Archiv der Kategorie: Aktuell

Hashtag Hass – Frauen als Zielscheibe von Cybermobbing und Hate Speech

VERANSTALTUNG

17.11.2021, 19:00 Uhr

Raum Delta, Hintere Insel Schütt 18, 90403 Nürnberg
Für die Teilnahme in Präsenz im Raum Delta gilt die 2G-Regel (geimpft, genesen).

Podiumsdiskussion mit
Sabine Böhm, Geschäftsführerin der FrauenBeratung Nürnberg für gewaltbetroffene Frauen und Mädchen
Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
Anna Wegscheider, Juristin bei HateAid, Beratungsstelle bei digitaler Gewalt
Veranstalterin: Verena Osgyan, MdL, Stellv. Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bay. Landtag

In den sozialen Medien sind Frauen zunehmend sexualisierter Gewalt und massiven Drohungen ausgesetzt. Viele Betroffene leiden unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen, Depressionen und Suizidgedanken. Für eine konsequente Strafverfolgung mangelt es Polizei und Justiz jedoch an Ausstattung und Personal. Auch Facebook & Co. müssen stärker in die Verantwortung genommen werden. Frauenfeindlich motivierte Hasskriminalität ist ein systematisches und kein individuelles Problem und Frauenhass ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Es ist notwendig, auch digitale Angriffe auf Frauen in der Kriminalstatistik zu erfassen, denn aussagekräftige Daten sind eine Grundlage für Analysen und Maßnahmen. Die Anstrengungen zur Aufklärung und Ahndung von frauenfeindlich motivierten Straftaten im Internet und sozialen Netzwerken müssen deutlich verstärkt sowie ein Präventionsprogramm zur Eindämmung und Verhinderung von frauenfeindlich motivierter Kriminalität aufgelegt werden.

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Reform des Hochschulrechts überdenken, Prozess neu starten

PRESSEMITTEILUNG der Landtagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Grüne und SPD im Bayerischen Landtag unterstützen die Petition der Initiative für Geistes- und Sozialwissenschaften – bereits mehr als 9000 Unterschriften für Stärkung der Geistes- und Sozialwissenschaften.

Bündnis90/Die Grünen im Bayerischen Landtag und die BayernSPD Landtagsfraktion unterstützen die Petition der Initiative für Geistes- und Sozialwissenschaften (GuS) für den Erhalt der Fächervielfalt und zur Stärkung der kleineren Fächer. Um zukunftsfähig zu bleiben, brauchen Bayerns Hochschulen endlich eine Hochschulreform, mehr staatliche Gelder und damit Investitionen in die wissenschaftliche Forschung. 

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ICE-Werk im Bannwald? „Auch für in Harrlach ist es noch nicht zu spät!“

REDE

Verena Osgyan plädiert für den Schutz des Bannwaldes, auch in Harrlach.

Neben weiteren Standorten im Bannwald spricht sich Verena Osgyan auch gegen den Bau eines ICE-Werks bei Harrlach aus. Es müssen weitere Möglichkeiten geprüft werden und flächensparender geplant werden, bevor der schützenswerte Bannwald hektarweise gerodet wird. Hier finden Sie die Rede von Verena Osgyan. Es gilt das gesprochene Wort.

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Vor Ort in Happurg: So geht solidarische Landwirtschaft!

VOR ORT

Unter dem Motto „Landwirtschaft und Umwelt im Dialog“ empfing Verena Osgyan ihre Landtagskolleginnen Gisela Sengl und Rosi Steinberger in Mittelfranken, genauer bei der Hofgemeinschaft Vorderhaslach. Dort machten sie sich ein Bild davon, wie Tierhaltung im Einklang mit der Natur aussehen kann.

Die erste Station von Gisela Sengls Bezirketour “Landwirtschaft und Umwelt im Dialog” in Mittelfranken in ihrer Funktion als agrarpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion war die Hofgemeinschaft Vorderhaslach in der Gemeinde Happurg. Der Hof ist in vielen Bereichen außergewöhnlich: BioRegio-Betrieb, Hofgemeinschaft, solidarische Landwirtschaft, eine Kommanditgesellschaft, außerdem Rinder, Schafe und eine pfluglose Bewirtschaftung. Wie das alles entstanden ist, hat ihnen Uwe Neukamm, Initiator und “Seele” der Hofgemeinschaft, erklärt.

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Regierung: Konzeptlosigkeit bei Studienbedingungen und Lehre

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert ausreichende Grundfinanzierung zur Qualitätssicherung der Studienbedingungen und Sicherstellung der studentischen Mitbestimmung bei der Mittelverwaltung

Die bayerischen Universitäten und Hochschulen im Freistaat starten nun endlich wieder mit Präsenzlehre ins Wintersemester 2021/22, gleichzeitig zeigen sich nun aber deutlich die Auswirkungen jahrelanger lähmender Unterfinanzierung und zu geringer Studienzuschüsse. Denn seit langem wurden die Studienzuschüsse, die nach dem Wegfall der Studiengebühren zur Sicherstellung guter Studienbedingungen dienen sollten, nicht mehr an die stetig steigende Zahl an Studierenden angepasst. „Die Staatsregierung handelt hier absolut fahrlässig und schiebt die Verantwortung von sich. Zunehmend müssen die Studienzuschüsse, im übrigen der einzige Budgetanteil, über den auch die Studierenden paritätisch mitbestimmen können und der eigentlich zur Optimierung der Lehre, den Studierendenservice und die Infrastruktur  gedacht ist, zur Finanzierung von Personal herhalten.  Das ist ein windiges Konstrukt, das allein dem Mangel an Planstellen und der zu niedrigen Grundfinanzierung geschuldet ist.“, meint Verena Osgyan, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion. 

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Besuch bei Biotopia: Auf dem Weg zu einem Naturkundemuseum neuen Stils

VOR ORT

Verena Osgyan hat zusammen mit ihren Landtagskolleg*innen Dr. Sabine Weigand, Christian Hierneis und Benjamin Adjei im September das geplante Naturkundemuseum Biotopia besucht. Das Projekt war zuletzt vermehrt in den Schlagzeilen, weil dessen Realisierung auf der Kippe stehen soll. Dabei machten sich die Abgeordneten nun vor Ort selbst ein Bild von der Lage.

Das beliebte Münchener Naturkundemuseum Natur und Mensch ist nicht nur optisch etwas in die Jahre gekommen, sondern kämpft auch mit begrenzten Flächen und schlechter Infrastruktur. Seit langem wurde deshalb darüber diskutiert, inwieweit sich die notwendige Generalsanierung baulich wie und museumspädagogisch auf der Höhe der Zeit umsetzen lässt. Dabei wurde bereits im Jahr 2012 ein neues Konzept angekündigt, das mittlerweile konkretisiert wurde. Aus Mensch und Natur soll Biotopia werden – ein innovatives Museum und Forum für die Lebens- und Umweltwissenschaften. Ein 20köpfiger Aufbaustab arbeitet mittlerweile unter Gründungsdirektor Prof. John Gorman gemeinsam mit der Staatsregierung, der LMU und auch der Landeshauptstadt München an der Realisierung. Erst vor kurzem wurden im zuständigen Bezirksausschuss der Landeshauptstadt München aktuell planerische sowie konzeptionelle Pläne für die Realisierung von Biotopia vonseiten des Freistaates vorgestellt und diskutiert. Umstritten ist jedoch nach wie vor, inwieweit die erforderlichen Neubauten mit dem denkmalgeschützten Gesamtensemble des Schlosses Nymphenburg kompatibel sind, und inwieweit die inhaltliche Ausrichtung des Konzepts den gestellten, durchaus ambitionierten Zielen gerecht wird. Grund genug für die Wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Verena Osgyan und ihre Kolleginnen, sich vor Ort ein Bild zu machen und mit dem Gründungsteam auszutauschen.

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Gehörlos Studieren: Bestmögliche Voraussetzungen an bayerischen Hochschulen schaffen!

SCHRIFTLICHE ANFRAGEN

Laut Erhebungen des Deutschen Studentenwerks haben rund 11 Prozent aller Studierenden eine Behinderung oder chronische Erkrankung. Unter welche Rahmenbedingungen studieren sie? Auf welche Unterstützungsmöglichkeiten können sie bei Bedarf an bayerischen Universitäten zurückgreifen? Diese und weitere Fragen stellte Verena Osgyan in zwei Schriftlichen Anfragen zum Thema „Gehörlos Studieren in Bayern“.

Die UN-Behindertenrechtskonvention, die in Deutschland seit dem 26. März 2009 in Kraft ist, schreibt einen gleichberechtigten Zugang zur Hochschulbildung fest. Das Bayerische Hochschulgesetz verpflichtet alle staatlichen Hochschulen dazu, einen Beauftragten für Studierende mit Behinderung und chronischer Erkrankung zu bestellen. Auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde darüber hinaus von der Staatsregierung 2012 ein „Konzept zur inklusiven Hochschule“ beschlossen. Doch wie wird diese Theorie an bayerischen Hochschulen in die Praxis umgesetzt? Das wollte Verena Osgyan zusammen mit Kerstin Celina und Claudia Köhler von der Staatsregierung in Form von zwei Schriftlichen Anfragen Anfang August wissen.

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„Bannwald muss Bannwald bleiben“

REDE

Verena Osgyan kämpft auf Kundgebung gegen das ICE-Werk in Feucht für den Erhalt der „grünen Lunge“

Auch in Feucht im Nürnberger Land hat sich Protest gegen das geplante ICE-Werk der Deutschen Bahn formiert, nachdem die CSU den Standort am ehemaligen Munitionslager (MUNA) oder südlich davon scheinbar als ihren neuen Favoriten auserkoren hat. Auf einer Kundgebung neben dem Jägersee spricht sich Verena Osgyan einmal mehr gegen die Rodung des kostbaren Reichswaldes aus – und zeigt sich beeindruckt für das unermüdliche Engagement des Ortes für die Natur.

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Besuch im Fürther Stadtwald: Heimat für Mensch und Tier

VOR ORT

Hans Urban, Forstpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, hat während seiner Bezirketour „UNSER WALD – Tour durch die grüne Lunge Bayerns“ auch einen Stopp in Mittelfranken eingelegt. Anfang August hat er zusammen mit seinen MdL-Kolleg*innen Verena Osgyan, Barbara Fuchs, Tessa Ganserer und Christian Zwanziger den knapp 600 Hektar großen Fürther Stadtwald besucht.

Bereits bei der Einführung durch Stadtförster Martin Straußberger am Waldparkplatz haben sie gemerkt, da ist viel los im Stadtwald, auch an einem Mittwochvormittag: Walker*innen, Jogger*innen, Radler*innen, Mountainbiker*innen, Hundeschulausbildung. Eine Besucherzählung hat ergeben, dass an Wochenenden etwa 4.000 Menschen pro Tag in den Stadtwald strömen. Das ist beachtlich, hat Fürth doch „nur“ knapp 130.000 Einwohner.

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„Ein handfester politischer Skandal“

PRESSESPIEGEL

Reaktionen auf die Veröffentlichung des Gutachtens zum Mietvertrag des Deutschen Museums Nürnberg

Obwohl die Idee eines Wissenschaftsrates- und Zukunftsmuseum inhaltlich zu begrüßen ist, umgeben seit Jahren die zwielichtigen Umstände und die nicht nachvollziehbare Kostenentwicklung rund um die Anmietung der Außenstelle des Deutschen Museums in Nürnberg. Nach einer massiven Blockade der Söder-Regierung haben sich die bayerische Grüne Landtagsfraktion, zusammen mit den Fraktionen der SPD und FDP, entschieden, Licht ins Dunkel zu bringen und zwei unabhängige Gutachten erstellen zu lassen, um mehr Transparenz zur Frage der Angemessenheit der Miethöhe und der Vertragskonditionen zu erhalten.

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