Nürnberg/München – Die mittelfränkische Landtagsabgeordnete Verena Osgyan hat zusammen mit der asylpolitischen Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Christine Kamm, eine schriftliche Anfrage an das Bayerische Sozialministerium eingereicht, um zu erfahren, ob sich inzwischen die medizinische Versorgung der in der Erstaufnahmestelle Zirndorf untergebrachten Menschen verbessert hat. In die Schlagzeilen waren die dortigen medizinischen Umstände letztmals im April 2014 gekommen, als der Prozess gegen Angestellte des Flüchtlingsheims wegen unterlassener Hilfeleistung begann.
München – Auf Initiative der Grünen Landtagsfraktion hin fand am 22. Mai im Wirtschafts- und Sozialausschuss eine gemeinsame Anhörung zum Thema „Auf dem Weg zu einer geschlechtergerechteren Wirtschaft – Care Ökonomie“ statt. Mit „Care-Ökonomie bezeichnet man den gesamten Bereich der bezahlten und unbezahlten Pflege- und Betreuungsarbeit, von der professionellen Pflege im Heim bis zur Hausaufgabenhilfe zuhause.
Nürnberg/München – Die hochschulpolitische Sprecherin, Verena Osgyan, hat zusammen mit ihrer Fraktion die Forderung bekräftigt, dass die besonderen Belange von Menschen mit Behinderung oder chronischen Krankheiten, die an bayerischen Hochschulen studieren, arbeiten oder lehren, endlich auch praktisch berücksichtigt werden. Dazu soll im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst bis spätestens Ende Oktober von Seiten der Staatsregierung berichtet werden.
Landshut/Nürnberg (16.05.2014) – Die hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Verena Osgyan, und die forschungspolitische Sprecherin, Rosi Steinberger, zeigen sich von den Antworten des Wissenschaftsministeriums auf eine gemeinsame Anfrage zur geplanten Errichtung einer Europa-Hochschule in Pfarrkirchen/Inn enttäuscht: „Was uns hier geboten wurde, ist leider bezeichnend für das latente Chaos in der bayerischen Hochschulpolitik – erst Hü, dann Hott, dann Gehudel“, so Verena Osgyan.
Nachdem die hochschulpolitische Sprecherin, Verena Osgyan, auf zwei aufeinander folgende Anfragen zum Plenum zu befristeten Beschäftigungsverhältnissen an bayerischen Hochschulen völlig unzureichende Antworten vom Wissenschaftsministerium erhalten hatte, entsteht mehr und mehr der Eindruck, dass hier nach dem Prinzip „Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß“ die Verantwortung einseitig den Hochschulen zugeschoben werden soll. Grund genug, hartnäckig zu bleiben und mit einer schriftlichen Anfrage nachzulegen.
Nach mehreren Zuschriften und Zeitungsartikeln, in denen ein mangelhafter Betreuungsschlüssel und fehlende Räumlichkeiten an bayerischen Universitäten beschrieben wurden, haben wir zum Anlass genommen, der Staatsregierung die genauen Zahlen und Fakten zu dieser Problematik zu entlocken.
Bei der gemeinsamen Runde der MinisterpräsidentInnen am 13.03.2014 wurde die Entscheidung über einen gemeinsamen Jugendkanal von ARD und ZDF vertagt – es scheint, als würden CDU und CSU nicht richtig mitziehen. Grund genug, bei der Bayerischen Staatsregierung am 26.03.2014 nachzufragen:
Derzeit finden Verhandlungen der Bundesländer zu einer Neuregelung des Jugendmedienschutzes im JMStV statt, nachdem die letzte geplante Novellierung 2010 gescheitert war. Ziel der Überarbeitung ist es, der veränderten medialen Umwelt von Jugendlichen gerecht zu werden, die von Digitalisierung und einer Konvergenz der Plattformen und Inhalte geprägt ist. Ein zentraler Baustein sollen dabei die sog. „anerkannten Jugendschutzprogramme“ Jusprog und Kinderschutz Software sein.Vor diesem Hintergrund fragen haben Verena Osgyan und Ulrike Gote eine gemeinsame schrfitliche Anfrage an die Staatsregierung eingereicht:
Die rechtskräftige Verurteilung von Vergewaltigern ist oft deshalb so schwierig, weil Spuren nicht rechtzeitig gesichert wurden. Der Grund ist, dass Vergewaltigungsopfer in dieser seelischen Ausnahmesituation oft nicht in der Lage sind, fremden Menschen den detaillierten Tathergang zu beschreiben. Opfern, die nicht unmittelbar eine Anzeige erstatten können, wird mit der anonymen Spurensicherung geholfen.
Die Bayerische Staatsregierung – angeführt von Horst Seehofer- gibt beim Theme Energiewende ein inzwischen absurdes Bild ab. Getreu dem Motto „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?“ steht der Ministerpräsident heute wie eine Eiche gegen Atomkraftwerke, morgen wie ein Don Quichote gegen Windräder. Es gilt Klarheit und Verlässlichkeit zu schaffen. Aus diesem Grund hat die grüne Landtagsfraktion 17 Anfragen gestellt, damit die Verantwortlichen einen Weg aus dem Irrhain ihrer Gedanken finden. Verena Osgyan hat sich dabei auf die Frage der Stillegung von Gaskraftwerken konzentriert:
