Alle Beiträge von Verena Osgyan

Zeppelintribüne und Reichsparteitagsgelände: Erinnerungskultur in die Zukunft führen

BERICHTSANTRAG

Grüne Landtagsfraktion fordert Diskussion über die Zukunft der Erinnerungskultur

Am Umgang mit dem Reichsparteitagsgelände entzünden sich die erinnerungspolitischen Kontroversen immer wieder neu und seit Jahren wird eine öffentliche Diskussion dazu nicht nur in Nürnberg, sondern auch national wie auch international geführt. Die konkrete Umsetzung des Konzepts „Lern- und Begegnungsortes  Reichsparteitagsgelände / Zeppelintribüne und Zeppelinfeld“ nahm in den letzten Jahren Gestalt an. Bis Ende 2021 soll das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren abgeschlossen sein, um dann 2022  in die Planungsphase zu gehen. Nun müssen nach Ansicht der grünen Landtagsfraktion auch die zugrundeliegenden Konzepte komplett offengelegt, erläutert und auch im Landtag politisch diskutiert werden.

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Hier werden Brücken zwischen Forschung und Wirtschaft gebaut

VOR ORT IM ADA-LOVELACE-CENTER

Am 1. Juli 2021, besuchten Benjamin Adjei, Sprecher für Digitalisierung der Landtagsgrünen und Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulpolitik der grünen Landtagsfraktion, das ADA-Lovelace-Center am Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS im Nürnberger Nordostpark. 

Prof. Dr. Alexander Martin, Institutsleiter und Mitglied im Bayerischen KI-Rat, informierte die Landtagsabgeordneten über den Standort: Das ADA-Lovelace-Center im Nordostpark wurde im Jahr 2000 gegründet und hat über 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das Fraunhofer Institut inkl. dem ADA-Lovelace-Center versteht sich als international führende Forschungseinrichtung, die sich auf anwendungsorientierte Forschung spezialisiert hat und damit als „Brücke“ zwischen Forschung und Wirtschaft fungiert.

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Rede zum ICE-Werk: „Kreativer Protest lohnt sich“

Bei einer Demonstration gegen das geplante ICE-Werk in Altenfurt bedankt sich Verena Osgyan in ihrer Rede bei den Bürgerinnen und Bürgern für ihr Engagement:

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Ich freue mich sehr, heute als Mitglied der Landtags-Grünen hier sprechen zu dürfen und bedanke mich bei Markus Fleischmann von der Bürgerinitiative Altenfurt herzlich für die Einladung. Ich grüße auch auch die engagierten Bürgerinnen und Bürger, die zahlreichen Vertreterinnen und Vertreter der Bürgervereine, der Bürgerinitiativen und des Bund Naturschutz.

Die letzten Entwicklungen rund um den für das ICE-Werk geplanten Standort Altenfurt-Fischbach zeigen: Kreativer Protest, Dinge nicht einfach als gegeben hinnehmen, lohnt sich immer! Wir Grüne wissen das nicht zuletzt aus eigener langjähriger Erfahrung. Vernünftige Argumente aus der Zivilgesellschaft, mit Nachdruck vorgetragen, können politisch etwas bewirken. Deshalb gehört der Erfolg ganz den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die in den vergangenen Monaten ihre Forderungen vorgetragen haben. Dafür ganz, ganz großen Dank!

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Grüne Wege: In drei Stunden um die Welt!

VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK

In einem Rundgang durch Gostenhof mit Verena Osgyan und dem Grünen Ortsverband ging es vom „Glasscherbenviertel“ zum Künstler*innen-Biotop

Im Rahmen der Veranstaltung „Grüne Wege zu Kunst, Kultur und Kneipen 2021“ der Grünen Mittelfranken luden die Landtagsabgeordnete Verena Osgyan und der Grüne Ortsverband Gostenhof am Sonntag, 27. Juni 2021, zu einer Tour durch den multikulturellen Nürnberger Stadtteil ein, der sich vom „Glasscherbenviertel“ zum Künstler*innen-Biotop entwickelt hat. In Gostenhof trifft der Begriff „Multikulti“ voll zu: 48,1 % der Gostenhofer Bevölkerung haben keine deutsche Staatsbürgerschaft. Die Cafés, Restaurants und Läden mit internationalem Flair machen einen Spaziergang „In drei Stunden um die Welt“ möglich.

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Hochschul-Entdemokratisierungsgesetz jetzt stoppen

PRESSEMITTEILUNG

Experten-Anhörung im Wissenschaftsausschuss auf grüne Initiative – Verena Osgyan hält den Vorschlag der Staatsregierung für ein neues Hochschulgesetz für völlig verfehlt.

„Mit der Anhörung am Freitag und Samstag nehmen wir das Heft jetzt selbst in die Hand. Bislang hatte die Staatsregierung die Stimmen der Betroffenen aus den Hochschulen weitgehend ignoriert“, sagt Verena Osgyan, wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, zur Sachverständigenanhörung zum Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz auf Initiative der Landtags-Grünen zusammen mit der SPD-Fraktion.

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Deutsches Museum Nürnberg: Ohne Energiekonzept in die Zukunft

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan bemängelt Doppelmoral der Regierung bei Finanzierung des Zukunftsmuseums 

Die Zweigstelle des Deutschen Museums Nürnberg will sich mit der Zukunft beschäftigen, bei der Errichtung des Gebäudes wurden innovative und nachhaltige Konzepte allerdings ignoriert. Der Freistaat Bayern zahlt über eine Laufzeit von 25 Jahren 100 Millionen Euro Investitions- und Mietkosten für ein Zukunftsmuseum, dessen Energiebilanz mit KfW 70 nur den Mindeststandard für Neubauten erfüllt. Als Bauherr legt er allerdings selbst höhere Maßstäbe an: Seit 2011 gilt für staatliche Verwaltungsgebäude die Vorgabe, dass diese auf der Grundlage des Passivhausstandards errichtet werden müssen. 

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Klimaneutralität bis 2030 muss auch für Bayerische Hochschulen gelten

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan und Martin Stümpfig fordern von CSU-Regierung klare gesetzliche Rahmenbedingungen und ausreichende Finanzierung 

Angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz muss auch der Freistaat Bayern erhebliche Nachbesserungen im erst im November 2020 beschlossenen Bayerischen Klimaschutzgesetz vornehmen. Im aktuell gültigen Klimaschutzgesetz der CSU-Staatsregierung war zumindest das Ziel vorgesehen, die staatliche Verwaltung bis 2030 klimaneutral aufzustellen. Nun scheint auch dies zunehmend in Frage zu stehen, da zahlreiche Ausnahmen bekannt werden. Nach wie vor hat sich das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz noch nicht dazu geäußert, ob aus Sicht der Staatsregierung auch die Hochschulen und Universitäten des Freistaats mittelbar oder unmittelbar der Staatsverwaltung zugeordnet werden. In der jüngsten Debatte des Wissenschaftsausschusses im Bayerischen Landtag am 19.05.2021 wurde von CSU-Vertretern nämlich genau das bestritten.

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Aufklärung Deutsches Museum Nürnberg: Bayerns teuerster Mietvertrag

PARLAMENTARISCHE INITIATIVE

„Wie konnte es zu dem teuren Mietvertrag kommen?“, fragt Verena Osgyan

2014 brachte der damalige Finanzminister Markus Söder die Idee eines Deutschen Museums in Nürnberg auf. Zunächst war die Rede von 8 Millionen Euro Anschubfinanzierung, diverse Standorte waren im Gespräch. Trotz vieler Anfragen der Grünen Fraktion war kaum Konkretes zu erfahren. 2017 platzte die Bombe: Aus 8 Millionen Anschub wurden 100 Millionen Euro Investitions- und Mietkosten über eine Laufzeit von 25 Jahren. Der teuerste Mietvertrag in der Geschichte des Freistaats, dazu am Landtag vorbei! Einmalig ebenfalls, dass der Freistaat für eine Museum eine Mietlösung wählt anstatt baut.

Wir Grüne sahen schon damals Aufklärungsbedarf. Als „finanzpolitischen Saustall“ bezeichnete Verena Osgyan das Thema. Ein Wissenschaftsmuseum für Nürnberg sei zwar gut, aber nicht nach dem Prinzip „koste es was es wolle“.

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Echte Innovationen statt Konzepte aus der Mottenkiste!

PRESSEMITTEILUNG

„Die heutige Vorstellung des Hochschulgesetzes der Söder-Regierung klang zwar wie die Weltmeisterschaft im Zurückrudern – tatsächlich hat die schwarz-orange Koalition aber nach heftigem Gegenwind lediglich verbal abgerüstet!“, kommentiert Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen.

Seit der Vorlage eines ersten Eckpunktepapiers im vergangenen Herbst, hat das Wissenschaftsministerium ein Proteststurm von Studierenden, Hochschulbeschäftigten sowie Professorinnen und Professoren erreicht. Hauptkritikpunkte: Die beabsichtigte Entkernung der Gremienstruktur, die umstrittene neue Rechtsform für Hochschulen und das angestrebte Prinzip von „unternehmerischen Hochschulen“. Verena Osgyan: „Auch die neue Version des Gesetzes geht nicht auf die Forderungen derjenigen ein, die es tatsächlich betreffen wird. Nach wie vor wird der Illusion von Hochschulen als profitable Unternehmen nachgejagt. Gelder aus der „Hightech-Agenda“ lässt das CSU-geführte Wissenschaftsministerium vor allem einigen wenigen IT-geprägten Fächern zukommen. Die für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt so wichtigen Geistes- und Sozialwissenschaften lässt man mit ausgestrecktem Arm verhungern!“

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Von der Reform zum Hochschulfreiheitsgesetz

Verena Osgyan bringt eigenen Gesetzentwurf auf den Weg, um Hochschulen fit für die Zukunft zu machen

Das Bayerische Hochschulgesetz hatte seine letzte große Reform im Jahr 2006. Bereits damals stieß es auf erhebliche Kritik aufgrund der Einführung von Hochschulräten und der verstärkten Konzentration von Entscheidungsbefugnissen auf die Präsidien. In der Zwischenzeit hat sich natürlich ein erheblicher Reformbedarf aufgestaut, denn Themen wie Internationalisierung, Digitalisierung aber auch Nachhaltigkeit haben mittlerweile einen ganz anderen Stellenwert als noch Anfang der 2000er Jahre. In den letzten zwei Jahren wurde vom CSU-geführten Wissenschaftsministerium daher eine erneute Hochschulrechtsnovelle angekündigt. 

Von einem Umbruch, der in der bayerischen Wissenschaftslandschaft keinen Stein auf dem anderen lassen soll, war jedoch keine Rede – bis zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder im Herbst 2019, in der er sein Prestigeprojekt Hightech-Agenda zum Vorbild seiner Hochschulpolitik machen wollte. Es wurden zwar zusätzliche Milliarden ausgebracht für einige, wenige Spitzentechnologen wie KI, Luft- und Raumfahrttechnik und Wasserstofftechnologie. Fächer, die keine unmittelbare Verwertbarkeit bringen – Geistes- und Sozialwissenschaften, Lehramtsstudium, aber auch die MINT-Grundlagenforschung – gehen dabei leer aus. Damals war schon abzusehen, dass er seine Hightech-Agenda als Blaupause für die Hochschulstruktur ansieht.

Nachdem daraufhin im vergangenen Jahr ein Vorschlag des Wissenschaftsministeriums noch im Ministerrat gestoppt wurde, wurde – offenbar auf Druck aus der Staatskanzlei – an einem „Eckpunktepapier“ gearbeitet, das nach der Sommerpause geleakt wurde. Vor diesem Hintergrund hatten wir bereits im Herbst eine erste Anhörung im Wissenschaftsausschuss durchgesetzt, um transparent zu machen, welche Pläne die Staatsregierung hier im Hinterzimmer voranzutreiben gedachte. 

In dem Eckpunktepapier, das offiziell erst nach der Anhörung vorlag, fand sich unter anderem eine komplette Entkernung der Gremienstruktur, ein höchst umstrittenes neues Modell für die Rechtsform der Hochschulen als Körperschaften und die Fortführung des anderswo längst wieder ad Acta gelegten Prinzips der „unternehmerischen Hochschule“ wieder. Markige Worte wie „Entfesselung der Hochschulen“ und „Beseitigung von Gremienhemmnissen“ weckten zudem Befürchtungen, dass es um nichts weniger ging als um die Entstaatlichung und Entdemokratisierung unseres ganzen Wissenschaftssystems.

Nachdem damit die Katze aus dem Sack war, entbrachte angesichts der CSU-Pläne massiver Protest unter Studierenden ebenso wie Forscher*innen und Lehrenden. Es gab große Demonstrationen unter anderem in München, Nürnberg und Augsburg, offene Briefe von jeweils über 1.000 Hochschul- und Universitätsprofessor*innen und Stellungnahmen diverser Verbände von Studierenden über Mittelbau bis hin zu den Senatsvorsitzenden der Universitäten. 

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