Was für ein Erfolg! Rund 100.000 Unterschriften hat unser Bündnis @radentscheid_by gesammelt – viermal mehr als nötig in der ersten Etappe des Volksbegehrens. Das sind rund 100.000 Menschen, die in ganz Bayern sicher und komfortabel Rad fahren wollen. Auch in Nürnberg wurden mehr als 3.000 Unterschriften gesammelt, die am 16.11.2022 von einem breiten Aktionsbündnis an die Stadt Nürnberg übergeben wurden.
Im Rahmen der „Yes, we care! Grün packt an“ Aktion der Grünen Landtagsfraktion hat Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, am 15. November 2022 einen Tag in einem Geburtshauses verbracht und durfte dabei Andrea Friedel, sozialpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion der Grünen in Nürnberg und freischaffende Hebamme, bei ihrer Arbeit begleiten.
Mit Gülseren Demirel MdL auf Integrationstour – Letzter Halt: Nürnberg
Am Freitag, dem 11.11.2022 konnte sich Verena Osgyan auf den Besuch ihrer Landtgaskollegin, Präsidiumsmitglied Gülseren Demirel freuen. Nachdem sie im Oktober jeweils Regensburg, Bamberg, Augsburg, Traunstein, Passau und Würzburg besucht hatte, kam sie für ihre letzte Station nach Nürnberg, um sich mit Akteur*innen und Leuchttürmen der Integration unserer Stadt Nürnberg auszutauschen.
Nürnberger Grüne Landtagsabgeordnete Verena Osgyan, Elmar Hayn und Dr. Sabine Weigand fordern Anpassung der Fördermittel, Energiekosten- und Mietkostenzuschüsse – „Kunst und Kultur stehen mit dem Rücken zur Wand“
Das Lebenselixier Kunst und Kultur steht mit dem Rücken zur Wand – nach zwei Jahren Pandemie mit kaum Einnahmemöglichkeiten sind die kargen Rücklagen fast aufgebraucht. Ohne schnelle Hilfe steht der gesamte Kultursektor vor dem Abgrund. Die Grüne Landtagsfraktion stellt daher kommende Woche einen Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag, um die Menschen, die Infrastruktur wie Vereine und Institutionen, unsere kulturelle Vielfalt und kreative Innovationskraft und auch einen relevanten Wirtschaftsfaktor zu schützen.
Die Landtags-Grünen fordern im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst am Mittwoch, 28. September, 9.15 Uhr, Antworten auf offene Fragen rund um studentisches Wohnen in München. 2015 hat das Studierendenwerk München die Wohneinheiten der Studentenstadt vom bisherigen Trägerverein übernommen. Nach Aussagen des Verwaltungsrats des Studierendenwerks damals auf ausdrücklichen Wunsch der Staatsregierung. Dem Studierendenwerk München fehlen aber die Eigenmittel, um die Sanierung möglichst schnell umsetzen zu können – jetzt stehen gut 1.200 Wohneinheiten in der Studentenstadt in München-Freimann leer.
Vom 16.09. bis 18.09.22 fanden wieder die beliebten Stadt(ver)führungen in Nürnberg statt. Das diesjährige Motto lautete: „Verwandlungen“. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe konnten sich die Teilnehmer*innen am 16.09. mit Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, auf die Spuren unerwarteter Veränderungen in Politik und Gesellschaft in Nürnberg begeben.
Landtag verabschiedet neues Hochschulrecht für Bayern
Nach einem langen und steinigen Weg wurde am 21. Juli 2022 kurz vor der Sommerpause im Plenum des Landtags das neue Bayerische Hochschulgesetz beschlossen. Die Landtagsmehrheit von CSU und FW votierte für den Entwurf der Regierung unter dem Titel „Hochschulinnovationsgesetz“.
Wir Grüne haben mit unserem nun leider abgelehnten Entwurf für ein Hochschulfreiheitsgesetz schon im vergangenen Jahr ein Gesetz vorgelegt, das die wichtigen Themen, die die Hochschullandschaft beschäftigen, adressiert: So wie die Ausfinanzierung der Hochschulen und gute Beschäftigungsverhältnisse. „Die Staatsregierung scheint Debatten wie #IchBinHanna komplett verschlafen zu haben“, stellte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan den grünen Gesetzentwurf vor. „Was wir brauchen sind verlässliche Karriereperspektiven, auch im wissenschaftlichen Mittelbau. Und die Finanzierung von Dauerstellen für Daueraufgaben!“ Die Grünen haben daher ein Lecturer-/Researcher-Modell vorgeschlagen, wie es Bremen und unlängst auch Hessen eingeführt haben.
Am 22. Juli besuchte Verena Osgyan gemeinsam mit den Grünen Kolleg*innen Sascha Müller, MdB, Heiko Knopf aus dem Bundesvorstand, Eva Lettenbauer, MdL, Elmar Hayn, MdL und Benedikt Bisping, stellv. Fraktionsvorsitzender der Grünen Lauf und im Kreistag Nürnberg Land, die EuWe Group in Lauf an der Pegnitz. Die EuWe Group ist einer der größten Arbeitgeber vor Ort, die über 500 Mitarbeitende die EuWe Group in der Kreisstadt als Automobil-Zulieferer von Hightech Spritzguss-Bauteilen beschäftigt.
Die EuWe Group hat bei ihrer Gründung 1968 in Röthenbach noch Metallprodukte hergestellt und ist nach seiner Erweiterung auf Kunststoff und damit einer Erweiterung in den Automobilmarkt 1978 nach Lauf umgezogen. Hier beschäftigt die EuWe Group über 500 Mitarbeiter*innen.
Stand heute hat die EuWe Group Tochterunternehmen in Mexiko, Tschechien und South Carolina und weltweit über 1900 Mitarbeitende. Dabei beliefert sie einige große Automobilhersteller, wie VW. Wie viele andere Unternehmen kämpft die EuWe Group dabei mit einem Preisdruck aus China.
Ortsbesuche mit Verena Osgyan, MdL und Ursula Sowa, MdL
Bayerns Universitäten und Hochschulen sind nicht nur wichtige Standortfaktoren, sondern auch Ideenlabore für unsere Gesellschaft. Damit hier echte Innovationen entstehen können, sind gute Infrastrukturen und optimale Lehr- und Forschungsumgebungen, die Austausch und Kommunikation ermöglichen, von essentieller Bedeutung. Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin, und Ursula Sowa, baupolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion sind daher auf ihrer Sommertour 2022 bei bayerischen Universitäten und Hochschulen zu Gast, um sich vor Ort zum Thema zukunftsweisende Hochschulbaukonzepte zu informieren.
Diskussionsrunde „Barrierefrei durchs Studium“ am 7. Juli 2022
Kerstin Celina, die Sprecherin für Soziales, Inklusion und psychische Gesundheit der grünen Landtagsfraktion, legte bei Ihrer „No limits! Tour“ am 7. Juli 2022 auch einen Stopp in Nürnberg ein. Im Rahmen der Tour waren bereits die Themen „Barrierefrei im digitalen Raum“, „Barrierefreiheit in Kunst, Kultur und öffentlichem Leben“ und „Barrierefreiheit (endlich) finanzieren!“ mit Menschen mit und ohne Behinderung an verschiedenen Standorten in Bayern diskutiert worden. Am 26. September folgt die Veranstaltung „Barrierefrei im Öffentlichen Dienst“ in Hof. Zusammen mit Verena Osgyan, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende lud sie zum Thema „Barrierefrei durchs Studium“ ein. Die Veranstaltung wurde von zwei Gebärdensprachdolmetscher*innen übersetzt.
In seinem Grußwort führte der grüne Landtagsabgeordnete Elmar Hayn, Sprecher für den Öffentlichen Dienst, noch einmal die desolate Situation mit Blick auf die Umsetzung von Barrierefreiheit in Bayern vor Augen: Lediglich knapp über die Hälfte der rund 2800 staatlichen Gebäude waren 2021 barrierefrei zugänglich. Zahlen über barrierefreie Bushaltestellen in Bayern kann die Staatsregierung nicht benennen. Elmar Hayn machte deutlich, dass Barrierefreiheit rund ums Studium für alle einen Gewinn darstelle – für Menschen mit und ohne Behinderungen.