Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern die Staatsregierung auf, im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur über die Hochschulnutzungspläne des ehemaligen Quelle-Versandzentrums in Nürnberg zu berichten. „Bisher gab es darüber nur eine vage Debatte, die ausschließlich über die Medien geführt wurde“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan.
Die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, Verena Osgyan, fordert eine Aufwandsentschädigung von MedizinstudentInnen im Praktischen Jahr (PJ) ihrer Ausbildung. Es sei nicht angemessen, dass angehende ÄrztInnen an bayerischen Unikliniken leer ausgehen, wogegen in anderen Bundesländern oder an zugelassenen privaten Lehrkrankenhäusern durchaus eine Vergütung – wenn auch in unterschiedlichem Maße – gezahlt würde. Die Approbationsordnung lässt ausdrücklich eine Aufwandsentschädigung zu, allerdings nur bis zur maximalen Höhe des aktuellen Bafög-Satzes.
Die Generation (unbezahltes) Praktikum macht auch vor den Studierenden der Medizin nicht halt. Zwar ist laut Approbationsordnung eine Vergütung im verpflichtenden Praktischen Jahr bis zur Höhe des BaföG-Satzes möglich, doch in Bayern soll nach dem Null-Prinzip geheilt werden. Die angehenden Ärztinnen und Ärzte leisten kostenlos medizinische Dienste in Universitätskliniken und Lehrkrankenhäusern – und dies ein ganzes Jahr. Ein Missstand, wie wir finden …
Die Grünen im Bayerischen Landtag unterstützen die Forderungen der Präsidentinnen und Präsidenten der bayerischen Universitäten und sehen deren Positionspapier als Warnschuss für Minister Spaenle. „Die bayerische Hochschulpolitik hat sich in den letzten fünf Jahren besonders durch ihre Perspektivlosigkeit ausgezeichnet“, erklärt die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan. „Minister Heubisch beschränkte sich auf die Verwaltung der Hochschulpolitik und entwickelte keine Pläne, wo Bayern 2020 stehen soll.“
Bayern schafft die Studiengebühren ab – nach dem erfolgreichen Volksbegehren mit Unterstützung von Grünen, SPD und Freien Wählern, den Studierendenvertretungen und vielen weiteren gesellschaftlichen Gruppen hat die Staatsregierung eingelenkt und will es nicht mehr auf einen Volksentscheid ankommen lassen. Nürnberg hat mit 14,6 % Zustimmung für das Volksbegehren den Landesschnitt sogar leicht übertroffen! Ein großer Erfolg für das gesamte Aktionsbündnis und für Bündnis 90/ Die Grünen Nürnberg, die mit Plakaten, Aktionen und Infoständen mobilisiert haben