PLENARREDE
Gleichstellung im Wissenschaftssystem geht nur schleppend voran. Frauen stoßen an den Hochschulen in Bayern noch immer an eine gläserne Decke was den beruflichen Aufstieg angeht. Bayern liegt hier leider deutlich unter dem Bundesschnitt. Die Grünen haben daher ein Antragspaket „Gleichstellung an den bayerischen Hochschulen verwirklichen“ eingebracht.
Hier finden Sie Verena Osgyans Rede im Wortlaut:
Gleichstellung in der Wissenschaft: Keine 100 Jahre mehr warten weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG
Verena Osgyan lobt Pläne für Bundesdigitalministerium und fordert Bündelung der Kompetenzen auch in Bayern
CSU-Bundesverkehrsminister Dobrindt und die Sprecherin für Netzpolitik bei den Landtags-Grünen, Verena Osgyan, sind ausnahmsweise einmal derselben Meinung: „Bei der Digitalisierung können wir uns keine Reibungsverluste oder Parallelstrukturen leisten.“ Dobrindt hatte diesen Satz zum Jahreswechsel in einem Interview mit der Bild am Sonntag mit der Forderung nach einem Bundesdigitalministerium verbunden. Verena Osgyan münzt ihn auf die bayerischen CSU-Kollegen des Verkehrsministers, die sich bislang standhaft weigern, Kompetenzen zu bündeln und eine einheitliche digitale Agenda für Bayern zu verfolgen.
„Derzeit reiten in der CSU-Regierung die Ministerin Aigner und ihre Kollegen Söder, Spaenle und Herrmann jeweils ihre eigenen, kleinen Digitalisierungs-Steckenpferdchen“, kritisiert Verena Osgyan. „Das führt nicht nur zu Reibungsverlusten, sondern schwächt insgesamt die Schlagkraft Bayerns bei dem wichtigen Thema Digitalisierung.“ Auch einen Antrag der Landtags-Grüne auf Schaffung eines ständigen Landtagsausschusses „Digitale Agenda“ hatte die CSU-Mehrheit im Bayerischen Landtag in dieser Legislatur abgelehnt. Verena Osgyan: „Der Dobrindt-Vorstoß muss als Weckruf für die Schlafmützen in der bayerischen CSU-Regierung verstanden werden. Wenn sie die digitale Zukunft weiter verpennen, schaden sie unserem Land.“
Den Antrag finden Sie hier.
PRESSEMITTEILUNG
Verena Osgyan fordert Sachstandsbericht im Wissenschaftsausschuss
„Das Scheitern eines Hochschulstandorts auf dem AEG-Gelände in Nürnberg geht ganz klar auf Finanzminister Söders Kappe“, so die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan.
„Sein dilettantisches Vorgehen, erst die Kaufabsicht groß gemeinsam mit Herrmann und Spaenle zu verkünden, ohne ein schlüssiges Gesamtkonzept, ohne einen Finanzierungsplan und vor allem, ohne vorher mit dem Eigentümer des Geländes gesprochen zu haben, hat diese große Chance für Studierende und Wissenschaft zunichte gemacht.“
Die Pläne, einen neuen Wissenschaftsstandort im Nürnberger Westen für die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und die TH Nürnberg mit Platz für bis zu 5000 Studierende zu gründen, wären ein essentieller Baustein für die Zukunft der ganzen Metropolregion gewesen. Trotz bestehender Konzepte und Vorarbeit der Hochschulen seien aber keinerlei Fortschritte vermeldet worden. Hochschulstandort „Auf AEG“: Dilettantisches Vorgehen der CSU weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG
Weiterhin Unklarheit über die Zukunft des Hochschulstandorts „Auf AEG“. Desinformationspolitik der CSU-Staatsregierung erreicht neuen Höhepunkt.
Im Hochschulstandort auf AEG sieht die Nürnberger Grünen-Abgeordnete Verena Osgyan nach wie vor viel Potential für die künftige Entwicklung der Hochschulen und der gesamten Region. Auf ihre aktuelle Anfrage zum Plenum zum derzeitigen Zeitplan der Umsetzung und Sachstand des dafür notwendigen Flächenerwerbs hält es die Staatsregierung allerdings gar nicht mehr für notwendig zu antworten.
„Nachdem vor drei Jahren das Projekt mit allergrößtem Brimborium angekündigt und anschließend scheibchenweise immer neue Terminankündigungen gemacht wurden, wurde der zuständige Wissenschaftsausschuss zuletzt auf den Sommer 2016 vertröstet. Seither hüllt sich die Staatsregierung ganz in Schweigen und antwortet nicht einmal mehr auf konkrete Fragen. Das ist sowohl inhaltlich kein gutes Zeichen und zutiefst unprofessionell, sondern verletzt die parlamentarischen Auskunftsrechte. Das zeigt von beispielloser Arroganz und kann so nicht hingenommen werden. Ich fordere Minister Söder erneut auf seine vollmundigen Ankündigungen zum Hochschulstandort im Nürnberger Westen endlich zu realisieren und den Abgeordneten sowie der Öffentlichkeit reinen Wein einzuschenken. Die nichtbeantworteten Anfragen werden derzeit gesammelt, um im Zweifelsfall rechtliche Schritte einzuleiten.“ kommentiert Verena Osgyan.
Die Anfrage zum Plenum finden Sie hier
PRESSEMITTEILUNG
Jahrzehntelange Versäumnisse der CSU-Regierung – Kapazitäten und Personal müssen sofort ausgestockt werden
„Der Haushalt des Sozialministeriums bewegt sich weiterhin auf Rekordniveau und das ist gut so. Aber die Sozialministerin schafft es nicht, chronisch unterfinanzierte Bereiche mit Mitteln zu versehen und die üppigen Mittel effektiv zu verteilen“, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan. „In besonders dramatischer Weise trifft das auf die bayerischen Frauenhäuser und Notrufe für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder zu.“
Eine Studie der Uni Erlangen-Nürnberg im Auftrag des bayerischen Sozialministeriums habe eklatante Versorgungslücken offenbart. So mussten allein im Jahr 2014 2.845 Frauen und Kinder aus Platzgründen von den Frauenhäusern abgewiesen werden. Auch die Beratungskapazitäten der Notrufe sind absolut unzureichend. „Hier herrscht offensichtlich ein echter Notstand“, so Verena Osgyan. „Trotzdem vertröstet die CSU-Regierung die Träger – die betroffenen Frauen in Notlagen können aber nicht warten.“
Eklatante Versorgungslücken bei Frauenhäusern und Notrufen weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG
Mit Blick auf die Diskussionen um den sogenannten „Unirahmenvertrag“, fordert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, eine Reform des Urheberrechtsgesetzes.
„Wir brauchen eine Reform, die den Belangen von Wissenschaft und Bildung stärker als bisher Rechnung trägt und die Forderung der Urheber nach einer vernünftigen Vergütung nicht unter den Tisch fallen lässt. Dafür muss sich die CSU-Staatsregierung im Bund stark machen“. „Ich freue mich“, so Verena Osgyan weiter, „dass auch die übrigen Landtagsfraktionen die Relevanz des Themas begriffen haben und unseren Antrag in der jüngsten Ausschusssitzung am Mittwoch dieser Woche unterstützt haben.“
Der Unirahmenvertrag, wie er ab 1. Januar 2017 gelten soll, verpflichtet die Hochschulen, jeden, im Rahmen der Lehre, digital verfügbar gemachten Text, einzeln mit der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) abzurechnen. Da sich dies als impraktikabel herausgestellt hat, werden die Hochschulen ihren Studierenden ab diesem Datum voraussichtlich keine digitalen Kopien mehr zur Verfügung stellen.
Unirahmenvertrag – Digitale Lehre nicht ausbremsen weiterlesen
GRÜNE WOCHE
Landtag debattiert über Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Mann und Frau
Frauen sind auf dem Arbeitsmarkt strukturell benachteiligt. Sie verdienen im Bundesdurchschnitt 21 Prozent weniger als Männer. In Bayern ist die Lohnlücke mit 25 Prozent sogar noch größer. „Dass nun im Bund über ein Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit beraten wird, ist also überfällig“, erläutert die gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan.
Die Bundesregierung hat sich nach langem Hin und Her im Oktober endlich auf Eckpunkte für ein Gesetz zur Entgeltgleichheit verständigt. Aus unserer Sicht sind die geplanten Regelungen allerdings nicht ausreichend. So soll der im Gesetz vorgesehene Rechtsanspruch auf Auskunft über die Gehaltsstruktur erst in Betrieben ab 200 Beschäftigten gelten. „Damit bleibt das Gesetz für die meisten Frauen wirkungslos, denn viele von ihnen arbeiten gerade in kleinen Betrieben“, kritisiert Verena Osgyan. Der individuelle Auskunftsanspruch gilt zudem nicht in tarifgebundenen Betrieben. Dort ist nur der Betriebsrat auskunftsberechtigt. „Hier muss nachgebessert werden“, fordert Osgyan. „Wir wollen bereits in Betrieben ab 20 Beschäftigten eine Transparenz in Bezug auf die Gehälter.“ Gleicher Lohn für gleiche Arbeit weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG
„Alleine in Bayern werden fast 200.000 Frauen jedes Jahr Opfer von sexueller oder häuslicher Gewalt: Jede einzelne ist zu viel“, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen. „Und dann bekommen auch noch die wenigsten Frauen Unterstützung, denn es gibt in Bayern zu wenige Anlaufstellen und Frauenhäuser.“
Mehr als die Hälfte der gewaltbetroffenen Frauen, die sich an Frauenhäuser und andere Frauenhilfsorganisationen wenden, würden derzeit aufgrund mangelnder Kapazitäten abgewiesen. Im schlimmsten Fall müssten sie zu den Tätern zurück, da von den abgewiesenen Frauen und Kindern nur ein Drittel anderweitig weitervermittelt werden könnte. Verena Osgyan: „Die CSU-Regierung tut nichts, gemächlich wird das veraltete Konzept von 1993 überarbeitet – Handlungsbedarf besteht allerdings jetzt.“ Mehr Mittel und Personal für Frauenhäuser und Frauennotrufe weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG
Verena Osgyan fordert mehr Planstellen für das Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht
„Smarte Alltagsgeräte, vom Fitnessarmband bis hin zu Kuriositäten wie der vernetzten Zahnbürste, nehmen in unserem Alltag immer mehr zu“, erklärt die datenschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan. Laut einer Umfrage können sich immer mehr Deutsche vorstellen, beispielsweise smarte Haushaltsgeräte wie einen smarten Kühlschrank (43 Prozent) zu kaufen. Eine internationale Prüfaktion diesen Sommer habe aber gezeigt, dass die Mehrzahl der getesteten Geräte keine oder nur unzureichende Vorkehrungen oder Bestimmungen zum Datenschutz haben. „Das ist absolut inakzeptabel, wenn man bedenkt, wie Verbraucherinnen und Verbrauchern den Unternehmen hier willkürlich ausgeliefert sind. “ Datenschutz auch bei smarten Alltagsgeräten beachten weiterlesen
GRÜNE WOCHE
Im Wissenschaftsausschuss des Landtags wurde nun endlich mal der Frage nachgegangen, wie es um den wissenschafltichen Nachwuchs bestellt ist. Auf Antrag der Landtags-Grünen gab es ein Fachgespräch zum Thema „Verlässliche Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs“.
Gegenüber dem Wissenschaftsausschuss des Bayerischen Landtags machten die Vertreterinnen und Vertreter der Hochschulen klar, dass Aufstiegschancen für NachwuchswissenschaftlerInnen nicht nur für deren soziale Absicherung wichtig sind, sondern auch der Qualität von Forschung und Lehre zugute kommen.
Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin, sieht dabei vor allem alternative Karrierewege zum eigenen Lehrstuhl als wichtig an: „Lebensarbeitszeitstellen unterhalb der Ebene einer Professur, also im wissenschaftlichen Mittelbau, sind ganz zentral für die Karriereperspektiven von jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.“ Für ihren Einsatz um einen „Code of Conduct“ für gute Arbeit in der Wissenschaft dankte sogar der stellvertretende Ausschussvorsitzende Oliver Jörg (CSU) Verena Osgyan und der Grünen Fraktion. 2015 hatten sich die bayerischen Hochschulen mit den „Grundsätzen zum Umgang mit Befristungen nach dem WissZeitVG und zur Förderung von Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs“ auf Richtlinien geeinigt. Hochschulabschluss, und was kommt dann? weiterlesen
