Archiv der Kategorie: Aktuell

Hashtag Hass – Frauen als Zielscheibe von Cybermobbing und Hate Speech

VERANSTALTUNG

17.11.2021, 19:00 Uhr, Raum Delta, Hintere Insel Schütt 18, 90403 Nürnberg
und Übertragung per You-Tube-Live-Stream (Bitte beachten Sie die Hinweise zur Teilnahme unten)
Veranstalterin: Verena Osgyan, MdL, Stellv. Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bay. Landtag

Podiumsdiskussion mit Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag und Josephine Ballon, Chief Legal Officer bei HateAid, Beratungsstelle bei digitaler Gewalt, und weiteren Expert*innen im Rahmen „Nürnberger Aktionswochen gegen Gewalt an Frauen“

In den sozialen Medien sind Frauen zunehmend sexualisierter Gewalt und massiven Drohungen ausgesetzt. Viele Betroffene leiden unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen, Depressionen und Suizidgedanken. Für eine konsequente Strafverfolgung mangelt es Polizei und Justiz jedoch an Ausstattung und Personal. Auch Facebook & Co. müssen stärker in die Verantwortung genommen werden. Verena Osgyan, MdL, diskutiert mit Katharina Schulze, Josephine Ballon und mit weiteren Expert*innen über die Möglichkeiten, wie sich betroffene Frauen zur Wehr setzen können und welche Maßnahmen die Politik gegen Cybermobbing und Hate Speech ergreifen muss. 

Für die Teilnahme in Präsenz im Raum Delta gilt die 3G-Regel (geimpft, genesen, gestestet)
Und Anmeldung wird dringend gebeten:
wiebke.goldhammer@gruene-fraktion-bayern.de

Auch möglich ist eine Teilnahme per Livestream: https://www.youtube.com/channel/UCBkMublRCS3Xw_SYwZ2eHrQ

Fehlende Studienzuschüsse: Grüne kritisieren Konzeptlosigkeit der Regierung bei Studienbedingungen und Lehre

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert ausreichende Grundfinanzierung zur Qualitätssicherung der Studienbedingungen und Sicherstellung der studentischen Mitbestimmung bei der Mittelverwaltung

Die bayerischen Universitäten und Hochschulen im Freistaat starten nun endlich wieder mit Präsenzlehre ins Wintersemester 2021/22, gleichzeitig zeigen sich nun aber deutlich die Auswirkungen jahrelanger lähmender Unterfinanzierung und zu geringer Studienzuschüsse. Denn seit langem wurden die Studienzuschüsse, die nach dem Wegfall der Studiengebühren zur Sicherstellung guter Studienbedingungen dienen sollten, nicht mehr an die stetig steigende Zahl an Studierenden angepasst. „Die Staatsregierung handelt hier absolut fahrlässig und schiebt die Verantwortung von sich. Zunehmend müssen die Studienzuschüsse, im übrigen der einzige Budgetanteil, über den auch die Studierenden paritätisch mitbestimmen können und der eigentlich zur Optimierung der Lehre, den Studierendenservice und die Infrastruktur  gedacht ist, zur Finanzierung von Personal herhalten.  Das ist ein windiges Konstrukt, das allein dem Mangel an Planstellen und der zu niedrigen Grundfinanzierung geschuldet ist.“, meint Verena Osgyan, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion. 

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„Bannwald muss Bannwald bleiben“

REDE

Verena Osgyan kämpft auf Kundgebung gegen das ICE-Werk in Feucht für den Erhalt der „grünen Lunge“

Auch in Feucht im Nürnberger Land hat sich Protest gegen das geplante ICE-Werk der Deutschen Bahn formiert, nachdem die CSU den Standort am ehemaligen Munitionslager (MUNA) oder südlich davon scheinbar als ihren neuen Favoriten auserkoren hat. Auf einer Kundgebung neben dem Jägersee spricht sich Verena Osgyan einmal mehr gegen die Rodung des kostbaren Reichswaldes aus – und zeigt sich beeindruckt für das unermüdliche Engagement des Ortes für die Natur.

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„Ein handfester politischer Skandal“

PRESSESPIEGEL

Reaktionen auf die Veröffentlichung des Gutachtens zum Mietvertrag des Deutschen Museums Nürnberg

Obwohl die Idee eines Wissenschaftsrates- und Zukunftsmuseum inhaltlich zu begrüßen ist, umgeben seit Jahren die zwielichtigen Umstände und die nicht nachvollziehbare Kostenentwicklung rund um die Anmietung der Außenstelle des Deutschen Museums in Nürnberg. Nach einer massiven Blockade der Söder-Regierung haben sich die bayerische Grüne Landtagsfraktion, zusammen mit den Fraktionen der SPD und FDP, entschieden, Licht ins Dunkel zu bringen und zwei unabhängige Gutachten erstellen zu lassen, um mehr Transparenz zur Frage der Angemessenheit der Miethöhe und der Vertragskonditionen zu erhalten.

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Mietvertrag Deutsches Museum: Opposition fordert Aufklärung

PRESSEMITTEILUNG DER LANDTAGSFRAKTIONEN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP

Verena Osgyan (Bündnis 90/Die Grüne), Sebastian Körber (FDP) und Volkmar Halbleib (SPD) haben Gutachten in Auftrag gegeben – mit aussagekräftigem Ergebnis

In einer gemeinsamen Pressekonferenz der Oppositionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD haben Verena Osgyan (stv. Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen), Sebastian Körber (baupolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) und Volkmar Halbleib (kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion) das in Auftrag gegebene Gutachten zur Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg vorgestellt. Die Gutachten bestätigen, dass die viel zu hohen Mieteinnahmen sowie die Rahmenbedingungen um den Immobilien-Erwerb höchst erklärungsbedürftig sind. Die Finanzierungsvereinbarung für das Zukunftsmuseum hatte seinerzeit der damalige Finanzminister und heutige Ministerpräsident Markus Söder unterzeichnet. Zudem ist Nürnberg die Heimatstadt Söders.

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Zeppelintribüne und Reichsparteitagsgelände: Erinnerungskultur in die Zukunft führen

BERICHTSANTRAG

Grüne Landtagsfraktion fordert Diskussion über die Zukunft der Erinnerungskultur

Am Umgang mit dem Reichsparteitagsgelände entzünden sich die erinnerungspolitischen Kontroversen immer wieder neu und seit Jahren wird eine öffentliche Diskussion dazu nicht nur in Nürnberg, sondern auch national wie auch international geführt. Die konkrete Umsetzung des Konzepts „Lern- und Begegnungsortes  Reichsparteitagsgelände / Zeppelintribüne und Zeppelinfeld“ nahm in den letzten Jahren Gestalt an. Bis Ende 2021 soll das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren abgeschlossen sein, um dann 2022  in die Planungsphase zu gehen. Nun müssen nach Ansicht der grünen Landtagsfraktion auch die zugrundeliegenden Konzepte komplett offengelegt, erläutert und auch im Landtag politisch diskutiert werden.

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Hier werden Brücken zwischen Forschung und Wirtschaft gebaut

VOR ORT IM ADA-LOVELACE-CENTER

Am 1. Juli 2021, besuchten Benjamin Adjei, Sprecher für Digitalisierung der Landtagsgrünen und Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulpolitik der grünen Landtagsfraktion, das ADA-Lovelace-Center am Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS im Nürnberger Nordostpark. 

Prof. Dr. Alexander Martin, Institutsleiter und Mitglied im Bayerischen KI-Rat, informierte die Landtagsabgeordneten über den Standort: Das ADA-Lovelace-Center im Nordostpark wurde im Jahr 2000 gegründet und hat über 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das Fraunhofer Institut inkl. dem ADA-Lovelace-Center versteht sich als international führende Forschungseinrichtung, die sich auf anwendungsorientierte Forschung spezialisiert hat und damit als „Brücke“ zwischen Forschung und Wirtschaft fungiert.

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Grüne Wege: In drei Stunden um die Welt!

VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK

In einem Rundgang durch Gostenhof mit Verena Osgyan und dem Grünen Ortsverband ging es vom „Glasscherbenviertel“ zum Künstler*innen-Biotop

Im Rahmen der Veranstaltung „Grüne Wege zu Kunst, Kultur und Kneipen 2021“ der Grünen Mittelfranken luden die Landtagsabgeordnete Verena Osgyan und der Grüne Ortsverband Gostenhof am Sonntag, 27. Juni 2021, zu einer Tour durch den multikulturellen Nürnberger Stadtteil ein, der sich vom „Glasscherbenviertel“ zum Künstler*innen-Biotop entwickelt hat. In Gostenhof trifft der Begriff „Multikulti“ voll zu: 48,1 % der Gostenhofer Bevölkerung haben keine deutsche Staatsbürgerschaft. Die Cafés, Restaurants und Läden mit internationalem Flair machen einen Spaziergang „In drei Stunden um die Welt“ möglich.

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Deutsches Museum Nürnberg: Ohne Energiekonzept in die Zukunft

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan bemängelt Doppelmoral der Regierung bei Finanzierung des Zukunftsmuseums 

Die Zweigstelle des Deutschen Museums Nürnberg will sich mit der Zukunft beschäftigen, bei der Errichtung des Gebäudes wurden innovative und nachhaltige Konzepte allerdings ignoriert. Der Freistaat Bayern zahlt über eine Laufzeit von 25 Jahren 100 Millionen Euro Investitions- und Mietkosten für ein Zukunftsmuseum, dessen Energiebilanz mit KfW 70 nur den Mindeststandard für Neubauten erfüllt. Als Bauherr legt er allerdings selbst höhere Maßstäbe an: Seit 2011 gilt für staatliche Verwaltungsgebäude die Vorgabe, dass diese auf der Grundlage des Passivhausstandards errichtet werden müssen. 

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Klimaneutralität bis 2030 muss auch für Bayerische Hochschulen gelten

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan und Martin Stümpfig fordern von CSU-Regierung klare gesetzliche Rahmenbedingungen und ausreichende Finanzierung 

Angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz muss auch der Freistaat Bayern erhebliche Nachbesserungen im erst im November 2020 beschlossenen Bayerischen Klimaschutzgesetz vornehmen. Im aktuell gültigen Klimaschutzgesetz der CSU-Staatsregierung war zumindest das Ziel vorgesehen, die staatliche Verwaltung bis 2030 klimaneutral aufzustellen. Nun scheint auch dies zunehmend in Frage zu stehen, da zahlreiche Ausnahmen bekannt werden. Nach wie vor hat sich das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz noch nicht dazu geäußert, ob aus Sicht der Staatsregierung auch die Hochschulen und Universitäten des Freistaats mittelbar oder unmittelbar der Staatsverwaltung zugeordnet werden. In der jüngsten Debatte des Wissenschaftsausschusses im Bayerischen Landtag am 19.05.2021 wurde von CSU-Vertretern nämlich genau das bestritten.

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