Im Norden nichts Neues

PRESSEMITTEILUNG
Verena Osgyan: Nordbayerndialog der CSU-Regierung ist fader Aufguss längst bekannter Vorhaben

Der großangelegte Nordbayerndialog am 29.07.2015 mit Aigner, Herrmann, Spaenle und Söder im Nürnberger Messezentrum entpuppte sich leider erneut als fader Aufguss längst bekannter Vorhaben.

„Es wurden von der Staatsregierung eins zu eins die Projekte erneut vorgestellt, die bereits letzten August vollmundig verkündet wurden. Welche Ironie, dass bereits damals überwiegend Kultur, Hochschul- und Forschungsprojekte enthalten waren, die bereits Jahre vorher angekündigt waren. Von den 600 Millionen der Nordbayerninitiative sind tatsächlich nur rund 250 Millionen „frisches Geld“, wie Verena Osgyans Anfrage dazu zeigte, der Rest ist Fortführung bereits geplanter oder begonnener Vorhaben.  Davon fließ vieles beispielsweise in die Sanierung historischer Bauten wie dem Bayreuther Markgrafentheater oder der Feste Marienberg, die zweifelsohne wichtig sind, aber bereits in der letzten oder sogar vorletzten Legislatur angestoßen wurden.

„Unter diesem Gesichtspunkt ist diese Summe – auch noch für vier Regierungsbezirke und über vier Jahre gesteckt – lächerlich wenig, wenn damit im Hightech-Standort Nordbayern wirklich nachhaltig in Zukunftstechnologien und den Aufbau neuer Wissenschaftscluster investiert werden soll.“, kommentiert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, Verena Osgyan.

 Es bleibt zu hoffen, das die Staatsregierung den Titel „Nordbayerndialog“ wirklich ernst meint, und einige der wichtigen und richtigen Anliegen der Industrie und Handelskammern und der Handwerkskammern mit aufnimmt. Beide betonten beispielsweise, welchen wichtigen Stellenwert die Kultur- und Kreativwirtschaft, der Aufbau der Wissenschaftsmeile Nürnberg-Fürth-Erlangen mit dem Energiecampus und die  stärkere Vernetzung des Zentrums für Digitalisierung in Garching mit den lokalen Initiativen.

„Hier hätte ein frühzeitigerer Dialog mit allen Partnern gut getan, stattdessen wird mut-und planlos mit der Gießkanne gefördert, ohne echte Schwerpunkte zu setzen.“ Ein Beispiel sei das Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft.

„Vier Millionen Budget bis 2018 und praktisch keinen Cent an
eigenständigen Fördermitteln: Wie soll hier ein großer Wurf gelingen?“, so Verena Osgyan. „Immer die gleichen ollen Kamellen als Initiative für den nordbayerischen Raum zu verkaufen, bringt uns keinen Schritt weiter.“ Die Landtags-Grünen fordern eine Aufstockung des Nordbayernplans. Zudem müsse beim Thema Kultur- und Kreativwirtschaft und IT-Gründer- und Anwenderzentren schleunigst nachgelegt werden, damit das Gründerland Bayern auch in Franken und der Oberpfalz schnell durchstarten könne.

Verena Osgyan: „Uns ist regionale Wertschöpfung genauso wichtig wie der Aufbau einer vielfältigen und exzellenten Hochschullandschaft in ganz Bayern.“

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