Umgestaltung des Obstmarktes ist Schritt in die richtige Richtung gegen den Klimawandel
Die denkmalpolitische Sprecherin der Grünen im bayerischen Landtag, Dr. Sabine Weigand, hat die Frage, wie sich Bedürfnisse des Denkmalschutzes und der Umwelt miteinander verbinden lassen, zu einem ihrer Schwerpunktthemen ernannt. Derzeit tourt Sabine Weigand durch Bayern, um sich exemplarisch historische Plätze anzuschauen. Dabei hat sie bei einer Ortsbegehung in Nürnberg auch ihre Landtagskollegin Verena Osgyan getroffen. Die wissenschaftspolitische Sprecherin plädiert für mehr Mut auf Nürnbergs Plätzen.
Besonders Stadtplätze heizen sich bei fortschreitendem Klimawandel immer weiter auf. Asphalt, Steinpflaster und Beton sind hervorragende Wärmespeicher. Über den Tag nehmen sie die Hitze auf und geben sie in der Nacht ab. Das ist ein wachsendes Problem. Der Temperatur-Unterschied zwischen Ortszentren und dem Umland kann im Sommer bis zu zehn Grad betragen. Doch Hitze belastet Menschen, Vegetation, das Mikroklima und die Tiere, die in den Städten leben.
PRESSEMITTEILUNG der Landtagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Grüne und SPD im Bayerischen Landtagunterstützen die Petition der Initiative für Geistes- und Sozialwissenschaften – bereits mehr als 9000 Unterschriften für Stärkung der Geistes- und Sozialwissenschaften.
Bündnis90/Die Grünen im Bayerischen Landtag und die BayernSPD Landtagsfraktion unterstützen die Petition der Initiative für Geistes- und Sozialwissenschaften (GuS) für den Erhalt der Fächervielfalt und zur Stärkung der kleineren Fächer. Um zukunftsfähig zu bleiben, brauchen Bayerns Hochschulen endlich eine Hochschulreform, mehr staatliche Gelder und damit Investitionen in die wissenschaftliche Forschung.
Verena Osgyan fordert ausreichende Grundfinanzierung zur Qualitätssicherung der Studienbedingungen und Sicherstellung der studentischen Mitbestimmung bei der Mittelverwaltung
Die bayerischen Universitäten und Hochschulen im Freistaat starten nun endlich wieder mit Präsenzlehre ins Wintersemester 2021/22, gleichzeitig zeigen sich nun aber deutlich die Auswirkungen jahrelanger lähmender Unterfinanzierung und zu geringer Studienzuschüsse. Denn seit langem wurden die Studienzuschüsse, die nach dem Wegfall der Studiengebühren zur Sicherstellung guter Studienbedingungen dienen sollten, nicht mehr an die stetig steigende Zahl an Studierenden angepasst. „Die Staatsregierung handelt hier absolut fahrlässig und schiebt die Verantwortung von sich. Zunehmend müssen die Studienzuschüsse, im übrigen der einzige Budgetanteil, über den auch die Studierenden paritätisch mitbestimmen können und der eigentlich zur Optimierung der Lehre, den Studierendenservice und die Infrastruktur gedacht ist, zur Finanzierung von Personal herhalten. Das ist ein windiges Konstrukt, das allein dem Mangel an Planstellen und der zu niedrigen Grundfinanzierung geschuldet ist.“, meint Verena Osgyan, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.
Verena Osgyan sieht massive Unsicherheiten für Corona-Jahrgänge an den Bayerischen Hochschulen
Gut einen Monat vor Start des Wintersemesters an den Bayerischen Hochschulen bestehen nach Ansicht der hochschulpolitischen Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, noch zu viele Unsicherheiten, als dass ein Start bei Null ohne weiteres möglich wäre: „Wir freuen uns, dass endlich wieder Präsenzlehre an den Hochschulen möglich ist. Dennoch ist klar: auch das Wintersemester wird nicht nahtlos an den Vor-Corona-Zustand anknüpfen können. Leider hat sich Staatsminister Sibler mit keinem Wort dazu geäußert, wie es mit den Corona bedingten Nachteilsausgleichen für Studierende nun weitergeht. Denn dass eine ganze Generation von Studierenden nach mittlerweile drei digitalen Semestern nicht plötzlich wieder Regel-Studienzeiten unterworfen werden kann, die früher schon sehr eng bemessen waren, versteht sich eigentlich von selbst.“
PRESSEMITTEILUNG VON STADTRATSFRAKTION UND VERENA OSGYAN
MdL Verena Osgyan und die Nürnberger Stadtratsfraktion sprechen sich für die Kongresshalle als Ausweichspielstätte der Nürnberger Staatsoper aus
Während der Sanierung des Opernhauses Nürnberg muss für die Fortführung des Spielbetriebs und zur Unterbringung der Verwaltung eine Interimsspielstätte gefunden werden, die mindestens zehn Jahre genutzt werden kann. In einer nicht-öffentlichen Sitzung der von der Stadt Nürnberg eingesetzten Opernhauskommission am 28. Juli 2021 wurden neun mögliche Standorte für eine Ausweichspielstätte vorgelegt. Davon blieben die Messe, eine Halle auf dem ehemaligen Schöller-Gelände sowie die Kongresshalle auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände als drei mögliche Standorte in der engeren Wahl.
PRESSEMITTEILUNG DER LANDTAGSFRAKTIONEN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP
Verena Osgyan (Bündnis 90/Die Grüne), Sebastian Körber (FDP) und Volkmar Halbleib (SPD) haben Gutachten in Auftrag gegeben – mit aussagekräftigem Ergebnis
In einer gemeinsamen Pressekonferenz der Oppositionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD haben Verena Osgyan (stv. Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen), Sebastian Körber (baupolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) und Volkmar Halbleib (kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion) das in Auftrag gegebene Gutachten zur Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg vorgestellt. Die Gutachten bestätigen, dass die viel zu hohen Mieteinnahmen sowie die Rahmenbedingungen um den Immobilien-Erwerb höchst erklärungsbedürftig sind. Die Finanzierungsvereinbarung für das Zukunftsmuseum hatte seinerzeit der damalige Finanzminister und heutige Ministerpräsident Markus Söder unterzeichnet. Zudem ist Nürnberg die Heimatstadt Söders.
Experten-Anhörung im Wissenschaftsausschuss auf grüne Initiative – Verena Osgyan hält den Vorschlag der Staatsregierung für ein neues Hochschulgesetz für völlig verfehlt.
„Mit der Anhörung am Freitag und Samstag nehmen wir das Heft jetzt selbst in die Hand. Bislang hatte die Staatsregierung die Stimmen der Betroffenen aus den Hochschulen weitgehend ignoriert“, sagt Verena Osgyan, wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, zur Sachverständigenanhörung zum Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz auf Initiative der Landtags-Grünen zusammen mit der SPD-Fraktion.
Verena Osgyan bemängelt Doppelmoral der Regierung bei Finanzierung des Zukunftsmuseums
Die Zweigstelle des Deutschen Museums Nürnberg will sich mit der Zukunft beschäftigen, bei der Errichtung des Gebäudes wurden innovative und nachhaltige Konzepte allerdings ignoriert. Der Freistaat Bayern zahlt über eine Laufzeit von 25 Jahren 100 Millionen Euro Investitions- und Mietkosten für ein Zukunftsmuseum, dessen Energiebilanz mit KfW 70 nur den Mindeststandard für Neubauten erfüllt. Als Bauherr legt er allerdings selbst höhere Maßstäbe an: Seit 2011 gilt für staatliche Verwaltungsgebäude die Vorgabe, dass diese auf der Grundlage des Passivhausstandards errichtet werden müssen.
Verena Osgyan und Martin Stümpfig fordern von CSU-Regierung klare gesetzliche Rahmenbedingungen und ausreichende Finanzierung
Angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz muss auch der Freistaat Bayern erhebliche Nachbesserungen im erst im November 2020 beschlossenen Bayerischen Klimaschutzgesetz vornehmen. Im aktuell gültigen Klimaschutzgesetz der CSU-Staatsregierung war zumindest das Ziel vorgesehen, die staatliche Verwaltung bis 2030 klimaneutral aufzustellen. Nun scheint auch dies zunehmend in Frage zu stehen, da zahlreiche Ausnahmen bekannt werden. Nach wie vor hat sich das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz noch nicht dazu geäußert, ob aus Sicht der Staatsregierung auch die Hochschulen und Universitäten des Freistaats mittelbar oder unmittelbar der Staatsverwaltung zugeordnet werden. In der jüngsten Debatte des Wissenschaftsausschusses im Bayerischen Landtag am 19.05.2021 wurde von CSU-Vertretern nämlich genau das bestritten.
„Die heutige Vorstellung des Hochschulgesetzes der Söder-Regierung klang zwar wie die Weltmeisterschaft im Zurückrudern – tatsächlich hat die schwarz-orange Koalition aber nach heftigem Gegenwind lediglich verbal abgerüstet!“, kommentiert Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen.
Seit der Vorlage eines ersten Eckpunktepapiers im vergangenen Herbst, hat das Wissenschaftsministerium ein Proteststurm von Studierenden, Hochschulbeschäftigten sowie Professorinnen und Professoren erreicht. Hauptkritikpunkte: Die beabsichtigte Entkernung der Gremienstruktur, die umstrittene neue Rechtsform für Hochschulen und das angestrebte Prinzip von „unternehmerischen Hochschulen“. Verena Osgyan: „Auch die neue Version des Gesetzes geht nicht auf die Forderungen derjenigen ein, die es tatsächlich betreffen wird. Nach wie vor wird der Illusion von Hochschulen als profitable Unternehmen nachgejagt. Gelder aus der „Hightech-Agenda“ lässt das CSU-geführte Wissenschaftsministerium vor allem einigen wenigen IT-geprägten Fächern zukommen. Die für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt so wichtigen Geistes- und Sozialwissenschaften lässt man mit ausgestrecktem Arm verhungern!“
