„Scannt mein Gepäck, aber nicht mein Leben!“ Zum zweiten internationalen Aktionstag gegen die geplante EU-Richtlinie zur Speicherung von Passagierdaten war Verena Osgyan am 11. Mai 2015 zusammen mit den Nürnberger Grünen, der Initiative #wastun und der Piratenpartei am Nürnberger Flughafen aktiv.
Die Richtlinie soll alle Fluggesellschaften verpflichten, regelmäßig und ohne besonderen Anlass umfassende Datensätze aller Passagiere an Ermittlungsbehörden weiterzuleiten. Dort sollen die Datensätze, die bis zu 60 Einzelinformationen enthalten, vier Jahre lang gespeichert und elektronisch ausgewertet werden. Betroffen wären alle Flugreisenden in der EU.
Es ist wichtig, jetzt zu handeln, bevor die geplante Richtlinie voraussichtlich im Frühsommer in den Trilog gehen könnte – falls das EU-Parlament sie nicht vorher stoppt.
am 22. März 2015 lud die Grüne Landtagsfraktion ein ins Luna-Theater, um zum umstrittenen Thema „Fracking“ zu informieren. Die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan führte in die Thematik ein und stand im Anschluss für Fragen zu Verfügung.
Gezeigt wurde der ZDF-Dokumentarfilm „Gefährliche Gier“ von Christian Will aus dem Jahr 2011. Dabei wurde klar, dass bereits in Deutschland gefrackt wird, insbesondere in Niedersachsen. Weitere Vorkommen an Erdgas sind in Nordrhein-Westfalen zu erwarten. Die rechtliche Grundlage für diese Fördermethode in Deutschland bildet das Bergrecht, das von seiner Bedeutung her andere Rechtsgrundlagen, z.B. Eigentumsrechte von Grundstücksbesitzern, aushebelt.
Verena Osgyan kritisiert Bewegungsdatenerhebung über Mobiltelefone: „Niemand würde dem bewusst zustimmen!“
(17. März) Unsere netzpolitische Sprecherin fordert den sofortigen Ausstieg der Nürnberger Verkehrsgesellschaft VAG aus dem Pilotprojekt zur Erfassung von Kundenbewegungsdaten über Mobiltelefone. “ Gerade ein kommunales Unternehmen darf nicht die Vorreiterrolle bei der Ausspähung der Bürgerinnen und Bürger übernehmen“, kritisiert Verena Osgyan. „Ich vermisse hier schlicht den Respekt vor dem individuellen Datenschutzbedürfnis.“
Die Landtags-Grünen halten es für höchst bedenklich, dass Bewegungsprofile der VerkehrsteilnehmerInnen ohne deren Wissen erhoben und erst nach Weitergabe der Rohdaten an ein Telekom-Tochterunternehmen anonymisiert werden. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Telekom-Kundinnen und -Kunden dieser Erhebung bewusst zugestimmt hätten“, so Verena Osgyan. Auch die später vorgesehene „Opt-out-Lösung“ hält sie für nicht zielführend. „Wir „wollen ‚privacy by design‘, also den generellen Grundsatz, dass Kundendaten anonym sind und erst nach ausdrücklicher Zustimmung für weitere Zwecke verwendet werden können“, unterstreicht Verena Osgyan.
Die Landtags-Grünen hoffen nun auf ein politisches Signal der Stadt Nürnberg, die ein solches Gebaren ihres Tochterunternehmens nicht hinnehmen könne. Zudem vertrauen sie auf den bayerischen Datenschutzbeauftragten Dr. Thomas Petri, der eine Prüfung des Vorgangs bereits zugesagt hat.
Verena Osgyan kritisiert Hinhaltetaktik der Bayerischen Staatsregierung
Die Nürnberger Grüne Landtagsabgeordnete Verena Osgyan fordert die Bayerische Staatsregierung auf, sich endlich mit mehr Vehemenz und Engagement für den Aufbau eines ärztlichen Versorgungszentrums einzusetzen. Auf eine Anfrage zum Plenum hatte die Abgeordnete die Antwort erhalten, dass ein Anbau zur Unterbringung von Verwaltungseinheiten geplant sei, und nach dessen Fertigstellung und dem Umzug der Verwaltung frei werdende Räumlichkeiten im Haupthaus für die ärztliche Versorgung zur Verfügung stünden. „Das entspricht in keinem Maße unserer Vorstellung eines längst überfälligen ärztlichen Versorgungszentrums. Dieses muss Priorität vor Verwaltungsräumlichkeiten haben und darf nicht an letzter Stelle der Planungskette stehen“, fordert Verena Osgyan.
München (04.03.2015). Die von Staatsminister Dr. Söder heute angekündigten Behördenverlagerungen kommentieren die beiden Nürnberger Abgeordneten der Landtags-Grünen, Verena Osgyan und Markus Ganserer:
Unter dem Motto „Erhebt euch! Befreit euch! Tanzt!“ riefen am 14. Februar die „ONE BILLION RISING“ Organisatorinnen aus Nürnberg zu einem Flashmob vor der Lorenzkirche auf! Verena Osgyan, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion tanzte vor Ort und forderte mit: „Schluss mit Gewalt gegen Frauen und Benachteiligung von Frauen und Mädchen weltweit!“
TTIP ist auf allen Kanälen zu hören – doch was steckt eigentlich dahinter? Das wollten die Mitglieder des GRÜNEN Ortsverbands und Interessierte aus Lauf wissen und luden zu einem Informationsvortrag über TTIP am 04. Februar 2015 ein.
Der Rat für Zuwanderung und Integration Nürnberg lud am 23. Januar 2015 traditionsgemäß zum Neujahrsempfang in den Historischen Rathaussaal ein. Viele Gäste aus politischen, städtischen, ehrenamtlichen Institutionen oder auch aus persönlichem Interesse kamen hier bei einem internationalen Buffet zum gemeinsamen Kennenlernen und Austausch zusammen.
Die Grünen Nürnberg luden zusammen mit Verena Osgyan am 10. Januar 2015 zum Neujahrsbrunch mit MdB Toni Hofreiter ein. Über 60 Mitglieder und Interessierte folgten der Einladung.
„Wir brauchen ein Backoffice für zentrale Verfahrensfragen.“
Über aktuelle Fragen der Asylpolitik tauschten sich die Grünen Politikerinnen Beate Walter-Rosenheimer (MdB), Christine Kamm (MdL) und Verena Osgyan (MdL) am 18. Dezember 2014 in Nürnberg mit Dr. Manfred Schmidt aus. Er ist seit 2010 Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
