STOP FRACKING Infotour in Wendelstein

FILMMATINEE & DISKUSSION

Am 11. Mai 2015  lud die Grüne Landtagsfraktion in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Roth/Wendelstein ein, um zum umstrittenen Thema „Fracking“ zu informieren. Die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan führte in die Thematik ein und stand im Anschluss für Fragen zu Verfügung.

Gezeigt wurde der ZDF-Dokumentarfilm „Gefährliche Gier“ von Christian Will aus dem Jahr 2011. Dabei wurde klar, dass in Deutschland bereits seit längerem, insbesondere in Niedersachsen, Erdgas mit Hilfe von hohem Druck und Chemikalieneinsatz aus schwer zugänglichen Gesteinsschichten gefördert wird: Das sogenannte „Hydraulic Fracturing“, kurz „Fracking“.  Die Risiken sind enorm und reichen von der irreparablen Schädigung des Grundwassers bis hin zur Gefahr lokaler Erdbeben. Demgegenüber steht eine geringe Ausbeute, die in Deutschland geschätzte Menge durch Fracking förderbarer Gasvorkommen reicht für maximal 12 Jahre aus, dann sind die Lagerstätten erschöpft.

Die Bayerische Staatsregierung hat bisher bekundet, dass in Bayern nicht gefrackt werden kann, da es keine nennenswerten Vorkommen gibt. Gleichwohl möchte der Konzern Rose Petroleum in der Oberpfalz Erkundungsbohrungen vornehmen. Verena Osgyan forderte hier, von der Staatsregierung, zu ihrem Wort, „in Bayern werde nicht gefrackt“, zu stehen und dies auch in eine verbindliche Gesetzesform zu bringen.

Die rechtliche Grundlage für diese Fördermethode in Deutschland bildet das Bergrecht, das von seiner Bedeutung her andere Rechtsgrundlagen, z.B. Eigentumsrechte von Grundstücksbesitzern, aushebelt. In Frankreich hat die Nationalversammlung bereits Fracking untersagt. Dies müsse auch in Deutschland möglich sein, so Osgyan.

Nun ist seit neuestem Bewegung im Spiel: Am 07. Mai 2015 wurde im Deutschen Bundestag nun ein Gesetzentwurf der Regierungskoalition in erster Lesung vorgestellt, der Fracking an engere Auflagen bindet, so z.B. kein Fracking in Wasserschutzgebieten zulässt oder für kommerzielles Fracking eine Mindesttiefe von 3000 Metern vorschreibt. Das Bergrecht wurde allerdings nicht angetastet, sondern nur über den Umweg des Umwelt- und Wasserrechts strengere Grenzen gesetzt. Dies reicht jedoch aus Grüner Sicht längst nicht aus, die schwarz-rote Bundesregierung will sich damit offenbar sämtliche Hintertürchen offen lassen. Der Kampf gegen Fracking ist somit noch lange nicht ausgestanden.

Nach dem Film und den Hintergrundinformationen zur Gesetzeslage entspann sich sofort eine lebhafte Diskussion im Publikum. Insbesondere Fragen nach Handlungsempfehlungen für Verbraucherinnen und Verbraucher kamen auf. Natürlich ergeht der Aufruf an die Bevölkerung, sich zu informieren, Mitbürger zu sensibilisieren und die Abgeordneten in Land und Bund zu kontaktieren, damit der unzureichende Gesetzentwurf der schwarz-roten Bundesregierung nachgebessert und Fracking endlich in ganz Deutschland verboten wird. Kommunen können beschließen, auf ihrem Gemeindegebiet keine Bohrungen zu genehmigen. Zudem könnten sich BürgerInnen, Kreisverbände und Stadtratsfraktionen bei ihren Stadtwerken informieren, ob das gelieferte Erdgas tatsächlich frackingfrei sei, und darauf hinwirken, dass diese auch entsprechende Gas-Tarife anbieten.

Einen Bericht vom KV Roth finden Sie hier.

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