Archiv der Kategorie: Pressespiegel

Bayerns Bahnhöfe oft nicht barrierefrei

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„Die gute Nachricht: 468 Bahnhöfe und Haltepunkte in Bayern waren Anfang des Jahres bereits komplett barrierefrei. Die schlechte: Insgesamt gibt es im Freistaat 1066 Stationen. Es bleibt also jede Menge zu tun. „Ob mit Rollstuhl, Rollator, Fahrrad, Kinderwagen oder schwerem Gepäck unterwegs: Die Bahn ist für alle da und sollte für alle selbstverständlich stets barrierefrei nutzbar sein“, sagt Verena Osgyan. „Leider ist das auch im Jahr 2021 noch nicht immer so“, kritisiert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag.“

Es berichtete nordbayern.de.

Annalena Baerbock als Grüne Kanzlerkandidatin

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„Grüne in der Region zeigen sich euphorisch über die Kandidatenkür von Annalena Baerbock am 19.04.2021 und sehen reele Chance auf den Sprung ins Kanzleramt. 
„Ich bin begeistert“, ruft Landtagsabgeordnete Verena Osgyan aus Nürnberg, noch ehe die Frage nach ihrem Befinden ganz zu Ende gestellt ist. Die 40-Jährige sei eine „wunderbare Kanzlerkandidatin“, die den Klimaschutz anpacken, den Zusammenhalt der Generationen stärken und die Wirtschaft zukunftsfähig machen werde. Bei ihrer Vorstellung gestern habe Baerbock ein „überzeugendes Paket“ geliefert, das alle Bevölkerungsgruppen ansprechen werde.“

Es berichtete nordbayern.de.

Geplantes ICE-Werk auch kleiner möglich

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Das geplante ICE-Werk bei Nürnberg kann auch, gemäß eines von den Grünen aufgebenen Planungsentwurfs kann auch deutlich kleiner umgesetzt werden.

„Der Bannwald steht nicht zur Disposition“, meint Verena Osgyan, „wer es ernst meint mit dem Schutz des Reichswalds, darf hier nicht vorschnell alle Prinzipien ad acta legen, weil eine vermeintlich alternativlose Planung präsentiert wird.“

Es berichtet hierzu nordbayern.de.

Mitglieder des BN lehnen Ausbau des Frankenschnellwegs ab

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Die Mitglieder des Bund Naturschutz stimmten in einer Mitgliederentscheidung gegen den geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs.

Verena Osgyan hierzu: „Ich empfinde große Freude, dass „mein“ BN entschieden hat, eine klare Position zu vertreten. Das Projekt steht der Verkehrswende im Weg. Ich appelliere an alle Beteiligten, den Ausbau zu beerdigen. Münchens grün-rote Stadtspitze hat es letzten Sommer vorgemacht und drei ihrer geplanten Tunnel- Bauprojekten eine Absage erteilt und weitere auf Eis gelegt. Damit will sich München über 1,2 Milliarden Euro sparen. Diese vernünftige Entscheidung kann ein Vorbild für Nürnberg sein.“

Es berichtete nordbayern.de.

Kritik an Ausnahmen der Impfpriorisierung für Abgeordnete

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Der Vorschlag des bayerischen Ministerpräsident, die Abgeordneten des bayerischen Landtags nun vorrangig zu Impfen und eine Ausnahme der Impfpriorisierung einzuführen, trifft bei den lokalen Landtagsabgeordneten auf Ablehnung.

Verena Osgyan hier zu: „Es gibt einen guten Grund, dass diese von einem unabhängigen Expertengremium erstellt wurde.“ Die Wahrscheinlichkeit, dass es im Landtag zu einem Superspreader-Event kommt, hält sie für gering. „Wir haben sehr strenge Hygieneregeln, es werden keine Besuchergruppen zugelassen und wir können mit Schnelltests absichern.“ Schwieriger hatten es die Kommunalparlamente, weil digitale Sitzungen zunächst nicht möglich waren.

Es berichtete Nordbayern.de.

Ungeklärte Fragen zum Mietvertrag des Deutschen Museums Nürnberg

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2014 brachte der damalige Finanzminister Markus Söder die Idee eines Deutschen Museums in Nürnberg auf. Zunächst war die Rede von 8 Millionen Euro Anschubfinanzierung, diverse Standorte waren im Gespräch. Trotz vieler Anfragen der Grünen Fraktion war kaum Konkretes zu erfahren. 2017 platzte die Bombe: Aus 8 Millionen Anschub wurden 100 Millionen Euro Investitions- und Mietkosten Euro über eine Laufzeit von 25 Jahren. Der teuerste Mietvertrag in der Geschichte des Freistaats, dazu am Landtag vorbei! Einmalig ebenfalls, dass der Freistaat einen Museumsbau anmietet und nicht baut.

Wieso wurde dieses Grundstück gewählt? Wie konnte es zu dem teuren Mietvertrag kommen? Wir Grüne fordern Aufklärung, dazu arbeiten wir oppositionsübergreifend mit SPD und FDP zusammen. Auf unsere Forderung hin prüft nun auch der Bayerische Oberste Rechnungshof den Mietvertrag mitsamt anderen Überwertankäufen der Söder-Regierung.

Nordbayern.de berichtete

Keine Präsenzprüfungen – Mehr Mittel für digitale Lehre

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Die Studierenden an den bayersichen Universitäten und Hochschulen sollten während der Pandemie nicht gezwungen werden, an Präsenzprüfungen teilzunehmen.Verena Osgyan fordert deshalb eine deutliche Erhöhung des Budgets für die Digitalisierung an Bayerns Hochschulen – 1,2 Millionen Euro mehr sollen für die Finanzierung von Personal und Infrastruktur für digitale Lehre und Prüfungen bereitgestellt werden – sowie rechtssichere Regeln für die Hochschulen.

Nordbayern.de berichtete

Landtagsgrüne kritisieren Kosten für Deutsches Museum in Nürnberg

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Neben Ludwig Hartmann, der den Obersten Rechnungshof darum bat den Vertrag und dessen Entstehung genauer zu untersuchen, äußerte sich auch Verena Osgyan. Es handle sich um die mit Abstand teuerste Anmietung, die der Freistaat je getätigt hatte und um zu viele Verquickungen der handelnden Akteure. An sich ist das Projekt unterstützenswert, für den Freistaat wat es aber mit Sicherheit kein guter Deal

Es berichtete sueddeutsche.de.

Opposition kritisiert Gesetz zur neuen Uni Nürnberg

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Schon 2021 soll die neue Universität in Nürnberg realisiert werden und bis 2025 über 1 Milliarde Euro in sie investiert werden. Um dies umsetzen zu können, bemühen sich CSU und Freie Wähler ihren Gesetzesantrag im Eilverfahren und gegen die Stimmen der Opposition durch den Landtag zu bringen.

Dass eine Stärkung des Wissenschaftsstandorts Nürnberg geplant ist, begrüßt Verena Osgyan, doch gerade Aspekte wie die Verwaltungsstruktur, welche im Gesetz verankert werden wird, sieht sie kritisch. Bereits in der nächsten Woche wird sie Änderungsanträge zum Gesetzesentwurf der Regierung einbringen.

Nordbayern.de berichtete.

„Nie wieder Ausgrenzung“: Erinnerung an „Nürnberger Rassegesetze“

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Am 15.09.1935 wurden die Nürnberger Rassegesetze der Nationalsozialisten verkündet. Um an diesen schrecklichen Tag zu erinnern, fand in Nürnberg eine Gedenkveranstaltung statt. Juden, sowie Sinti und Roma stehen auch im aktuellen gesellschaftlichen Diskurs noch vielen Vorurteilen und rassistischen Anfeindungen, sowie Gewalttaten gegenüber und die Situation verschärft sich immer weiter. Von einer „deutliches Veränderung“ der Atmosphäre  auch im bayerischen Landtag sprach Verena Osgyan am Rande der Veranstaltung. Abgeordnete der AfD würden sich mit provokanten Beiträgen im Plenum melden – und immer wieder bewusst Grenzen überschreiten: „Das wird ausgetestet.“ Hier muss gegengesteuert und menschenverachtenden Meinungen Paroli geboten und im besten Fall keine Bühne gegeben werden.

Nordbayern.de berichtete.