Alle Beiträge von Verena Osgyan

Zum Aus für den ICE-Werk-Standort Nürnberg

PRESSEMITTEILUNG

Heute verkündeten der Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Bayern Klaus-Dieter Josel und Projektleiter Carsten Burmeister das Scheitern der Planungen, in der Region Nürnberg ein ICE-Werk für Wartung und Reparatur der neuesten 375 m langen ICE-Zuggarnituren zu errichten.

„In einem mehr als zwei Jahre dauernden Prozess wurden über 100 Standorte geprüft“, so Josel, „aber es war leider kein hinreichend geeigneter dabei.“ Für den im Raumordnungsverfahren „unter Auflagen genehmigungsfähigen“ Standort Muna-Nord sieht Burmeister keine Möglichkeit, ihn im Planfeststellungsverfahren juristisch genehmigt zu bekommen.

Mit dem Scheitern verbunden ist gleichzeitig der Rückzug der DB aus Bayern. „Es wird kein weiterer Standort in Bayern gesucht“, machten beide DB-Vertreter unmissverständlich klar.

Die Grünen Vertreter*innen aus des Bundes- und Landespolitik sehen diese Entwicklung zwiegespalten. Einerseits ist die Bedeutung, die die Regierung von Mittelfranken der Natur und der Ökologie zugemessen hat, sehr erfreulich. Andererseits ist das aber ein herber Schlag, sowohl für die Region Nürnberg als auch für Bayern insgesamt.

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Deine Energiewende

Herzliche Einladung zum Energiekongress am 22. April in Nürnberg

Drei Themen beschäftigen unsere Gesellschaft aktuell am meisten: Die eskalierende Klimakrise, der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine und die massiven Teuerungen. Alle drei Krisen sind eng mit unserer Abhängigkeit von fossilen Energien verbunden.

Es gibt einen Ausweg: Es braucht jetzt massive Investitionen in erneuerbare Energien wie #Wind und #Sonne, aber auch in Netze und Speicher, in eine andere #Mobilität und nicht-fossile Heizungen.
In der turbulenten Debatte dieser Monate wollen wir einige Themen aufgreifen. Unter dem Motto „Deine Energiewende“ stellen wir den Menschen in den Mittelpunkt. Die Energiewende braucht alle: Handwerker*innen, Fachkräfte, private Investor*innen, Unternehmen. Energiewende muss und kann gestaltet werden. Energiewende heißt auch Veränderung und zwar für alle.

Am Vormittag wird uns die grüne Bundestagsabgeordnete @badumlisa aus Berlin berichten. Bei ihrem Impuls steht vor allem die Frage im Mittelpunkt, wie die Bürger*innenenergie in den nächsten Jahren wieder neuen Schwung bekommt und was die Bundesregierung dazu plant oder bereits beschlossen hat.
Im zweiten Vortrag des Vormittags wird uns Prof. Michael Sterner über die aktuellen Herausforderungen bei der Stromspeicherung berichten. Denn die Stromspeicherung wird mit der konsequenten Abschaltung der fossilen Kraftwerke eine immer bedeutendere Rolle für unsere Versorgungssicherheit bekommen.
Nach der Mittagspause gibt es parallele Foren zu vier brandaktuellen Themen. In jedem dieser Foren gibt es zwei inhaltlich Inputs – aber es wird auch genügend Zeit für Diskussion geben. Das sind die Themen:

👉Wärmepumpen – welche Rolle spielen sie bei der Wärmewende?
👉Windkraft – was jetzt in Bayern zu tun ist?
👉Verteilnetze – wie kommt der erneuerbare Strom ins Netz?
👉Bürger*innen-Energie – wie treiben wir die Energiewende von unten an?

Samstag, 22. April 2023, 10.30 – 16.30 Uhr
Nürnberg, Haus Eckstein, Burgstr. 1-3

Zur Anmeldung

Bayern reicht Bundesgelder für Integration nicht an Kommunen weiter

Grüne fordern fordern sofortige Weiterleitung der Mittel

Die beiden Nürnberger Landtagsabgeordneten Verena Osgyan und Elmar Hayn sowie die Nürnberger Stadträtin Réka Lörincz, werfen der Staatsregierung eine Blockade der Anstrengungen für Integration zu Lasten der Kommunen vor. Der Hintergrund: Ukrainische Geflüchtete können durch den sogenannten Rechtskreiswechsel in der Regel Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch beziehen. Damit erhöht sich der Regelsatz ihrer Unterstützung, es werden Kosten für ihre Unterkunft übernommen und sie werden in die gesetzlichen Krankenkassen aufgenommen. 

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Wir machen Bayern zum ersten gleichberechtigten Bundesland!

Die Grüne Position zum Equal Pay Day sowie zum Internationalen Frauentag ist klar: Die Hälfte der Macht gehört den Frauen!

Von 205 Abgeordneten im Bayerischen Landtag sind nur 55 weiblich. Der Anteil der Frauen in den Vorständen der 200 größten deutschen Unternehmen liegt gerade mal bei 15,6 Prozent. Nur elf von 100 Start-up werden von Frauen gegründet.

Von Gleichstellung kann bundesweit noch längst keine Rede sein. Und Bayern hinkt bei der Lohnlücke sogar noch dem Bundestrend hinterher: Während 2022 im Bundesdurchschnitt Frauen 18 Prozent weniger verdienten als Männer, betrug die Quote im Freistaat sogar 21 Prozent. Auf den Gehaltszetteln der Frauen standen im Schnitt 20,41 Euro, bei den Männern 25,84 Euro.

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GRÜNER FRAUENEMPFANG AM 03.03.2023

Zeitenwende für Frauensolidarität – Krieg in der Ukraine und multiple Krisen als Startpunkte für eine feministische Außenpolitik

Unter diesem Titel laden Verena Osgyan, MdL und stv. Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag, Natalie Keller, Gleichstellungspolitische Sprecherin der Grünen Stadtratsfraktion und Ute Möller, Grüne Direktkandidatin Nürnberg-West für den Bayerischen Landtag

Zum Grünen Frauenempfang am 3. März 2023 um 17:45 Uhr in der Kulturscheune der Altstadtreunde, Zirkelschmiedsgasse 30, 90402 Nürnberg, ein.

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Pressemitteilung zum Ergebnis des Raumordnungsverfahrens zum ICE-Werk

Das Raumordnungsverfahren ist beendet und das Ergebnis bringt genau das, wovor wir Grünen immer gewarnt haben: Keiner der drei Standorte ist für den Bau des ICE-Wartungswerks gut geeignet, zwei werden sogar komplett ausgeschlossen.

Sascha Müller MdB, Co-Sprecher der bayerischen Landesgruppe: „Die Regierung von Mittelfranken hatte den. Zielkonflikt zwischen Natur- und Klimaschutz und der Notwendigkeit der Verkehrswende zu bewerten und hat stark zugunsten der Umwelt entschieden. Die ausgewählten Flächen hatten wir Grüne immer in Zweifel gezogen. Gleichwohl halten wir nach wie vor für die Verkehrswende das Werk in der Region notwendig. Wir raten dazu, den Hafen unter den gegebenen Umständen nochmals zu prüfen, nicht nur von Seiten der DB, sondern auch durch die beiden Betreiber Stadt Nürnberg und Bayernhafen GmbH.“

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Grüne Abgeordnete besuchen das Areal MunA Nord

PRESSEMITTEILUNG

Grüne Bundestags- und Landtagsabgeordnete aus Nürnberg verschaffen sich einen Eindruck der laufenden Untersuchungen

Derzeit läuft das Raumordnungsverfahren für das geplante ICE-Werk, in dem die Bezirksregierung die Eignung der drei möglichen Standorte Harrlach, Muna Nord und Muna Süd beurteilen soll. Als letzten der drei Standorte ließen sich die Grünen Nürnberger Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus Bundes- und Landtag den Standort MunA Nord zeigen.

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Antrittsbesuch bei der Mittelfränkischen Regierungspräsidentin

ORTSTERMIN

Am 20.12.2022 kamen die mittelfränkischen Landtagsabgeordneten der Grünen Fraktion mit der neuen Regierungspräsidentin Mittelfrankens Dr. Kerstin Engelhardt-Blum, der Regierungsvizepräsidentin Mittelfrankens Birgit Riesner und Sachgebietsleitenden der Regierung Mittelfrankens in Augsburg zusammen. Anliegen der Abgeordneten Verena Osgyan, Barbara Fuchs, Martin Stümpfig, Christian Zwanziger und Elmar Hayn war es, der erst kürzlich als Regierungspräsidentin ernannten Frau Dr. Engelhardt-Blum den ersten offiziellen Antrittsbesuch abzustatten, ihr zu gratulieren und sich über die Themen auszutauschen, die gerade regional von Bedeutung sind.

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Ungerechte Verteilung des Kulturetats verschärft sich zunehmend

PRESSESPIEGEL

Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag und Wissenschafts- und Hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion, sprach sich in einem Gespräch mit Roland Englisch von den Nürnberger Nachrichten gegen die andauernde ungerechte Mittelvergabe im Kulturbereich aus. Wie mehrere Anfragen belegen, fließen ein Großteil der Mittel für Sanierung und Neubau von Kulturbauten nach wie vor nach Oberbayern, speziell München.

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Staatsregierung uninteressiert an Armut, Ungerechtigkeit und prekären Bedingungen von Studierenden!

PARLAMENTARISCHE INITATIVEN

In den letzten Monaten hat Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Wissenschafts- und Hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag, mehrere Anfragen zum Plenum gestellt. Die Antworten waren wenig befriedigend.

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