Archiv der Kategorie: Politische Aktivitäten

Aktuell, Frauen & Gleichstellung, Veranstaltungen & Aktionen

Antifeminismus in der Mitte der Gesellschaft – Ursachen, Ausdrucksformen und Folgen

VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK

Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt an Frauen und Mädchen am 25. November hat der AK Gleichstellung des Kreisverbands Nürnberg am 22. November ins KRUG12 eingeladen. Zum Thema Antifeminismus in der Mitte der Gesellschaft gab es zunächst einen Vortrag von Prof. Dr. Katrin Degen – Professorin für Soziale Arbeit im Kontext von Rechtsextremismus und politischer Bildung – mit anschließender Podiumsdiskussion. Durch den Nachmittag führte Franziska Kamm, Sprecherin des AK Gleichstellung.

Antifeminismus ist längst kein Randphänomen mehr – er zieht sich durch die gesellschaftliche Mitte und gewinnt trotz aller Fortschritte im Bereich der Gleichstellung zunehmend an Sichtbarkeit und Akzeptanz. Gewalt gegen Frauen, die Abwertung geschlechtlicher Vielfalt und das offene Infragestellen emanzipatorischer Errungenschaften zeigen, wie dringend eine breite öffentliche Auseinandersetzung notwendig ist.

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Aktuell, Frauen & Gleichstellung, Veranstaltungen & Aktionen

Antifeminismus in der Mitte der Gesellschaft

VERANSTALTUNG

Einladung zur Podiumsdiskussion anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen

Termin:  Samstag, 22. November 2025, 15:00 Uhr
Ort: KRUG12, Krugstraße 12, 90419 Nürnberg

Prof. Dr. Katrin Degen, Professorin für Soziale Arbeit im Kontext von  Rechtsextremismus und politischer Bildung, beleuchtet in ihrem Vortrag, wie sich Antifeminismus zunehmend in der Mitte der Gesellschaft 
verankert. Sie analysiert die Strategien, Narrative und Auswirkungen dieser Entwicklung auf Gleichstellung und demokratische Werte.

In einer anschließenden Podiumsdiskussion, moderiert von Natalie Keller (Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Nürnberg) beleuchten Politikerinnen und Expertinnen anschließend die Fragestellung „Wenn Antifeminismus Alltag wird – Folgen für Gesellschaft und Gleichstellung“.

Verena Osgyan (stellv. Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag) berichtet aus der Diskussion in den Parlamenten, Britta Walthelm (Referentin für Umwelt & Gesundheit) teilt die messbaren Auswirkungen aus der Erfahrung der Gesundheitsämter und Sabine Böhm-Burmann (Geschäftsführende Vorständin der frauenBeratung Nürnberg) spricht von ihren Erfahrungen aus der Beratungspraxis.

Durch den Nachmittag führt: Franziska Kamm (Sprecherin AK Gleichstellung Bündnis 90/Die Grünen Nürnberg)

Im Anschluss besteht die Möglichkeit, bei Getränken ins Gespräch zu  kommen und sich auszutauschen.

Eintritt frei, keine Anmeldung erforderlich.
Es gilt der Einlassvorbehalt.

Hochschulpolitik, Politische Aktivitäten, Redebeiträge

Wissenschaftspolitik braucht Substanz, keine Superlative

PLENARREDE

Im Sommer dieses Jahres hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt eine Hightech Agenda für Deutschland angekündigt. Deren zentrale Ziele sind neben dem Ausbau der Forschung in Zukunftstechnologien die Stärkung der Hochschulen und der außerschulischen Forschung, die Beschleunigung technologischer Entwicklungen für Wirtschaft und Gesellschaft sowie die Gewinnung internationaler Spitzenkräfte. In einem Dringlichkeitsantrag (Drs.19/8827) forderten CSU und FREIE WÄHLER die Staatsregierung auf, die geplanten Strukturreformen und Maßnahmen für mehr Freiheit und weniger Bürokratie im Sinne Bayerns zu begleiten. Die Priorität wird vor allem darauf gesetzt, die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Wissenschaft nachhaltig zu stärken, etwa durch umfassende Investitionen und Beschleunigungen beim Ausbau der Forschungsinfrastruktur und einen Abbau der Bürokratie.

In ihrer Rede hebt Verena Osgyan hervor, dass sie Initiativen zur Stärkung der Forschung zwar begrüße, kritisiert jedoch, dass der Antrag falsche Prioritäten setze und zentrale Probleme wie etwa marode Hochschulgebäude und unzureichende Unterstützung für die Lehre ignoriere. Sie fordert daher eine echte Sanierungsoffensive, verlässliche Finanzierung und solide Strukturen.

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Aktuell, Gesetzesentwürfe, Pressemitteilungen

Kommunen stärken statt schwächen

Grüner Gesetzentwurf: Verbote kommunaler Steuern durch die 
Staatsregierung künftig verhindern – Gästebeitrag, Bettensteuer und  kommunale Verpackungssteuer ermöglichen

Am 13. Mai 2025 hat die Staatsregierung angekündigt, kommunale Verpackungssteuern in Bayern zu verbieten (s. hier). Wie schon nach dem Verbot einer kommunalen Bettensteuer (Übernachtungssteuer) im Jahr 2023 oder auch nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge 2018 beschränken CSU und FW die Kommunen jetzt wieder in ihrer verfassungsrechtlich garantierten Finanzhoheit und verwehren ihnen Einnahmen und Lenkungsinstrumente.

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Aktuell, Interpellationen, Parlamentarische Initiativen

NS-Raubkunst in Bayerns Museen – Grüne fordern Aufarbeitung und Unterstützung

Informationen zu Interpellation

Noch immer befinden sich in bayerischen Museen und Bibliotheken Kulturgüter, die während des Nationalsozialismus ihren rechtmäßigen Eigentümer*innen geraubt wurden. Mit einer am 2. Juni 2025 eingereichten Interpellation an die Bayerische Staatsregierung fordern die Landtags-Grünen konkrete Antworten und strukturelle Verbesserungen bei der Provenienzforschung und bei der Rückgabepraxis der Staatsregierung. Gerechtigkeit braucht Erinnerung. Es ist unsere demokratische Pflicht, die Geschichte aufzuarbeiten – auch in unseren Museen. Wir Grüne wollen die Kultureinrichtungen bei dieser wichtigen Aufgabe unterstützen, nicht alleinlassen“. 

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Aktuell, Frauen & Gleichstellung, Veranstaltungen & Aktionen

Frauen im Sport, Kabarett und nachdenkliche Worte beim Grünen Frauenempfang

VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK

Am Donnerstag, 7. März 2025, haben sich über 100 Gästinnen und Gäste beim Grünen Frauenempfang im Cinecittà auf den Internationalen Frauentag eingestimmt. Inmitten von Popcorn, Brezen und einem Glas Wein gab es inspirierende Reden von der Grünen Landtagsabgeordneten Verena Osgyan, den Stadträtinnen Xenia Mohr und Natalie Keller und der Grünen Kreisvorsitzenden Marie Hartz, die politische Analysen mit treffendem Witz verbanden. Der Abend bot Raum für Austausch, Reflexion und gemeinsames Empowerment. Als Gastrednerin gab die Kulturhistorikerin Birgitt Glöckl, einen Überblick über Frauen im Sport, im Fußball – vor allem unter dem Gesichtspunkt der Geschlechtergerechtigkeit. Ihr Einsatz für die Rechte und die Teilhabe von Frauen an der Schnittstelle von Sport und Gesellschaft hat eine lange Historie. Sie ist seit 20 Jahren Mitglied bei „F_in“,  dem Netzwerk für Frauen im Fußball und den meisten hier bestens bekannt als Leiterin der Deutschen Akademie für Fußball-Kultur. Ihren mitunter humorigen Geschichten hätten alle ewig zuhören können. 

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Hochschulpolitik, Politische Aktivitäten, Redebeiträge

Gute Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte schaffen

Plenarrede vom 27. Februar 2025

Die prekären Arbeitsbedingungen studentischer Beschäftigter im nicht-wissenschaftlichen Bereich an bayerischen Hochschulen sind seit Jahren bekannt und vielerorts nach wie vor ein akutes Problem. Die SPD stellte daher einen Antrag (Drs. 19/4120, 19/4688 (A). Die Staatsregierung wird darin aufgefordert, das hochschulpolitische Ziel, gute Arbeitsbedingungen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an allen bayerischen Universitäten und Hochschulen zu schaffen, auch für studentische Beschäftigte umzusetzen und einen eigenständigen studentischen Tarifvertrag für Bayern (TV-Stud) zu verhandeln. Die Hochschulen müssen für die angemessene Bezahlung der Studierenden finanziell ausgestattet werden.

Verena Osgyan betont in ihrer Plenarrede, dass es absolut lobenswert sei, dass die SPD hier Handlungsbedarf sehe. Sie setzt sich schon lange für die Rechte von studentischen Hilfskräften ein. Der Anrag der SPD habe allerdings Unstimmigkeiten. Richtig wäre es, die Einführung eines TV-Stud zu fordern, der für studentische Hilfskräfte im wissenschaftlichen Tätigkeitsbereich gelte. Für sie gibt es bisher nämlich keine Tarifregelungen. Sie sind aus dem TV-L bis dato explizit ausgeschlossen. Darum gehe der Antrag nicht weit genug.

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Politische Aktivitäten, Redebeiträge

Eine nationale Agenda für Forschung und Innovation

Plenarrede vom 27.02.2025

Die CSU und die Freien Wähler stellten einen Dringlichkeitsantrag (Nr. 19/5201 vom 26.02.2025) und fordern darin eine nationale Agenda für Forschung und Innovation. Sie erachten Kernfusions-, Quantentechnologie und Künstliche Intelligenz als nationale Schlüsselprojekte. Sie fordern weiterhin die Förderung von Supertech-Missionen, von Luft- und Raumfahrtoffensive sowie von medizinischer Forschung und den Einsatz einer Bund-Länder-Offensive für Hochschul- und Forschungsbau sowie einer Gründungsoffensive für Start-ups.

Verena Osgyan stellt in ihrer Rede dar, dass die Förderung von Wissenschaft grundsätzlich sehr gut ist. Es bedürfe jedoch eines genauen Prüfens, wo Gelder sinnvoll eingesetzt werden. Sie begrüßt Investitionen in Medizin und Gesundheitsforschung, hält jedoch beispielsweise den Hype um das Thema Kernfusion für nicht realistisch. 

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Aktuell, Anfrage zum Plenum, Pressemitteilungen

Verena Osgyan beklagt mangelnde Auskunft zur Magnetschwebebahn

Verena Osgyan, Nürnberger Abgeordnete und stellvertretende 
Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion, sieht erhebliche Lücken in der Kommunikation der Staatsregierung zur Planung einer Magnetschwebebahn im Nürnberger Süden. 

Die Ankündigung der Staatsregierung, dass hier vor Ort eine Magnetschwebebahn entstehen soll, war lange in aller Munde. Allerdings ist es nun verdächtig still geworden um die Umsetzung. Inzwischen liegt zwar offenbar sowohl der Stadt Nürnberg als auch der Bayerischen Staatsregierung eine Machbarkeitsstudie zur Magnetschwebebahn vor laut Pressebericht der Nürnberger Nachrichten vom 6. Februar 2025. Der Inhalt ist jedoch bisher nicht veröffentlicht worden. Verena Osgyan hat dazu bereits am 4. Februar 2025 eine Anfrage im Landtag gestellt zum Arbeitsstand der Machbarkeitsstudie. 

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Aktuell, Artikel, Hochschulpolitik, Meine Themen, Veröffentlichungen

Hochschulbautour Teil 2

VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK

Von Sanierungsfällen und Leuchttürmen

Nach dem erfolgreichen ersten Teil der Hochschulbautour im Spätsommer 2022 wurde die Tour nun im Herbst 2024 von Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Wissenschafts- und Hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag, und ihrer Fraktionskollegin Ursula Sowa, der baupolitischen Sprecherin, fortgesetzt. Ziel ist es, in dieser Legislaturperiode alle staatlichen Universitäten und Hochschulen des Freistaats zu besuchen, um aus erster Hand einen Einblick in die Herausforderungen beim Hochschulbau zu bekommen.

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