Alle Beiträge von Verena Osgyan

Echte Innovationen statt Konzepte aus der Mottenkiste!

Vorstellung Hochschulinnovationsgesetz im Bayerischen Kabinett: Verena Osgyan fordert Nachbesserungen

PRESSEMITTEILUNG

„Die heutige Vorstellung des Hochschulgesetzes der Söder-Regierung klang zwar wie die Weltmeisterschaft im Zurückrudern – tatsächlich hat die schwarz-orange Koalition aber nach heftigem Gegenwind lediglich verbal abgerüstet!“, kommentiert Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen.

Seit der Vorlage eines ersten Eckpunktepapiers im vergangenen Herbst, hat das Wissenschaftsministerium ein Proteststurm von Studierenden, Hochschulbeschäftigten sowie Professorinnen und Professoren erreicht. Hauptkritikpunkte: Die beabsichtigte Entkernung der Gremienstruktur, die umstrittene neue Rechtsform für Hochschulen und das angestrebte Prinzip von „unternehmerischen Hochschulen“. Verena Osgyan: „Auch die neue Version des Gesetzes geht nicht auf die Forderungen derjenigen ein, die es tatsächlich betreffen wird. Nach wie vor wird der Illusion von Hochschulen als profitable Unternehmen nachgejagt. Gelder aus der „Hightech-Agenda“ lässt das CSU-geführte Wissenschaftsministerium vor allem einigen wenigen IT-geprägten Fächern zukommen. Die für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt so wichtigen Geistes- und Sozialwissenschaften lässt man mit ausgestrecktem Arm verhungern!“

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„Nein zum Sandabbau in Altdorf“: Grüne Landtagsabgeordnete wollen Ausbeutung an der Natur im Nürnberger Land stoppen

Verena Osgyan, Tessa Ganserer und Fraktionsvorsitzender Ludwig Hartmann haben sich die Lage vor Ort angesehen

ORTSTERMIN

Es reicht! Die Altdorfer haben genug von angekündigten Großprojekten, die die Zerstörung des Bannwalds und kartierter Biotope mit sich bringen. So wehrt sich der Ort unter dem Motto „Nein zum Sandabbau in Altdorf – Rettet den Röthenbacher Wald“ nun einmal mehr gegen ein neues, altes Vorhaben: Sandabbau. Auf einer Fläche von 50 Hektar soll über einen Zeitraum von 35 Jahren Quarzsand abgebaut werden.

Nach neuesten Plänen soll das beliebte Naherholungsgebiet Rodung und Ausbeute zum Opfer fallen. Das rief gleich drei Landtagsabgeordnete der Grünen auf den Plan: Verena Osgyan vertritt als stellvertretende Fraktionsvorsitzende die Interessen des Nürnberger Landes im Bayerischen Landtag, genauso wie Forst-Expertin Tessa Ganserer. Fraktionsvorsitzender Ludwig Hartmann kam eigens aus München mit dem Zug angereist, um sich ein Bild von der Lage zu schaffen. Auch rund 30 Parteikollegen aus dem Kreisverband Nürnberger Land wie auch Vertreter des Bund Naturschutz waren unter Federführung von Margit Kiessling zugegen. Die Vorstandssprecherin der Altdorfer Grünen findet: „Klimaschutz ist Grundrecht.“

Die Altdorfer und Winkelhaider fürchten um ihr Klima, weil das Vorhaben einerseits in unmittelbarer Nähe zur beliebten Röthenbachklamm erfolgen soll und andererseits weil das die Rodung von Bannwald bedeuten würde. Hier finden sich über 100 Jahre alte Bäume, bedrohte Tier- und Pflanzenarten. „Dass durch das Bauprojekt sogar das Trinkwasser in Nürnberg gefährdet sein könnte, spätestens da müssten die Verantwortlichen doch hellhörig werden und bei ihnen alle Alarmglocken läuten“, zeigt sich Verena Osgyan empört.

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Grüne Landtagsfraktion stellt eigenes Hochschulfreiheitsgesetz vor

Verena Osgyan fordert mehr Demokratie für die Hochschulen der Zukunft

PRESSEMITTEILUNG

Am heutigen Montag, 10. Mai 2021, stellte Verena Osgyan, Wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, gemeinsam mit Dr. Eduard Meusel, Sprecher der LandesfachgruppeHochschule und Forschung der GEW, und Colin Thiede, Vorstand von CampusGrün Bayern, einen grünen zukunftsorientierten Gesetzentwurf für ein Hochschulfreiheitsgesetz vor. „Unsere Hochschulen brauchen mehr Demokratie und mehr Zukunft – und nicht einen jahrelangen von der Söder-Regierung aufgezwungenen Strukturprozess, der dem Leitbild einer unternehmerischen Hochschule nachjagt“, erklärt Verena Osgyan „Deshalb haben wir Grüne nach vielen Gesprächen mit Vertreter*innen aus allen Hochschularten und allen Statusgruppen einen eigenen Gesetzentwurf erarbeitet, der wichtige Impulse für die Zukunft unserer Hochschullandschaft in Bayern geben will und so auch eine Art Gegenentwurf zu den Plänen der CSU-Regierung darstellt.“

Deren geplante Reform des Hochschulrechts hat in den letzten Monaten massive Proteste von Studierenden und Lehrenden hervorgerufen, da sie eine komplette Entkernung der Gremienstruktur, ein höchst umstrittenes neues Modell für die Rechtsform der Hochschulen und die Fortführung des Prinzips der „unternehmerischen Hochschule“ vorsieht.

„Wir bedanken uns bei der grünen Landtagsfraktion für diesen Anstoß zu einer echten Diskussion.“ sagt Dr. Eduard Meusel „In ihrem Gesetzentwurf sind zahlreiche Punkte besser realisiert als in der Vorlage der Staatsregierung, besonders in Hinblick auf die Zusammensetzung der Hochschulgremien, die Forderung nach der Einführung einer Viertelparität und einer verfassten Studierendenschaft. Eine Hochschulreform von dieser Tragweite muss unter Beteiligung aller Betroffenen auch im Parlament gründlich diskutiert werden.“

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NACHHOLBEDARF AN NÜRNBERGS BAHNHÖFEN – PROTESTTAG ZUR GLEICHSTELLUNG DER MENSCHEN MIT BEHINDERUNG

Verena Osgyan fordert, die Defizite bei der Barrierefreiheit schnellstmöglich zu beheben

PRESSEMITTEILUNG

„Ob mit Rollstuhl, Rollator, Fahrrad, Kinderwagen oder schwerem Gepäck unterwegs. Die Bahn ist für alle da und sollte für alle selbstverständlich stets barrierefrei nutzbar sein. Leider ist das auch im Jahr 2021 noch nicht immer so“, erklärt Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag.Von knapp 1.100 Bahnhöfen und Haltepunkten in Bayern sind noch nicht einmal 500 als komplett barrierefrei eingestuft.* 

„Viele Nürnberger DB-Bahnhöfe sind hinsichtlich der Barrierefreiheit bereits gut aufgestellt, aber bei einigen gibt es noch Defizite. Zusammen mit Irmgard Badura, ehemalige Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung und selbst sehbehindert, stellte ich bei einer Ortsbegehung des S-Bahnhofs Nürnberg-Dürrenhof fest, dass der Leitstreifen am Bahnsteig entlang veraltet ist und eine taktile, für alle sichtbare Richtungs-Beschilderung komplett fehlt. Außerdem ist die Höhe des Bahnsteigs noch nicht an das Ausstiegsniveau der Bahnen angepasst. So stellt der zu überwindende Höhenunterschied beim Ein- und Ausstieg ein großes Hindernis dar“, berichtet Verena Osgyan. „Dabei sollten alle Lebensbereiche für Menschen mit und ohne Behinderung ohne Probleme erreichbar, zugänglich und nutzbar sein.“ 

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„Forschung, Talente und Moneten“

Akademiegespräch der TU München JUNGE AKADEMIE
mit TUM Vizepräsident für Forschung und Innovation, Prof. Dr. Gerhard Kramer und Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulpolitik, Landtagsfraktion Bündnis90 / Die Grünen

04.05.2021 , 17:00 bis 18:00 Uhr
Hier ist die Aufzeichung abrufbar

Nicht erst seit der geplanten Reform des bayerischen Hochschulgesetzes ist eine Diskussion um Wissenschaftsfreiheit, Demokratie an Hochschulen und beispielsweise auch um die Umsetzung von Nachhaltigkeit und Gleichberechtigung entstanden. Welches Bild einer idealen Hochschule ergibt sich aus verschiedenen Blickwinkeln? Welche Ideen und Ansätze gibt es und wie stark sollte dabei der Blick in andere Ländern gerichtet werden? Welchen Stellenwert hat die Lehre gegenüber der Forschung? Und welche Forschungstrends gibt es, beispielsweise hin zu einer interdisziplinären Forschung?

Es geht auch um die Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs: Wie gehen junge Wissenschaftler*innen mit der Problematik der in der Regel befristeten Stellen um? Und wie geht es in der PostDoc-Phase weiter?

Über „Forschung, Talente und Moneten“ sprechen Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen/Bündnis90 und Sprecherin für Hochschul- und Forschungspolitik und Prof. Dr. Gerhard Kramer, geschäftsführender Vizepräsident für Forschung und Innovation der TUM am 4. Mai um 17 Uhr.

Moderation: Magdalena Bader und Mohamed Shoeir, Stipendiat*innen der TUM Junge Akademie, beide Class 2020. 

Die Veranstaltungssprache ist Deutsch. 

Coronapandemie – wo bleibt der Stufenplan?

ONLINE-SPRECHSTUNDE DER GRÜNEN MITTELFRANKEN MIT VERENA OSGYAN, MdL

VERANSTALTUNGSHINWEIS

26. April 2021, 18:00 – 19:30 Uhr
Zoom-Link
Meeting-ID: 986 5303 5826
Kenncode: 562062
Schnelleinwahl mobil
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+496971049922,,98653035826#,,,,*562062# Deutschland

Einwahl nach aktuellem Standort
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Meeting-ID: 986 5303 5826
Kenncode: 562062
Ortseinwahl suchen: zoom.us/u/aj4ioWrSZ

Im Rahmen der Online-Sprechstunden der Mittelfränkischen Grünen Landtagsabgeordneten berichtet dieses Mal die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan über aktuelle politische Initiativen im Bayerischen Landtag sowie in der Region.

Diesmal geht es um die Coronapolitik, die ja leider nach wie vor unseren Alltag bestimmt. Wie können wir  gemeinsam die Dritte Welle brechen? Ist das nun vorliegende Bundesinfektionsgesetz weitsichtig genug? Nach unserer Grünen Meinung brauchen wir jetzt dringend einen verlässlichen Stufenplan und eine konsequente Teststrategie auch in Betrieben, um die Infektionszahlen nachhaltig zu senken. Wäre es nicht vor allem wichtig, endlich Konzepte zu erarbeiten, mit denen Schulen und Kitas ohne Gesundheitsrisiken öffnen können und eine Freizeitgestaltung im Freien möglich ist? Welche Alternativen gibt es zu Ausgangssperren und ständigem auf-und-zu beim Einzelhandel und in der Gastronomie, und machen Modellregionen nach dem Vorbild Tübingens Sinn? Braucht es dazu noch mehr Zuständigkeiten des Bundes? Sollte bei den Maßnahmen zwischen geimpften und nicht geimpften Menschen unterschieden werden?

Ich freue mich auf die gemeinsame Diskussion!
Ihre / Eure Verena Osgyan, MdL

Verena Osgyan erneut in den Fraktionsvorstand gewählt

Das ist der neue, zehnköpfig paritätisch besetzte Vorstand der Oppositionsführung

Katharina Schulze und Ludwig Hartmann bleiben an der Spitze der 38-köpfigen Fraktion der Landtags-Grünen. Seit 2017 bilden sie das Spitzenduo. Bei den Vorstandswahlen am Mittwoch wurde Katharina Schulze mit 37 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme (97%) und Ludwig Hartmann mit 34 Ja-Stimmen bei zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen (89%) deutlich in ihren Ämtern bestätigt.

Katharina Schulze: „Ich freue mich über diesen überwältigenden Vertrauensbeweis meiner Fraktion! Wir Grüne gehen weiter als Oppositionsführerin voran – für sozialen Zusammenhalt, nachhaltige Wirtschaftspolitik und wirksamen Klimaschutz in Bayern.“

Ludwig Hartmann: „Ich sehe mein sehr gutes Ergebnis als Auftrag, meine inhaltlich-strategische Arbeit für die Fraktion fortzusetzen. Gerade in diesen unruhigen Zeiten sind wir Grüne im Landtag der Stabilitätsanker, während andere wanken. Das haben wir mit unserem Kurs der Verlässlichkeit und Weitsicht in der Pandemie unter Beweis gestellt.

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KULTURFONDS 2021 IST VERTEILT – WIEDER KEINE LÖSUNG FÜR NICHTSTAATLICHE KULTURPROJEKTE IN NÜRNBERG UND MÜNCHEN

Verena Osgyan fordert von Staatsminister Sibler verbindliche Konzepte zur Förderung der freien Szene

PRESSEMITTEILUNG

Im heutigen Ausschuss für Wissenschaft und Kunst berichtete Staatminister Sibler über die Verteilung der Mittel des Kulturfonds 2021. In ganz Bayern erhalten 104 Kunst- und Kulturprojekte eine Förderung von insgesamt 6.802.660,00 Euro.

„Dass die Staatsregierung Gelder für Kultur in der Fläche zur Verfügung stellt, begrüßen wir als Grüne Landtagsfraktion grundsätzlich,“ meint Verena Osgyan, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags, „aber nach wie vor bleibt der Staatsminister Konzepte schuldig, die eine Förderung der Freien Szene in Nürnberg und München ermöglichen. Er steht dafür seit über einem Jahr im Wort!“ Nach wie vor sind die beiden Großstädte  von der Förderung durch Mittel aus dem Kulturfonds ausgenommen. „Die Lage der freien Kunstschaffenden ist durch die Corona-Pandemie mehr als besorgniserregend und freie Künstlerinnen und Künstler brauchen dringend eine Perspektive, um neue Projekte planen zu können“ befürchtet Osgyan.

Die Möglichkeit, Mittel des Kulturfonds für Projektförderung zu beantragen, ist in der bayerischen Kulturlandschaft allerdings offensichtlich noch immer zu wenig bekannt. „Ich hoffe, dass im Jahr 2022 noch für viel mehr Projekte – gerade aus unserer Region – Bewerbungen für Fördermittel eingehen, um das Kulturleben wieder so bunt wie möglich zu gestalten. Denn aktuell ist gerade Mittelfranken im Vergleich der Bezirke bei den geförderten Maßnahmen an vorletzter Stelle“, Verena Osgyan. Durch den Kulturfonds können  Kulturinitiativen und Projekte nichtstaatlicher Träger gefördert werden, die überregionale Relevanz haben. 

In Mittelfranken wurden neben weiteren Projekten diesmal unter anderem das zweijährige Ausstellungsprojekt „Technik#Weiblich#Logisch“ im Museum Frauenkultur Fürth-Burgfarrnbach, eine Sonderausstellung von Künstlerinnen und Künstlern der Metropolregion vom Kulturpalast Anwanden e.V und das noch in Planung befindliche Kunstfestival „OASEN ORTEN“ in Fürth-Langenzenn gefördert. Auch die Ansbacher Projekte „This is my city“, ein Performance Theater-Projekt von Spiel.Werk e.V., sowie das 25-jährige Jubiläum der Literaturtage „LesArt“ kamen zu Zug.„Das ist sehr erfreulich, aber da sollte noch mehr gehen – schließlich wurden 2021 außer einem alle Anträge genehmigt!“, so Osgyan

Grüne und SPD setzen Anhörung zum Hochschulgesetz durch

Das Chaos um die Reform müsse endlich beendet werden, so Verena Osgyan

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER LANDTAGSFRAKTIONEN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND SPD

Grüne und SPD haben im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst eine Anhörung zur geplanten Reform des Bayerischen Hochschulgesetzes durchgesetzt. Gegen das Eckpunktepapier des CSU-Wissenschaftsministeriums vom Herbst 2020 – das bisher einzige dazu existierende offizielle Dokument – gab es massiven Protest: von Studierendenvertretungen, Professor*innen, Gewerkschaften, über sämtliche Statusgruppen, Fächer und Hochschularten hinweg. Nach einer erneuten Verschiebung des Zeitplans von CSU-Wissenschaftsminister Sibler im März 2021 sehen es die hochschulpolitischen Sprecher*innen ihrer Fraktionen, Verena Osgyan (Landtags-Grüne) und Christian Flisek (SPD-Landtagsfraktion), dringend geboten, erneut über die Zukunft der bayerischen Hochschulen zu diskutieren – Grundlage müssen die diversen Stellungnahmen sein und die Fragen, dies bislang unter den Tisch gefallen sind: Wie können wir die Grundfinanzierung der Hochschulen verbessern? Wie sehen die optimalen Rahmenbedingungen für Studium und Lehre aus? Wie können wir die Hochschulen demokratischer gestalten? Wie schaffen wir gute Beschäftigungsverhältnisse in der Wissenschaft?

Verena Osgyan, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen: „Die groß angekündigte Hochschulreform wurde vom CSU-Wissenschaftsminister Sibler komplett an die Wand gefahren – nicht zuletzt durch eine falsche Prioritätensetzung und ohne die Betroffenen und den Landtag und die zuständigen Gremien miteinzubeziehen. Jetzt muss das Chaos beendet und das Gesetzgebungsverfahren nochmal von vorne gestartet werden. Aber dieses Mal richtig, mit einem Austausch, wo der Weg hingehen soll und welche Maßnahmen nötig sind, um unsere Hochschulen für die Zukunft fit zu machen. Hier setzt unsere Anhörung an.“

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Nürnberger Mitglieder des Bund Naturschutz haben abgestimmt

Die Klage gegen den Frankenschnellweg wird weitergeführt – ein wichtiger Schritt zur Verkehrswende

Heute hat der Bund Naturschutz das Ergebnis seiner Mitgliederbefragung zum Vergleich zum geplanten kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges veröffentlicht. Um das völlig unsinnige Projekt zu verhindern, hat der BN bereits vor acht Jahren Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss erhoben und 2016 haben die Vergleichsverhandlungen mit der Stadt Nürnberg begonnen. Nun wurden die 7.032 stimmberechtigten Mitglieder befragt, ob der erzielte Vergleich angenommen oder die Klage weitergeführt werden soll: 57% der Mitglieder lehnten den Vergleich ab, 42% stimmten zu und 1% enthielt sich der Stimme. Aufgrund dieser Mitgliederentscheidung wird der Landesverband seine Klage gegen das Projekt Frankenschnellweg fortführen. Verena Osgyan begrüßt dieses Ergebnis, das sie als einen wichtigen Schritt zu einer echten Verkehrswende wertet. „Dieses Dinosaurierprojekt brauchen die Nürnberger Bürgerinnen und Bürger nicht –  es sollte schnellstmöglich ad acta gelegt werden“ meint Verena Osgyan.

Hier gehts zur Pressemitteilung des Bund Naturschutz.