Archiv der Kategorie: Nürnberg

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Mietvertrag Deutsches Museum: Opposition fordert Aufklärung

PRESSEMITTEILUNG DER LANDTAGSFRAKTIONEN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP

Verena Osgyan (Bündnis 90/Die Grüne), Sebastian Körber (FDP) und Volkmar Halbleib (SPD) haben Gutachten in Auftrag gegeben – mit aussagekräftigem Ergebnis

In einer gemeinsamen Pressekonferenz der Oppositionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD haben Verena Osgyan (stv. Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen), Sebastian Körber (baupolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) und Volkmar Halbleib (kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion) das in Auftrag gegebene Gutachten zur Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg vorgestellt. Die Gutachten bestätigen, dass die viel zu hohen Mieteinnahmen sowie die Rahmenbedingungen um den Immobilien-Erwerb höchst erklärungsbedürftig sind. Die Finanzierungsvereinbarung für das Zukunftsmuseum hatte seinerzeit der damalige Finanzminister und heutige Ministerpräsident Markus Söder unterzeichnet. Zudem ist Nürnberg die Heimatstadt Söders.

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Hier werden Brücken zwischen Forschung und Wirtschaft gebaut

VOR ORT IM ADA-LOVELACE-CENTER

Am 1. Juli 2021, besuchten Benjamin Adjei, Sprecher für Digitalisierung der Landtagsgrünen und Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulpolitik der grünen Landtagsfraktion, das ADA-Lovelace-Center am Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS im Nürnberger Nordostpark. 

Prof. Dr. Alexander Martin, Institutsleiter und Mitglied im Bayerischen KI-Rat, informierte die Landtagsabgeordneten über den Standort: Das ADA-Lovelace-Center im Nordostpark wurde im Jahr 2000 gegründet und hat über 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das Fraunhofer Institut inkl. dem ADA-Lovelace-Center versteht sich als international führende Forschungseinrichtung, die sich auf anwendungsorientierte Forschung spezialisiert hat und damit als „Brücke“ zwischen Forschung und Wirtschaft fungiert.

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Nürnberg, Nürnberger Land, Redebeiträge, Reden

Rede zum ICE-Werk: „Kreativer Protest lohnt sich“

Bei einer Demonstration gegen das geplante ICE-Werk in Altenfurt bedankt sich Verena Osgyan in ihrer Rede bei den Bürgerinnen und Bürgern für ihr Engagement:

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Ich freue mich sehr, heute als Mitglied der Landtags-Grünen hier sprechen zu dürfen und bedanke mich bei Markus Fleischmann von der Bürgerinitiative Altenfurt herzlich für die Einladung. Ich grüße auch auch die engagierten Bürgerinnen und Bürger, die zahlreichen Vertreterinnen und Vertreter der Bürgervereine, der Bürgerinitiativen und des Bund Naturschutz.

Die letzten Entwicklungen rund um den für das ICE-Werk geplanten Standort Altenfurt-Fischbach zeigen: Kreativer Protest, Dinge nicht einfach als gegeben hinnehmen, lohnt sich immer! Wir Grüne wissen das nicht zuletzt aus eigener langjähriger Erfahrung. Vernünftige Argumente aus der Zivilgesellschaft, mit Nachdruck vorgetragen, können politisch etwas bewirken. Deshalb gehört der Erfolg ganz den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die in den vergangenen Monaten ihre Forderungen vorgetragen haben. Dafür ganz, ganz großen Dank!

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Deutsches Museum Nürnberg: Ohne Energiekonzept in die Zukunft

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan bemängelt Doppelmoral der Regierung bei Finanzierung des Zukunftsmuseums 

Die Zweigstelle des Deutschen Museums Nürnberg will sich mit der Zukunft beschäftigen, bei der Errichtung des Gebäudes wurden innovative und nachhaltige Konzepte allerdings ignoriert. Der Freistaat Bayern zahlt über eine Laufzeit von 25 Jahren 100 Millionen Euro Investitions- und Mietkosten für ein Zukunftsmuseum, dessen Energiebilanz mit KfW 70 nur den Mindeststandard für Neubauten erfüllt. Als Bauherr legt er allerdings selbst höhere Maßstäbe an: Seit 2011 gilt für staatliche Verwaltungsgebäude die Vorgabe, dass diese auf der Grundlage des Passivhausstandards errichtet werden müssen. 

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„Nein zum Sandabbau in Altdorf“

Grüne Landtagsabgeordnete wollen Ausbeutung an der Natur im Nürnberger Land stoppen

ORTSTERMIN

Es reicht! Die Altdorfer haben genug von angekündigten Großprojekten, die die Zerstörung des Bannwalds und kartierter Biotope mit sich bringen. So wehrt sich der Ort unter dem Motto „Nein zum Sandabbau in Altdorf – Rettet den Röthenbacher Wald“ nun einmal mehr gegen ein neues, altes Vorhaben: Sandabbau. Auf einer Fläche von 50 Hektar soll über einen Zeitraum von 35 Jahren Quarzsand abgebaut werden.

Nach neuesten Plänen soll das beliebte Naherholungsgebiet Rodung und Ausbeute zum Opfer fallen. Das rief gleich drei Landtagsabgeordnete der Grünen auf den Plan: Verena Osgyan vertritt als stellvertretende Fraktionsvorsitzende die Interessen des Nürnberger Landes im Bayerischen Landtag, genauso wie Forst-Expertin Tessa Ganserer. Fraktionsvorsitzender Ludwig Hartmann kam eigens aus München mit dem Zug angereist, um sich ein Bild von der Lage zu schaffen. Auch rund 30 Parteikollegen aus dem Kreisverband Nürnberger Land wie auch Vertreter des Bund Naturschutz waren unter Federführung von Margit Kiessling zugegen. Die Vorstandssprecherin der Altdorfer Grünen findet: „Klimaschutz ist Grundrecht.“

Die Altdorfer und Winkelhaider fürchten um ihr Klima, weil das Vorhaben einerseits in unmittelbarer Nähe zur beliebten Röthenbachklamm erfolgen soll und andererseits weil das die Rodung von Bannwald bedeuten würde. Hier finden sich über 100 Jahre alte Bäume, bedrohte Tier- und Pflanzenarten. „Dass durch das Bauprojekt sogar das Trinkwasser in Nürnberg gefährdet sein könnte, spätestens da müssten die Verantwortlichen doch hellhörig werden und bei ihnen alle Alarmglocken läuten“, zeigt sich Verena Osgyan empört.

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NACHHOLBEDARF AN NÜRNBERGS BAHNHÖFEN

Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung: Verena Osgyan fordert, die Defizite bei der Barrierefreiheit schnellstmöglich zu beheben

PRESSEMITTEILUNG

„Ob mit Rollstuhl, Rollator, Fahrrad, Kinderwagen oder schwerem Gepäck unterwegs. Die Bahn ist für alle da und sollte für alle selbstverständlich stets barrierefrei nutzbar sein. Leider ist das auch im Jahr 2021 noch nicht immer so“, erklärt Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag.Von knapp 1.100 Bahnhöfen und Haltepunkten in Bayern sind noch nicht einmal 500 als komplett barrierefrei eingestuft.* 

„Viele Nürnberger DB-Bahnhöfe sind hinsichtlich der Barrierefreiheit bereits gut aufgestellt, aber bei einigen gibt es noch Defizite. Zusammen mit Irmgard Badura, ehemalige Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung und selbst sehbehindert, stellte ich bei einer Ortsbegehung des S-Bahnhofs Nürnberg-Dürrenhof fest, dass der Leitstreifen am Bahnsteig entlang veraltet ist und eine taktile, für alle sichtbare Richtungs-Beschilderung komplett fehlt. Außerdem ist die Höhe des Bahnsteigs noch nicht an das Ausstiegsniveau der Bahnen angepasst. So stellt der zu überwindende Höhenunterschied beim Ein- und Ausstieg ein großes Hindernis dar“, berichtet Verena Osgyan. „Dabei sollten alle Lebensbereiche für Menschen mit und ohne Behinderung ohne Probleme erreichbar, zugänglich und nutzbar sein.“ 

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Klimacamp Nürnberg: Besuch bei den Weltrettern

Die Dauermahnwache kämpft seit September 2020 für die Umsetzung lokaler und globaler Klimaziele

Unter dem Motto „Wir campen, bis ihr handelt!“ kämpfen die mittlerweile 160 Aktivistinnen und Aktivisten im Klimacamp am Sebalder Platz seit dem 3. September 2020 für die Umsetzung lokaler und globaler Klimaziele. Das Klimacamp ist eine offene Gruppe, bei der sich jede und jeder beteiligen kann, beispielsweise durch die Übernahme einer Schicht. So konnte das Camp auch bei den eisigen Temperaturen im Winter aufrecht erhalten werden. Auch Verena Osgyan stattete der Dauermahnwache am 28. April einen Besuch ab, zusammen mit Alexandra Borkowski, ihre Partnerin beim Mentoringprojekt der Grünen Jugend Nürnberg.
 
Auf der Liste der Forderungen stehen die Begrenzung der Erderwärmung auf mindestens 1,5 Grad bis 2030, aber auch Maßnahmen, die das Leben in Nürnberg direkt betreffen. Mittlerweile gibt es auch eine „Außenstelle“ des Klimacamps an der Meistersingerhalle. Obwohl der Bau der Konzerthalle, für den einige Bäume gefällt werden sollten, erstmal auf Eis liegt, soll dort generell auf die eine mögliche Rodung des Reichswald z.B. im Zuge der Planungen des ICE-Werks in Altenfurt, aufmerksam gemacht werden.

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Aktuell, Nürnberg

Nürnberger Mitglieder des Bund Naturschutz haben abgestimmt

Die Klage gegen den Frankenschnellweg wird weitergeführt – ein wichtiger Schritt zur Verkehrswende

Heute hat der Bund Naturschutz das Ergebnis seiner Mitgliederbefragung zum Vergleich zum geplanten kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges veröffentlicht. Um das völlig unsinnige Projekt zu verhindern, hat der BN bereits vor acht Jahren Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss erhoben und 2016 haben die Vergleichsverhandlungen mit der Stadt Nürnberg begonnen. Nun wurden die 7.032 stimmberechtigten Mitglieder befragt, ob der erzielte Vergleich angenommen oder die Klage weitergeführt werden soll: 57% der Mitglieder lehnten den Vergleich ab, 42% stimmten zu und 1% enthielt sich der Stimme. Aufgrund dieser Mitgliederentscheidung wird der Landesverband seine Klage gegen das Projekt Frankenschnellweg fortführen. Verena Osgyan begrüßt dieses Ergebnis, das sie als einen wichtigen Schritt zu einer echten Verkehrswende wertet. „Dieses Dinosaurierprojekt brauchen die Nürnberger Bürgerinnen und Bürger nicht –  es sollte schnellstmöglich ad acta gelegt werden“ meint Verena Osgyan.

Hier gehts zur Pressemitteilung des Bund Naturschutz.

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ICE-Werk: Verkehrswende ohne Rodung des Bannwalds

Plan für Kompaktversion macht umweltverträgliche Standorte möglich

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG MIT DEM KREISVERBAND BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NÜRNBERG

Eine gelingende Verkehrswende – die diesen Namen auch verdient – erfordert eine deutliche Verstärkung der Infrastruktur der Bahn. Die angestrebte Verdopplung der Fahrgastzahlen setzt einen entsprechenden Ausbau der Anlagen zur Wartung der Züge voraus. 

Daher unterstützen wir Grünen grundsätzlich die Pläne der Bahn für den Bau eines neuen ICE-Werks. Dass dieses Werk aber ausgerechnet in den streng geschützten Bannwald zwischen Altenfurt und Fischbach gebaut werden soll, kann nicht hingenommen werden: Der Reichswald um Nürnberg wird seit Jahren durch immer neue Bauprojekte massiv geschädigt, so zuletzt durch den Autobahnausbau. Weitere Eingriffe müssen auf jeden Fall vermieden werden.

Dazu erklärt die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan: „Der Bannwald steht nicht zur Disposition. Wer es ernst meint mit dem Schutz des Reichswalds, darf hier nicht vorschnell alle Prinzipien ad acta legen, weil eine vermeintlich alternativlose Planung präsentiert wird.“

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Equal Pay Day: Mehr als „gleiche Arbeit – gleicher Lohn“

Bayern sei trauriger Spitzenreiter, moniert Verena Osgyan

PRESSEMITTEILUNG

Die Corona-Krise ist nicht geschlechtsneutral: Frauen leisten den Großteil unbezahlter Care-Arbeit oder schlecht bezahlter Jobs. Wer behauptet, Gleichberechtigung sei längst erreicht, der verschließt die Augen vor der oft sehr anstrengenden Realität vieler Frauen. Denn die Statistik zeigt: Frauen verdienten 2020 immer noch 18 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. 

In Bayern sind es sogar 22 Prozent, betont Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „Der Freistaat sollte wenigstens als Arbeitgeber im Öffentlichen Dienst seine Vorbildfunktion wahrnehmen und endlich Lohngerechtigkeit herstellen“, so Verena Osgyan. Denn auch hier profitieren Frauen signifikant weniger von Sonderzahlungen und Funktionszulagen. Außerdem sind sie nach wie vor schlechter eingruppiert und haben geringere Aufstiegschancen.

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