Archiv der Kategorie: Redebeiträge

Mehr Frauen in der Politik

REDEBEITRAG

Aktion der Grünen Jugend München für mehr Frauen in der Politik am 24. Oktober 2016

Hier finden Sie Verena Osgyans Redebeitrag in Wortlaut. Es gilt das gesprochene Wort.

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Grüne Jugend,

ich möchte mich herzlich bei euch bedanken, dass ihr diese Aktion auf die Beine gestellt habt, und ich freue mich, dass viele Menschen hier sind. Unter dem Hashtag #metoo wurden in den vergangenen Tagen und Wochen viele Fälle von Sexismus und auch sexueller Gewalt zusammengetragen. Sexismus zementiert die Machtverhältnisse in unserer Gesellschaft: die Rolle von Frauen sei es demnach eben, sexistische Witzchen und Kommentare geduldig zu ertragen. Eine solche Einstellung führt dazu, dass struktureller Sexismus sich in unserer gesamten Gesellschaft immer wieder festzementiert: So gibt es deutlich weniger Frauen in Entscheidungspositionen. Heute hat sich der 19. Deutsche Bundestag konstituiert. Der Frauenanteil in unserem neuen Parlament, das seit heute im Amt ist, ist dabei so niedrig wie zuletzt vor der Jahrtausendwende. 31 Prozent – nicht einmal jede dritte Abgeordnete ist weiblich!

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Wohnungsnot bekämpfen: Bezahlbares Wohnen für Studierende und Auszubildende!

PLENARREDE

Rede zur Aktuellen Stunde „Wohnungsnot bekämpfen: Bezahlbares Wohnen für Studierende und Auszubildende!“ der SPD-Fraktion im Plenum am 17. Oktober 2017

Hier finden Sie die Rede in Wortlaut. Es gilt das gesprochene Wort.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,

und täglich grüßt das Murmeltier, könnten wir zur heutigen Debatte sagen, denn wir haben sie fast inhaltsgleich bereits 2015 geführt. Und es ist seither kaum etwas passiert, um ausreichend bezahlbaren Wohnraum für Studierende zu schaffen.

Die Schlagzeilen zum Semesterstart wiederholen sich ebenfalls jedes Jahr aufs Neue: „Die schwierigste Prüfung zum Unistart: eine Wohnung finden“, schreibt die Süddeutsche Zeitung gestern. 2016 hieß es „München: Für Studenten ein teures Pflaster“. Die Mittelbayerische Zeitung titelt 2013 und 2011 fast wortgleich: „Der Wohnraum für Studenten wird knapp“.

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Studienabbrüche vermeiden – und zwar jetzt!

PLENARREDE

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes (Anpassung von Studierendendaten an das Hochschulstatistikgesetz) Drs. 17/17858  im Plenum am 27. September 2017

Hier finden Sie die Rede in Wortlaut. Es gilt das gesprochene Wort.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,

das neue Hochschulstatistikgesetz, das der Bundesgesetzgeber erlassen hat, ist unumstritten. Es war dringend notwendig, dass der Bundestag bei der Hochschulstatistik endlich gehandelt hat und diese Reform eingebracht hat. Hier wurde, und das sage ich als datenschutzpolitische Sprecherin meiner Fraktion, ein guter Kompromiss zwischen Persönlichkeitsschutz und dem berechtigten Interesse zur Datenerhebung gefunden. Natürlich werden wir dem Gesetz zustimmen.

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Hochschulnovelle ohne Neuheitswert

PLENARREDE

Ersten Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes (Übernahme von Regelungen der Abweichungsverordnung in das Hochschulgesetz) Drs. 17/18161 im Plenum am 27. September 2017

Hier finden Sie die Rede in Wortlaut. Es gilt das gesprochene Wort.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,

man redet bei Gesetzentwürfen wie diesem, den wir vorliegen haben, immer so schön blumig von einer Gesetzesnovelle. Eine Novelle, das stammt aus dem Italienischen, bezeichnet eine kleine Neuheit. Neues allerdings findet sich in dem Gesetz der Staatsregierung wenig: Regelungen, die bisher bestand haben werden weitgehend konsolidiert – das ist sicher sinnvoll. Ein großer Wurf ist dieser Gesetzentwurf indes nicht. Die Gelegenheit, hier neue Akzente in der Hochschulpolitik zu setzen, hat die Staatsregierung leider verpasst. Hochschulnovelle ohne Neuheitswert weiterlesen

Christopher Street Day 2017

DEMO UND STRASSENFEST

Am 05. August 2017 feierte Nürnberg seinen 20. Christopher Street Day. Die traditionelle Demo für LSBTIQ-Rechte fand diesmal in Form einer Parade statt – denn mit der Einführung der Ehe für Alle durch die Bundestagsmehrheit kurz vor der Sommerpause wurde ein echter Meilenstein erreicht.

Dies war dem langen Kampf vieler zivilgesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure ebenso zu verdanken wie dem nachdrücklichen Einsatz der grünen Bundestagsfraktion für das Thema, aber auch der Tatsache, dass wir sie klipp und klar zur Bedingung für alle künftigen Koalitionen gemacht hatten. Grund genug für uns Grüne, auf der Parade mit guter Musik und noch besserer Stimmung auf unserem Wagen präsent zu sein und anschliessend auf dem Strassenfest Bilanz zu ziehen, was wir gemeinsam geschafft haben und woran wir noch weiter politisch arbeiten müssen.

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Finanzierung des Deutschen Museums Nürnberg nicht am Landtag vorbei!

PLENARREDE

Mit einem Dringlichkeitsantrag haben die Landtagsgrünen klar gemacht, dass dringend Klarheit über die  Finanzierung der Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg hergestellt werden muss.  Wie in einer Ausschussitzung ganz en passant verkündet wurde, wird dieses Prestigeprojekt nun statt der ursprünglich geplanten Anschubfinanzierung von 8 Millionen locker bei 100 Millionen landen  – bei sensationell hohen Mietkosten von 2,8 Millionen pro Jahr. Das ist ein finanzpolitisches Trauerspiel und zeigt erneut die völlige Missachtung der Rechte des Landtags durch die CSU-Staatsregierung. Wie üblich hat die Mehrheitsfraktuion den Grünen Berichtsantrag abgelehnt und sich entschieden, lieber  weiter zu mauern, das wird Ihnen aber nichts nützen, wir bleiben weiter dran!

Die Plenarrede von Verena Osgyan dazu im Volltext:

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IT-Sicherheit in Bayern: Der Masterplan fehlt!

PLENARREDE

Mit einem neuen Gesetzentwurf beabsichtigt die Staatsregierung die Einführung eines neuen Landesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI). Ein Schritt, den wir Grüne grundsätzlich begrüßen. Jedoch fehlt es in Bayern an einem Masterplan für IT-Sicherheit. Mit dem neuen Gesetzentwurf sind jetzt mindestens 4 Ressorts an der bayerischen IT-Sicherheit beteiligt. Dass viele Köche den Brei verderben ist keine so neue Erkenntnis.

Die Plenarrede von Verena Osgyan dazu im Volltext. Es gilt das gesprochene Wort:

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„Erwachsenwerden, Erwachsensein“ – Jugendfeier des HVD Bayern

GRUßWORT

46 Jugendliche aus ganz Bayern haben am 15. Juli 2017 in Fürth ihre Jugendfeier begangen. Fast 700 Gäste in der ausverkauften Fürther Stadthalle feierten mit ihnen.

Gefeiert wird mit der humanistischen Jugendfeier das Erwachsenwerden, sie ist dabei zum überwiegenden Teil eine Feier von Jugendlichen für Jugendliche: Durch den Vormittag führten die Moderatorinnen Tanja und Tanja, Junge Humanistinnen und selbst ehemalige Jugendfeierlinge. Die Jugendlichen selbst erzählten mit Präsentationen, Vorträgen und kurzen Showeinlagen das vergangene Jugendfeierprogramm nach. Sie schnippten und klatschten bei Bodypercussion, erzählten Gossip aus ihren Gruppen „Team Roofless“ und „Blutgruppe Nutella“ und berichteten von Jugendfahrt und Selbstverteidigungskurs, Medienworkshops und dem gemeinsamen Kochen mit jungen Geflüchteten. Auch bei der abschließenden Zeremonie standen die Jungen und Mädchen im Mittelpunkt.

Für Verena Osgyan war es daher eine ganz besondere Freude, als Erwachsene und Politikerin mit einem Grußwort zu dieser gelungenen Veranstaltung beitragen zu dürfen.

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„Frauenhäuser – Spitze des Eisbergs“

KOMMENTAR

Die Gemeinde St. Lorenz lud zu einem Kommentargottesdienst zu Fragen der Zeit ein. Diesmal ging es um ein weiterhin sehr aktuelles Thema, um Gewalt gegenüber Mädchen und Frauen.
Verena Osgyan, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, sprach über die gesellschaftliche Problematik von Gewalt an Mädchen und Frauen sowie mögliche Gegenmaßnahmen. Sie setzt sich seit ihrem Einzug in den Bayerischen Landtag  für mehr finanzielle und staatliche Maßnahmen gegen Gewalt an Mädchen und Frauen ein. Warum es immer noch notwendig ist, über dieses Thema zu sprechen und dagegen zu kämpfen, können Sie hier nachlesen.

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