Archiv der Kategorie: Meine Themen

Hochschulpolitik, Reden, schriftliche Anfragen

Studentisches Wohnen besser fördern!

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SCHRIFTLICHE ANFRAGE/ PLENARREDE

Die Studierendenzahlen in Bayern steigen Jahr für Jahr – das Angebot an geförderten Wohnheimplätzen hält damit bei Weitem nicht Schritt, und die Mietpreise in Bayerns Hochschulstandorten explodieren. Dass Bayern hier jahrelang geschlafen hat und sich das Problem dadurch sukzessive vergrößert hat, ergeben die Zahlen aus Verena Osgyans schriftlicher Anfrage zum Start des Wintersemesters 2015/2016. Sie forderte daher in der Plenardebatte vom 30. September 2015 die Staatsregierung auf, endlich ihrem eigenen Anspruch gerecht zu werden und „Bayernweit beste Voraussetzungen für ein erfolgreiches Studium zu schaffen“.

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Fachgespräch E-Government: für einen echten Kulturwandel in der bayerischen Verwaltung

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PODIUMSDISKUSSION

Beim Thema “E-Government – Chancen nutzen für mehr Demokratie” ist die Grüne Landtagsfraktion zusammen mit Experten u.a. von der Unternehmensberatung McKinsey & Company der Frage nachgegangen, wie Digitale Verwaltung in Bayern endlich gelingen kann. Denn  die ist hier noch immer Zukunftsmusik. 

Durch den Abend mit lebhaften Diskussionen führte Verena Osgyan, MdL, netzpolitische Sprecherin der Fraktion. Sie veranstaltet die Fachgesprächsreihe “Mit grünen Werten in die digitale Zukunft”, bei der sich die Grüne Landtagsfraktion dem digitalen Wandel und seinen Herausforderungen für den politischen Gestaltungsauftrag widmen will. Fachgespräch E-Government: für einen echten Kulturwandel in der bayerischen Verwaltung weiterlesen →

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Digitalisierung in Mittelfranken voranbringen!

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PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan: Bayern ist bei freiem WLAN im Vergleich mit anderen Ländern immer noch ein Entwicklungsland.

In Südkorea kommen auf 10.000 Einwohner 37 Hotspots. In Großbritannien sind es 29. Deutschland hinkt mit 2 mit großen Abstand hinterher. Damit wollen wir uns,  die Mittelfränkischen Grünen nicht abfinden. Deshalb haben wir zusammen auf unserer Bezirksversammlung am 12. September 2015 ein Positionspapier zu Freifunk beschlossen, um die Digitalisierung in Mittelfranken endlich voranzubringen!

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Fachgespräch „E-Government – Chancen nutzen für mehr Demokratie“ am 22. September im Bayerischen Landtag

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FACHGESPRÄCH

Einladung zum Fachgespräch  am 22. September um 19:00 Uhr im Bayerischen Landtag

Wenn Sie sich ein Handy im Internet bestellen, können Sie zu jeder Zeit nachverfolgen, dass es schon auf dem Weg zu Ihnen ist oder dass es sich seit zwei Tagen im Auslieferungszentrum Garching befindet. Aber bei Ihrem Bauantrag im Landratsamt werden Sie sich mit der Nachverfolgung schwer tun. Kein Wunder: Auf dem E-Government-Index der Vereinten Nationen für das Jahr 2014 ist Deutschland auf Platz 21 abgerutscht und wird von 10 anderen EU-Staaten überholt. Wie schaffen wir es, Bayern hier vom bundesweiten Nachzügler zum Spitzenreiter zu machen? Sie sind herzlich eingeladen, bei unserem Fachgespräch mit MdL Verena Osgyan, MdL Katharina Schulze und namhaften ExpertInnen mitzudiskutieren!

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Aktuell, Hochschulpolitik, Pressemitteilungen

Im Norden nichts Neues

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PRESSEMITTEILUNG
Verena Osgyan: Nordbayerndialog der CSU-Regierung ist fader Aufguss längst bekannter Vorhaben

Der großangelegte Nordbayerndialog am 29.07.2015 mit Aigner, Herrmann, Spaenle und Söder im Nürnberger Messezentrum entpuppte sich leider erneut als fader Aufguss längst bekannter Vorhaben.

„Es wurden von der Staatsregierung eins zu eins die Projekte erneut vorgestellt, die bereits letzten August vollmundig verkündet wurden. Welche Ironie, dass bereits damals überwiegend Kultur, Hochschul- und Forschungsprojekte enthalten waren, die bereits Jahre vorher angekündigt waren. Von den 600 Millionen der Nordbayerninitiative sind tatsächlich nur rund 250 Millionen „frisches Geld“, wie Verena Osgyans Anfrage dazu zeigte, der Rest ist Fortführung bereits geplanter oder begonnener Vorhaben.  Davon fließ vieles beispielsweise in die Sanierung historischer Bauten wie dem Bayreuther Markgrafentheater oder der Feste Marienberg, die zweifelsohne wichtig sind, aber bereits in der letzten oder sogar vorletzten Legislatur angestoßen wurden.

„Unter diesem Gesichtspunkt ist diese Summe – auch noch für vier Regierungsbezirke und über vier Jahre gesteckt – lächerlich wenig, wenn damit im Hightech-Standort Nordbayern wirklich nachhaltig in Zukunftstechnologien und den Aufbau neuer Wissenschaftscluster investiert werden soll.“, kommentiert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, Verena Osgyan.

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Hochschulpolitik, Pressespiegel

Verbundspromotionen an Fachhochschulen

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PRESSESPIEGEL

In Zukunft sollen Studierenden an bayerischen Fachhochschulen mit Hilfe von Verbundspromotionen einige Steine auf dem Weg zum Doktortitel aus dem Weg geräumt werden. Diesen Vorschlag unterstützt auch die Grüne Fraktion im bayerischen Landtag.

Mehr zur Thematik kann hier nachgelesen werden: http://www.mittelbayerische.de/uni-nachrichten/bayern-setzt-auf-verbundpromotion-21984-art1249599.html

Aktuell, Frauen & Gleichstellung

Saftige Klatsche für Seehofers rückständige Pseudo-Familienpolitik

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KOMMENTAR

Nach der Maut kassierten die Gerichte am 21. Juli 2015 mit dem Betreuungsgeld gleich das zweite unsinnige CSU-Prestigeprojekt auf Bundesebene. Erneut ist die Seehoher-Partei mit einem populistischem Vorstoss krachend gescheitert.

Nach dem Aus für das Betreuungsgeld vor dem Bundesverfassungsgericht sieht sich Verena Osgyan, die gleichstellungspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion in ihrer Einschätzung bestätigt: „ Wir wollten von Anfang an, dass Familienförderung dort stattfindet, wo sie am nötigsten ist und eben nicht nach dem Gießkannenprinzip die Gelder verteilt werden. Das Gericht hat eindeutig erklärt, dass das Betreuungsgeld eben nicht zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet dienlich ist. Ganz im Gegenteil. Der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen ist nachweislich die einzige familienbezogene Leistung, die eine messbare Wirkung zeigt.“ Saftige Klatsche für Seehofers rückständige Pseudo-Familienpolitik weiterlesen →

Aktuell, Anträge, Medien, Netzpolitik und Datenschutz, Presse

Für einen ständigen Landtagsausschuss „Digitale Agenda“!

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GRÜNE WOCHE
 

Die Gestaltung der Digitalisierung Bayerns stellt eine große Herausforderung dar, die nur zu meistern ist, wenn der Überblick über alle Themenbereiche gewahrt wird.

Zu Beginn der 17. Legislaturperiode hat die CSU-Staatsregierung die Digitalisierung Bayerns als eine der Hauptherausforderungen für die aktuelle Legislaturperiode benannt. Bayern soll laut Seehofer zur „Leitregion für den digitalen Aufbruch“ entwickelt werden. Trotzdem lehnt die CSU nun die Einrichtung eines Ausschusses „Digitale Agenda“ im Landtag ab.

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Aktuell, Hochschulpolitik, Presse

Stippvisite am Campus Bayreuth-Informationsaustausch zu hochpolitischen Themen

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PRESSEMITTEILUNG

Auf Einladung von Präsident Prof. Dr. Stefan Leible und Kanzler Dr. Markus Banner der Universität Bayreuth nahmen Ulrike Gote, MdL und Landtagsvizepräsidentin, und Verena Osgyan, MdL, Sprecherin für Hochschule von Bündnis 90/Die Grünen, an einem Informationsaustausch zu hochpolitischen Themen, die den Campus Bayreuth aktuell bewegen, teil.

Ausführlich informierten sie sich über die strategische Ausrichtung der Hochschule und die Kooperationen und Verbünde mit Industrie und Wirtschaft. In diesem Zusammenhang kam die Sprache u.a. auf das Bayerische Polymerinstitut (BPI) und die TechnologieAllianzOberfranken (TAO); beides wichtige Allianzen mit starker überregionaler Strahlkraft, um den Wissenschaftsstandort Oberfranken weiter zu stärken.

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Ohne Softwareförderung in Bayern stottert der Innovationsmotor Digitalisierung

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PRESSEMITTEILUNG/SCHRIFTLICHE ANFRAGE

Verena Osgyan, netzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, ist enttäuscht über die Untätigkeit und Hinhaltepolitik bei der Förderung von Softwareentwicklung in Bayern. „In Sonntagsreden spricht die CSU-Regierung immer vom Innovationsmotor Digitalisierung“, kritisiert Verena Osgyan, „aber wenn der dann montags anlaufen soll, spart sie am Benzin.“

Nach dem Skandal um eine staatlich geförderte Pornoplattform im vergangenen Jahr wurden die Innovationsgutscheine für Softwareentwicklung abrupt ausgesetzt. Verena Osgyan hakte nach, ob das seit Februar 2015 angekündigte Konzept für den Bereich IT/Software aus dem Bayerischen Wirtschaftsministerium inzwischen vorliegt und ab wann es in welcher Form wieder Fördermöglichkeiten in diesem Segment für Unternehmen in Bayern gibt.
„Aus dem Ministerium kam allerdings nichts Neues“, so Verena Osgyan. Stattdessen  wird wolkig auf den angekündigten Digitalbonus verwiesen, der zum Jahreswechsel eingeführt werden soll. „Das ist höchst unbefriedigend“, fasst Verena Osgyan zusammen, „es gibt zwar ein Förderprogramm, aber ein wichtiges Segment soll mindestens noch sechs Monate lang ausgespart werden. So bringt man den Innovationsmotor sicher nicht zum Laufen.“
Die grüne Anfrage finden Sie hier!