Archiv der Kategorie: Mittelfranken

Nach Schöllerareal-Pleite: Wohin mit den Lehramtsstudierenden in Nürnberg?

DRINGLICHKEITSANTRAG

Grüne wollen klare Fakten zum Universitätsstandort Nürnberg

Am 21. Oktober wurde öffentlich bekannt, dass die Entwicklung des so genannten Schöllerareals als neuer Campus für die Erziehungswissenschaften der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg im Nürnberger Norden wegen der Insolvenz der Gerch-Gruppe endgültig gescheitert ist. Seitens der Staatsregierung herrschte über ein Jahr lang offiziell Funkstille zum Fortgang der Verhandlungen. Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, und Landtagskollege Christian Zwanziger, stellen deshalb einen Dringlichkeitsantrag, dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst umgehend Auskunft über die aktuellen Planungen zu geben. Rund 3.000 Studierende sind davon betroffen, dass ihr bisheriges Studiengelände in der Regensburger Straße Ende 2026 den Betrieb einstellen muss und nunmehr keine zukunftstaugliche Alternative vorhanden ist. 

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Gemeinsam gegen den Sandabbau im Reichswald

Neuauflage der Abbaupläne im Bannwald rufen Bürgerinitiativen, Bund Naturschutz und regionale Politik auf den Plan

ANFRAGENPAKET

Bereits 2021 sorgten Pläne der Firma Bamberger Sand- und Kiesbaggerei GmbH bezüglich des Abbaus von Sandvorkommen im Vorbehaltsgebiet QS 14 des Regionalplans der Region Nürnberg – dem Vogelschutzgebiet Vogelherd unweit der Stadt Altdorf – für helle Aufregung in der Region. Der geplante Sandabbau und die damit verbundene Rodung von 50 Hektar geschützten Bannwalds hätte unwiederbringliche Folgen für Natur und Klima nach sich gezogen. Das darauf folgende Raumordnungsverfahren der Regierung von Mittelfranken trug den Einwänden Rechnung und befand das Vorhaben auch für „nicht raumverträglich“ und damit in der geplanten Dimension für nicht genehmigungsfähig. Für alle, die nun dachten, das Thema wäre damit vom Tisch, erfolgte nun unlängst ein böses Erwachen: Das Unternehmen im Juli 2024 sein weiterhin bestehendes Interesse an einem – nun verkleinerten – Bodenschatzabbau bekundet.

Hierfür hat am 27.09.2024 ein Scoping-Termin mit den betroffenen Gemeinden und Ämtern stattgefunden, den der Bund Naturschutz, verschiedene Bürgerinitiativen und auch Politiker*innen aus kommunaler, Bezirks- und Landesebene mit einer Kundgebung vor Ort begleitet haben. Auch Verena Osgyan war vor Ort und hat in ihrem Redebeitrag deutlich gemacht, dass auch eine geringfügig verkleinerte Fläche nichts an der grundsätzlichen Problematik ändert, zumal das Areal nicht einmal als Vorranggebiet für den Sandabbau klassifiziert ist, sondern nur als Vorbehaltsgebiet, also als Vorkommen das dann abgebaut werden könnte wenn besser geeignete Standorte ausgeschöpft sind. Des Weiteren braucht es grundsätzlich ein Umdenken bezüglich unseres Umgangs mit Sand- und Baustoffen hin zu Recycling und Kreislaufwirtschaft, und die ernsthafte Umsetzung einer entsprechenden Landesstrategie. Zu diesem Thema hat Verena nun zusammen mit ihren Kolleg*innen Dr. Sabine Weigand und Andreas Krahl drei Anfragen an die Staatsregierung gestellt, deren Ergebnisse nun vorliegen.

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Mit innovativer Gebäudetechnik auf dem Weg zur Wärmewende

Grüne Abgeordnete besuchen den Campus Feuchtwangen

PRESSEMITTEILUNG

Die Grünen Landtagsabgeordneten Verena Osgyan und Martin Stümpfig besuchten mit ihren Parteikollegen aus dem Feuchtwanger Stadtrat, Joachim Gutekunst und Marco Hedler, am 27.06.2023 den Campus Feuchtwangen, eine Außenstelle der Hochschule Ansbach. Die beiden Abgeordneten wann begeistert von den neuen Masterstudiengängen Sustainable Building Systems und Smart Energy Systems, die auf eine sehr hohe Nachfrage von knapp 500 Studierenden stoßen.

Professor Vaidya stellte die Arbeit der Hochschule vor und erklärte die zentralen Ansätze von Energieeffizienz, Nahwärmenetzen, Lastmanagement und Wärmepumpen. Die Hochschule ist in der Region sehr gut vernetzt. Es besteht z.B. eine intensive Zusammenarbeit mit dem Amt für Ländliche Entwicklung in Ansbach und mit zahlreichen Kommunen in der Region. Diese werden zum Beispiel bei der kommunalen Wärmeplanung unterstützt. Hier zeigt sich wieder einmal, wie aktuell die Tätigkeiten der Hochschule sind, ob es um Wärmepumpen, Nahwärmenetze oder kommunale Wärmeplanungen geht. Die Hochschule kann hier sehr fundierte Lösungen zu den aktuellen Herausforderungen präsentieren. Ein Wärmepumpenaufbauprogramm und Handwerkerschulungen sind angedacht. Diese sind mehr als notwendig. Die zugewiesenen Räume waren dieses Jahr noch zu klein. Die Hoffnung besteht, dass ab Herbst dieses Jahres größere Räume zu Verfügung gestellt werden können, um den hohen Fortbildungsbedarf abzudecken.

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Erhalt der denkmalgeschützten Arkadenhalle auf dem Johannisfriedhof gesichert!

PRESSEMITTEILUNG

Große Freude bei den Grünen Bundes- und Landtagsabgeordneten aus Mittelfranken: Berlin fördert die Sanierung der neugotischen Arkadenhalle auf dem Johannisfriedhof in Nürnberg mit 700 000 Euro – Für den Erhalt der barocken Quelleinfassung der Sophienquelle in Grünsberg fließen aus dem Denkmalschutz Sonderprogramms XII der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien 500 000 Euro.

Der Haushaushaltsauschuss des Bundestags hat die Mittel in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch freigegeben.

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Zum Aus für den ICE-Werk-Standort Nürnberg

PRESSEMITTEILUNG

Heute verkündeten der Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Bayern Klaus-Dieter Josel und Projektleiter Carsten Burmeister das Scheitern der Planungen, in der Region Nürnberg ein ICE-Werk für Wartung und Reparatur der neuesten 375 m langen ICE-Zuggarnituren zu errichten.

„In einem mehr als zwei Jahre dauernden Prozess wurden über 100 Standorte geprüft“, so Josel, „aber es war leider kein hinreichend geeigneter dabei.“ Für den im Raumordnungsverfahren „unter Auflagen genehmigungsfähigen“ Standort Muna-Nord sieht Burmeister keine Möglichkeit, ihn im Planfeststellungsverfahren juristisch genehmigt zu bekommen.

Mit dem Scheitern verbunden ist gleichzeitig der Rückzug der DB aus Bayern. „Es wird kein weiterer Standort in Bayern gesucht“, machten beide DB-Vertreter unmissverständlich klar.

Die Grünen Vertreter*innen aus des Bundes- und Landespolitik sehen diese Entwicklung zwiegespalten. Einerseits ist die Bedeutung, die die Regierung von Mittelfranken der Natur und der Ökologie zugemessen hat, sehr erfreulich. Andererseits ist das aber ein herber Schlag, sowohl für die Region Nürnberg als auch für Bayern insgesamt.

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Pressemitteilung zum Ergebnis des Raumordnungsverfahrens zum ICE-Werk

Das Raumordnungsverfahren ist beendet und das Ergebnis bringt genau das, wovor wir Grünen immer gewarnt haben: Keiner der drei Standorte ist für den Bau des ICE-Wartungswerks gut geeignet, zwei werden sogar komplett ausgeschlossen.

Sascha Müller MdB, Co-Sprecher der bayerischen Landesgruppe: „Die Regierung von Mittelfranken hatte den. Zielkonflikt zwischen Natur- und Klimaschutz und der Notwendigkeit der Verkehrswende zu bewerten und hat stark zugunsten der Umwelt entschieden. Die ausgewählten Flächen hatten wir Grüne immer in Zweifel gezogen. Gleichwohl halten wir nach wie vor für die Verkehrswende das Werk in der Region notwendig. Wir raten dazu, den Hafen unter den gegebenen Umständen nochmals zu prüfen, nicht nur von Seiten der DB, sondern auch durch die beiden Betreiber Stadt Nürnberg und Bayernhafen GmbH.“

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Antrittsbesuch bei der Mittelfränkischen Regierungspräsidentin

ORTSTERMIN

Am 20.12.2022 kamen die mittelfränkischen Landtagsabgeordneten der Grünen Fraktion mit der neuen Regierungspräsidentin Mittelfrankens Dr. Kerstin Engelhardt-Blum, der Regierungsvizepräsidentin Mittelfrankens Birgit Riesner und Sachgebietsleitenden der Regierung Mittelfrankens in Augsburg zusammen. Anliegen der Abgeordneten Verena Osgyan, Barbara Fuchs, Martin Stümpfig, Christian Zwanziger und Elmar Hayn war es, der erst kürzlich als Regierungspräsidentin ernannten Frau Dr. Engelhardt-Blum den ersten offiziellen Antrittsbesuch abzustatten, ihr zu gratulieren und sich über die Themen auszutauschen, die gerade regional von Bedeutung sind.

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Ungerechte Verteilung des Kulturetats verschärft sich zunehmend

PRESSESPIEGEL

Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag und Wissenschafts- und Hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion, sprach sich in einem Gespräch mit Roland Englisch von den Nürnberger Nachrichten gegen die andauernde ungerechte Mittelvergabe im Kulturbereich aus. Wie mehrere Anfragen belegen, fließen ein Großteil der Mittel für Sanierung und Neubau von Kulturbauten nach wie vor nach Oberbayern, speziell München.

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Ein Gebot der Fairness

Grüne fordern Einbringung des Standorts Nürnberger Hafen für das ICE-Werk ins Raumordnungsverfahren

Gemeinsame Pressemitteilung von Sascha Müller MdB, den Nürnberger Grünen Landtagsabgeordneten Verena Osgyan, Dr. Sabine Weigand, Elmar Hayn und  Albrecht Röttger, Mitglied im Vorstand des Ortsverbandes Nürnberg-Süd

Nachdem vom Bund Naturschutz im Februar 2022 auch der Nürnberger Hafen als möglicher Standort des geplanten ICE-Ausbesserungswerks Nürnberg vorgeschlagen wurde, fanden intensive Gespräche zwischen dem Bund Naturschutz, der Deutschen Bahn, der Stadt Nürnberg sowie der Bayernhafen GmbH statt. Die Bahn hat den Vorschlag geprüft und ist nun zu dem Ergebnis gekommen, dass das ICE-Werk planerisch und technisch am Nürnberger Hafen möglich wäre. Trotzdem hat der Konzern nicht die Absicht, den Standort ins Raumordnungsverfahren einzubringen, das voraussichtlich noch in diesem Monat von der Regierung von Mittelfranken eingeleitet wird. Nach Angaben der Bahn soll den Unterlagen lediglich eine Stellungnahme beigelegt werden mit der Begründung, dass die für die Errichtung des ICE-Werks benötigten Gewerbeflächen am Nürnberger Hafen nicht verfügbar seien und somit das Werk dort nicht realisiert werden könne.

Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, lässt dieses Argument nicht gelten: „Auch die Standorte Harrlach, MunA und das Gelände südlich der MunA, die im Raumordnungserfahren geprüft werden, sind nach Ansicht der Grünen aufgrund der nötigen großflächigen Rodung von gesetzlich geschütztem Bannwald keine valide Verfügungsmasse. Zudem hat Ministerpräsident Söder erst erklärt, keine Staatsforsten zu verkaufen – auch die MunA-Süd wäre nach dieser Logik also nicht verfügbar. Wir schließen uns daher der Forderung des Bund Naturschutz an, dass die Bahn den Standort Hafen gleichberechtigt ins Raumordnungsverfahren einbringen soll. Nur so kann sich die Regierung von Mittelfranken ein vollständiges Bild darüber machen, welche Standortvariante letztendlich am raumverträglichsten ist – das ist ein Gebot der Fairness!“

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Podiumsdiskussion: Zentren für Gründerinnen als Motor für Innovationen

VERANSTALTUNG ZUM WELTFRAUENTAG

Braucht die Metropolregion Nürnberg eine Anlaufstelle für Gründerinnen?

Zu dieser aktuellen Fragestellung lädt die Grüne Landtagsabgeordnete Verena Osgyan am Freitag, 4. März 2022, 17:00 – 18:30 Uhr, gemeinsam mit ihren Landtagskolleginnen Barbara Fuchs und Dr. Sabine Weigand sowie Stadträtin Natalie Keller und weitere Expertinnen für eine spannende Diskussionsrunde ein.

4. März 2022, 17:00 – 18:30 Uhr
Digitale Veranstaltung, Teilnahme kostenlos

Der Link zur Veranstaltung:

Zoom-Meeting: https://us02web.zoom.us/j/86495429549
Meeting-ID: 864 9542 9549

Referentinnen:
Stephanie Bschorr, Mitgründerin des Investorinnen-Netzwerkes encourageventures
Janine Jede, Geschäftsführerin HALBIG Handels GmbH, IHK-Gründerpreis 2021
Tanja Zirnstein, Gründerin von UVIS GmbH

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