzierung der Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg hergestellt werden muss. Wie in einer Ausschussitzung ganz en passant verkündet wurde, wird dieses Prestigeprojekt nun statt der ursprünglich geplanten Anschubfinanzierung von 8 Millionen locker bei 100 Millionen landen – bei sensationell hohen Mietkosten von 2,8 Millionen pro Jahr. Das ist ein finanzpolitisches Trauerspiel und zeigt erneut die völlige Missachtung der Rechte des Landtags durch die CSU-Staatsregierung. Wie üblich hat die Mehrheitsfraktuion den Grünen Berichtsantrag abgelehnt und sich entschieden, lieber weiter zu mauern, das wird Ihnen aber nichts nützen, wir bleiben weiter dran!
Die Plenarrede von Verena Osgyan dazu im Volltext:
Finanzierung des Deutschen Museums Nürnberg nicht am Landtag vorbei! weiterlesen