Archiv der Kategorie: Aktuell

Vernetzungstreffen mit GRÜNEN Hochschulgruppen

FACHGESPRÄCH 

Am 6. Juli 2019 kamen Vertreterinnen und Vertreter der aktiven Grünen Hochschulgruppen, der GEW studis und des Bundesverbandes von CampusGrün in den Bayerischen Landtag, um den Austausch mit der GRÜNEN Fraktion zu suchen. Von Seiten der Landtagsfraktion hatte Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulpolitik und stellvertretende Fraktionsvorsitzende als Ansprechpartnerin für die GHGen in Bayern eingeladen.

Zu Beginn gab es einen kurzen Bericht über die Initiativen der GRÜNEN Fraktion im Themenbereich Hochschulpolitik. Vieles habe sich geändert, nachdem man nach der letzten Landtagswahl als zweitstärkste Kraft und Oppositionsführerin hervorgegangen war. Große uns durchaus kontroverse Themen seien gerade die anstehenden Großprojekte wie das neue Uniklinikum Augsburg, die geplante TU Nürnberg und weiterhin der ständig ansteigende Sanierungsstau im Hochschulbau. Auch das weitere hochschulpolitische Arbeitsprogramm der Grünen sehe viele Änderungen an der derzeitigen Hochschulpolitik vor: Angefangen bei der Hochschulfinanzierung über Beschäftigungsbedingungen, sozialer Flankierung und der Gleichstellungsthematik bis hin zum Komplex Demokratie und Mitbestimmung.

In der anschließenden Diskussion kamen auch von Seiten der Hochschulgruppen weitere Punkte auf. Es wurden beispielsweise Konzepte für ein bayernweites Semesterticket besprochen, aber auch die Pläne der Staatsregierung, die Landes-Asten-Konferenz im Hochschulgesetz zu verankern.

Letzteres wurde als Augenwischerei empfunden und erneut wurde die Forderung nach einer verfassten Studierendenschaft laut, die auf offene Ohren der Landtagsfraktion stieß. Diese Legislatur möchte die GRÜNE Landtagsfraktion erneut ihren Gesetzentwurf zur Einführung der verfassten Studierendenschaft an bayerischen Hochschulen in den Landtag einbringen.

Nach den Berichten von Felix Schmitz von CampusGrün und Patrick Weißler von den GEW studis hatten auch die einzelnen GHGen die Möglichkeit Ihre Situation zu schildern. Hier wurde insbesondere von mehreren Erfolgen im Bereich nachhaltige Mensa berichtet. Allgemein sei das Themenfeld nachhaltige Hochschule ein großer Schwerpunkt der Gruppen. In der weiteren Diskussion wurde klar, dass man sich unisono für eine Neugründung eines bayerischen Landesverbandes von CampusGrün einsetzen möchte.

Im Anschluss wurde ein Gruppenfoto vor dem Landtag gemacht und in entspannter Atmosphäre sich weiter vernetzt.

 

Surferwelle in Nürnberg: fehlende Transparenz und Öffentlichkeit

PRESSEMITTEILUNG

Nürnberg bietet seinen Bürger*innen ein vielfältiges Sportangebot. Dieser Sportsgeist seitens der Stadt ist zu begrüßen – ebenso wie die Offenheit gegenüber Trendsportarten und Unterstützung unterschiedlicher Vereine und Projekte.

Insbesondere bei der finanziellen Förderung sollte aber eine transparente und offene Diskussion vorausgehen. Diese lässt sich aber bezüglich des geplanten Baus der Surferwelle im Pegnitztal vermissen.

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Hat Nürnberg einen Plan? Chancen der Stadtentwicklung für eine Stadt im Umbruch

EINLADUNG ZUM FACHGESPRÄCH

Am Freitag, 12. Juli um 18:00 Uhr
in der Galerie KunstKontor Nürnberg
Füll 12, 90403 Nürnberg

Nürnberg steht, wie viele Großstädte Europas, vor den Herausforderungen einer wachsenden Stadt in Zeiten von Umbrüchen wie einer zunehmenden Heterogenität der Bevölkerung, Strukturwandel und Digitalisierung und nicht zuletzt der immer bedrohlicher werdenden Klimakrise.

Dass Umbrüche immer auch große Chancen beinhalten, zeigt auch ein Blick auf die Landeshauptstadt München, in der viele dieser Entwicklungen schon wesentlich weiter vorangeschritten sind. Gleichzeitig hat Nürnberg als „Second City“ in Bayern ganz eigene Aufgaben und Herausforderungen zu bewältigen.

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Verena Osgyan in Nürnberg zur grünen OB-Kandidatin nominiert

PRESSESPIEGEL

„Nürnberg muss runter von der Couch, und wir Grüne nun auch. Mit mir als grüne Oberbürgermeisterin werden wir Nürnberg zukunftsfähig und lebenswert aufstellen – mit mehr Grün in der Stadt, bezahlbarer Mobilität, guten Bildungs- und Kulturangeboten für alle.“, so Verena Osgyan am Abend ihrer Nominierung als Oberbürgermeisterinnen-Kandidatin der Nürnberger Grünen.

Der BR , Sueddeutsche.de und Nordbayern.de berichteten.

Uni Erlangen-Nürnberg endlich sanieren

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert: Bayernweiten Sanierungsstau im Hochschulbereich abbauen

„Wir brauchen einen Fahrplan für den Abbau des Sanierungsstau an den bayerischen Hochschulen – und endlich die Sanierung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), bevor sie uns – salopp gesagt – komplett wegbröckelt“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan. Die FAU ist teilweise in einem Zustand, der nur noch eine geschränkte Nutzung zulässt. „So kann es nicht weitergehen. Die versprochenen 1,5 Milliarden müssen der Uni endlich zugutekommen.“

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Nürnberger Flughafen: keine Einrichtung als Abschiebeflughafen

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan und Elke Leo zu den bekannt gewordenen Plänen der bayerischen Staatsregierung einen zweiten Standort für Abschiebeflüge in Nürnberg zu installieren:

Nach München soll Nürnberg in Bayern der zweite Standort für Abschiebeflüge werden. Als Grund wird unter anderem die Entlastung der bayerischen Polizist*innen angegeben. Offiziell prüft das bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen in Manching aktuell aber noch, inwieweit der Nürnberger Flughafen für Rückführungsmaßnahmen geeignet ist.

Dazu Stadträtin Elke Leo: „Wir brauchen nicht noch ein Abschiebeflughafen! Stattdessen müssen wir die unmenschliche Abschiebpraxis beenden, die Menschen einfach in eine unsichere Zukunft oder manchmal sogar in den sicheren Tod schickt.“

Auch die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan spricht sich gegen die Einrichtung aus: „Die Behauptung der Staatsregierung, es handle sich vor allem um Straftäter*innen, entbehre jeder Grundlage. Stattdessen seien bei den Abschiebeflügen oft Geflüchtete dabei, die sich mitten im Integrationsprozess befinden, oder junge Menschen in Ausbildung oder Arbeit. In der Menschenrechtsstadt Nürnberg ist für so eine Politik kein Platz. Ich fordere die Staatsregierung daher dazu auf, diese Pläne umgehend zu beerdigen!“ so die Grünen-Abgeordnete.

Grüne fordern erfolgreich Bericht über das Deutsche Museum

Im Wissenschaftsausschuss am 22. Mai 2019 forderten die Landtagsgrünen per Antrag einen Bericht der Staatsregierung zum derzeitigen Stand der Generalsanierung des Deutschen Museums. In den vergangenen Monaten hatte sich herausgestellt, dass weder der Zeitplan noch das Budget für die Fertigstellung des Forschungsmuseums zu halten sind. Von Anfang an war das Projekt mit der heißen Nadel gestrickt gewesen, ein zu geringes Budget und zu wenige Puffereingestellt gewesen. Landtag und Öffentlichkeit wurden viel zu spät informiert.

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Regionales Ungewicht weiter stark: Grüne wollen Kulturfonds weiterentwickeln

PRESSEMITTEILUNG

Am heutigen Mittwoch, 22. Mai wurden vom Bayerischen Landtag die bewilligten Mittel im Rahmen des Kulturfonds bekanntgegeben. Weiterhin kritisieren die Grünen die Unausgewogenheit der Mittelverteilung: „Lediglich 5,5 Prozent der Gelder gehen beispielsweise nach Mittelfranken“, konstatiert die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan. Weniger Geld erhalte in der aktuellen Ausschüttungsperiode nur Unterfranken. Nürnberg und München seien bei der Mittelvergabe gänzlich ausgeschlossen. „Damit muss endlich Schluss sein, Kulturförderung ist für den gesamten Freistaat wichtig. Außerdem müssen vor allem auch neue Formate und die freie Szene von der Förderung profitieren können“, fordert die Grünen-Abgeordnete. Sie kündigt dazu ein grünes Antragspaket an, das in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden soll. Regionales Ungewicht weiter stark: Grüne wollen Kulturfonds weiterentwickeln weiterlesen

Sibler und Heckl sollen vor Ausschuss treten

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Verena Osgyan und Sanne Kurz fordern unverzügliche Aufklärung über Probleme bei Museumssanierung

Die Landtags-Grünen erhöhen bei den Problemen um die Sanierung des Deutschen Museums den Druck auf die Söder-Regierung. Die wissenschaftspolitische Sprecherin Verena Osgyan und die kulturpolitische Sprecherin Sanne Kurz fordern gemeinsam mit ihrer Kulturausschusskollegin Sabine Weigand in einem Offenen Brief an Wissenschaftsminister Bernd Sibler unverzügliche Aufklärung der kontrollbeauftragten Abgeordneten im Bayerischen Landtag.

„Mit den scheibchenweisen Informationen, meist erst nach Medienrecherchen, bin ich äußerst unzufrieden“, so Verena Osgyan. „Ich hätte mir eigeninitiative Ad-hoc-Mitteilungen des CSU-Ministers an die Abgeordneten gewünscht.“ Sanne Kurz hinterfragt die Rolle des Museumsleiters Wolfgang Heckl: „Ich möchte von Herrn Heckl persönlich hören, welche Differenzen zwischen der Hausleitung und dem Architekturbüro zu dessen Zahlungsschwierigkeiten geführt haben. Wenn da persönliche Sträuße ausgefochten wurden, wäre das nicht tragbar.“

Die Landtags-Grünen erwarten deshalb sowohl von Minister Sibler als auch von Generaldirektor Heckl umfassende Auskunft in der ersten Plenarwoche nach den Osterferien.

 

CSUler in Neonazi-Szene? Nürnberger CSU muss handeln, nicht vertuschen

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Zu der Bekanntgabe, dass an dem Anfang Februar stattfindenden Fackelmarsch von etwa zwei Dutzend Neonazis, der auf dem Nürnberger Reichsparteitagsgelände endete, offenbar auch ein CSU-Mitglied beteiligt war, konstatiert Verena Osgyan:

„Dass die Nürnberger CSU laut Bayerischem Rundfunk bereits Anfang März von den rechten Umtrieben ihres Mitglieds wusste und nicht sofort handelte, macht mich fassungslos. Braucht es in dieser Partei wirklich erst eine Order aus München, um einen offensichtlich Rechtsextremen vor die Tür zu setzen? Sollte ein solches Verhalten nach Dafürhalten des CSU-Bezirksvorstands in Nürnberg einfach unter den Teppich gekehrt werden? Ich hoffe, dass über die Konsequenzen für das offensichtlich rechtslastige Mitglied hinaus auch das Verhalten des CSU-Bezirksvorstands noch einmal aufgearbeitet wird und der Vorgang vielleicht auch eine gewisse Selbstreinigung in diesem Parteibezirk in Gang setzt.“