Nachdem die hochschulpolitische Sprecherin, Verena Osgyan, auf zwei aufeinander folgende Anfragen zum Plenum zu befristeten Beschäftigungsverhältnissen an bayerischen Hochschulen völlig unzureichende Antworten vom Wissenschaftsministerium erhalten hatte, entsteht mehr und mehr der Eindruck, dass hier nach dem Prinzip „Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß“ die Verantwortung einseitig den Hochschulen zugeschoben werden soll. Grund genug, hartnäckig zu bleiben und mit einer schriftlichen Anfrage nachzulegen.
Verena Osgyan fordert schnelle Umsetzung der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung
„Schön, dass Herr Söder auch endlich die Notwendigkeit eines starken Datenschutzes auf Europäischer Ebene erkennt, nachdem er noch im Januar eine Deregulierung gefordert hat“, kommentiert die datenschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, Finanzminister Söders Äußerungen aus Silicon Valley.
Am 10. April 2014 traf sich Verena Osgyan mit Frank Cyranek, Streetworker in München und 2. Vorsitzender der LAG Streetwork in Bayern zum Gedankenaustausch im Bayerischen Landtag. Thema war unter anderem die schwierigen Arbeitsbedingungen der rund 180 Streetworkerinnen und Streetworker in Bayern.
Bei der Frühjahrstagung der evangelischen Landessynode vom 30.03. bis 03.04.2014 in Bayreuth hat sich das Kirchenparlament für die nächsten sechs Jahre konstituiert, ein neues Präsidium und die Ausschüsse gewählt. Neben den Wahlen standen am letzten Tag der Synode auch eine Reihe von Eingaben und Anträgen im Plenum zur Abstimmung. Die Synodale Verena Osgyan hat dabei einen dringlichen Antrag zum Thema Kirchenasyl eingereicht.
Nach mehreren Zuschriften und Zeitungsartikeln, in denen ein mangelhafter Betreuungsschlüssel und fehlende Räumlichkeiten an bayerischen Universitäten beschrieben wurden, haben wir zum Anlass genommen, der Staatsregierung die genauen Zahlen und Fakten zu dieser Problematik zu entlocken.
Bei der gemeinsamen Runde der MinisterpräsidentInnen am 13.03.2014 wurde die Entscheidung über einen gemeinsamen Jugendkanal von ARD und ZDF vertagt – es scheint, als würden CDU und CSU nicht richtig mitziehen. Grund genug, bei der Bayerischen Staatsregierung am 26.03.2014 nachzufragen:
Am 26. März 2014 war Full House im Maximilianeum angesagt: Am Rande des Plenums zu den Haushaltsberatungen durfte Verena Osgyan zusammen mit Ihren Kollegen Arif Tasdelen von der SPD und dem CSU-Abgeordneten Norbert Dünkel lebhafte Gespräche mit Schülerinnen und Schülern der Nürnberger Sabel Schule im Bayerischen Landtag führen.
Bei einem Außentermin des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes haben die Abgeordneten die Gelegenheit genutzt, sich ein Bild von den Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Justizvollzug sowie den Haftbedingungen zu machen. Ein ausgedehnter Besichtigungsrundgang mit dem Leiter der Justizvollzugsanstalt Regensburg, Regierungsdirektor Christian Gessenharter, bot interessante Einblicke in Gefangenenunterkünfte, Arbeitsbetriebe, Höfe und Neubauten. Für die Grüne Fraktion waren MdL Markus Ganserer und MdL Verena Osgyan und Franziska Mack von der Grünen Jugend vor Ort, um sich zu informieren.
Am 21. März ist Equal Pay Day – immer noch bestehen große Einkommensunterschiede zwischen Frauen und Männern. Ein süßes Häppchen für die Frauen, den großen Kuchen für die Männer? Was auf den ersten Blick schreiend ungerecht wirkt, ist auf dem bayerischen Arbeitsmarkt leider nach wie vor Realität. Arbeitnehmerinnen müssen nicht nur mit Einkommensunterschieden von 25 Prozent leben, sondern werden nach der Geburt eines Kindes zunehmend in prekäre Beschäftigungsverhältnisse gedrängt. Sie landen in Minijobs – oft jahrelang!
Derzeit finden Verhandlungen der Bundesländer zu einer Neuregelung des Jugendmedienschutzes im JMStV statt, nachdem die letzte geplante Novellierung 2010 gescheitert war. Ziel der Überarbeitung ist es, der veränderten medialen Umwelt von Jugendlichen gerecht zu werden, die von Digitalisierung und einer Konvergenz der Plattformen und Inhalte geprägt ist. Ein zentraler Baustein sollen dabei die sog. „anerkannten Jugendschutzprogramme“ Jusprog und Kinderschutz Software sein.Vor diesem Hintergrund fragen haben Verena Osgyan und Ulrike Gote eine gemeinsame schrfitliche Anfrage an die Staatsregierung eingereicht:
