Untersuchungsausschuss „Museum“ in den Startlöchern
Nach der fragwürdigen Vergabe des Millionenprojekts Zukunftsmuseum soll nun ein Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags Licht ins Dunkle bringen. Verena Osgyan bemängelt dabei einen Berg an offenen Fragen u.A. zu intransparenten Entscheidungen bezüglich Standortwahl, Vertragsgestaltung und Flächenerweiterungen. Bisher konnte die Staatsregierung die bestehenden Zweifel nicht ausräumen.
Podiumsdiskussion der Nürnberger Nachrichten und Bayerischen Rundfunk zum NSU-Untersuchungsausschuss
Am 14.10.2022 veranstalteten die Nürnberger Nachrichten (NN) und der Bayerischer Rundfunk (BR) anlässlich des NSU-Untersuchungsausschusses (UA) eine Podiumsdiskussion mit Verena Osgyan, weiteren Landtagsabgeordneten der CSU, FDP und SPD, Eva Frisch und Jonas Miller vom BR und Elke Graßer-Reitzner von den NN. Verena Osgyan, Mitiniitatorin des UAs, gab an, dass es nun erforderlich ist, die offenen Fragen zu den NSU-Morden endlich aufzuklären.
Ungefähr 300 Menschen versammelten sich am 3. Oktober vor der Nürnberger Lorenzkirche. Sie richteten ihren Protest gegen das Regime im Iran und deren systematische Unterdrückung gegenüber Frauen.
Auslöser der Protestbewegung war die Festnahme und der Tod einer jungen Iranerin wegen eines angeblichen Verstoß gegen die Kleiderordnung. Seither fanden in vielen Städten, auch in Bayern, Kundgebungen statt, die sich mit den Frauen im Iran solidarisieren.
Verena Osgyan sprach dazu auf der Kundgebung an der Lorenzkirche: „Im Iran setzen die Menschen ihr Leben aufs Spiel, wenn sie die elementarsten Rechte einfordern – ich verneige mich vor ihnen und ihrem Mut“. Frauenrechts seien weltweit ein Indikator für Menschenrechte – und auch deshalb sei gerade hier eine feministische Außenpolitik, wie von Außenministerin Annalena Baerbock angekündigt hatte, mehr als angebracht.
Die Nürnberger Grünen MdBs Ganserer und Müller sowie die grünen MdLs Osgyan und Weigand erklären zur heute beschlossenen Bewilligung von 20 Mio. Euro durch den Haushaltsausschuss des Bundestags für die Sanierung und Ertüchtigung der Kongresshalle:
Eine gute Nachricht hat der Landesgruppensprecher der Grünen im Deutschen Bundestag, Sascha Müller, für die Stadt Nürnberg: „Genau 20 Millionen Euro aus Mitteln des Bundesförderprogramms KulturInvest fließen in die Einrichtung von Räumen für Kunst und Kultur in der Nürnberger Kongresshalle. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Morgen zu meiner großen Freude entschieden.“
Die Landtags-Grünen fordern im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst am Mittwoch, 28. September, 9.15 Uhr, Antworten auf offene Fragen rund um studentisches Wohnen in München. 2015 hat das Studierendenwerk München die Wohneinheiten der Studentenstadt vom bisherigen Trägerverein übernommen. Nach Aussagen des Verwaltungsrats des Studierendenwerks damals auf ausdrücklichen Wunsch der Staatsregierung. Dem Studierendenwerk München fehlen aber die Eigenmittel, um die Sanierung möglichst schnell umsetzen zu können – jetzt stehen gut 1.200 Wohneinheiten in der Studentenstadt in München-Freimann leer.
Vom 16.09. bis 18.09.22 fanden wieder die beliebten Stadt(ver)führungen in Nürnberg statt. Das diesjährige Motto lautete: „Verwandlungen“. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe konnten sich die Teilnehmer*innen am 16.09. mit Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, auf die Spuren unerwarteter Veränderungen in Politik und Gesellschaft in Nürnberg begeben.
Am 27. August wurde am Rande des Christopher-Steet-Days in Münster ein Teilnehmer gewalttätig attackiert und erlitt wenige Tage später seinen Verletzungen. Zu diesem traurigen Anlass demonstrierten in Nürnberg über 500 Teilnehmende. Verena Osgyan nahm stellvertretend für die Grüne Landtagsfraktion an der Demonstration in Nürnberg teil, um ein Zeichen gegen queerfeindliche Angriffe setzen.
Landtag verabschiedet neues Hochschulrecht für Bayern
Nach einem langen und steinigen Weg wurde am 21. Juli 2022 kurz vor der Sommerpause im Plenum des Landtags das neue Bayerische Hochschulgesetz beschlossen. Die Landtagsmehrheit von CSU und FW votierte für den Entwurf der Regierung unter dem Titel „Hochschulinnovationsgesetz“.
Wir Grüne haben mit unserem nun leider abgelehnten Entwurf für ein Hochschulfreiheitsgesetz schon im vergangenen Jahr ein Gesetz vorgelegt, das die wichtigen Themen, die die Hochschullandschaft beschäftigen, adressiert: So wie die Ausfinanzierung der Hochschulen und gute Beschäftigungsverhältnisse. „Die Staatsregierung scheint Debatten wie #IchBinHanna komplett verschlafen zu haben“, stellte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan den grünen Gesetzentwurf vor. „Was wir brauchen sind verlässliche Karriereperspektiven, auch im wissenschaftlichen Mittelbau. Und die Finanzierung von Dauerstellen für Daueraufgaben!“ Die Grünen haben daher ein Lecturer-/Researcher-Modell vorgeschlagen, wie es Bremen und unlängst auch Hessen eingeführt haben.
Am 22. Juli besuchte Verena Osgyan gemeinsam mit den Grünen Kolleg*innen Sascha Müller, MdB, Heiko Knopf aus dem Bundesvorstand, Eva Lettenbauer, MdL, Elmar Hayn, MdL und Benedikt Bisping, stellv. Fraktionsvorsitzender der Grünen Lauf und im Kreistag Nürnberg Land, die EuWe Group in Lauf an der Pegnitz. Die EuWe Group ist einer der größten Arbeitgeber vor Ort, die über 500 Mitarbeitende die EuWe Group in der Kreisstadt als Automobil-Zulieferer von Hightech Spritzguss-Bauteilen beschäftigt.
Die EuWe Group hat bei ihrer Gründung 1968 in Röthenbach noch Metallprodukte hergestellt und ist nach seiner Erweiterung auf Kunststoff und damit einer Erweiterung in den Automobilmarkt 1978 nach Lauf umgezogen. Hier beschäftigt die EuWe Group über 500 Mitarbeiter*innen.
Stand heute hat die EuWe Group Tochterunternehmen in Mexiko, Tschechien und South Carolina und weltweit über 1900 Mitarbeitende. Dabei beliefert sie einige große Automobilhersteller, wie VW. Wie viele andere Unternehmen kämpft die EuWe Group dabei mit einem Preisdruck aus China.
Ortsbesuche mit Verena Osgyan, MdL und Ursula Sowa, MdL
Bayerns Universitäten und Hochschulen sind nicht nur wichtige Standortfaktoren, sondern auch Ideenlabore für unsere Gesellschaft. Damit hier echte Innovationen entstehen können, sind gute Infrastrukturen und optimale Lehr- und Forschungsumgebungen, die Austausch und Kommunikation ermöglichen, von essentieller Bedeutung. Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin, und Ursula Sowa, baupolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion sind daher auf ihrer Sommertour 2022 bei bayerischen Universitäten und Hochschulen zu Gast, um sich vor Ort zum Thema zukunftsweisende Hochschulbaukonzepte zu informieren.
