Archiv der Kategorie: Regionales

Konkrete Gefahr von rechts wächst

PRESSEMITTEILUNG

Grüne Anfrage bestätigt enge Vernetzungen zwischen Rechtsextremen und PEGIDA-Gruppierungen

Im Oktober vergangenen Jahres hat die Polizei in einer groß angelegten Razzia unter anderem in Bamberg und Nürnberg ein rechtsextremes Netzwerk ausgehoben und möglicherweise geplante Anschläge verhindert. Klar wurde schon bald, das die Verflechtungen der Rechten untereinander sowie mit PEGIDA, NüGIDA und Co. mittlerweile sehr intensiv sind.
Die Antworten auf eine Schriftliche Anfrage der Grünen Abgeordneten Ulrike Gote, Verena Osgyan und Katharina Schulze bestätigten diese engen Vernetzungen. So nahmen zahlreiche Beschuldigte in der Vergangenheit an Kundgebungen der Gruppen NüGIDA, PEGIDA München, PEGIDA Nürnberg und WüGIDA/PEGIDA Franken teil.

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Nürnberger Land: Heimat. Genuss. Kultur.

EINLADUNG

Agrarpolitische Tour  „Nürnberger Land: Heimat. Genuss. Kultur. Einzigartig oder austauschbar?“
Am 29. Februar 2016, 19:00-22:00 Uhr, im Kulturcafé „.. na und!“, im Alten Bahnhof, Hersbruck rechts der Pegnitz

Heimat, Genuss, Kultur: Das macht Bayern aus! Und sie sind untrennbar miteinander verbunden. Mit unserer Ernährung und unserem Konsumverhalten können wir einen wichtigen Beitrag zum Erhalt unserer Heimat leisten. Viele Menschen wollen deshalb wissen, woher ihre Lebensmittel kommen und wie sie produziert werden.
Eine ökologisch und regional verankerte Landwirtschaft sorgt für frische Produkte. Gastronomie, Handwerk, Lebensmittelverarbeitung und Lebensmittelvermarktung schaffen Werte und erhalten Wirtschaftsstrukturen und Wertschöpfung in den Regionen. Diesen Reichtum, den der ländliche Raum bietet, wollen wir erhalten. Weil er unsere Heimat einzigartig macht. Weil unsere Heimat nicht austauschbar ist. Wie können wir diese Vielfalt nachhaltig pflegen und erhalten?
Gerne möchten wir Sie im Rahmen unserer politischen Agrartour zu unserer Abendveranstaltung einladen und gemeinsam mit Ihnen über Ziele und Grundsätze einer regionalen und ökologischen Landwirtschaft ins Gespräch kommen.

Programm:
Einlass ab 18.30 Uhr
19:00 Uhr: Begrüßung und Einführung ins Thema, MdL Verena Osgyan, Betreuungsabgeordnete für Nürnberg-Land
19.15 Uhr: Agrarpolitischer Input durch MdL Gisela Sengl, agrarpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion und gemeinsame Diskussion mit den Gästen
20:30 Uhr: fränkisches Musikduo „Dittl&Filsner“ und Get-together
22:00 Uhr: Abschluss

Wir freuen uns auf Sie!

Vesperkirche – ein Ort der Begegnung

ORTSTERMIN

Die Idee einen Raum für ein Mit – und Füreinander zu schaffen, hat die Gustav-Adolf-Gedächtniskirche in der Nürnberger Südstadt mit viel Tatendrang, Helfern und Spendern umgesetzt. Zusammen mit Brigitte Wellhöfer, langjähriges Grünes Stadtratsmitglied in Nürnberg unterstützte ich die Ehrenamtlichen vor Ort und freute mich darauf mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.
Die Vesperkirche lud ein zum Aufwärmen, Verweilen auf einen Kaffee und Gespräche. Hier konnte  man auch ein warmes Mittagessen, Stille, Gebet und Rat bekommen.
Danke an die Organisation und die wundervolle Idee, die Menschen zusammen bringt!
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Planungssicherheit beim Chemikum in Erlangen ermöglichen

PRESSEMITTEILUNG

Staatsregierung muss mit Nachdruck für Planungssicherheit beim Chemikum in Erlangen sorgen, fordert die hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan.

Wie jüngsten Medienberichten zu entnehmen war, haben sich beim Neubau des Chemikums in Erlangen erneute Verzögerungen ergeben. Auch die vorab kalkulierten Kosten sind wohl nicht mehr einzuhalten. Diese Entwicklung kommentiert die hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Verena Osgyan: „Nachdem wir bereits im Sommer vergangenen Jahres mit der Meldung konfrontiert wurden, dass sich der Neubau des Chemikums in Erlangen verzögert, erreicht uns nun die Hiobsbotschaft, dass neben einer weiteren Verlängerung der Bauphase nun auch der auf 91,4 Millionen Euro angelegte Kostenrahmen nicht eingehalten werden kann. Die Ursachen dafür scheinen vielfältig zu sein, wie mir bereits in Antworten auf eine Schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung geschildert wurde. Die Universität, die Lehrenden und Studierenden sind weiterhin im ungewissen Wartestand, zumal die Staatsregierung sich nun vorbehalten hat, juristische Schritte gegen das Architekturbüro zu prüfen. Ich habe nun die Staatsregierung in einer weiteren Schriftlichen Anfrage um Stellungnahme zu den jüngsten Entwicklungen gebeten und fordere die Zuständigen auf, hier mit allem gebotenen Nachdruck dafür zu sorgen, dass endlich eine Planungssicherheit sowohl für die Universität als auch für den Bayerischen Landtag hergestellt wird.“

Hier finden Sie die schriftliche Anfrage mit Antworten aus dem vergangenen Sommer.

CSU-Mittelstandsunion schüttet auf AEG das Kind mit dem Bade aus

PRESSEMITTEILUNG

Den Vorschlag der Erlanger CSU-Mittelstandsunion, die Planungen für die Hochschulansiedlung Auf AEG, ad acta zu legen und die Erlanger Lehrstühle ebendort zu belassen, kommentiert die regionale Grüne Landtagsabgeordnete und hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan: „Die CSU hat sich mal wieder selbst ein Ei gelegt. Statt mit allem Nachdruck und jeglicher Transparenz den Grundstücksankauf im Nürnberger Westen voranzutreiben, spricht sich nun die Erlanger Mittelstandsunion für ein Ende der Planungen und dem Verbleib beim Status Quo aus. Damit konterkariert sie insbesondere die Leistungen, die bereits durch die Universität und die Technische Hochschule erbracht wurden und lässt deren gute Konzepte mal schnell im Off verschwinden.“ CSU-Mittelstandsunion schüttet auf AEG das Kind mit dem Bade aus weiterlesen

Neuer Uni-Standort auf dem AEG-Gelände

PRESSESPIEGEL

Der bayerische Finanzminister Söder wollte bis Ende 2015 das AEG-Gelände gekauft haben, um dort einen neuen Unistandort aufzubauen. Diese ergeizigen Pläne scheinen nun nicht verwirklichbar zu sein.

Weitere Informationen können hier gefunden werden: http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/ist-der-uni-standort-auf-aeg-ernsthaft-in-gefahr-1.4879637

Opa und Oma – Helden oder Nazis? Trümmerfrauenmythos und Wiederaufbau in Nürnberg

FACHGESPRÄCH

Die Auseinandersetzung der Landtagsgrünen mit dem Mythos Trümmerfrauen hat bereits vor zwei Jahren in München für großes Aufsehen gesorgt. Grund genug für die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan, auch in ihrer Heimatstadt  in Form einer Podiumsdiskussion eine längst überfällige Debatte über Verzerrungen im kollektiven Gedächtnis anzustoßen.

Das Fachgespräch fand am 3. Dezember 2015 im Glasbau, Künstlerhaus Nürnberg statt.

Im Dezember 2013 gelang es Katharina Schulze und Sepp Dürr mit ihrer Verhüllung des Münchner „Trümmerfrauen-Denkmals“, eine breite Diskussion darüber in Gang zu setzen, wie die Trümmerräumung in den meisten deutschen Städten nach 1945 tatsächlich ablief und wieso sich der Mythos der Trümmerfrau – trotz ihn in Frage stellender Forschungsergebnisse – bis heute so hartnäckig hält. „Die zum Teil sehr heftigen Reaktionen auf die Aktion meiner KollegInnen haben gezeigt, wie umkämpft die Deutung der NS-Vergangenheit – und ihrer Nachwirkungen – bis heute noch ist“, erklärte Verena Osgyan in ihrem einführenden Statement. Jede Generation mache sich offenbar ihr eigenes Bild der Geschichte. Der Umgang damit sei daher immer wieder neu zu verhandeln. „Das ist auch das Ziel dieser Veranstaltung. Uns geht es darum, Lücken im kollektiven Gedächtnis zu schließen und problematische Mythen als solche zu entlarven“, so Osgyan.
Wissenschaftlichen Rat holte sie sich dafür bei der Historikerin Dr. Leonie Treber, die sich im Rahmen ihrer Doktorarbeit intensiv mit dem Mythos Trümmerfrauen beschäftigt hat, und bei Steven Zahlaus vom Nürnberger Stadtarchiv.

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„Oma und Opa – Helden oder Nazis? Trümmerfrauenmythos und Wiederaufbau“

FACHGESPRÄCH

Einladung zur Podiumsdiskussion am 03. Dezember 2015 im Glasbau im Künstlerhaus,  Nürnberg

Der „Trümmerfrauen-Mythos“ zählt auch in Nürnberg noch zum Grundinventar der Erinnerung an die unmittelbare Nachkriegszeit. Forschungsergebnisse widerlegen nun diesen Mythos und entfachen damit heftige Debatten um die Deutung der Vergangenheit. Wir wollen uns der Frage widmen, wie die Trümmerräumung in Nürnberg tatsächlich ablief und weshalb sich der Mythos der „Trümmerfrauen“ im kollektiven Gedächtnis der Stadt bis heute festsetzen konnte.

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Hochschulstandort auf AEG: Kein neuer Sachstand zum Flächenerwerb

PRESSEMITTEILUNG

Die Nürnberger Grüne Landtagsabgeordnete und hochschulpolitische Sprecherin, Verena Osgyan, beklagt beim Thema Wissenschaftsstandort auf AEG die katastrophale Informationspolitik der Bayerischen Staatsregierung.

„Auf eine Schriftliche Anfrage zum Fortschritt der Planungen habe ich von der Staatsregierung erneut ausschließlich inhaltsleere Antworten erhalten. Das ist ein Affront, den ich so nicht hinnehmen kann“, erklärt Osgyan. Es sei offensichtlich, dass die Staatsregierung hier mauere. Der Flächenankauf sei auch zwei Jahre nach der Entscheidung für den Standort wohl immer noch Gegenstand laufender, sich unverständlich lange hinziehender Verhandlungen. „Ich befürchte, dass sich das gesamte Projekt unendlich in die Länge zieht und das, obwohl es von Seiten der Uni und der TH bereits detaillierte Planungen gibt. Bereits im November 2013 haben die Minister Herrmann, Spaenle und Söder das Projekt vollmundig angekündigt, doch die einzigen, die sich seither kontinuierlich darum bemühen, scheinen die Hochschulen zu sein. Ich fordere die Staatsregierung auf, Uni und TH Ohm hier nicht im Regen stehen zu lassen.“ Sie kündigt an, weitere Initiativen zur Aufklärung des tatsächlichen Sachstands folgen zu lassen und auf einen Bericht im Wissenschaftsausschuss zu bestehen.

Die schriftliche Anfrage finden Sie hier

Bild: Ansicht Fürther Straße, Fotograf: Frank Johannes 2010

Eklatante Unterfinanzierung der Erlanger und Nürnberger Hochschulbibliotheken muss ein Ende haben

PRESSEMITTEILUNG

Die Nürnberger Grünen-Abgeordnete Verena Osgyan zur mangelnden finanziellen Ausstattung der Hochschulbibliotheken: „Hier wird die Leistungsfähigkeit der Hochschulen und die Zukunftsfähigkeit Bayerns leichtfertig aufs Spiel gesetzt.“

„Die mangelnde staatliche Finanzierung der bayerischen Hochschulen hat gravierende Auswirkungen auf die Lern- und Forschungsbedingungen“, erklärt Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, und verweist auf ihre Anfrage zur finanziellen Ausstattung der Hochschulbibliotheken. Demnach würden die Budgets der Bibliotheken insgesamt nicht einmal die Hälfte des ermittelten Bedarfs erreichen. Zudem bestünden erhebliche Unterschiede zwischen der Finanzierung der Universitätsbibliotheken und der Bibliotheken an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften. „Die Bibliotheken sind eine tragende Säule der wissenschaftlichen Infrastruktur. Wer hier spart, setzt die Leistungsfähigkeit der Hochschulen und damit die Zukunftsfähigkeit Bayerns aufs Spiel.“

Die Mittelzuweisungen hätten mit dem Anstieg der Studierendenzahlen nicht ansatzweise Schritt gehalten. Laut Kultusministerium sind die Mittel pro Studierendem an der Universitätsbibliothek der FAU Erlangen-Nürnberg zwischen 2000 und 2014 um 33 Prozent zurückgegangen. An der TH Nürnberg ist zwischen 2011 und 2015 ein Rückgang um 30 Prozent festzustellen. „Das ist nicht akzeptabel“, so Verena Osgyan.

Einzelne Hochschulen, wie die Technische Hochschule Ingolstadt, mahnen in der Antwort auf die Anfrage sehr deutlich an, dass „bei der Versorgung der Masterstudierenden, im Forschungs- und Weiterbildungsbereich und bei den Promotionsstudierenden (…) tatsächlich ein im Moment nicht zu deckender Bedarf [besteht].“ Verena Osgyan: „Das bringt es auf den Punkt. An der Situation der Hochschulbibliotheken zeigt sich ganz konkret, wohin die mangelhafte Grundfinanzierung der Hochschulen führt. Hier muss die CSU-Regierung endlich gegensteuern.“

Verena Osgyan fordert insbesondere ein klares Konzept, wie im Rahmen der künftigen Haushaltsplanungen die Situation der Hochschulbibliotheken deutlich gestärkt werden kann.

Die schriftliche Anfrage mit den Anlagen finden Sie hier