Verena Osgyan zum Safer Internet Day am 10. Februar
München – Zum Safer Internet Day, Schwerpunkt „besseres Internet für Kinder und Jugendliche“, am Dienstag, 10. Februar, erklärt die Sprecherin für Netzpolitik der Landtags-Grünen, Verena Osgyan: „Das Ziel dieses Aktionstages ist es, über eine sichere und verantwortungsvolle Internetnutzung aufzuklären. Bei der Vermittlung von Medienkompetenz sind Deutschland und auch Bayern aber dramatisch ins Hintertreffen geraten. Veraltete Computer, fehlende Breitbandanschlüsse und eine generell mangelhafte technische Ausstattung an den Schulen tragen nicht eben zur Verbesserung bei.
Verena Osgyan zum Internationalen Tag gegen Genitalverstümmelung
München – Weltweit sind laut Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mindestens 150 Millionen Frauen von Genitalverstümmelungen betroffen. Jährlich sind rund drei Millionen Mädchen gefährdet genital verstümmelt zu werden. „Schwerste Traumatisierungen sind die Folge“, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, anlässlich des Internationalen Tags gegen Genitalverstümmelung an Frauen und Mädchen am 6. Februar. „Die Betroffenen leiden ihr Leben lang unter dieser grausamen Praktik.“
München (22.1.2015) Als „klaren Fehler im System“ bezeichnet die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, die angekündigte und inzwischen wieder zurückgenommene Kündigung von 13 wissenschaftlichen Mitarbeitern an der Philosophischen Fakultät der Universität Passau. „Hier sehen wir die Auswirkungen der staatlich verordneten Mängelverwaltung“, analysiert Verena Osgyan.
Verena Osgyan zum Studierendenentscheid über das Semesterticket an der FAU Erlangen-Nürnberg und TH Nürnberg
Nürnberg (22.01.2015) Die Nürnberger Abgeordnete und hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion begrüßt die Entscheidung der Studierenden zur Einführung eines Semestertickets: „Dieser Prozess hat nun lange genug gedauert, es wurde Zeit, dass den Studierenden endlich ein adäquates Angebot vorgelegt wurde, für das sie nun auch stimmen konnten.“
München (30.11.14/lmo). Die BR-Recherchen zu Videoüberwachung an Schulen kommentiert Verena Osgyan, datenschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen:
„Wenn auf Videoüberwachung nicht klar hingewiesen wird, dann ist das ein eklatanter Verstoß gegen den Datenschutz. Das ist eine ganz neue Ebene von Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern und der dickste Datenschutzverstoß in Bayern seit langem. Gerade Schulen sind sensible Bereiche, minderjährige Schülerinnen und Schüler sind besonders schutzwürdig. Kameras widersprechen der Selbstbestimmung von Kindern und Jugendlichen, sie werden dadurch unter Generalverdacht gestellt. Die Schule muss ein geschützter Raum bleiben. Das Kultusministerium kann nicht einfach nur einen Leitfaden auf Papier bringen und die Schulen dann alleine lassen.
Verena Osgyan: Die Sätze wurden seit 2009 nicht mehr angepasst. Zum internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am Dienstag, 25. November, fordert die gleichstellungspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion eine Erhöhung der Regelförderung für Frauenhäuser und Notrufe in Bayern. Ihre Fraktion hat einen entsprechenden Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2015/16 eingereicht.
Nur gut ein Viertel der angekündigten 600 Millionen Euro sind im aktuellen Doppelhaushalt eingeplant
München (12.11.2014). Holpriger Start für die von Minister Söder vollmundig angekündigte Nordbayern-Initiative: Von den 600 Millionen Euro, die zur Förderung von Wissenschaft und Forschung in die nördlichen Landesteile Franken und Oberpfalz fließen sollen, sind im Haushaltsjahr 2015 lediglich gut zehn Prozent eingeplant. Rund 111 Millionen Euro sollen dann 2016 in die Hand genommen werden – und der große Rest angeblich ab 2017. „Wer’s glaubt, wird selig“, kommentiert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, lakonisch die Zahlen, die aus der Antwort des Finanzministeriums auf ihre Anfrage (siehe Anlage) hervorgehen. „Wieder einmal hat sich Bayerns oberster Kassenwart groß für eine Wohltat feiern lassen, die er jetzt nicht oder nur sehr schleppend erbringt.“
An einigen bayerischen Schulen wird mit Überwachungskameras gearbeitet. Jedoch fehlen in einige dieser Schulen Hinweisschilder sowie ein konkreter Grund. Dass dies eine massive Verletzung der Persönlichkeitsrechte ist, kritisiert auch Verena Osgyan.
München (8.10.2014/hla). Die Hochschulpolitik des bayerischen Kultusministeriums kommentiert zum Start in das Wintersemester 2014/15 die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan:
„Spaenle brüstet sich mit der Schaffung zusätzlicher Studienplätze, speist die Hochschulen bei der Grundfinanzierung aber mit Almosen ab. Wir Grüne fordern angesichts der steigenden Studierendenzahlen, dass die durch den Bund übernommenen BAföG-Landesmittel konsequenterweise komplett in die Hochschulen gesteckt und zusätzlich Kürzungen der vergangenen Jahre aus dem Landeshaushalt kompensiert werden. Auch beim wissenschaftlichen Personal brauchen wir endlich einen Kurswechsel mit fairen Verträgen und echten Perspektiven statt Kettenbefristungen mit Aussicht auf Altersarmut.“
München (07.10.2014/ULa). Die netzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen Verena Osgyan und die haushaltspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen Claudia Stamm kritisieren die völlig unkonkreten Pläne der bayerischen Staatsregierung für das angekündigte „Zentrum für Digitalisierung“.
