Archiv der Kategorie: Presse

Pressespiegel

Annalena Baerbock als Grüne Kanzlerkandidatin

PRESSESPIEGEL

„Grüne in der Region zeigen sich euphorisch über die Kandidatenkür von Annalena Baerbock am 19.04.2021 und sehen reele Chance auf den Sprung ins Kanzleramt. 
„Ich bin begeistert“, ruft Landtagsabgeordnete Verena Osgyan aus Nürnberg, noch ehe die Frage nach ihrem Befinden ganz zu Ende gestellt ist. Die 40-Jährige sei eine „wunderbare Kanzlerkandidatin“, die den Klimaschutz anpacken, den Zusammenhalt der Generationen stärken und die Wirtschaft zukunftsfähig machen werde. Bei ihrer Vorstellung gestern habe Baerbock ein „überzeugendes Paket“ geliefert, das alle Bevölkerungsgruppen ansprechen werde.“

Es berichtete nordbayern.de.

Aktuell, Anträge, Hochschulpolitik, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilungen

Grüne und SPD setzen Anhörung zum Hochschulgesetz durch

Das Chaos um die Reform müsse endlich beendet werden, so Verena Osgyan

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER LANDTAGSFRAKTIONEN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND SPD

Grüne und SPD haben im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst eine Anhörung zur geplanten Reform des Bayerischen Hochschulgesetzes durchgesetzt. Gegen das Eckpunktepapier des CSU-Wissenschaftsministeriums vom Herbst 2020 – das bisher einzige dazu existierende offizielle Dokument – gab es massiven Protest: von Studierendenvertretungen, Professor*innen, Gewerkschaften, über sämtliche Statusgruppen, Fächer und Hochschularten hinweg. Nach einer erneuten Verschiebung des Zeitplans von CSU-Wissenschaftsminister Sibler im März 2021 sehen es die hochschulpolitischen Sprecher*innen ihrer Fraktionen, Verena Osgyan (Landtags-Grüne) und Christian Flisek (SPD-Landtagsfraktion), dringend geboten, erneut über die Zukunft der bayerischen Hochschulen zu diskutieren – Grundlage müssen die diversen Stellungnahmen sein und die Fragen, dies bislang unter den Tisch gefallen sind: Wie können wir die Grundfinanzierung der Hochschulen verbessern? Wie sehen die optimalen Rahmenbedingungen für Studium und Lehre aus? Wie können wir die Hochschulen demokratischer gestalten? Wie schaffen wir gute Beschäftigungsverhältnisse in der Wissenschaft?

Verena Osgyan, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen: „Die groß angekündigte Hochschulreform wurde vom CSU-Wissenschaftsminister Sibler komplett an die Wand gefahren – nicht zuletzt durch eine falsche Prioritätensetzung und ohne die Betroffenen und den Landtag und die zuständigen Gremien miteinzubeziehen. Jetzt muss das Chaos beendet und das Gesetzgebungsverfahren nochmal von vorne gestartet werden. Aber dieses Mal richtig, mit einem Austausch, wo der Weg hingehen soll und welche Maßnahmen nötig sind, um unsere Hochschulen für die Zukunft fit zu machen. Hier setzt unsere Anhörung an.“

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Pressespiegel

Geplantes ICE-Werk auch kleiner möglich?

PRESSESPIEGEL

Das geplante ICE-Werk bei Nürnberg kann auch, gemäß eines von den Grünen aufgebenen Planungsentwurfs kann auch deutlich kleiner umgesetzt werden.

„Der Bannwald steht nicht zur Disposition“, meint Verena Osgyan, „wer es ernst meint mit dem Schutz des Reichswalds, darf hier nicht vorschnell alle Prinzipien ad acta legen, weil eine vermeintlich alternativlose Planung präsentiert wird.“

Es berichtet hierzu nordbayern.de.

Pressespiegel

Mitglieder des BN lehnen Ausbau des Frankenschnellwegs ab

PRESSESPIEGEL

Die Mitglieder des Bund Naturschutz stimmten in einer Mitgliederentscheidung gegen den geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs.

Verena Osgyan hierzu: „Ich empfinde große Freude, dass „mein“ BN entschieden hat, eine klare Position zu vertreten. Das Projekt steht der Verkehrswende im Weg. Ich appelliere an alle Beteiligten, den Ausbau zu beerdigen. Münchens grün-rote Stadtspitze hat es letzten Sommer vorgemacht und drei ihrer geplanten Tunnel- Bauprojekten eine Absage erteilt und weitere auf Eis gelegt. Damit will sich München über 1,2 Milliarden Euro sparen. Diese vernünftige Entscheidung kann ein Vorbild für Nürnberg sein.“

Es berichtete nordbayern.de.

Pressespiegel

Kritik an Ausnahmen der Impfpriorisierung für Abgeordnete

PRESSESPIEGEL

Der Vorschlag des bayerischen Ministerpräsident, die Abgeordneten des bayerischen Landtags nun vorrangig zu Impfen und eine Ausnahme der Impfpriorisierung einzuführen, trifft bei den lokalen Landtagsabgeordneten auf Ablehnung.

Verena Osgyan hier zu: „Es gibt einen guten Grund, dass diese von einem unabhängigen Expertengremium erstellt wurde.“ Die Wahrscheinlichkeit, dass es im Landtag zu einem Superspreader-Event kommt, hält sie für gering. „Wir haben sehr strenge Hygieneregeln, es werden keine Besuchergruppen zugelassen und wir können mit Schnelltests absichern.“ Schwieriger hatten es die Kommunalparlamente, weil digitale Sitzungen zunächst nicht möglich waren.

Es berichtete Nordbayern.de.

Aktuell, Nürnberg, Nürnberger Land, Pressemitteilungen

ICE-Werk: Verkehrswende ohne Rodung des Bannwalds

Plan für Kompaktversion macht umweltverträgliche Standorte möglich

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG MIT DEM KREISVERBAND BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NÜRNBERG

Eine gelingende Verkehrswende – die diesen Namen auch verdient – erfordert eine deutliche Verstärkung der Infrastruktur der Bahn. Die angestrebte Verdopplung der Fahrgastzahlen setzt einen entsprechenden Ausbau der Anlagen zur Wartung der Züge voraus. 

Daher unterstützen wir Grünen grundsätzlich die Pläne der Bahn für den Bau eines neuen ICE-Werks. Dass dieses Werk aber ausgerechnet in den streng geschützten Bannwald zwischen Altenfurt und Fischbach gebaut werden soll, kann nicht hingenommen werden: Der Reichswald um Nürnberg wird seit Jahren durch immer neue Bauprojekte massiv geschädigt, so zuletzt durch den Autobahnausbau. Weitere Eingriffe müssen auf jeden Fall vermieden werden.

Dazu erklärt die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan: „Der Bannwald steht nicht zur Disposition. Wer es ernst meint mit dem Schutz des Reichswalds, darf hier nicht vorschnell alle Prinzipien ad acta legen, weil eine vermeintlich alternativlose Planung präsentiert wird.“

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Aktuell, Hochschulpolitik, Pressemitteilungen

Grüne und SPD werden Anhörung zum Hochschulgesetz durchsetzen

Diskussion um geplante Reform des Bayerischen Hochschulgesetzes dringend nötig! 

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER LANDTAGS-FRAKTIONEN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND SPD

Grüne und SPD werden eine Anhörung zur geplanten Reform des Bayerischen Hochschulgesetzes im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags beantragen und mit einem Minderheitenvotum durchsetzen. Das Eckpunktepapier des CSU-Wissenschaftsministeriums vom Herbst 2020 wurde massiv kritisiert – von einer breit angelegten Bewegung, die sämtliche Statusgruppen, Fächer und Hochschularten dermaßen gegen ein hochschulrechtliches Gesetzgebungsvorhaben mobilisiert hat. Neben jeweils über 1.000 Professor*innen von Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften gab es unter anderem Stellungnahmen der Senatsvorsitzenden, der Studierendenvertretungen, eine gemeinsame Stellungnahme von Mittelbau, Studierendenvertretungen und Frauenbeauftragten auf Landesebene, Papiere verschiedener Gewerkschaften und breite Diskussionen an den Hochschulen. 

Nachdem nun CSU-Wissenschaftsminister Sibler den Zeitplan – der Gesetzentwurf sollte noch vor der sitzungsfreien Zeit im Sommer 2021 im Bayerischen Landtag diskutiert werden – nach Berichten der Süddeutschen Zeitung verschoben hat, ist eine erneute Diskussion über die Zukunft der bayerischen Hochschulen dringend angebracht. Eine Reform des Hochschulrechts muss transparent erfolgen und statt dem offensichtlich veralteten Eckpunktepapier der Regierung die vielen unterschiedlichen Stellungnahmen zur Grundlage der Diskussion machen.

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Aktuell, Frauen & Gleichstellung, Mittelfranken, Nürnberg, Pressemitteilungen

Equal Pay Day: Mehr als „gleiche Arbeit – gleicher Lohn“

Bayern sei trauriger Spitzenreiter, moniert Verena Osgyan

PRESSEMITTEILUNG

Die Corona-Krise ist nicht geschlechtsneutral: Frauen leisten den Großteil unbezahlter Care-Arbeit oder schlecht bezahlter Jobs. Wer behauptet, Gleichberechtigung sei längst erreicht, der verschließt die Augen vor der oft sehr anstrengenden Realität vieler Frauen. Denn die Statistik zeigt: Frauen verdienten 2020 immer noch 18 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. 

In Bayern sind es sogar 22 Prozent, betont Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „Der Freistaat sollte wenigstens als Arbeitgeber im Öffentlichen Dienst seine Vorbildfunktion wahrnehmen und endlich Lohngerechtigkeit herstellen“, so Verena Osgyan. Denn auch hier profitieren Frauen signifikant weniger von Sonderzahlungen und Funktionszulagen. Außerdem sind sie nach wie vor schlechter eingruppiert und haben geringere Aufstiegschancen.

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Pressemitteilungen, Veranstaltungen & Aktionen

Trauerakt im Bayerischen Landtag für die Corona-Verstorbenen in Bayern

Möglichkeit für Betroffene, der Trauer um verlorene Familienmitglieder Ausdruck zu verleihen

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG von Verena Osgyan, MdL, und Tessa Ganserer, MdL

Der Bayerische Landtag und die Bayerische Staatsregierung werden am Dienstag, 23. März 2021 um 14.00 Uhr im Plenarsaal des Landtags in einem gemeinsamen Trauerakt derer gedenken, die im Zusammenhang mit Corona verstorben sind. Neben Landtagspräsidentin Ilse Aigner und Ministerpräsident Dr. Markus Söder wird auch die Vorsitzende des Bayerischen Ethikrates und ehemalige Regionalbischöfin, Susanne Breit-Keßler, bei dem Gedenken sprechen. Dies teilten die Abgeordneten Verena Osgyan und Tessa Ganserer mit, die Nürnberg für das Bündnis 90/ Die Grünen im Landtag vertreten.

Viele Familien und Freunde konnten auf Grund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie oft nur in sehr kleinem Rahmen Abschied von ihren Lieben nehmen. 

Der Gedenkakt soll deshalb insbesondere auch Betroffenen Raum bieten, ihrer Trauer um verlorene Familienmitglieder Ausdruck zu verleihen. Angehörigen soll deshalb die Möglichkeit gegeben werden, den Bayerischen Landtag bis zum 18.März über den Tod ihrer Familienmitglieder zu informieren, damit während des Trauerakts anhand von Bildern oder kurzen Botschaften der Verstorbenen gedacht werden kann. So soll den Verstorbenen, die hinter den täglich veröffentlichten Zahlen stehen, ein Gesicht gegeben werden. Dazu finden Sie nähere Informationen und das entsprechende Formular hier

Die Bilder und Texte sollen dann im Verlauf des Trauerakts in würdiger Form und stellvertretend für alle Corona-Verstorbenen in ganz Bayern öffentlich gezeigt werden.  

Verena Osgyan, stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt: „Wir durchleben eine Krise, die jedem einzelnen von uns viel abverlangt. Vor allem sind unsere Gedanken bei den Angehörigen, die einen lieben Menschen verloren haben. Es sind unfassbare Zahlen, an die wir uns auch nach einem Jahr in der Pandemie nicht gewöhnen können und wollen. 797 Opfer hat das Virus allein in Nürnberg gefordert – Stand: 5. März. Und jeden Tag kommen mehr hinzu. Der Weg aus der Krise kann nur ein gemeinsamer sein. Es liegt jetzt an uns, zusammenzuhalten und Solidarität zu zeigen. Wie könnten wir unser Mitgefühl sonst ausdrücken? Lasst uns auf den letzten Metern der Krise mehr denn je zusammenrücken.“

Tessa Ganserer, Abgeordnete der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, betont: „Die Pandemie hat uns wieder bewusst gemacht, wie sehr wir als Gesellschaft aufeinander achten müssen.  In der jetzigen Zeit ist es umso wichtiger, Familienmitgliedern, Freundinnen und Freunden, Nachbarinnen und Nachbarn bei Ängsten und Sorgen zuzuhören. Bei der Trauer um einen Menschen einfach da zu sein, ist oft viel, auch, wenn man sich hilflos fühlt.“

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Pressespiegel

Ungeklärte Fragen zum Mietvertrag des Deutschen Museums Nürnberg

PRESSESPIEGEL

2014 brachte der damalige Finanzminister Markus Söder die Idee eines Deutschen Museums in Nürnberg auf. Zunächst war die Rede von 8 Millionen Euro Anschubfinanzierung, diverse Standorte waren im Gespräch. Trotz vieler Anfragen der Grünen Fraktion war kaum Konkretes zu erfahren. 2017 platzte die Bombe: Aus 8 Millionen Anschub wurden 100 Millionen Euro Investitions- und Mietkosten Euro über eine Laufzeit von 25 Jahren. Der teuerste Mietvertrag in der Geschichte des Freistaats, dazu am Landtag vorbei! Einmalig ebenfalls, dass der Freistaat einen Museumsbau anmietet und nicht baut.

Wieso wurde dieses Grundstück gewählt? Wie konnte es zu dem teuren Mietvertrag kommen? Wir Grüne fordern Aufklärung, dazu arbeiten wir oppositionsübergreifend mit SPD und FDP zusammen. Auf unsere Forderung hin prüft nun auch der Bayerische Oberste Rechnungshof den Mietvertrag mitsamt anderen Überwertankäufen der Söder-Regierung.

Nordbayern.de berichtete