Archiv der Kategorie: Mittelfranken

Aktuell, Mittelfranken, Pressemitteilungen

Zum Aus für den ICE-Werk-Standort Nürnberg

PRESSEMITTEILUNG

Heute verkündeten der Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Bayern Klaus-Dieter Josel und Projektleiter Carsten Burmeister das Scheitern der Planungen, in der Region Nürnberg ein ICE-Werk für Wartung und Reparatur der neuesten 375 m langen ICE-Zuggarnituren zu errichten.

„In einem mehr als zwei Jahre dauernden Prozess wurden über 100 Standorte geprüft“, so Josel, „aber es war leider kein hinreichend geeigneter dabei.“ Für den im Raumordnungsverfahren „unter Auflagen genehmigungsfähigen“ Standort Muna-Nord sieht Burmeister keine Möglichkeit, ihn im Planfeststellungsverfahren juristisch genehmigt zu bekommen.

Mit dem Scheitern verbunden ist gleichzeitig der Rückzug der DB aus Bayern. „Es wird kein weiterer Standort in Bayern gesucht“, machten beide DB-Vertreter unmissverständlich klar.

Die Grünen Vertreter*innen aus des Bundes- und Landespolitik sehen diese Entwicklung zwiegespalten. Einerseits ist die Bedeutung, die die Regierung von Mittelfranken der Natur und der Ökologie zugemessen hat, sehr erfreulich. Andererseits ist das aber ein herber Schlag, sowohl für die Region Nürnberg als auch für Bayern insgesamt.

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Aktuell, Mittelfranken, Pressemitteilungen

Pressemitteilung zum Ergebnis des Raumordnungsverfahrens zum ICE-Werk

Das Raumordnungsverfahren ist beendet und das Ergebnis bringt genau das, wovor wir Grünen immer gewarnt haben: Keiner der drei Standorte ist für den Bau des ICE-Wartungswerks gut geeignet, zwei werden sogar komplett ausgeschlossen.

Sascha Müller MdB, Co-Sprecher der bayerischen Landesgruppe: „Die Regierung von Mittelfranken hatte den. Zielkonflikt zwischen Natur- und Klimaschutz und der Notwendigkeit der Verkehrswende zu bewerten und hat stark zugunsten der Umwelt entschieden. Die ausgewählten Flächen hatten wir Grüne immer in Zweifel gezogen. Gleichwohl halten wir nach wie vor für die Verkehrswende das Werk in der Region notwendig. Wir raten dazu, den Hafen unter den gegebenen Umständen nochmals zu prüfen, nicht nur von Seiten der DB, sondern auch durch die beiden Betreiber Stadt Nürnberg und Bayernhafen GmbH.“

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Aktuell, Mittelfranken

Antrittsbesuch bei der Mittelfränkischen Regierungspräsidentin

ORTSTERMIN

Am 20.12.2022 kamen die mittelfränkischen Landtagsabgeordneten der Grünen Fraktion mit der neuen Regierungspräsidentin Mittelfrankens Dr. Kerstin Engelhardt-Blum, der Regierungsvizepräsidentin Mittelfrankens Birgit Riesner und Sachgebietsleitenden der Regierung Mittelfrankens in Augsburg zusammen. Anliegen der Abgeordneten Verena Osgyan, Barbara Fuchs, Martin Stümpfig, Christian Zwanziger und Elmar Hayn war es, der erst kürzlich als Regierungspräsidentin ernannten Frau Dr. Engelhardt-Blum den ersten offiziellen Antrittsbesuch abzustatten, ihr zu gratulieren und sich über die Themen auszutauschen, die gerade regional von Bedeutung sind.

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Aktuell, Mittelfranken, Pressespiegel

Ungerechte Verteilung des Kulturetats verschärft sich zunehmend

PRESSESPIEGEL

Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag und Wissenschafts- und Hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion, sprach sich in einem Gespräch mit Roland Englisch von den Nürnberger Nachrichten gegen die andauernde ungerechte Mittelvergabe im Kulturbereich aus. Wie mehrere Anfragen belegen, fließen ein Großteil der Mittel für Sanierung und Neubau von Kulturbauten nach wie vor nach Oberbayern, speziell München.

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Ein Gebot der Fairness

Grüne fordern Einbringung des Standorts Nürnberger Hafen für das ICE-Werk ins Raumordnungsverfahren

Gemeinsame Pressemitteilung von Sascha Müller MdB, den Nürnberger Grünen Landtagsabgeordneten Verena Osgyan, Dr. Sabine Weigand, Elmar Hayn und  Albrecht Röttger, Mitglied im Vorstand des Ortsverbandes Nürnberg-Süd

Nachdem vom Bund Naturschutz im Februar 2022 auch der Nürnberger Hafen als möglicher Standort des geplanten ICE-Ausbesserungswerks Nürnberg vorgeschlagen wurde, fanden intensive Gespräche zwischen dem Bund Naturschutz, der Deutschen Bahn, der Stadt Nürnberg sowie der Bayernhafen GmbH statt. Die Bahn hat den Vorschlag geprüft und ist nun zu dem Ergebnis gekommen, dass das ICE-Werk planerisch und technisch am Nürnberger Hafen möglich wäre. Trotzdem hat der Konzern nicht die Absicht, den Standort ins Raumordnungsverfahren einzubringen, das voraussichtlich noch in diesem Monat von der Regierung von Mittelfranken eingeleitet wird. Nach Angaben der Bahn soll den Unterlagen lediglich eine Stellungnahme beigelegt werden mit der Begründung, dass die für die Errichtung des ICE-Werks benötigten Gewerbeflächen am Nürnberger Hafen nicht verfügbar seien und somit das Werk dort nicht realisiert werden könne.

Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, lässt dieses Argument nicht gelten: „Auch die Standorte Harrlach, MunA und das Gelände südlich der MunA, die im Raumordnungserfahren geprüft werden, sind nach Ansicht der Grünen aufgrund der nötigen großflächigen Rodung von gesetzlich geschütztem Bannwald keine valide Verfügungsmasse. Zudem hat Ministerpräsident Söder erst erklärt, keine Staatsforsten zu verkaufen – auch die MunA-Süd wäre nach dieser Logik also nicht verfügbar. Wir schließen uns daher der Forderung des Bund Naturschutz an, dass die Bahn den Standort Hafen gleichberechtigt ins Raumordnungsverfahren einbringen soll. Nur so kann sich die Regierung von Mittelfranken ein vollständiges Bild darüber machen, welche Standortvariante letztendlich am raumverträglichsten ist – das ist ein Gebot der Fairness!“

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Podiumsdiskussion: Zentren für Gründerinnen als Motor für Innovationen

VERANSTALTUNG ZUM WELTFRAUENTAG

Braucht die Metropolregion Nürnberg eine Anlaufstelle für Gründerinnen?

Zu dieser aktuellen Fragestellung lädt die Grüne Landtagsabgeordnete Verena Osgyan am Freitag, 4. März 2022, 17:00 – 18:30 Uhr, gemeinsam mit ihren Landtagskolleginnen Barbara Fuchs und Dr. Sabine Weigand sowie Stadträtin Natalie Keller und weitere Expertinnen für eine spannende Diskussionsrunde ein.

4. März 2022, 17:00 – 18:30 Uhr
Digitale Veranstaltung, Teilnahme kostenlos

Der Link zur Veranstaltung:

Zoom-Meeting: https://us02web.zoom.us/j/86495429549
Meeting-ID: 864 9542 9549

Referentinnen:
Stephanie Bschorr, Mitgründerin des Investorinnen-Netzwerkes encourageventures
Janine Jede, Geschäftsführerin HALBIG Handels GmbH, IHK-Gründerpreis 2021
Tanja Zirnstein, Gründerin von UVIS GmbH

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Benachteiligung von frauengeführten Unternehmen: „Viel Potenzial verschenkt“

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG

Zum Weltfrauentag ist es Verena Osgyan wichtig, auf die systematische Benachteiligung von Frauen in der Arbeitswelt im Allgemeinen und bei Unternehmensgründungen im Speziellen hinzuweisen. Zusammen mit ihren Landtagskolleginnen Barbara Fuchs, Dr. Sabine Weigand und Stadträtin Natalie Keller weißt sie in einer Pressemitteilung auf ihre gemeinsame Veranstaltung „Zentren für Gründerinnen als Motor für Innovationen“ am Freitag, 4. März, 17-18.30 Uhr.

Die Start-up-Szene in Deutschland ist vor allem eines: männlich. Der Anteil der Gründerinnen liegt gerade mal bei 15,7 Prozent, in der ach so fortschrittlichen Digitalbranche sind es nach Zahlen der Initiative Equal Pay Day nur 10 Prozent. Frauengeführte Start-ups bekommen nur 1,6 Prozent des Wagniskapitals. Was damit zusammenhängt, dass wiederum 96 Prozent der deutschen Venture Capital Unternehmen von Männern geführt werden.

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ICE-Werk – Standort Hafen nicht vorschnell vom Tisch wischen

PRESSEMITTEILUNG

Angesichts der jüngst in mehreren Medien aufgeflammten Debatte um die vom Bund Naturschutz ins Gespräch gebrachte Standortalternative für das geplante ICE-Werk am Nürnberger Hafen setzen sich die Grünen Bundestags- und Landtagsabgeordneten Sascha Müller, Verena Osgyan und Sabine Weigand dafür ein, diesen Alternativplan ernsthaft und ergebnisoffen zu prüfen.

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Hochschulfreiheitsgesetz, Zukunftsmuseum und ICE-Werk: Das war mein Jahr 2021

JAHRESRÜCKBLICK

Sehr geehrte Damen und Herren, 
liebe Freundinnen und Freunde, 

kurz vor dem Sprung ins neue Jahr ist es Zeit, einen Blick über die Schulter zu werfen und das Jahr 2021 mit etwas Abstand zu betrachten. Meine Arbeit als stv. Fraktionsvorsitzende und Grüne Landtagsabgeordnete für Mittelfranken hielt wieder spannende Momente, informative Gespräche und neue Einsichten bereit. Ich muss jedoch zugeben, dass ich zunächst nicht erwartet hätte, dass sich Corona ein weiteres Jahr wie ein roter Faden durch die politische Arbeit ziehen würde. Es gab Hochs und Tiefs, Hoffnung angesichts des Impfstoffs, aber auch einige Ernüchterungen, die das Auftreten neuen Virusvarianten mit sich brachten.

Wir Grüne haben jederzeit den Standpunkt vertreten, dass diese Pandemie nicht auf den Schultern von Kindern und Jugendlichen ausgetragen werden darf. Die psychosozialen Auswirkungen, die durch fehlende Kontakte zu Freundinnen und Freuden und durch Isolation entstehen, sind immens und die Erwachsenen tragen die Verantwortung, der jungen Bevölkerung die soziale Teilhabe, Sport- und Kulturaktivitäten zu ermöglichen. Deshalb haben wir uns unermüdlich dafür eingesetzt, dass Kinder und Jugendliche – so lange es die pandemische Lage vertretbar machte – am sozialen Leben teilnehmen konnten und nicht in den Distanzunterricht zurückkehren mussten. 

Dennoch durften sowohl das parlamentarische Tagesgeschäft als auch unsere grünen Schwerpunktthemen in unserer Rolle als Oppositionsführerin im Bayerischen Landtag dabei nicht zu kurz kommen. 

Einige Blitzlichter aus meiner Arbeit 2021:

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Standortsuche für das ICE-Werk neu starten!

DOSSIER

Es ist ein Thema, das die Region im Jahr 2021 in Aufruhr versetzt hat. Bürgerinitiativen formierten sich, Hunderte Bürger*innen engagierten sich bei Demonstrationen, Naturschützer*innen laufen Sturm. Auch Verena Osgyan haben die Planungen für das ICE-Werk in der Region auf Trab gehalten. Als Nürnberger Landtagsabgeordnete hat sie sich von Beginn an gegen eine Ansiedlung des Großprojekts im Bannwald positioniert.

Für sie kommen aus diesem Grund alle drei nun verbliebenen Standorte, die ehemalige Heeresmunitionsanstalt, kurz MUNA, in Feucht sowie südlich davon wie auch eine favorisierte Fläche bei Allersberg/Pyrbaum/Roth, nicht infrage. „Dass von ursprünglich 70 Standorten, die in ganz Süddeutschland auf den Prüfstand gestellt wurden, jetzt nur noch drei im Rennen sind, die alle auf ökologisch hochwertigen, mehrfach geschützten Flächen liegen, kann so nicht unhinterfragt hingenommen werden.“ Ihr sei bewusst, dass es für einen effektiven Klimaschutz die Verkehrswende braucht. Doch sei es kontraproduktiv, wenn dafür Natur in einer Größenordnung von bis zu 45 Hektar weichen muss. Der hiesige Reichswald ist unerlässlich angesichts seiner Bedeutung für das Mikroklima vor Ort, seiner Funktion als Wasserspeicher und grüne Lunge für die Metropolregion Nürnberg!

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