Die Zeppelintribüne bröckelt. Zeitgleich mit dem fortschreitenden Verfall nimmt die Diskussion über ihre Zukunft und die Rolle des Nürnberger Reichsparteitagsgeländes für die nationale und internationale Erinnerungskultur an Fahrt auf. Einen neuen Schub bekam die Debatte in den vergangenen Monaten durch die konkreter werdenden Planungen zum baulichen Erhalt der Zeppelintribüne. Der Frage „Wie weiter mit der Zeppelintribüne?“ widmete sich am 22. Mai nun auch eine von der Nürnberger Abgeordneten Verena Osgyan organisierte Diskussionsveranstaltung der Landtagsgrünen im Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände. Wie weiter mit der Zeppelintribüne? Zur Zukunft der Erinnerung weiterlesen →
Am 20. Mai 2014 präsentierte die Bayerische Staatsregierung im Wissenschaftsausschuss ihre Pläne zur Stärkung der Provenienzforschung.Dabei griff sie Vorschläge auf, die die Grünen schon seit langem unterbreitet haben.
Bereits bevor das Thema NS-Raubkunst durch den Fall Gurlitt in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt war, hatten die Grünen auf die jahrzehntelange Untätigkeit der Regierung hingewiesen und von ihr mehr Anstrengungen bei der Suche und Restitution von Raubkunst aus den Beständen der staatlichen wie privaten und kommunalen Museen verlangt. Sie kritisierten, dass es an Mitteln und Fachpersonal fehle und kaum forschungsrelevante Archivalien und Quellen digitalisiert worden seien.
Anfang März 2015 hat die Bayerische Staatsregierung ihre Pläne zur anstehenden Behördenverlagerung bekannt gegeben. Unter anderem soll dabei der Fachbereich Rechtspflege der dem Justizministerium angegliederte Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege von seinem aktuellen Sitz in Straubing ins oberfränkische Pegnitz verlagert werden. Die hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan begrüßt diese Verlagerung und nahm die Ankündigung zum Anlass, mittels einer Schriftlichen Anfrage die Details der Planungen zu erfragen.
Die Zeppelintribüne bröckelt. Zeitgleich mit dem fortschreitenden Verfall nimmt die Diskussion über ihre Zukunft und die Rolle des Nürnberger Reichsparteitagsgeländes für die nationale und internationale Erinnerungskultur an Fahrt auf.
Wir möchten uns dieser Debatte stellen und gemeinsam mit namhaften Experten und Expertinnen und natürlich mit Ihnen am 22. Mai 19:00-21:00 Uhr im Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände Nürnberg über die verschiedenen Alternativen im Umgang mit der Zeppelintribüne als Lernort von überregionaler Bedeutung diskutieren, sowie Handlungsoptionen für die Landespolitik ermitteln. Sie sind herzlich eingeladen!
Am 11. Mai 2015 lud die Grüne Landtagsfraktion in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Roth/Wendelstein ein, um zum umstrittenen Thema „Fracking“ zu informieren. Die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan führte in die Thematik ein und stand im Anschluss für Fragen zu Verfügung.
Am 7. Mai 2015 gab es im Plenum des Bayerischen Landtags die lange erwartete Regierungserklärung der Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie zum Projekt „BAYERN DIGITAL“. Laut Meinung der CSU übernimmt Bayern damit die „Vorreiterrolle in Deutschland“ und hat eine „Spitzenstellung in Europa“. Doch die McKinsey Studie weist deutliche Mängel auf: „ Die Umwälzungen, vor denen der Freistaat unter anderem durch die Digitalisierung stehe, seien enorm“, meinen die Autoren der Studie und signalisieren, dass Bayern zu wesentlichen Punkten noch nicht zukunftsfähig sei. Wo steht Bayern wirklich? Verena Osgyan stellte dem in ihrer Plenarrede die Grüne Vorstellung zum Digitalen Bayern entgegen. Bayern.Digital: Erste Ergebnisse, aber der große Wurf steht noch aus weiterlesen →
Zusammen mit dem Ortsverband Lauf erinnerte Verena Osgyan am 23. April 2015 mit einer Plakataktion an die Atomkatastrophe von Tschernobyl – um im Bewusstsein an die endlosen Folgen aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen.
29 Jahre sind seit der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl vergangen. Der 26. April 1986 hat den Deutschen die Risiken der Atomenergie auf dramatische Weise bewusst gemacht. Die katastrophalen Ereignisse im japanischen Atomkraftwerk Fukushima ließen 2011 die Erinnerungen an Tschernobyl wieder aufleben – und der nächste GAU kann schon morgen passieren.
Am 22. April 2014 wurde im Plenum auf Antrag der SPD ein Antrag zum Digitalen Verbraucherschutz eingebracht und ein vollständiges Widerrufsrecht für Apps und digitale Inhalte gefordert. Auch wenn sich über die konkrete Umsetzung streiten lässt, es geht nicht dass sich durch seitenlange AGBs oder Zwangsverpflichtung zum Häkchensetzen Verbraucherrechte in der digitalen Welt einfach außer Kraft setzen lassen. Ehrensache, dass Verena Osgyan sich als Grüne Netzpolitikerin auch für den Antrag in die Bresche geworfen hat. In ihrem Redebeitrag machte sie aber auch deutlich, dass ein Widerrufsrecht für digitale Inhalte nur einen Baustein für die Stärkung der digitalen Verbraucherrechte darstellt.
Zum europaweiten Aktionstag gegen TTIP, CETA und TISA protestierten über 3000 Bürgerinnen und Bürger vor dem Nürnberger Heimatministerium gegen den Ausverkauf unserer Verbraucherrechte.
Dazu erklärt die Grüne Landtagsabgeordnete Verena Osgyan aus Nürnberg: „Wir dürfen in unserem Engagement gegen diese Aushöhlung der BürgerInnen- und VerbraucherInnenrechte nicht nachlassen. TTIP und Co. müssen endlich gestoppt werden. Das weiß auch die CSU, die sich aber wider besseren Wissens den Interessen der internationalen Großkonzerne beugt.“
„Scannt mein Gepäck, aber nicht mein Leben!“ Zum zweiten internationalen Aktionstag gegen die geplante EU-Richtlinie zur Speicherung von Passagierdaten war Verena Osgyan am 11. Mai 2015 zusammen mit den Nürnberger Grünen, der Initiative #wastun und der Piratenpartei am Nürnberger Flughafen aktiv.
Die Richtlinie soll alle Fluggesellschaften verpflichten, regelmäßig und ohne besonderen Anlass umfassende Datensätze aller Passagiere an Ermittlungsbehörden weiterzuleiten. Dort sollen die Datensätze, die bis zu 60 Einzelinformationen enthalten, vier Jahre lang gespeichert und elektronisch ausgewertet werden. Betroffen wären alle Flugreisenden in der EU.
Es ist wichtig, jetzt zu handeln, bevor die geplante Richtlinie voraussichtlich im Frühsommer in den Trilog gehen könnte – falls das EU-Parlament sie nicht vorher stoppt.
