Vor fast einem Jahr hat Staatsminister Dr. Söder im Rahmen der Nordbayern-Initiative vollmundig die Etablierung einer Außenstelle des Deutschen Museums in Nürnberg verkündet. Nun stellt sich heraus, dass die bombastische Ankündigung eher einem Salto Nullo gleicht.
Auf eine Schriftliche Anfrage der Nürnberger Grünen Abgeordneten Verena Osgyan musste der für Wissenschaft und Kunst zuständige Staatsminister Dr. Spaenle einräumen, dass bislang wenig bis keine Informationen dazu vorliegen. „Herrn Dr. Spaenle kann ich hier nicht einmal so sehr einen Vorwurf machen, das Deutsche Museum ist schließlich eine rechtlich selbständige Körperschaft des öffentlichen Rechts und kein Staatsbetrieb. Herrn Dr. Söder aber muss man ankreiden, dass er im Oktober vergangenen Jahres einen Pflocken gesetzt hat, der jetzt erst mal richtig bröselt.“
Dr. Söder hatte eine Eröffnung der Dependance in 2017 oder 2018 avisiert und erklärt, der Freistaat habe bereits acht Millionen Euro locker gemacht, um das Projekt anzuschieben. Zu den Kosten, die dem Freistaat durch die Errichtung der Außenstelle in Nürnberg entstehen werden, konnte sich Dr. Spaenle nicht „seriös und belastbar“ äußern. „Dann frage ich mich aber schon, auf was denn Herrn Söders 8 Millionen Schätzung fußt“, so Verena Osgyan.
Die Schriftliche Anfrage mit Antwort finden Sie als pdf-Datei hier
Nürnberg hält zusammen – das Jahresmotto der Stadt der Menschenrechte steht dieses Jahr auch als Motto über dem Christopher Street Day, dem traditionellen schwul-lesbischen Straßenfest in der Nürnberger Innenstadt. Und es könnte nirgends besser passen, meinte die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan in ihrem Grußwort, denn bei Themen wie der Ehe für alle oder einer sicheren Aufnahme und Unterbringung von queeren Flüchtlingen sind wir nicht nur alle gefragt, es geht auch um unser aller Bürgerrechte!
Die bayerische Regierung stellte erneut ihr mangelndes Demokratieverständnis unter Beweis und versuchte am 24. Juli auf der Nürnberger Kaiserburg in einer Closed-Shop-Veranstaltung zum TTIP-Handelsabkommen gezielt Entscheiderinnen und Entscheider zu beeinflussen. Die Bevölkerung wird derweil weiterhin von der CSU im Bayerischen Landtag beschwichtigt und für dumm verkauft. Diese Art von undemokratischem Verhalten kann die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan nicht tolerieren und und nahm deshalb dazu Stellung in einer gemeinsamen Pressemitteilung zusammen mit dem DGB Mittelfranken.
Zu den Nazi-Schmierereien, die in der Nacht von Montag auf Dienstag in einer Unterführung in der Schwabacher Bahnhofstraße angebracht wurden, erklärt die regionale Grüne Landtagsabgeordnete, Verena Osgyan: „Es ist unerträglich, wenn derartiges Gedankengut in die Öffentlichkeit getragen wird. Es geht hier nicht um die Frage der Sachbeschädigung, es geht um die Frage, wie wir es endlich schaffen, diese rechten Gesinnungen endgültig aus den Köpfen solcher Menschen zu verbannen. Hier ist insbesondere auch die CSU gefragt, die mit ihren ausländerfeindlichen Kommentaren nicht erst seit kurzem derlei Gesinnungsgenossen bedient.“
In der Woche vom 15. bis 19. Juni 2015 wurden unsere Abgeordneten, wie schon in den Jahren zuvor, auf Schritt und Tritt von jungen Grünen durch den parlamentarischen Alltag begleitet. Verena Osgyan freute sich sehr, dass sie auch diesmal einen eigenen „Schatten“ hatte! Katrin Auer aus Erlangen begleitete sie beim Landtags-Shadowing einen Woche lang durch den Sitzungsalltag in München und hatte bereits in den ersten beiden Tagen zwei Anhörungen zum öffentlichen Dienst und zur Reform der Medienaufsicht besucht, sowie am Plenar-Donnerstag eine Besuchergruppe der AWO aus Erlangen auf Verenas Einladung durch den Bayerischen Landtag geführt. Die Schatten sind los im Maximilianeum! weiterlesen →
Verena Osgyan fordert nach der Zwangsversteigerung des ehemaligen Quelle-Geländes Ausgleichsangebote für das kreative Biotop. „Heute mag eine grausame Hängepartie zu Ende gehen – das ist aber deshalb noch lange kein Freifahrtschein für die Sonae Sierra-Tochter. Es ist unerlässlich, dass sämtliche existierende Auflagen penibel eingehalten werden. Das kreative Biotop, das in den letzten Jahren auf dem Areal entstanden ist, darf den neuen Besitzverhältnissen nicht zum Opfer fallen. Ausgleichsangebote sind das Minimum, was wir hier erwarten.“
Die Zeppelintribüne bröckelt. Zeitgleich mit dem fortschreitenden Verfall nimmt die Diskussion über ihre Zukunft und die Rolle des Nürnberger Reichsparteitagsgeländes für die nationale und internationale Erinnerungskultur an Fahrt auf. Einen neuen Schub bekam die Debatte in den vergangenen Monaten durch die konkreter werdenden Planungen zum baulichen Erhalt der Zeppelintribüne. Der Frage „Wie weiter mit der Zeppelintribüne?“ widmete sich am 22. Mai nun auch eine von der Nürnberger Abgeordneten Verena Osgyan organisierte Diskussionsveranstaltung der Landtagsgrünen im Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände. Wie weiter mit der Zeppelintribüne? Zur Zukunft der Erinnerung weiterlesen →
Die Zeppelintribüne bröckelt. Zeitgleich mit dem fortschreitenden Verfall nimmt die Diskussion über ihre Zukunft und die Rolle des Nürnberger Reichsparteitagsgeländes für die nationale und internationale Erinnerungskultur an Fahrt auf.
Wir möchten uns dieser Debatte stellen und gemeinsam mit namhaften Experten und Expertinnen und natürlich mit Ihnen am 22. Mai 19:00-21:00 Uhr im Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände Nürnberg über die verschiedenen Alternativen im Umgang mit der Zeppelintribüne als Lernort von überregionaler Bedeutung diskutieren, sowie Handlungsoptionen für die Landespolitik ermitteln. Sie sind herzlich eingeladen!
Kommunale Arbeitgeber müssen endlich vernünftiges Angebot vorlegen – GRÜNE Landtagsfraktion solidarisiert sich mit den streikenden ErzieherInnen
Die Gleichstellungspolitische Sprecherin der Grünen in Bayerischen Landtag, Verena Osgyan, solidarisiert sich zusammen mit der Grünen Landtagsfraktion mit den Forderungen der Streikenden in den Sozial- und Erziehungsberufen. Wir appellieren an die Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeber endlich ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen und den Streik – der für alle betroffenen Eltern eine große Belastung darstellt – nicht unnötig in die Länge zu ziehen. Wir halten eine bessere Eingruppierung und höhere Vergütung der Sozial- und Erziehungsberufe für dringend erforderlich. Die gestiegenen Anforderungen in den genannten Berufen müssen sich auch in einer besseren Bezahlung widerspiegeln. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat deshalb im Ausschuss für Arbeit und Soziales gemeinsam mit allen anderen Fraktionen einen entsprechenden Appell an die kommunalen Arbeitgeber verabschiedet. „Eine bessere Bezahlung für Pflegende und erzieherische Tätigkeiten ist nicht zuletzt ein wichtiger Schritt für mehr Geschlechtergerechtigkeit, den traditionell weiblich besetze Berufe sind im Vergleich immer noch deutlich zu schlecht eingruppiert!“, so Verena Osgyan, die zur Untermauerung des Appells auch im Streikcafé der GEW in Nürnberg vor Ort war.
Am 11. Mai 2015 lud die Grüne Landtagsfraktion in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Roth/Wendelstein ein, um zum umstrittenen Thema „Fracking“ zu informieren. Die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan führte in die Thematik ein und stand im Anschluss für Fragen zu Verfügung.
