Archiv der Kategorie: Meine Themen

Hashtag Hass – Frauen als Zielscheibe von Cybermobbing und Hate Speech

VERANSTALTUNG

17.11.2021, 19:00 Uhr

Raum Delta, Hintere Insel Schütt 18, 90403 Nürnberg
Für die Teilnahme in Präsenz im Raum Delta gilt die 2G-Regel (geimpft, genesen).

Podiumsdiskussion mit
Sabine Böhm, Geschäftsführerin der FrauenBeratung Nürnberg für gewaltbetroffene Frauen und Mädchen
Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
Anna Wegscheider, Juristin bei HateAid, Beratungsstelle bei digitaler Gewalt
Veranstalterin: Verena Osgyan, MdL, Stellv. Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bay. Landtag

In den sozialen Medien sind Frauen zunehmend sexualisierter Gewalt und massiven Drohungen ausgesetzt. Viele Betroffene leiden unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen, Depressionen und Suizidgedanken. Für eine konsequente Strafverfolgung mangelt es Polizei und Justiz jedoch an Ausstattung und Personal. Auch Facebook & Co. müssen stärker in die Verantwortung genommen werden. Frauenfeindlich motivierte Hasskriminalität ist ein systematisches und kein individuelles Problem und Frauenhass ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Es ist notwendig, auch digitale Angriffe auf Frauen in der Kriminalstatistik zu erfassen, denn aussagekräftige Daten sind eine Grundlage für Analysen und Maßnahmen. Die Anstrengungen zur Aufklärung und Ahndung von frauenfeindlich motivierten Straftaten im Internet und sozialen Netzwerken müssen deutlich verstärkt sowie ein Präventionsprogramm zur Eindämmung und Verhinderung von frauenfeindlich motivierter Kriminalität aufgelegt werden.

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Reform des Hochschulrechts überdenken, Prozess neu starten

PRESSEMITTEILUNG der Landtagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Grüne und SPD im Bayerischen Landtag unterstützen die Petition der Initiative für Geistes- und Sozialwissenschaften – bereits mehr als 9000 Unterschriften für Stärkung der Geistes- und Sozialwissenschaften.

Bündnis90/Die Grünen im Bayerischen Landtag und die BayernSPD Landtagsfraktion unterstützen die Petition der Initiative für Geistes- und Sozialwissenschaften (GuS) für den Erhalt der Fächervielfalt und zur Stärkung der kleineren Fächer. Um zukunftsfähig zu bleiben, brauchen Bayerns Hochschulen endlich eine Hochschulreform, mehr staatliche Gelder und damit Investitionen in die wissenschaftliche Forschung. 

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Regierung: Konzeptlosigkeit bei Studienbedingungen und Lehre

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert ausreichende Grundfinanzierung zur Qualitätssicherung der Studienbedingungen und Sicherstellung der studentischen Mitbestimmung bei der Mittelverwaltung

Die bayerischen Universitäten und Hochschulen im Freistaat starten nun endlich wieder mit Präsenzlehre ins Wintersemester 2021/22, gleichzeitig zeigen sich nun aber deutlich die Auswirkungen jahrelanger lähmender Unterfinanzierung und zu geringer Studienzuschüsse. Denn seit langem wurden die Studienzuschüsse, die nach dem Wegfall der Studiengebühren zur Sicherstellung guter Studienbedingungen dienen sollten, nicht mehr an die stetig steigende Zahl an Studierenden angepasst. „Die Staatsregierung handelt hier absolut fahrlässig und schiebt die Verantwortung von sich. Zunehmend müssen die Studienzuschüsse, im übrigen der einzige Budgetanteil, über den auch die Studierenden paritätisch mitbestimmen können und der eigentlich zur Optimierung der Lehre, den Studierendenservice und die Infrastruktur  gedacht ist, zur Finanzierung von Personal herhalten.  Das ist ein windiges Konstrukt, das allein dem Mangel an Planstellen und der zu niedrigen Grundfinanzierung geschuldet ist.“, meint Verena Osgyan, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion. 

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Stadt(ver)führungen 2021: FORSCHE(R) FRAUEN – von Freidenkerinnen, Humanistinnen und Wissenschaftlerinnen

STADTRUNDGANG

Im Rahmen der Nürnberger Veranstaltungsreihe Stadt(ver)führungen bot Verena Osgyan am Freitag, 17.09.21, eine Führung mit dem Titel „Forsche(r) Frauen – von Freidenkerinnen, Humanistinnen und Wissenschaftlerinnen“ an. Da die Stadt(ver)führungen unter dem Motto „Wegweiser“ standen, stellte sie während des Stadtrundgangs Frauen aus verschiedenen Jahrhunderten vor, die in Nürnberg Außergewöhnliches geleistet haben und dafür gegen Widerstände und die Konventionen ihrer Zeit zu kämpfen hatten.

Einigen von Ihnen, wie zum Beispiel der mutigen Naturforscherin Maria Sibylla Merian, wurde ein später Ruhm zuteil, während andere, wie die Astronomin Maria Clara Eimmart oder die Barockdichterin Catharina Regina von Greiffenberg, heute nur noch einem kleinem Kennerkreis bekannt sind.

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Besuch bei Kassandra: Sexarbeiter*innen Perspektiven zur beruflichen Neuorientierung geben

VOR ORT

Im August besuchte Verena Osgyan zusammen mit Tessa Ganserer und Dr. Sabine Weigand von der Grünen Landtagsfraktion sowie der Grünen Stadträtin Andrea Friedel die Nürnberger Einrichtung Kassandra e.V. – eine Beratungsstelle für Sexarbeiter*innen. Diese bangt aktuell um ihr Projekt CHANCE, welches Perspektiven bei der beruflichen Neuorientierung und Integration in den Arbeitsmarkt bietet.

Nachdem ein Förderantrag vom Bund abgelehnt wurde, besteht die Gefahr, dass das Projekt CHANCE im November 2021 beendet werden muss. Das wäre fatal, da die Institution von den Betroffenen sehr gut angenommen wird und sie vielen Frauen die Möglichkeit einer neuen Berufsorientierung gibt. Das ist gerade in Zeiten der Corona-Pandemie wichtiger denn je. Denn gerade jetzt entschließen sich viele Sexarbeiter*innen, beruflich eine andere Richtung einzuschlagen.

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Zurück an den Campus – zurück in die Ungewissheit

PARLAMENTARISCHE INITIATIVE

Verena Osgyan sieht massive Unsicherheiten für Corona-Jahrgänge an den Bayerischen Hochschulen

Gut einen Monat vor Start des Wintersemesters an den Bayerischen Hochschulen bestehen nach Ansicht der hochschulpolitischen Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, noch zu viele Unsicherheiten, als dass ein Start bei Null ohne weiteres möglich wäre: „Wir freuen uns, dass endlich wieder Präsenzlehre an den Hochschulen möglich ist. Dennoch ist klar: auch das Wintersemester wird nicht nahtlos an den Vor-Corona-Zustand anknüpfen können. Leider hat sich Staatsminister Sibler mit keinem Wort dazu geäußert, wie es mit den Corona bedingten Nachteilsausgleichen für Studierende nun weitergeht. Denn dass eine ganze Generation von Studierenden nach mittlerweile drei digitalen Semestern nicht plötzlich wieder Regel-Studienzeiten unterworfen werden kann, die früher schon sehr eng bemessen waren, versteht sich eigentlich von selbst.“ 

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Gehörlos Studieren: Bestmögliche Voraussetzungen an bayerischen Hochschulen schaffen!

SCHRIFTLICHE ANFRAGEN

Laut Erhebungen des Deutschen Studentenwerks haben rund 11 Prozent aller Studierenden eine Behinderung oder chronische Erkrankung. Unter welche Rahmenbedingungen studieren sie? Auf welche Unterstützungsmöglichkeiten können sie bei Bedarf an bayerischen Universitäten zurückgreifen? Diese und weitere Fragen stellte Verena Osgyan in zwei Schriftlichen Anfragen zum Thema „Gehörlos Studieren in Bayern“.

Die UN-Behindertenrechtskonvention, die in Deutschland seit dem 26. März 2009 in Kraft ist, schreibt einen gleichberechtigten Zugang zur Hochschulbildung fest. Das Bayerische Hochschulgesetz verpflichtet alle staatlichen Hochschulen dazu, einen Beauftragten für Studierende mit Behinderung und chronischer Erkrankung zu bestellen. Auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde darüber hinaus von der Staatsregierung 2012 ein „Konzept zur inklusiven Hochschule“ beschlossen. Doch wie wird diese Theorie an bayerischen Hochschulen in die Praxis umgesetzt? Das wollte Verena Osgyan zusammen mit Kerstin Celina und Claudia Köhler von der Staatsregierung in Form von zwei Schriftlichen Anfragen Anfang August wissen.

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Hochschul-Entdemokratisierungsgesetz jetzt stoppen

PRESSEMITTEILUNG

Experten-Anhörung im Wissenschaftsausschuss auf grüne Initiative – Verena Osgyan hält den Vorschlag der Staatsregierung für ein neues Hochschulgesetz für völlig verfehlt.

„Mit der Anhörung am Freitag und Samstag nehmen wir das Heft jetzt selbst in die Hand. Bislang hatte die Staatsregierung die Stimmen der Betroffenen aus den Hochschulen weitgehend ignoriert“, sagt Verena Osgyan, wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, zur Sachverständigenanhörung zum Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz auf Initiative der Landtags-Grünen zusammen mit der SPD-Fraktion.

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Klimaneutralität bis 2030 muss auch für Bayerische Hochschulen gelten

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan und Martin Stümpfig fordern von CSU-Regierung klare gesetzliche Rahmenbedingungen und ausreichende Finanzierung 

Angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz muss auch der Freistaat Bayern erhebliche Nachbesserungen im erst im November 2020 beschlossenen Bayerischen Klimaschutzgesetz vornehmen. Im aktuell gültigen Klimaschutzgesetz der CSU-Staatsregierung war zumindest das Ziel vorgesehen, die staatliche Verwaltung bis 2030 klimaneutral aufzustellen. Nun scheint auch dies zunehmend in Frage zu stehen, da zahlreiche Ausnahmen bekannt werden. Nach wie vor hat sich das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz noch nicht dazu geäußert, ob aus Sicht der Staatsregierung auch die Hochschulen und Universitäten des Freistaats mittelbar oder unmittelbar der Staatsverwaltung zugeordnet werden. In der jüngsten Debatte des Wissenschaftsausschusses im Bayerischen Landtag am 19.05.2021 wurde von CSU-Vertretern nämlich genau das bestritten.

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Echte Innovationen statt Konzepte aus der Mottenkiste!

PRESSEMITTEILUNG

„Die heutige Vorstellung des Hochschulgesetzes der Söder-Regierung klang zwar wie die Weltmeisterschaft im Zurückrudern – tatsächlich hat die schwarz-orange Koalition aber nach heftigem Gegenwind lediglich verbal abgerüstet!“, kommentiert Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen.

Seit der Vorlage eines ersten Eckpunktepapiers im vergangenen Herbst, hat das Wissenschaftsministerium ein Proteststurm von Studierenden, Hochschulbeschäftigten sowie Professorinnen und Professoren erreicht. Hauptkritikpunkte: Die beabsichtigte Entkernung der Gremienstruktur, die umstrittene neue Rechtsform für Hochschulen und das angestrebte Prinzip von „unternehmerischen Hochschulen“. Verena Osgyan: „Auch die neue Version des Gesetzes geht nicht auf die Forderungen derjenigen ein, die es tatsächlich betreffen wird. Nach wie vor wird der Illusion von Hochschulen als profitable Unternehmen nachgejagt. Gelder aus der „Hightech-Agenda“ lässt das CSU-geführte Wissenschaftsministerium vor allem einigen wenigen IT-geprägten Fächern zukommen. Die für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt so wichtigen Geistes- und Sozialwissenschaften lässt man mit ausgestrecktem Arm verhungern!“

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